ALG1 Nahtlosigkeit §125

15. Januar 2011 Thema abonnieren
 Von 
conni1
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)
ALG1 Nahtlosigkeit §125

[color=black][/color][size=14px][/size]Ich befinde mich im Klageverfahren um eine volle EM- Rente . Die teilweise wurde mir im September 2009 bewilligt. Bin aber durchgehend au- geschrieben und ein weiterer Krankenhausaufenthalt steht mir bevor.Meine behandelenten Ärzte halten mich für nicht mehr erwerbsfähig.Im Dezember 2009 wurde ich durch die Krankenkasse ausgesteuert, ich bekam bis dahin ein vermindertes Krankengeld zu meiner teilweisen EM- Rente, die 357,00 Euro beträgt.Nach der Aussteuerung meldete ich mich bei der AFA arbeitslos und beantragte ein anteiliges ALG1 nach Nahtlosigkeit . Dann begann ein menschenunwürdiges Prozedere. Obwohl ich sehr krank bin, müsse ich mich zur Verfügung stellen, der aktuelle Krankenschein habe keine Bedeutung, die DRV habe schliesslich ein Restleistungsvermögen von 15 Stunden bestätigt( Gutachten war im Juni 2009), im Widerspruchsverfahren wurde kein neues Gutachten erstellt.Laut Aussage des SB der AFA wirde der §125 Nahtlosigkeit nur in der 1. Instanz angewendet, im Widerspruchs-oder Klageverfahren nicht mehr. Bei Bewerbungsgesprächen dürfe ich nicht auf meine Krankheit hinweisen. Wie soll dies möglich sein, habe einen GDB von 50 und eine teilweise EM- rente? Ausserdem kann ich keine Bewerbungsgespräche führen , wenn ich in der Klinik liege.Ich bin völlig mit meinen Kräften am Ende, weiss nicht ,wie es weitergehen soll. Das Klageverfahren kann sich ja bis zu 2 Jahren hinziehen.Die Mitarbeiter der Gewerkschaft sowie die des VDK machen widersprüchliche Angaben bzw. kennen die Nahtlosigkeit nicht hinreichend.

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16 Antworten
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#1
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10618 Beiträge, 2432x hilfreich)

@Conni

quote:
aut Aussage des SB der AFA wirde der §125 Nahtlosigkeit nur in der 1. Instanz angewendet, im Widerspruchs-oder Klageverfahren nicht mehr. Bei Bewerbungsgesprächen dürfe ich nicht auf meine Krankheit hinweise


Diese Aussage wurde, vermute ich, nur mündlich getroffen?

Bitte die SB um schriftliche Auskunft hierzu. Das will ich sehen!

Ansonsten: auch dir kann ich nur den Tipp geben, so schnell wie möglich einen Anwalt aufzusuchen. Was die AfA da mit dir macht, obwohl sogar schon Teilminderung anerkannt wurde und damit DEUTLICh derzeit die Voraussetzung für 125 gegeben ist, ist mehr als unwürdig.

Wenn du uns sagen magst, in welcher Region du bist, kann dir viell. jemand einen guten Anwalt empfehlen

Sunbee

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"Meine Beiträge stellen lediglich eine persönliche Meinung dar und sind keine Rechtsberatung.
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#2
 Von 
conni1
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Die Aussage ,dass Nahtlosigkeit nur in der 1. Instanz gilt habe ich schriftlich von einem SB.Ich wohne in Jena , Thüringen, bin Mitglied im VDK(habe ganz schlechte Erfahrung gemacht ) und in der Gewerkschaft.

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#3
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10618 Beiträge, 2432x hilfreich)

@Conni

Dann empfehle ich

http://www.rechtsanwaltskanzlei-steffan-schwerin.de/

Er ist zwar nicht ausgewiesener Sozialrechtsanwalt, aber sehr engagiert.
Er hat z.B. hier auch Fachbeiträge geschrieben zu Sozialrechtsangelegenheiten
http://www.axelkrueger.info/html/sozialanwalte.html



Bezieh dich am besten auch auf das Forum :)

Nennst du der Info halber mal den Bezug, also die Paragrafen, die von der AfA benannt wurden, wo das steht mit Instanz? Danke sehr.
Ich dachte nämlich bisher, bei diesem Paragrafen kann ich jede Textzeile auch singen ;)

Sunbee





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-- Editiert am 15.01.2011 18:32

