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ALG2 Schönvermögen von 60000€ nur für Selbstständige? Vereinfachter Zugang.

10. Februar 2022 Thema abonnieren
 Von 
KoriB
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
ALG2 Schönvermögen von 60000€ nur für Selbstständige? Vereinfachter Zugang.

Hallo,
ich lese grad, das es ein urteil gibt, wo ALG2 abgelehnt wurden, aufgrund der Tatsache das 60000€ nicht für Nichtselbständige gilt? Was sagt ihr zu dem Urteil?


https://landessozialgericht.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/pressemitteilungen/hartz-iv-grundsatze-der-vermogensprufung-in-corona-zeiten-196930.html

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(35347 Beiträge, 13319x hilfreich)

Wenn man denn das gesamte Urteil kennt, gründlich studiert hat, nach Möglichkeit auch die ganze Gerichtsakte, dann kann man substantiiert dazu was sagen. Wenn man diesen Zugriff nicht hat, ist es immer ratsam, als Einstieg in jedwede Problematik die Gesetze und Ausführungsverordnungen zu studieren.

wirdwerden

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#2
 Von 
KoriB
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Hier ist es ausführlich über 7 Seiten. Sieht so aus als ob sich das LSG Niedersachsen-Bremen sich mit der Regierung anlegt.

https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:on8JQrWoJg8J:https://landessozialgericht.niedersachsen.de/download/164974+&cd=2&hl=de&ct=clnk&gl=de

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#3
 Von 
KoriB
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Bedeutet das jetzt für alle, die SGB2 Leistung erhalten haben und unter der Grenze von 60000€ waren, mit einer Rückzahlung zu rechnen haben?

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(103972 Beiträge, 37582x hilfreich)

Zitat (von KoriB):
Bedeutet das jetzt für alle, die SGB2 Leistung erhalten haben und unter der Grenze von 60000€ waren, mit einer Rückzahlung zu rechnen haben?

Ja.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
KoriB
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Ja.

Das kam jetzt ein wenig überraschend. Wenn man jetzt eine kleine Immobilie und vielleicht 15000€ Privatvermögen hatte, was insgesamt unter die besagte "Grenze" von 60000€ lag muss man in den nächsten Jahren eine Rückzahlung fürchten?

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#6
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25172 Beiträge, 4789x hilfreich)

Ich verstehe das so:

Die Sache ist nicht neu. Ging schon letztes Jahr durch die Medien. Der 1. ALG-2-Antrag wurde abgelehnt. Der 2. Antrag wurde auch abgelehnt. Der Eilantrag dagegen vorm SG Hannover wurde abgelehnt. Die Klägerin unverzagt ging mit Beschwerde zum LSG. Diese Beschwerde wurde nun zurückgewiesen.
Dieser Beschluss ist gemäß § 177 SGG nicht anfechtbar. = Ende Gelände.

Kritik übt das LSG an der Schnellschuss-Regelung. Und an der Begründung des JC. Das ist erlaubt und weit verbreitet.
Ich kann nicht erkennen, wo das Gericht sich mit der Regierung anlegt.
Ich kann auch nicht finden, dass das Gesetz bzw. Urteil nicht für Nichtselbständige gelten würde.

Zitat (von KoriB):
Bedeutet das jetzt für alle, die SGB2 Leistung erhalten haben und unter der Grenze von 60000€ waren, mit einer Rückzahlung zu rechnen haben?
Nö, nicht alle. Kommt drauf an, wie weit *unter 60.000* sie waren und wo das Vermögen lag/liegt.
Zitat (von KoriB):
Wenn man jetzt eine kleine Immobilie und vielleicht 15000€ Privatvermögen hatte,
Dazu wird bei der Prüfung wieder auf den (alten, noch gültigen) § 12 SGB II zurückgegriffen.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
KoriB
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Dazu wird bei der Prüfung wieder auf den (alten, noch gültigen) § 12 SGB II zurückgegriffen.

Ist das wirklich gesichert? Da gab's eine neue Weisung von der AfA. Die sagen wieder das selbe wie vorher. Und erwähnen die 60000€ Grenze wieder. Also kann ich alle Leuten davor warnen einen weiterbewilligungsantrag zu stellen, um keine rückforderung zu riskieren in den nächsten Jahren?
Ich sag mal so, die meisten in meiner Umgebung haben mehr als den SGB 2 Freibetrag auf den Konto und bekommen momentan SGB 2 Leistungen.


-- Editiert von KoriB am 12.02.2022 22:22

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(103972 Beiträge, 37582x hilfreich)

Zitat (von KoriB):
Also kann ich alle Leuten davor warnen einen weiterbewilligungsantrag zu stellen, um keine rückforderung zu riskieren in den nächsten Jahren?

Können kann man es bei entsprechenden Aufwand sicherlich, aber wo soll da der Sinn sein?
Das die Gefahr besteht, dass es bei ALG II zu nachträglichen Rückforderungen kommen kann, dürfte jedem Antragstelle bekannt sein. Das ist ja nun kein Geheimnis, im Gegenteil.




-- Editiert von Harry van Sell am 12.02.2022 23:32

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25172 Beiträge, 4789x hilfreich)

Zitat (von KoriB):
Da gab's eine neue Weisung von der AfA. Die sagen wieder das selbe wie vorher. Und erwähnen die 60000€ Grenze wieder.
Hast du eine Quelle? Mir ist auch nicht bekannt, dass die 60TE inzwischen geändert worden wären. Deshalb stehen die dort wohl noch drin.
Zitat (von KoriB):
Ich sag mal so,
Ja, gern.
Es kommt eben drauf an.
Wenn du eine selbst genutzte Immobilie hast, ist deren Wert nicht verfügbar, also geschützt nach §12 SGB II.
Wenn du als Einzelperson (1er-BG) ein Privatvermögen von 15.000,- hast, das verfügbar ist, dann sind das mehr als das Maximum des *geschützten* Geldbetrages.
In diesem Falle könnte eine Rückforderung kommen. Ich weiß nicht, wann und ob die JC die Masse jemals abarbeiten können.

Der Fall dieser Klägerin lag ja wirklich etwas extrem daneben, oder?
Sie hatte erhebliches verfügbares Vermögen, hat falsche Kreuzchen im Antrag gemacht, hat dann grad soviel *verbraucht*, dass sie unter 60.000 kam...
Ich meine, was sollte hier wohl entschieden werden?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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