Bürgergeld Alleinerziehend

Question

Hallo,
ich in Trennung, alleinerziehend, 3 Kinder (2,6,12 Jahre) wohne derzeit bei einem Freund, ohne Mietzahlung, arbeite auf 520 Euro. Erhalte Unterhalt für 2 Kinder (2 u. 6 Jahre), Kindergeld für 3 Kinder.
Habe ich Anspruch auf Bürgergeld?

muemmel · Answer

Dann werden Sie ihn halt einklagen müssen - "zu viele Schulden" ist kein Grund, den Trennungsunterhalt zu verweigern.

Anami · Answer

Habe ich Anspruch auf Bürgergeld?Vermutlich ja. Ergänzend zum Einkommen.  Dein Einkommen besteht aus Minijob, Kindergeld und evtl. Unterhalt bzw. UH-Vorschuss.  Ergänzend würde Bürgergeld geleistet.  Für den Minijob gäbe es einen kleinen Einkommensfreibetrag, je nach tatsächlichem Lohn.  Ab 2024 ist die Erhöhung des Regelbedarfs vorgesehen.  Das wäre dann € 563&plus;390&plus;390&plus;357.  Noch bist du nicht alleinerziehend.  Einkommen würde angerechnet.  Wohnkosten sind nicht genannt/nicht bekannt. Die kämen dazu.    Nach der Antragstellung und Vorlage diverser Unterlagen wird das JC auf Trennungsunterhalt verweisen und dich auffordern, diesen *einzuholen* bzw. einzuklagen.     Bei einem Freund wohnen bedeutet für das JC: Der Freund kann uU für dich und die Kinder einstehen...  Das JC wird auch dazu diverse Unterlagen/Nachweise haben wollen.    Frage: Warum bist du mit 3 Kindern ausgezogen--- warum nicht dein Mann?    Statt dessen soll der Staat einspringen, also letztlich die Schulden der Väter bezahlen. So funktioniert das System nicht und das ist auch gut so.Ich habe gelernt: Wenn der Vater nicht zahlen kann und das sauber darstellen/nachweisen kann---springt der Staat mit Sozialleistungen ein.  1. mit Bürgergeld  2. mit Unterhaltsvorschuss   So funktioniert dieses System bisher. Eine Änderung ist nicht vorgesehen/mir bisher nicht bekannt..    -- Editiert von User am 23. Oktober 2023 19:29

AxelK · Answer

Wow, wieder jede Menge durcheinander und leider an diversen Stellen in falscher Reihenfolge; jedenfalls meiner Meinung nach.

Ja, alle Unterhaltsfragen, egal ob Trennungsunterhalt, Kindesunterhalt oder Unterhaltsvorschuss müssen geklärt werden und können ggf. dazu führen, dass kein Bürgergeld (mehr) gezahlt wird. Aber:

1) Wenn für ein Kind kein Unterhalt gezahlt wird, ist Unterhaltsvorschuss zu beantragen. Hierzu wird das Jobcenter auch aufforderden und bei der Unterhaltsvorschusskasse einen Erstattungsanspruch anmelden. Bis zur Bewilligung springt das Jobcenter mit Bürgergeld ein. Nach der Bewilligung wird Unterhaltsvorschuss ebenfalls auf das Bürgergeld angerechnet.

2) Trennungsunterhalt und Kindesunterhalt müssen geltend gemacht werden. Wenn der jeweils unterhaltspflichtige allerdings nicht freiwillig zahlt, wird das nicht innerhalb sehr kurzer Zeit funktionieren. Auch hier springt das Jobcenter zunächst ein. Dann allerdings gehen die Unterhaltsansprüche auf das Jobcenter über und dieses wird weiter Bürgergeld zahlen, Unterhaltsansprüche selbst und in eigenem Namen geltend machen (so ist jedenfalls der korrekte Weg) und dann auch an sich selbst zahlen lassen. Jedenfalls dann, wenn trotz aller Unterhaltszahlungen noch ein Restanspruch Bürgergeld bleibt.

3) Elterngeld wird ebenfalls auf das Bürgergeld angerechnet. Entweder mit oder ohne Freibetrag. Insoweit ist #12 schon korrekt.

Zitat:
Der Unterhalt für 2 Kinder ist natürlich auch Einkommen der Mutter,

Falsch. Kindesunterhalt ist Einkommen des jeweiligen Kindes, nicht der Mutter. Insbesondere bei mietfreiem Wohnen ist allerdings die Wahrscheinlichkeit recht groß, dass die Kinder mit Kindergeld + Unterhalt/Unterhaltsvorschuss ihren eigenen Bedarf decken können und damit aus der Bedarfsgemeinschaft rausfallen. Konsequenz ist dann, dass das Kindergeld ganz oder teilweise auf die Mutter übertragen wird.

Zitat:
Für den Minijob gäbe es einen kleinen Einkommensfreibetrag, je nach tatsächlichem Lohn.

Klein ist relativ. Bei tatsächlich 520 Euro Erwerbseinkommen beträgt der Freibetrag immerhin 184 Euro.

Zitat:
Noch bist du nicht alleinerziehend.

Und das liest Du bitte woraus?

Zitat:
Wohnkosten sind nicht genannt/nicht bekannt. Die kämen dazu.

Wer den Eröffnungsbeitrag gelesen hat, wird wahrgenommen haben, dass (derzeit) keine Wohnkosten entstehen. Die TE wohnt mit den Kindern mietfrei.

Zitat:
Nach der Antragstellung und Vorlage diverser Unterlagen wird das JC auf Trennungsunterhalt verweisen und dich auffordern, diesen *einzuholen* bzw. einzuklagen.

Wenn das Jobcenter korrekt arbeitet, wird es den Unterhalt selbst geltend machen und notfalls einklagen.

Zitat:
Der Freund kann uU für dich und die Kinder einstehen...

Kann, muss aber nicht zwingend. Jedenfalls gibt das bisher geschriebene hierfür keinerlei Anhaltspunkte.

Zitat:
Das JC wird auch dazu diverse Unterlagen/Nachweise haben wollen.

Kann schon sein, dass das JC das will. Inwieweit das dann berechtigt ist, lässt sich jedenfalls derzeit nicht seriös beantworten.

Zitat:
Warum bist du mit 3 Kindern ausgezogen--- warum nicht dein Mann?

Welchen Einfluss hat die Antwort hierauf auf die Rechtslage bzw. den Anspruch (oder Nicht-Anspruch) der TE?

Zitat:
Mich stimmt so viel Rücksichtnahme immer nachdenklich. Da können die Väter nicht für ihre Kinder aufkommen, weil sie verschuldet sind. Statt dessen soll der Staat einspringen, also letztlich die Schulden der Väter bezahlen.

Dem schließe ich mich grundsätzlich an. Allerdings greift hier doch - zur Vermeidung existenzieller Notlagen - m.E. eine andere Reihenfolge. Das Jobcenter ist dann durchaus in der Postition, Unterhaltsansprüche selbst geltend zu machen und auch durchzusetzen. Für das Jobcenter ist das ggf. auch mit deutlich weniger Emotionen verbunden, wie für die hilfebedürftige Mutter.

Ob im vorliegenden Fall mit kleinem Erwerbseinkommen, Elterngeld, Kindergeld und zumindest teilweise Kindesunterhalt allerdings tatsächlich eine Notlage besteht, vermag ich mangels ausreichender Informationen nicht zu beantworten.

Gruß,

Axel

Bürgergeld Alleinerziehend

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