-- Editiert am 15.01.2011 18:33

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#4
 Von 
Machts Sinn
Status:
Beginner
(105 Beiträge, 28x hilfreich)

.
Ja, hier gibt es viele Unklarheiten. Das fängt schon mit der Überschrift an, denn das alles hat wohl nichts mehr mit § 125 SGB III (Nahtlosigkeit) zu tun, zumal Rententräger und Arbeitsagentur inzwischen übereinstimmend davon ausgehen, dass du mindestens 15 Stunden wöchentlich unter üblichen Bedingungen des Arbeitmarktes arbeiten kannst. Deswegen legt die AA diese Maßstäbe an: http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A07-Geldleistung/A071-Arbeitslosigkeit/Publikation/pdf/da-alg-p119.pdf . Das bedeutet auch, dass beispielsweise kein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, während du in der Klinik bist, also gar nicht arbeiten kannst. Und wer für Teilzeit arbeitsfähig ist hat auch keinen gesundheitlichen Hinderungsgrund gegen Teilzeitarbeit. Anders herum: wenn du Teilzeit ausschließst, ist auch das Arbeitslosengeld weg.

Also hier hilft nur ein Spagat - und der ist nicht einfach.

Das echte Problem hier ist, dass der Gesundheitszustand offensichtlich unterschiedlich eingeschätzt wird, dazu können aber alle "Rechtler" keine andere verbindliche Beurteilung abgeben, denn dieser Bereich ist den Medizinern überlassen. Und wenn irgendwas von Übel ist, dann meist dort.

Gruß!
Machts Sinn

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#5
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10618 Beiträge, 2432x hilfreich)

@Machts Sinn

quote:
Das bedeutet auch, dass beispielsweise kein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, während du in der Klinik bist, also gar nicht arbeiten kannst.


Kannst du bitte die Stelle benennen, wo das steht?

ALG1 wird auch bei Krankheit gezahlt, entweder im Entgeltfortzahlungsanspruch nach SGB III; § 126 und danach Verweisung auf das SGB V, Krankengeld

oder, wenn der §125 vorliegt weiter bis zum Ende des Anspruchszeitraums

Sunbee

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#6
 Von 
conni1
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für Eure Hinweise. Erstaunlich ist nur, dass ich durch die Afa amtsärztlich nicht mal begutachtet wurde. In einem Gerichtsurteil des SG Leizpzig wird darauf hingewiesen, dass die Nahtlosigkeit auch während des Streites um die Rente greift. Wenn ich mich zur Verfügung stellen würde ist dies doch konträr zu meiner Klage auf volle EM- Rente. Ausserdem bin ich noch nicht gekündigt, könnte also, wenn gesundheitlich möglich zurück zu meinem Arbeitgeber, bei dem ich seit 19 Jahren beschäftigt bin. Liebe Grüsse Conni1

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#7
 Von 
Machts Sinn
Status:
Beginner
(105 Beiträge, 28x hilfreich)

quote:
ALG1 wird auch bei Krankheit gezahlt, entweder im Entgeltfortzahlungsanspruch nach SGB III, § 126, und danach Verweisung auf das SGB V, Krankengeld oder, wenn der §125 vorliegt weiter bis zum Ende des Anspruchszeitraums


@Sunbee,

vollkommen richtig! (wobei hier Krankengeld wegen Aussteuerung nicht mehr gezahlt wird - also nach 6 Wochen AU Ende wäre) Pardon!

@Conni,

ja, die Arbeitsagentur übernimmt die Erkenntnisse der DRV, vgl. hier, Seite 29 http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A07-Geldleistung/A071-Arbeitslosigkeit/Publikation/pdf/da-alg-p125.pdf

Mit "konträr zur Klage" hast du vollkommen recht - das meine ich mit Spagat, du musst dich auf beide Beine stellen und dies erscheint auch allgemein anerkannt. Also kannst du bei der Rentenversicherung und im Klageverfahren die Einschränkungen voll zur Geltung bringen, bei der Arbeitsagentur aber nur als Meinung, keinesfalls als Einschränkung über das Gutachten der DRV hinaus. Also "bereit " sein musst du über deine eigene Einschätzung hinweg - aber deswegen bist du ja nicht gesünder ...

Gruß!
Machts Sinn


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#8
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10618 Beiträge, 2432x hilfreich)

@Machts Sinn

quote:
vollkommen richtig! (wobei hier Krankengeld wegen Aussteuerung nicht mehr gezahlt wird - also nach 6 Wochen AU Ende wäre) Pardon!


