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US Patent in Deutschland gültig? Wie erkenne ich dies im originalen Patent

25.6.2020 Thema abonnieren
 Von 
litschilin
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
US Patent in Deutschland gültig? Wie erkenne ich dies im originalen Patent

Liebes 123recht Forum,

ich würde gerne in China ein Fitness-Produkt bei einem Hersteller produzieren lassen, mit einem eigenen Logo versehen, in Deutschland importieren und hier verkaufen. Für dieses Fitness-Produkt existiert in den USA ein Patent (inklusive USPC und CPC Nummern) und auch eine Marke.
In DEPATISnet finde ich keine Eintragung zu dem US Patent. Bei patentscope.wipo.int finde ich keine Eintragung zu dem US Patent. Im Espacenet finde ich einen Eintrag, allerdings ohne CPC und IPC Vermerk.

Wie erkenne ich nun, ob das originale US Patent auch in Deutschland gültig ist?

Danke für Eure Hilfe.

Viele Grüße,
Felix

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Hans35
Status:
Frischling
(48 Beiträge, 8x hilfreich)

Ein US-Patent ist in den USA gültig, und sonst nirgends. Wenn der Patentinhaber seine Erfindung in keinem anderen Land angemeldet hat, dann kann jeder diese Erfindung weltweit benutzen, außer in den USA.

Vielleicht hat der US-Patent-Inhaber seine Erfindung aber auch in China angemeldet? Um das zu wissen, musst du in den chinesischen Patenten recherchieren, sonst kannst du bei der Produktion in China Probleme bekommen. Wenn du dann stattdessen in Pakistan produzieren willst, muss du auch in den vom pakistanischen Patentamt erteilten Patenten recherchieren. Beides wirst du ohne einheimischen, sprachkundigen Rechercheur nicht schaffen. (Allerdings, in manchen Ländern können Patente auch auf Englisch abgefasst werden.)

In Deutschland sind Patente wirksam, die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt wurden, und zusätzlich auch solche, die vom Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wurden. Letztere aber nur, wenn darin Deutschland "benannt" wurde; das bedeutet, dass der Patentinhaber die Gebühren für die Gültigkeit in Deutschland bezahlt hat. Patente des DPMA und des EPA dürftest du zuverlässig durch eigene Recherchen in DEPATISnet finden können.

Nicht nur Import und Verkauf, sondern auch die Produktion ist eine Handlung, die ein Patent verletzen kann. Ohne fachkundige Beratung durch Patentanwälte in allen betroffenen Ländern kannst du leicht die Existenz deiner Firma gefährden.

Im übrigen: Die Klassifikation (IPC, CPC) gibt nur das technische Gebiet an, in das die patentierte Erfindung gehört. Das erleichtert die Recherche, hat aber für die Gültigkeit des Patents keine Bedeutung. Bisher habe ich noch keine Patentschrift gesehen, auf der die Klassifikationsangabe fehlt.

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#2
 Von 
litschilin
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die Rückmeldung. Das ist sehr hilfreich für mich!

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