Ablehnungsbescheid - Besuch vom Jobcenter

25. Oktober 2023 Thema abonnieren
 Von 
Cafri
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Ablehnungsbescheid - Besuch vom Jobcenter

Hallo zusammen,

Meine aktuelle Situation sieht so aus:

Ich habe Ende Juni Bürgergeld beim Jobcenter beantragt, worauf ich Anfang August einen Ablehnungsbescheid erhalten habe, da von einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft mit meinem Ex-Partner ausgegangen wird.
Aus Unwissenheit und der Mitwirkungspflicht haben wir leider den schlimmen Fehler gemacht und guten Gewissens auch Kontoauszüge etc. meines Ex-Partners eingereicht.

Mein Ex-Partner und ich sind seit ca. 2,5 Jahren getrennt, leben aber aufgrund erfolgloser Wohnungssuche meinerseits noch mit unserem gemeinsamen 6 jährigen Sohn zusammen.
Letzten September haben wir vom Vermieter die Wohnungskündigung zum 31.12 spätestens jedoch zum 31.03.23 der vorigen Wohnung wegen Eigenbedarfs erhalten.
Da meine Schufa alles andere als rosig ist und es sowieso sehr sehr schwer ist hier eine Wohnung zu finden, auch unter "perfekten Vorraussetzungen", war ich gezwungen mit meinem Kind und mit dem Kindsvater erneut in eine Wohnung zu ziehen. Blöd, aber ich kann ja nicht auf der Straße leben.
Ich suche nun schon knapp 2 Jahre erfolglos.

Wir haben getrennte Räume. Er bewohnt das Schlafzimmer und ich schlafe im Wohnzimmer auf der Couch. Seine Klamotten hat er in seinem Zimmer in einer großen Kommode während ich mir einen Kleiderschrank mit meinem Kind teile, der auch im Zimmer des Kindes steht. Wir haben getrennte Kühlschrankfächer, auch im Badezimmer getrennte Schränke, jeder hat einen eigenen Wäscheständer usw. Niemand verfügt jeweils über das Einkommen des anderen, wir haben auch getrennte Konten. Unterhalt zahlt er bisher nicht, da er bis August Kitakosten in Höhe von knapp 300e monatlich bezahlt hat und auch kauft er dem Kind wenn notwendig Klamotten, Sachen für die Schule etc. Einkaufen tut auch jeder für sich.

Nun musste ich heute beim Jobcenter vorstellig werden, wo mir mitgeteilt wurde, dass sie jetzt gerne mit mir zusammen nach Hause fahren wollen. Anfangs war es mir nicht recht, da bei mir aktuell etwas Chaos herrscht, aber ich habe doch eingewilligt (mir wurde auch angedroht, würde ich ablehnen, würde ich vermutlich einen dementsprechenden Bescheid erhalten) ich habe also eingewilligt.

Als die Damen hier waren, habe ich ihnen die getrennten Fächer im Kühlschrank gezeigt und getrennte Schränke mit Lebensmittel, getrennte Behälter für Waschmittel, die auch dementsprechend beschriftet waren mit unseren Namen, es standen 2 getrennte Wäscheständer in der Wohnunt, wo die Damen sich überzeugen konnten, dass auf dem einen Ständer Frauen und Kinderkleidung war und auf dem Wäscheständer in der Küche eben nur Männerkleidung. Auch hab ich ihnen den Kleiderschrank meines Kindes und mir gezeigt und den Schrank meines Ex-Partners in dessen Zimmer. Im Bad jeweils 2 Zahnputzbecher (einen für Kind und mich, 1 für meinen Ex-Partner), auf dem Sofa lagen noch meine Bettsachen, da ich dort ja schlafe.