Menno: DARUM gibt es ja den 125. Beinhaltet u.a. dass KEINE Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorgelegt werden DÜRFEN!!!!

Ansonsten wär eine Leistungsantrag für den Ausgesteuerten für den A***. Der Antragstelle wäre arbeitsunfähig und somit an die GKV zu verweisen :augenroll:


Sunbee

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-- Editiert am 16.01.2011 12:55

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#9
 Von 
Machts Sinn
Status:
Beginner
(105 Beiträge, 28x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>
Beinhaltet u. a. dass KEINE Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorgelegt werden DÜRFEN!!!! <hr size=1 noshade>


Hallo Sunbee, kannst du bitte die Stelle benennen, wo das steht? Die AUB´s haben doch lediglich keine Bedeutung.

Bei Conni ist das Problem, dass die Einschätzung der DRV / AA und des behandelnden Arztes divergieren. Wahrend der Arzt meint, sie könne nicht arbeiten gehen die Behörden von einer Leistungsfähigkeit für mindestens 15 Stunden aus, weswegen volle EM-Rente nicht gezahlt wird und auch die Nahtlosigkeitsregelung nicht (mehr) angewandt werden kann. Allerdings haben sie für diese Annahme mit dem alten Gutachten von Juni 2009 eine denkbar schlechte Basis. Deswegen müssen hier dringend aktuellere Erkenntnisse her!

Trotzdem werden auch die Behörden einsehen, dass während eines Klinikaufenthaltes volle Arbeitsunfähigkeit nicht zu bestreiten ist und deshalb bis zu 6 Wochen Leistungsfortzahlung nach § 126 SGB III in Betracht kommt. Die AUB dazu kann somit nicht kommentarlos eingereicht werden.

Gruß!
Machts Sinn


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#10
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10618 Beiträge, 2432x hilfreich)

@Machts Sinn

Zum letzten Mal

Der Text des SGB III; §125 besagt: NICHT VERFÜGBARKEIT.
Um nach diesem § ALG1 zu erhalten ist die GRUNDVORAUSSETZUNG Arbeitsunfähigkeit.

Eine Leistungsfortzahlung ist NUR relevant, wenn ansonsten VERFÜGBARKEIT nach SGB III; §117 vorliegt.
SGB III §126 kommt nur für Empfänger dieser Leistung in Frage und nur diese müssen eine AU vorlegen, da sie eben ansonsten VERFÜGBAR sind.

Die Differenzen zwischen Einschätzung derzeitiger Leistungsbehörde AfA und DRV Bund liegen auf der Hand
Die AfA will nicht zahlen, deshalb Erwerbsunfähig. Die DRV Bund auch nicht zahlen, deshalb erwersbfähig

Hier gibt es nur einen Tipp: Ab zum Anwalt

Die AfA hat es sich, im Schulterschluss mit der DRV BUnd zur Lebensaufgabe gemacht, Kranke zwischen sich hin und herzuschleudern. Da hilft nur noch ein Fachkundiger, damit diese Banden merken, dass es so eben Gesetzwidrig ist.


Sunbee

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#11
 Von 
Machts Sinn
Status:
Beginner
(105 Beiträge, 28x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>
@Machts Sinn

Zum letzten Mal

Der Text des SGB III; §125 besagt: NICHT VERFÜGBARKEIT.
Um nach diesem § ALG1 zu erhalten ist die GRUNDVORAUSSETZUNG Arbeitsunfähigkeit.

Eine Leistungsfortzahlung ist NUR relevant, wenn ansonsten VERFÜGBARKEIT nach SGB III; §117 vorliegt.
SGB III §126 kommt nur für Empfänger dieser Leistung in Frage und nur diese müssen eine AU vorlegen, da sie eben ansonsten VERFÜGBAR sind.

Die Differenzen zwischen Einschätzung derzeitiger Leistungsbehörde AfA und DRV Bund liegen auf der Hand
Die AfA will nicht zahlen, deshalb Erwerbsunfähig. Die DRV Bund auch nicht zahlen, deshalb erwersbfähig

Hier gibt es nur einen Tipp: Ab zum Anwalt

Die AfA hat es sich, im Schulterschluss mit der DRV BUnd zur Lebensaufgabe gemacht, Kranke zwischen sich hin und herzuschleudern. Da hilft nur noch ein Fachkundiger, damit diese Banden merken, dass es so eben Gesetzwidrig ist. <hr size=1 noshade>


Sunbee,

ich glaube, jetzt verrennst du dich. Neben offensichtlichen Mißvertändnissen: Grundvoraussetzung des § 125 SGB III ist nicht "Arbeitsunfähigkeit", sondern eine mehr als sechsmonatigen "Minderung der Leistungsfähigkeit", weswegen Conni keine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung unter den Bedingungen möglich ist, die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind - u n d - dass verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist. Für die Annahme einer völlig eingeschränkten Leistungsfähigkeit gibt es keine Basis; im Übrigen ist die verminderte Erwerbsfähigkeit durch den Rententräger bereits festgestellt.

