Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
558.520
Registrierte
Nutzer

HartzIV Berechnung fehlerhaft?

3.8.2020 Thema abonnieren
 Von 
Marc Hahn
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
HartzIV Berechnung fehlerhaft?

Ich frage mich ob es sein kann das der Regelsatz komplett falsch angesetzt wurde für 2017. Aufgrund der gesetzlichen Grundlage.

SGB II § 20
Der ausschlaggebende Satz ist dieser.
Soweit in diesem Buch auf einen Regelbedarf oder eine Regelbedarfsstufe verwiesen wird, ist auf den Betrag der für den jeweiligen Zeitraum geltenden Neuermittlung entsprechend § 28 des Zwölften Buches in Verbindung mit dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz abzustellen.

Und dieser.
§ 5 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte
(1) Von den Verbrauchsausgaben der Referenzgruppe der Einpersonenhaushalte nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 werden für die Ermittlung des Regelbedarfs folgende Verbrauchsausgaben der einzelnen Abteilungen aus der Sonderauswertung für Einpersonenhaushalte der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013 für den Regelbedarf berücksichtigt (regelbedarfsrelevant).

Somit hätte die € 394 für 2013 auch angesetzt werden müssen und nicht 382 Euro.

Verstoß melden



3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(31085 Beiträge, 12382x hilfreich)

Und was ist die Frage?

wirdwerden

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Marc Hahn
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Ist die Annahme korrekt ja oder nein?

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
Anami
Status:
Wissender
(14271 Beiträge, 2169x hilfreich)

Zitat (von Marc Hahn):
Ich frage mich ob es sein kann das der Regelsatz komplett falsch angesetzt wurde für 2017.
Seit 2010 wird angepasst. Grund ist BvL1/09 mit der Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010.
https://openjur.de/u/174738.html

Zitat (von Marc Hahn):
Ist die Annahme korrekt ja oder nein?
Deine Annahme ist nicht korrekt.

Signatur:auch ich verweise auf § 675 (2) BGB.
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 198.294 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
83.139 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.