Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
557.466
Registrierte
Nutzer

Vorrichtung und verfahren (Patent)

7.8.2020 Thema abonnieren
 Von 
22022019
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Vorrichtung und verfahren (Patent)

Hallo zusammen,

In ein Patent darf ja nur eine Erfindung sein.

jedoch wird auf gerne "Vorrichtung und verfahren" als Titel genutzt.

Was soll man darunter verstehen? Es darf doch entweder nur ein verfahren oder eben nur eine Vorrichtung sein, aber nicht beiden zusammen in ein Patent?

Verstoß melden



1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Hans35
Status:
Beginner
(54 Beiträge, 12x hilfreich)

Dafür wurde im Patentrecht der Begriff der "Einheitlichkeit" geschaffen.

In einem Patent können mehrere Patentansprüche aufgestellt werden. Das sind grundsätzlich erst mal alles einzelne Erfindungen. Das ist zulässig (d.h. die Ansprüche sind untereinander "einheitlich"), wenn diese Ansprüche hinlänglich viel miteinander zu tun haben. Der häufigste Fall ist der, dass ein Anspruch eine "Ausgestaltung" eines anderen Anspruchs angibt, d.h. er erläutert Details, wie man das genau machen kann. Aber auch ein Verfahren und eine Vorrichtung, mit der man genau dieses Verfahren durchführen kann, sind untereinander einheitlich. Weitere Beispiele: Ein Verfahren zum Unsichtbarmachen von "Geheimtinte" und ein Verfahren, diese Schrift dann doch wieder sichtbar zu machen; oder auch ein Verfahren zum Speichern von Daten und ein Verfahren zum Lesen dieser Daten.

Die Patentämter gehen mit der Frage der Einheitlichkeit unterschiedlich streng um. Beim Europäischen Patentamt z.B. müssen für Erfindungen, die der Prüfer für untereinander uneinheitlich hält, erst mal entsprechend viele Gebühren bezahlt werden, bevor es weiter geht. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist da etwas weniger streng. Aber immer wird ein Patent erst dann erteilt, wenn (nach Auffassung des Prüfers) alle Ansprüche untereinander einheitlich sind.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 197.720 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
82.965 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.