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§45 SGB oder §195/§199BGB Verjährung Forderung AOK

8.1.2009 Thema abonnieren Zum Thema: SGB Freund
 Von 
harbiden.delicocuk
Status:
Beginner
(72 Beiträge, 24x hilfreich)
§45 SGB oder §195/§199BGB Verjährung Forderung AOK

Hallo,

ich habe da mal eine Frage. Es geht um einen Freund, dem die AOK jetzt Zahlungsaufforderung für eine Leistung von Januar 2004 stellt.

Konkret geht es um die Frage ob die Forderung schon verjährt ist, ob sie drei oder vier jahre beträgt.

Möglichkeit 1:
§45(1) SGB: Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind.

oder

Möglichkeit 2:
§195 BGB : Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.
§199 Abs.1 S1 BGB : Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

Welche § sind denn hier anzuwenden?

Vielen Dank für alle antworten!

Delicocuk

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SGB Freund


2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(16701 Beiträge, 7304x hilfreich)

3 Jahre ist wohl die richtige Antwort.
Denn die KK erhebt ja keine Ansprüche auf Sozialleistungen ( Diese hat Ihr Freund ja mutmaßlich vorher erhalten)
sondern fordert die Rückzahlung. Zu prüfen wäre, ob dazu im SGB eine Frist vereinbart ist.

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#2
 Von 
harbiden.delicocuk
Status:
Beginner
(72 Beiträge, 24x hilfreich)

Hallo hamburgerin01, erst einmal vielen Dank für die schnelle Antwort. Es geht um die Eigenbeteiligung in einem Notfall (Beinbruch) und damit verbundenem Krankenhausaufenthalt und das nach 5 Jahren.

-- Editiert von harbiden.delicocuk am 09.01.2009 00:29

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