Ab wann Erwerbsminderungsrente bzw. Rückzahlung Arbeitslosengeld

21. Juli 2020 Thema abonnieren
 Von 
Immi4
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Ab wann Erwerbsminderungsrente bzw. Rückzahlung Arbeitslosengeld

Hallo,
Ich wurde zum 31.08.19 von der Krankenkasse ausgesteuert. Seit dem beziehe ich bis längstens 31.08.20 Arbeitslosengeld wegen Arbeitsunfähigkeit unter Aufforderung zur Reha seitens des JOB Centers.
Die Rehaklinik teilte im Januar 2020 erst einen Termin zur Reha für 05-06/2020 mit.
In der Reha wurde teilweise Erwerbsminderung bescheinigt.
Insofern habe ich Anfang Juli 2020 Rentenantrag gestellt.

Ich stelle mir jetzt die Frage ab wann eine teilweise Erwerbsminderungsrente bewilligt wird d. h. ab Datum der Einschätzung der Reha Klinik, ab Rentenantragstellung oder sogar rückwirkend seit Aufforderung zur Reha seitens des Jobcenters, also Spätherbst 2019.
Im letzten Fall würde dann eine Rückzahlung an das Job Center drohen ?
(Erwerbsmunderungsrente ca. 900 € gegenüber Arbeitslosengeld 1.800 €)
Das wäre dann fatal !

LG

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
smogman
Status:
Student
(2778 Beiträge, 914x hilfreich)

Befristete Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit werden nicht vor Beginn des siebten Kalendermonats nach dem Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit geleistet.

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#2
 Von 
Immi4
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Das ist mir bewusst !

Nur, sofern ich hier richtig liege, hat der Zeitraum von 6/7 Monaten doch mit der Antragstellung auf Rehamassnahme d.h. im Herbst 2019 begonnen !

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31961 Beiträge, 5628x hilfreich)

Zitat (von Immi4 ):
hat der Zeitraum von 6/7 Monaten doch mit der Antragstellung auf Rehamassnahme d.h. im Herbst 2019 begonnen !
Das sehe ich nicht so. Die Reha hätte uU auch mit *voll leistungsfähig aus der Reha entlassen* enden können.
Zitat (von Immi4 ):
Arbeitslosengeld 1.800 €
Und trotzdem noch Ergänzung mit Leistungen des Jobcenters?

Zitat (von Immi4 ):
In der Reha wurde teilweise Erwerbsminderung bescheinigt.
Nö. Das macht die DRV.
Die Reha entlässt mit entspr. Leistungsfähigkeit, bei dir dann: ... nur x-x Std.
Was liegt bei dir vor?
-befristet UND teilweise erwerbsgemindert?
-teilweise erwerbsgemindert auf Dauer

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#4
 Von 
smogman
Status:
Student
(2778 Beiträge, 914x hilfreich)

Wann der Leistungsfall war, also der Eintritt der Erwerbsminderung, lässt sich aus deinen Angaben nicht entnehmen. Der könnte auch schon 2017 gewesen sein.

Durch § 156 SGB III würde ein Anspruch auf ALG I erst ab dem Tag der Auszahlung der Rente ruhen. Für den vergangenen Bewilligungszeitraum hätte die Agentur für Arbeit einen Erstattungsanspruch auf die rückwirkenden Zahlungen nach § 145 SGB III i.V.m. § 103 SGB X.

Bei ALG II hätte das Jobcenter ebenso einen Erstattungsanspruch auf die rückwirkenden Zahlungen, hier nach § 40a SGB II i.V.m. § 104 SGB X.

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#5
 Von 
Immi4
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Der Erstattungsanspruch ist mir soweit verständlich, da ich ja logischerweise nicht Rente UND ALG1 beziehen kann und will.
NUR kann es mir passieren dass ich die Differenz zwischen dem höheren ALG1 gegenüber der niedrigeren Teilerwerbsminderungsrente zurückzahlen muss ?

UND zahlt das Jobcenter bis zum Datum des tatsächlichen Rentenbescheides ?
Bei mir dann längstens bis zum 31.08.20 ?

Ich gehe doch mal davon aus, das die DRV dem Gutachten der Rehaklinik mit <3 im jetzigen Beruf und <6 Stunden allgemein mit einer Bestätigung einer Teil EM Rente folgen wird, oder ?

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#6
 Von 
smogman
Status:
Student
(2778 Beiträge, 914x hilfreich)

Zitat (von Immi4 ):
NUR kann es mir passieren dass ich die Differenz zwischen dem höheren ALG1 gegenüber der niedrigeren Teilerwerbsminderungsrente zurückzahlen muss ?
Nein, da der Anspruch auf ALG I eben nicht rückwirkend entfällt, sondern erst ab der Auszahlung einer Rente.

Das dürfte beim ALG II genauso sein, ohne das jetzt nochmals nachzuschlagen.

Zitat (von Immi4 ):
Ich gehe doch mal davon aus, das die DRV dem Gutachten der Rehaklinik mit <3 im jetzigen Beruf und <6 Stunden allgemein mit einer Bestätigung einer Teil EM Rente folgen wird, oder ?
Sie könnten es zumindest tun.

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