Auf die Frage, wie lange ich so denn noch leben möchte, habe ich erwidert, dass ich sofort ausziehen würde, wenn ich eine Wohnung finde würde, ich aber die letzten Monate nicht gesucht habe, da ich weder Einkommen durch einen Job habe, noch Leistungen vom Jobcenter beziehe und ich so keine Wohnung finde.
Mir wurde also quasi unterstellt, ich wolle gar nicht ausziehen, was nicht so ist!!!
Abschließend wurde mir gesagt, dass die beiden Damen nicht über den Leistungsanspruch entscheiden, sondern das alles nur so weiter geben, es sehe für sie aber so aus, als würden wir ganz normal zusammen leben. Ich weiß nicht, wie ich sonst noch alles trennen soll.
Ich weiß nicht weiter und wie ich nun vorgehen soll. Ich bin außer 250e Kindergeld total mittellos, musste mir von Freunden und meinem Papa Geld leihen, was ich natürlich auch wieder zurück zahlen muss.
Auch musste ich den Bausparvertrag meines Kindes mit sehr sehr schlechtem Gewissen kündigen (knapp 770e) da ich sonst kein Geld habe.
Wie kann ich die Erfolgschancen mit einer Klage vor dem Sozialgericht einschätzen? Ich bin vollkommen verzweifelt. Krankenversichert bin ich deswegen natürlich auch nicht. Die Jobsuche gestaltet sich schwer, da ich für mein Kind keinen Hortplatz bekommen habe. Ich habe eine Stelle im Homeoffice in Aussicht, weiß aber noch nicht 100% ob das klappt und ab wann das sein wird.
Über Antworten wäre ich sehr dankbar!




-- Editiert von User am 25. Oktober 2023 13:26

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11 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118551 Beiträge, 39593x hilfreich)

Zitat (von Cafri):
Unterhalt zahlt er bisher nicht,

Dann sollte man das mal ganz schnell ändern und zwar rückwirkend.
Bevor es Geld aus dem Fundus des Steuerzahlers gibt, sind erst mal alle anderen Quellen heranzuziehen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Taxofit
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 2x hilfreich)

Du solltest dich mal um einen Beratungshilfeschein kümmern und ab zum Anwalt.

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31541 Beiträge, 5573x hilfreich)

Zitat (von Cafri):
Ich weiß nicht weiter und wie ich nun vorgehen soll. Ich bin außer 250e Kindergeld total mittellos,
1. Ist dir eine TZ/Minijob-Tätigkeit nicht möglich, während das Kind in der Schule ist?
2. Warum musstest du im Juni 23 Bürgergeld beantragen?
3. Wovon hast du und dein Kind vorher gelebt?
4. Warum warst du heute beim JC?
5. Warum fragst du Ende Oktober hier nach, obwohl Anfang August die Ablehnung wegen §7, 3a kam?
6. Wer zahlt seit Einzug die Wohnkosten an den Vermieter?
7. Steht ihr als Partner im Mietvertrag?
8. Wer hat die Kaution bezahlt?
9. Wie wart ihr vor Juni 23 krankenversichert?

Das mit dem Trennen und Vorzeigen der Zahnputzbecher und Kleiderbügel usw.... ist ja eigentlich immer Fassade. Diese Tipps sind unausrottbar, warum auch immer.
(übrigens haben wir als Familie auch jeder seinen eigenen Zahnputzbecher ... und eigene Zimmer und Schränke/Kommoden.)
Es gilt vielmehr das Gesetz, hier Absatz 3a:
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__7.html
Man kann hier vermuten, dass zumindest 3 Punkte zutreffen.

Zitat (von Cafri):
habe ich erwidert, dass ich sofort ausziehen würde, wenn ich eine Wohnung finde würde
ICH hätte vermutlich erwidert, dass der Ex schon seit Monaten intensiv sucht, auch gute Aussichten hat, denn er hat Einkommen und keine Schulden.
?? Warum also sucht der Ex nicht schon längst?
Du würdest dann alleinerziehend mit dem Kind leben, bekämst Kindergeld und Unterhalt. Und vermutlich hättest du dann auch Bürgergeld-Anspruch.
Zitat (von Cafri):
Wie kann ich die Erfolgschancen mit einer Klage vor dem Sozialgericht einschätzen?
Schwer und gering, vor allem dürfte es lange dauern. Bevor du vom JC keinen weiteren Bescheid hast, kannst du weder Widerspruch erheben noch Eilrechtsschutz beim Gericht beantragen.
Was hast du denn Anfang August gemacht, als der ablehnende Bescheid kam? Widerspruch schriftlich erhoben?

