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Bafög - etappt

 Von 
Olek
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 1x hilfreich)
Bafög - etappt

Ich bin eine Studentin, verheiratet. Mein Ehemann hat in den Jahren 2001/02 Bafög bezogen. In die Ehe habe ich große Ersparnisse eingebracht und da ich aus dem Ausland komme, sie auf dem für diesen Zweck neu erröfneten Konto meines Mannes eingelegt. Natürlich wurde er vom Bafögamt benachrichtigt, ungefähr vor über einem Jahr. Wir waren vor Ort um es zu klären bis jetzt ist keine Aufforderung gekommem. Wir rechnen natürlich mit der Staatsanwaltschaft. Ich musste aber meine Ersparnisse nicht offenbaren, hatte keine Einkünfte gehabt, lebte aus eigenen Ersparnissen, mein Ehemann wollte nicht mir vollständig auf der Tasche liegen daher hat er Bafög beantragt. Ich habe auf den Bafög verzichtet da das Geld auf seinem Konto mir gehört.Was nun?

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
BAföG Einkommen Konto


6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
guest123-173
Status:
Schlichter
(7167 Beiträge, 1015x hilfreich)

--- Posting wurde vom Admin editiert

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#2
 Von 
sika0304
Status:
Schlichter
(7946 Beiträge, 2676x hilfreich)

Hallo Olek,
nicht das Ersparte gilt als Einkommen, sondern die Zinsen, die man daraus erhält. Vielleicht fallt ihr ja sogar unter die Freibetragsgrenzen. Ich nehme an, das dein Mann Elternunabhängiges BAföG erhalten hat, da ihr zu dem Zeitpunkt schon verheiratet ward. Es gibt ja sicherlich auch Überweisungsbelege, das das Geld von dir stammt. Wenn du damals auch noch in einer Ausbildung warst, spielt das für die Freibeträge auch eine Rolle. Es kann also sogar sein, dass ihr gar nichts falsch gemacht habt, es sei denn, ihr habt die Auskünftsbögen über Einkommen falsch ausgefüllt. Dann könnte man es noch über die Schiene "Sprachschwierigkeiten und daher falsche Auslegung der Fragen" versuchen.
Ich würde einfach freundlich beim Sachbearbeiter nachfragen, ob es schon Nezigkeiten in eurem Fall gibt. Rückzahlungen/Ansprüche usw. dauern manchmal bis zu 2 Jahre.
Ein glückliches Eheleben wünsche ich und ein erfolgreiches Studium.

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#3
 Von 
DanielB
Status:
Bachelor
(3292 Beiträge, 376x hilfreich)

Hallo Olek,
soweit ich weiß erfolgt beim BAFöG keine Anrechnung des Vermögens des Ehepartners. Ich denke die Zinsen stehen auch dir und nicht ihm zu und insofern sind sie auch kein Einkommen von ihm. Sollte es also nicht um hunderte Euro monatlich gehen (mehr als dein Einkommensfreibetrag), so bist du nicht zu Unterhalt verpflichtet. Deshalb dürfte es eigentlich keinen Ärger geben, es sei denn jemand glaubt so etwas nicht, aber es gibt ja sicherlich noch Kontoauszüge. Ich denke übrigens, dass in dieser Situation eher gegen dich wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ermittelt werden könnte (Besteuerung der Zinsen).

Kleiner Tip: Eine Anfrage nach den Daten im Zentralregister der Staatsanwaltschaft nach Bundesdatenschutzgesetz könnte Klarheit darüber verschaffen, ob es Ermittlungen gegen ihn oder dich gab. Informationen zu laufenden Verfahren müssen die aber nicht herausgeben. Das BAFöG-Amt sollte auch wissen, ob es Strafanzeige gestellt hat.

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#4
 Von 
alida
Status:
Student
(2644 Beiträge, 591x hilfreich)

Es geht um das Vermögen, das auf den Namen des Ehemannes angelegt war.

Hatte der Ehemann vor 2001 schon BAföG bezogen, von wann bis wann hat er welches bekommen?
Wie hoch war das Vermögen?
Wann war die geforderte Offenlegung?
In welchem Bundesland fand das Ganze statt?

Fragen über Fragen, aber ohne die Antworten kann man keinen vernünftigen Rat geben.

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#5
 Von 
guest123-173
Status:
Schlichter
(7167 Beiträge, 1015x hilfreich)

--- Posting wurde vom Admin editiert

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#6
 Von 
alida
Status:
Student
(2644 Beiträge, 591x hilfreich)

@Kanalmeister, meistens mag ich dich. Aber diesmal hinkt dein Vergleich(sfall).
Eheleute haben sehr oft ein gemeinsames Konto.

@Olek
Wenn ihr bereits alle Unterlagen abgegeben habt, um den Sachverhalt zu klären, wird wahrscheinlich nichts mehr geschehen. Dann erfolgt auch kein neuer Bescheid und ihr hört nichts mehr.
Vorsichtshalber aber nicht nachfragen, damit die Verjährung nicht unterbrochen wird.

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