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Beendigung Arbeitsverhältnis während Erwerbsminderungsrente - Anrechnung Hinzuverdienst

26.5.2021 Thema abonnieren
 Von 
NaGries
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)
Beendigung Arbeitsverhältnis während Erwerbsminderungsrente - Anrechnung Hinzuverdienst

Hallo zusammen,

wenn der Arbeitgeber eine Beendigung des Beschäftigungsverhältnis vorschlägt mit Zahlung einer Abfindung, wird diese auf den Hinzuverdienst angerechnet?

Ich finde zwar Aussagen und Artikel, wenn das Arbeitsverhältnis VOR Antrag oder dem Bescheid der Erwerbsminderungsrente endet. Ich diesem Fall und für den Wegfall des Arbeitsplatzes findet keine Anrechnung statt.

Aber wie ist es mit der Anrechnung, wenn es erst nach dem Bescheid oder während einer befristeten EM-Rente zu einer Übereinkunft kommt? Der Grund ist wie oben angegeben derselbe.

Hintergrund noch, der Arbeitgeber sieht keine Möglichkeit einer weiteren Beschäftigung und hat dies auch schon bestätigt.

Danke für eure Hilfe!

-- Editiert von Moderator am 26.05.2021 13:49

-- Thema wurde verschoben am 26.05.2021 13:49

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23344 Beiträge, 4588x hilfreich)

Eine Abfindung ist ebenso ein Einkommen wie der Hinzuverdienst während der Leistung EMR.
Ich meine deshalb, ja, das Einkommen aus der Abfindung und der Hinzuverdienst werden auf die EMR angerechnet.

Sobald die EMR gezahlt wird, gelten die gesetzl. Regelungen für den Hinzuverdienst.
Diese sind unterschiedlich je nach Art der EMR


https://www.anwalt.de/rechtstipps/hinzuverdienst-bei-erwerbsminderungsrente_180882.html

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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#2
 Von 
smogman
Status:
Student
(2043 Beiträge, 614x hilfreich)

Als Hinzuverdienst sind Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen und vergleichbares Einkommen zu berücksichtigen. (§ 96a SGB VI)

Abfindungen sind regelmäßig kein Arbeitsentgelt und somit nicht als Hinzuverdienst zu berücksichtigen. Hierzu gehören in erster Linie Abfindungen aufgrund der §§ 9 und 10 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) oder der §§ 111, 112 und 113 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG).

Wird jedoch eine Zahlung des Arbeitgebers lediglich als ‘Abfindung’ bezeichnet, stellt sie aber tatsächlich Arbeitsentgelt dar, liegt Hinzuverdienst vor. Dies ist zum Beispiel der Fall bei Zahlung von rückständigem Arbeitsentgelt anlässlich einer einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen oder ihrer gerichtlichen Auflösung im Kündigungsschutzprozess

(aus dem Rechtsportal der Deutschen Rentenversicherung)

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#3
 Von 
NaGries
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Sobald die EMR gezahlt wird, gelten die gesetzl. Regelungen für den Hinzuverdienst.
Diese sind unterschiedlich je nach Art der EMR


Danke für deine Nachricht!

Es geht nicht darum, ein neue Arbeitsverhältnis aufzunehmen, sondern es geht um das bestehende.

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#4
 Von 
NaGries
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von smogman):
Abfindungen sind regelmäßig kein Arbeitsentgelt und somit nicht als Hinzuverdienst zu berücksichtigen


Hallo, deine Textangebe scheint klarer.

Ich hatte folgende Passage gefunden:

Abfindungen und sonstige Einmalzahlungen, die aus einem bereits vor Beginn der Rente beendeten Beschäftigungsverhältnis resultieren, sind kein Hinzuverdienst im Sinne von § 96 a SGB VI. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der gezahlte Betrag lediglich als „Abfindung" bezeichnet wird, jedoch tatsächlich Arbeitsentgelt im Sinne von § 14 SGB VI darstellt.

Das war der Grund meiner Nachfrage hier im Forum.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23344 Beiträge, 4588x hilfreich)

Zitat (von NaGries):
sondern es geht um das bestehende.
Ach so. Ob die Abfindung dann einmaliger Hinzuverdienst wäre?

Willst du dir nun aussuchen, wann du EMR beantragst?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

1x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
NaGries
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Willst du dir nun aussuchen, wann du EMR beantragst?


Ich "suche nicht aus", sondern es ist zeitlich so eingetreten. Das zu deinen Unterstellungen!

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23344 Beiträge, 4588x hilfreich)

Ich habe nichts unterstellt. Ich habe gefragt. :)

Du hast gelesen, wie es VORHER sei.
Du fragst, wie es NACHHER/während EMR ist.

Dass du die EMR schon bekommst, sollte ich mir denken?

Inzwischen ist klar, dass es auf die Art der Abfindung ankommt. Evtl. kannst du mit deinem AG entsprechendes vereinbaren...

Viel Glück!

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
smogman
Status:
Student
(2043 Beiträge, 614x hilfreich)

Es spielt mMn keine Rolle, wann das Beschäftigungsverhältnis endet(e). Die Abfindung ist immer gleich zu behandeln. Sie ist regelmäßig kein Einkommen. Sie ist nur dann Einkommen, wenn sie lediglich als Abfindung bezeichnet wird, im rechtlichen Sinne aber gar keine ist.

1x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
NaGries
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Ich habe nichts unterstellt. Ich habe gefragt.


T'schuldigung mit der "Unterstellung", nehme ich hiermit ausdrücklich zurück!

M.E. ging es auch aus meiner Fragestellung hervor, aber wie Du es jetzt formulierst, ist es korrekt.

Wie gesagt, auf den zeitlichen Verlauf hatte ich keinen Einfluß.
In meinem Fall war die Rentenversicherung schneller als die mögliche Klärungen, wie es mit dem Arbeitsverhältnis weiter geht.

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