Zitat (von Cafri):
musste mir von Freunden und meinem Papa Geld leihen, was ich natürlich auch wieder zurück zahlen muss.
Das sind hoffentlich als Darlehen deklarierte Verträge? Über wie viel €? Hat das JC davon Kenntnis?
Zitat (von Cafri):
Krankenversichert bin ich deswegen natürlich auch nicht.
Doch, du und dein Kind--- ihr seid krankenversichert. Es werden nur keine Beiträge gezahlt.
Über kurz oder lang wird die KV dich anfragen.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#4
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38140 Beiträge, 13929x hilfreich)

Mal ne ganz einfache Frage, die wahrscheinlich alle anderen bzw. deren Beantwortung überflüssig macht: ist man seit der Trennung wohnungssuchend in der entsprechenden Stelle bei der Kommune oder wo auch immer für eine Sozialwohnung gemeldet? Kann man zusätzlich nachweisen, dass man allein von den 250 € sich und sein Kind wie auch immer durch bringt? Inkl. Klamotten, Schulkram, u.s.w.?

wirdwerden

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#5
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31541 Beiträge, 5573x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
ist man seit der Trennung wohnungssuchend in der entsprechenden Stelle bei der Kommune oder wo auch immer für eine Sozialwohnung gemeldet?
Was sollte das helfen? Ein WBS bringt noch lange keine Wohnung und vor 2,5 J. konnte man trotz Trennung zusammen wohnen, wirtschaften, dann auch aus-und wieder einziehen.
Man ist wegen Eigenbedarf fristgerecht ausgezogen--- damit ging mE die selbst verursachte Fehlerhäufung los.
Zitat (von wirdwerden):
Kann man zusätzlich nachweisen
Das klappt vermutlich nicht. Sie ist derzeit mittellos. Bekommt nur Kindergeld. Die Darlehen und die 770,-sind vermutlich längst verbraucht.
Den nötigen Rest bezahlt der Ex--- so lese ich das hier.

-- Editiert von User am 25. Oktober 2023 15:45

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Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#6
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38140 Beiträge, 13929x hilfreich)

Nun ja, man kommt aber mit einem WBS und den entsprechenden Eintragungen in Listen irgendwann dran. Und wenn man ein obdachloser Notfall mit Kind ist, noch schneller. Das ist so, glaub es mir mal.

wirdwerden

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#7
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31541 Beiträge, 5573x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Und wenn man ein obdachloser Notfall mit Kind ist, noch schneller.
Ja, das glaub ich dir--- das weiß ich sogar.
Aber das liegt doch hier mitnichten vor. In dem langen Text hätte das sicher Erwähnung gefunden.
Was sie vor 2,5 Jahren zum Trennungszeitpunkt NICHT gemacht hat, interessiert heute das JC nicht mehr.

Ab der Trennung wurden etliche Fehler gemacht, die sich bis heute durchziehen und sich zumindest Anfang August deutlich als *Quittung der Nichtbedürftigkeit* gezeigt haben.

Mir fällt auch grad nicht ein, was ein Anwalt da retten könnte.
Was ich aber weiß: Die Kämpfe gegen eine solche Vermutung nach § 7, Absatz 3a SGB II sind langwierig, ätzend und oft nicht erfolgreich. Und es braucht Mittel für den langen Weg.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#8
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(13035 Beiträge, 4437x hilfreich)

Zitat:
Diese Tipps sind unausrottbar, warum auch immer.


Weil das genau die Dinge sind, auf die die Außendienstmitarbeiter des Jobcenters achten und aus denen sie ihre Schlüsse ziehen. Hier hat der Hausbesuch offensichtlich gänzlich unangekündigt und für die TE völlig überraschend stattgefunden. Wenn dann diese beschriebene Situation vorgefunden wird, würde mich schon sehr interessieren, wie die Mitarbeiter des JC dennoch zu dem Schluss kommen, dass gemeinsam gewirtschaftet wird.

Zitat:
Die Kämpfe gegen eine solche Vermutung nach § 7, Absatz 3a SGB II sind langwierig, ätzend und oft nicht erfolgreich.


Vermutlich aber genau so häufig eben doch erfolgreich. Im ER-Verfahren noch deutlich häufiger. Wobei dass,

Zitat:
Und es braucht Mittel für den langen Weg.


leider wahr ist. Und wenn man dann den langen (Klage)Weg "überlebt" hat, wird einem genau das womöglich zum Verhängnis.

@Cafri:

Tatsächlich spricht vieles an Deiner Schilderung deutlich dafür, dass Ihr nicht wirklich getrennt seid und weiterhin gemeinsam wirtschaftet.

