Ab wann Ausschluß bei BG Bürgergeld

Question

Hallo zusammen
Habe etwas nach gelesen und bin nicht ganz schlau geworden.

Folgende Stellung
Wir 2 Erwachsene 3 Kinder 22,18,14
Hatten bis 11/2023 Wohngeld Kindergeld und Kindergeldzuschlag bekommen.

Ab 12/24 Hat das Kind was dato 20 war eine Arbeit aufgenommen, wo durch das Wohngeld weg gefallen ist.

Seid 4 Monaten ist nur noch ein Elternteil berufstätig und wir haben angefragt wegen Wohngeld. Dies wurde abgelehnt da immer noch zu viel Einkommen wegen dem Kind.

Wir sollen Bürgergeld Zuschuss beantragen.
Dort stellt sich die Frage ,wieviele in der BG leben
Es sind 5 Personen wo von 1 Person 22 Jahre alt ,eigenes Einkommen hat und Ihren gesamten Lebensunterhalt selbst trägt

Dies wurde auch so angegeben.Aussage war dann die das es da durch kein Anspruch gibt,da das Kind für die Lücke (Betrag der fehlt) auf kommen kann

Zählt sie trotzdem ganz normal zur BG dazu da unter 25 (Hatte gelesen irgendwie ab 25 andere Regelungen) oder sind da eigene Regelungen

Lg

Anami · Answer

Ab wann Ausschluß bei BG BürgergeldKeinen Bürgergeld-Anspruch hat man als Familie, wenn das gemeinsame Einkommen oberhalb des Bedarfs liegt.  &lpar;Vermögen lass ich der Einfachheit halber mal weg&rpar;.  Das 22j. Kind mit eigenem Einkommen oberhalb seines Bedarfs, erhält gar kein Bürgergeld mehr, gehört aber zur BG.    Es sind 5 Personen wo von 1 Person 22 Jahre alt ,eigenes Einkommen hat und Ihren gesamten Lebensunterhalt selbst trägtAlle 5 gehören zur BG, aber das 22j Kind ist nicht mehr bedürftig/nicht leistungsberechtigt.   Muss auch sein Fünftel Wohnkosten selbst beisteuern.    Gibts noch keinen Bescheid?  Wo ist eine Lücke?    Angerechnet wird das Erwerbseinkommen des 1Elternteiles... und das Erwerbseinkommen des großen Kindes...wie üblich mit Freibetrag.  Angerechnet wird auch 2x Kindergeld.

AxelK · Answer

Das 22j. Kind mit eigenem Einkommen oberhalb seines Bedarfs, erhält gar kein Bürgergeld mehr, gehört aber zur BG.    Diese Auskunft ist schlicht falsch. Das Kind mit eigenem, bedarfsdeckendem Einkommen gehört nicht mehr zur BG &lpar;&#167; 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II&rpar;. Voraussetzung ist natürlich, dass das Kind mit seinem eigenen Einkommen nach Abzug der Freibeträge tatsächlichen seinen eigenen Bedarf, bestehend aus Regelleistung, 1/5 der Unterkunftskosten und eventuellen Mehrbedarfen, decken kann.    Alle 5 gehören zur BG,    Durch Wiederholung wird's nicht richtiger.    Muss auch sein Fünftel Wohnkosten selbst beisteuern.    DAS ist korrekt.    und das Erwerbseinkommen des großen Kindes...wie üblich mit Freibetrag.    Da das Kind nicht zur BG gehört und das SGB II keine Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber den Eltern &lpar;und schon gar nicht gegenüber Geschwistern&rpar; kennt, ist auch diese Auskunft falsch. Das Kind selbst erhält keine SGB II-Leistungen und muss seinen KdU-Anteil selbst tragen. Eine weitere Einkommensanrechnung auf den Leistungsanspruch der Eltern und Geschwister findet nicht statt.     Dort stellt sich die Frage ,wieviele in der BG leben  Es sind 5 Personen wo von 1 Person 22 Jahre alt ,eigenes Einkommen hat und Ihren gesamten Lebensunterhalt selbst trägt    Im Hauptantrag auf Bürgergeld wird nicht nach der Zahl der Personen in der BG gefragt. Vielmehr wird unter 3.2. gefragt, ob der Antragsteller allein oder mit weiteren Personen der Antragsteller zusammen wohnt. Hier ist der Partner und alle drei Kinder anzugeben.    Darüber hinaus ist für das 14-jährige Kind die Anlage KI und für das 18-jährige die Anlage WEP auszufüllen. Hinsichtlich des ältesten Kindes sollte eine formlose schriftliche Erklärung beigefügt werden, dass dieses in der gemeinsamen Wohnung wohnt, aufgrund eigenen Einkommens aber nicht zur BG gehört und keine eigenen Leistungsansprüche geltend macht.     Dies wurde auch so angegeben.Aussage war dann die das es da durch kein Anspruch gibt,da das Kind für die Lücke &lpar;Betrag der fehlt&rpar; auf kommen kann    DAS gibt es schriftlich, in Form eines &lpar;Ablehnungs&rpar;bescheides? Wie ist der genaue Wortlaut dieses Schreibens?    Wenn darin tatsächlich dargestellt wird, dass das älteste Kind für die Bedarfslücke der übrigen Familie aufkommen soll, wäre diese Aussage/der Bescheid insoweit falsch und - wenn es sich um einen Bescheid handelt - es sollte Widerspruch erhoben werden.     Zählt sie trotzdem ganz normal zur BG dazu da unter 25 &lpar;Hatte gelesen irgendwie ab 25 andere Regelungen&rpar; oder sind da eigene Regelungen    Wie gesagt, mit bedarfsdeckendem Einkommen gehört sie nicht mehr zur BG. Aber selbst wenn das Einkommen nicht bedarfsdeckend ist und das Kind weiter zur BG gehört, wird ihr eigenes Einkommen ausschließlich bei ihr selbst angerechnet und nicht auf die übrige BG verteilt.     Gruß,    Axel

AxelK · Answer

Ich gehe davon aus, dass der Berechnungsbogen zum JC- Bescheid auch das 22j Kind aufführt.  Und zwar mit dem maßg. Regelbedarf und dem KdU-Anteil und dem Einkommen und dem Freibetrag.    Davon gehe ich auch aus. Sofern es einen Berechnungsbogen gibt.    Dass das 22j Kind zum Unterhalt der BG beitragen muss, habe ich nicht behauptet    Angerechnet wird das Erwerbseinkommen des 1Elternteiles... und das Erwerbseinkommen des großen Kindes    Finde den Widerspruch.    Daraus ist nicht zu lesen, dass es keinen Bedarf mehr hat.    Du selbst gehst allerdings ganz offensichtlich ebenfalls davon aus:    Das 22j. Kind mit eigenem Einkommen oberhalb seines Bedarfs, erhält gar kein Bürgergeld mehr, gehört aber zur BG.    Außerdem schreibt's auch der TE:    wo von 1 Person 22 Jahre alt ,eigenes Einkommen hat und Ihren gesamten Lebensunterhalt selbst trägt    Und die wiederholte Aussage, dass das Kind trotz eigenem bedarfsdeckendem Einkommen zur BG gehört ist und bleibt falsch. Daran ändert auch jegliche Relativierung nichts.    Gruß    Axel

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