Also kann Conni Leistungen nur über die Verfügbarkeit nach den § 117 / 119 SGB III bekommen. Und da sind wir wieder derselben Meinung, dass die Leistungsfortzahlung nach § 126 SGB III wirken kann.

Auch bezüglich der Einschätzung der AA und der DRV liegst du falsch - die sind sich im Falle von Conni nämlich einig und haben insoweit gar keine Differenzen!

Auch ich glaube, dass es "Verschiebebahnhöfe für die Betroffenen" gibt. Aber hier liegt das Problem in der unterschiedlichen medizinischen Beurteilung zwischen Gutachter und behandelndem Arzt. Und wir haben beide keine Ahnung davon, wer hier von beiden richtig liegt.

Also bitte: weniger Voreingenommenheit!

Gruß!
Machts Sinn

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#12
 Von 
conni1
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Conni1,Habe ein Gerichtsurteil des SG Leipzig vom 21.02.07S8AL/591/05 gefunden, indem ausdrücklich erklärt wird, dass Nahtlosigkeit auch auf Fälle laufender Rechtsmittelverfahren Anwendung findet, und eine Klage eine aufschiebende Wirkung hat. Im Übrigem wurde ich nicht mal durch den ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit begutachtet, eine Differgenz ist somit nicht gegeben. Morgen werde ich mich rechtlich beraten lassen.Gruß

-----------------
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#13
 Von 
Machts Sinn
Status:
Beginner
(105 Beiträge, 28x hilfreich)

quote:

Morgen werde ich mich rechtlich beraten lassen.


Ja, mach´das - viel Erfolg! Ich lese übrigens aus dem von dir angeführten Urteil anderes als du:

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=68481&s0=nahtlos&s1=&s2=&words=&sensitive=

Aber es gibt noch viele - auch höherinstanzliche - Urteile beispielsweise in dieser Datenbank: http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php

Gruß!
Machts Sinn

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-- Editiert am 16.01.2011 21:15

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#14
 Von 
conni1
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Möchte heute meine neue Situation erläutern. Mein ALG1 - Antrag wurde zunächst abgelehnt ohne eine ärztliche Begutachtung durch den medizinischen Dienst des AA zu veranlassen. Da ich den ärztlichen Fragebogen ausgefüllt hatte und aktuelle Befundberichte beigelegt , wollte ich durch einen Anruf bei meinem SB klären, was mit meinen Daten geschieht. Der SB erklärte mir, es läge nun ein Gutachten des ärztlichen Dienstes ( nach Aktenlage) vor, welches mein Restleistungsvermögen auf unter 3 Stunden beurteilt.( Divergenz zur Einschätzung DRV) Somit wäre eine ALG1 Zahlung nach $125 nun doch möglich. Nun erhielt ich die Bewilligung von ALG 1 , allerdings nach §117. Bin jetzt völlig überfordert und weiss nicht, ob ich dies so hinnehmen soll, zumal ich ein Schreiben habe, indem steht, dass Nahtlosigkeit nun auf mich anzuwenden ist Gruß conni1

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#15
 Von 
Machts Sinn
Status:
Beginner
(105 Beiträge, 28x hilfreich)

Aha - also doch aktuellere Erkenntnisse! Nehme mal an, dass es somit keine Leistungslücke für die Zeit der ursprünglichen Ablehnung mehr gibt. Gratuliere!

Zu deinen Fragen brauchst du dir wohl keine weiteren Gedanken zu machen, Alg ist immer nach § 117 egal ob verfügbar oder Nahtlosigkeitsregelung - siehe hier Seite 1 unten http://www.123recht.net/Ausgesteuert---Erwerbesminderungsrente---AfA-__f285476.html

Gruß!
Machts Sinn

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#16
 Von 
conni1
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die schelle Antwort. Es gibt keine Leistungslücken und ich kann mich nun wohl wieder etwas entspannen. Gruß Conni1

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