BAföG Kinderbetreuungszuschlag nicht erhalten - Rückwirkend möglich?

29. Juni 2023 Thema abonnieren
 Von 
nextmg
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
BAföG Kinderbetreuungszuschlag nicht erhalten - Rückwirkend möglich?

Guten Tag,

vor knapp 2 Jahren, wurde ein paar Wochen nach Bewilligung des Augstiegs-BAföG wurde ein Antrag auf Kinderbetreuungszuschlag gestellt.

Nachdem einige Zeit keine Reaktion kam, wurde auf telefonische Nachfrage mitgeteilt, dass dieser nur für alleinerziehende vorgesehen ist und man hat sich darauf verlassen.

Nun, nachdem der BAföG-Anspruch bereits seit 2 Monaten ausgelaufen ist, findet man heraus, dass man für den Kinderbetreuungszuschlag anscheinend doch nicht alleinerziehend sein muss.

Gibt es irgendwelche Möglichkeiten, diesen zumindest teilweise rückwirkend einzufordern?
Eine schriftliche Ablehnung gibt es leider nicht, nur die telefonische Auskunft, nachdem keine Reaktion auf den Antrag erfolgt ist.

Vielen Dank

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31645 Beiträge, 5585x hilfreich)

Zitat (von nextmg):
Nun, nachdem der BAföG-Anspruch bereits seit 2 Monaten ausgelaufen ist,
Auch hier dürfte gelten:
-Ein evtl. Überprüfungsantrag bzw. die Zahlung von Leistungen dürfte nur rückwirkend bis 1.1.22 gelten.

§14b BAföG sagt tatsächlich nichts von alleinerziehenden Berechtigten.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#2
 Von 
smogman
Status:
Student
(2763 Beiträge, 908x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Ein evtl. Überprüfungsantrag bzw. die Zahlung von Leistungen dürfte nur rückwirkend bis 1.1.22 gelten.
Wo nimmst du dieses Datum her? Ein Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X gilt 4 Jahre rückwirkend. Zu Unrecht nicht bewilligte Leistungen sind bei der Nachzahlung zu verzinsen (wird in 99% der Fälle von den Sozialleistungsträgern einfach ignoriert).

Zitat (von nextmg):
Antrag auf Kinderbetreuungszuschlag gestellt.

Nachdem einige Zeit keine Reaktion kam, wurde auf telefonische Nachfrage mitgeteilt, dass dieser nur für alleinerziehende vorgesehen ist und man hat sich darauf verlassen.
Diese Sachverhaltsschilderung ist inkonsistent. Auf einen schriftlichen Antrag erhält man keine telefonische Absage. Ggf. ist der Antrag bis heute nicht bearbeitet. Das würde einen Überprüfungsantrag gänzlich entbehrlich machen.

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31645 Beiträge, 5585x hilfreich)

Zitat (von smogman):
Wo nimmst du dieses Datum her?
Sorry, ich nahm es aus dem § 40(1) SGB II.

Es geht aber hier um BAföG, da gelten die 4 Jahre, falls man einen VA/Bescheid vorliegen hat und angreifen will.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#4
 Von 
smogman
Status:
Student
(2763 Beiträge, 908x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Sorry, ich nahm es aus dem § 40(1) SGB II.
Kein Problem. Ich hatte vermutet, dass du eine andere Vorschrift kennst und ich habe von SGB II Sachen nur begrenzte Kenntnis. Daher wieder was gelernt. Danke für den Verweis.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
guest-12315.09.2023 08:23:49
Status:
Junior-Partner
(5465 Beiträge, 925x hilfreich)

Zitat (von nextmg):
Nun, nachdem der BAföG-Anspruch bereits seit 2 Monaten ausgelaufen ist, findet man heraus, dass man für den Kinderbetreuungszuschlag anscheinend doch nicht alleinerziehend sein muss.
Da hat man wohl falsches herausgefunden.

Man lese das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG)und finde:
Zitat:

§ 10 Umfang der Förderung
...
(3) Alleinerziehende, die in einem Haushalt mit Kindern, die das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, oder mit behinderten Kindern leben, erhalten bei Voll- und Teilzeitmaßnahmen bis zum Ablauf des Monats, in dem planmäßig der letzte Unterricht abgehalten wird, einen Kinderbetreuungszuschlag in Höhe von 150 Euro für jeden Monat je Kind.


Zitat (von Anami):
§14b BAföG sagt tatsächlich nichts von alleinerziehenden Berechtigten.
Es handelt sich ja auch um Aufstiegs-Bafög ...

-- Editiert von User am 3. Juli 2023 07:13

2x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
nextmg
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für den Hinweis, bzgl. des Unterschiedes in dieser Sache beim Aufstiegs-BAföG.

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