Antworten auf die Fragen aus #3 und 4 wäre auf jeden Fall hilfreich. Insbesondere ist wirklich von erheblicher Bedeutung, ob gegen den Ablehnungsbescheid von Anfang August Widerspruch erhoben wurde und wie insoweit der Bearbeitungsstand ist. Ist das Widerspruchsverfahren noch offen, wurde der jetzige Hausbesuch vermutlich von der Widerspruchsstelle veranlasst. Ansonsten stellt sich nämlich tatsächlich die Frage, warum Du jetzt zum Jobcenter musstest, wo der Ablehnungsbescheid doch bereits knapp 2 Monate alt ist.

Gruß,

Axel

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#9
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31541 Beiträge, 5573x hilfreich)

Zitat (von AxelK):
Weil das genau die Dinge sind, auf die die Außendienstmitarbeiter des Jobcenters achten und aus denen sie ihre Schlüsse ziehen.
Da höre ich anderes. Eigener Zahnputzbecher sei auch ein Zeichen getrennten Wirtschaftens??
Nach der Schilderung hier wird ja alles getrennt. Was also sieht für die JC- Außendienstler trotzdem nicht nach getrenntem Wirtschaften aus?
Und seit wann haben die TE und ihr Ex die haushaltliche/wohnungstechnische Trennung vorgenommen?

Was hat die TE heute im JC alles erzählt?
Gab es evtl. Widersprüchlichkeiten, die nicht zu ihren bisherigen Erklärungen/Nachweisen passten?

Der Außendienst musste sich nicht ankündigen--- die TE hat eingewilligt. Auch ein vermeidbarer Fehler.



Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#10
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(13035 Beiträge, 4437x hilfreich)

Zitat:
Eigener Zahnputzbecher sei auch ein Zeichen getrennten Wirtschaftens??


War ja klar, dass Du Dich ausgerechnet nur auf den Zahnputzbecher stürzt. Die TE hat allerdings deutlich mehr geschrieben, als nur von getrennten Zahnputzbechern.

Zitat:
Nach der Schilderung hier wird ja alles getrennt.


Ja eben. Und genau das ist eigentlich ein Indiz für getrenntes wirtschaften. Sicher jedenfalls nicht für das Gegenteil.

Zitat:
Was also sieht für die JC- Außendienstler trotzdem nicht nach getrenntem Wirtschaften aus?


Genau das würde ich auch gerne wissen.

Zitat:
Und seit wann haben die TE und ihr Ex die haushaltliche/wohnungstechnische Trennung vorgenommen?


Das wird sich im Nachhinein kaum mehr feststellen lassen, spielt aber letztendlich auch keine Rolle. Ein Hausbesuch ist immer nur eine Momentaufnahme.

Zitat:
Was hat die TE heute im JC alles erzählt?
Gab es evtl. Widersprüchlichkeiten, die nicht zu ihren bisherigen Erklärungen/Nachweisen passten?


Es geht nicht um Widersprüchlichkeiten. Jedenfalls ergeben sich dafür aus der Schilderung der TE keinerlei Anhaltspunkte. Vielmehr hat der Außendienst die beschriebene Wohnsituation vorgefunden und unmittelbar während des Hausbesuches kundgetan, wie die Wohnsituation beurteilt wird. Genau dazu würde ich gerne die Begründung hören/lesen. Nicht mehr habe ich geschrieben.

Zitat:
Der Außendienst musste sich nicht ankündigen


Hat auch niemand behauptet.

Zitat:
Auch ein vermeidbarer Fehler.


Ob das wirklich ein Fehler gewesen ist, wird sich ggf. noch zeigen. Wenn die vorgefundene Wohnsituation wirklich so gewesen ist, wie sie hier beschrieben wurde, könnte sich die spontane Zustimmung durchaus auch als Vorteil für die TE erweisen.

Gruß,

Axel

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#11
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31541 Beiträge, 5573x hilfreich)

Zitat (von AxelK):
War ja klar, dass Du Dich ausgerechnet nur auf den Zahnputzbecher stürzt
Nein, das war nicht klar, denn---Nach der Schilderung hier wird ja alles getrennt.
Noch nicht klar?

Ansonsten:
Es kann hier über alles nachgedacht und geschrieben, erörtert und zerredet werden, denn so oder so oder so oder noch ganz anders kann es sein. Man weiß bisher schlicht zu wenig.

Aber es ist auch hier wie anderswo und so häufig: Betroffene melden sich nicht wieder. Weder um Fragen zu beantworten noch um Klarstellungen zu geben oder sich Hinweise zum weiteren Vorgehen geben zu lassen.

So what.





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