Einkommenssteuererklärung zum Bürgergeldantrag

28. Februar 2023 Thema abonnieren
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)
Einkommenssteuererklärung zum Bürgergeldantrag

Hallo, leider muss ich Bürgergeld beantragen. Nun bin ich doch sehr irritiert darüber, dass da ein Fragebogen zur Klärung vorrangiger Ansprüche in Bezug auf eine Einkommensteuerrückerstattung. Ich soll, wenn noch nicht geschehen, innerhalb 1 Monats eine Einkommens Steuererklärung machen, damit die evtl. Rückerstattung verrechnet werden kann. Ich habe das einer Freundin erzählt die beim Jobcenter arbeit und auch Anträge bearbeitet. Nur halt nicht in der selben Stadt. Sie meinte das ist völliger Quatsch. Das ist nirgends festgelegt, dass ich eine Steuererklärung machen muss für die. Ich bin verheiratet und lebe mit meinem Mann zusammen. Dieser Arbeitet und wir machen meist die Steuererklärung zusammen. Da ich durch Alg1 nichts eingezahlt habe kriege ich auch in der Steuererklärung nichts raus, aber mein Mann. Dieses Geld würden sie verrechnen oder kein Bürgergeld zahlen. Wem kann ich hier denn nun glauben? Ist es richtig das sie mich dazu drängen?

Liebe Grüße
Anja

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23 Antworten
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#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118612 Beiträge, 39603x hilfreich)

Zitat (von Anja_1234):
ie meinte das ist völliger Quatsch. Das ist nirgends festgelegt, dass ich eine Steuererklärung machen muss für die.

Richtig, das ist alles völlig freiwillig.
Das "muss" kommt dann erst, wenn die dann negativen Folgen wie Ablehnung des Antrages o.ä. eintreten, damit "muss" man dann erst mal leben.



Zitat (von Anja_1234):
Da ich durch Alg1 nichts eingezahlt habe kriege ich auch in der Steuererklärung nichts raus, aber mein Mann. Dieses Geld würden sie verrechnen oder kein Bürgergeld zahlen.

Wenn, dann wird Dein Anteil an der Rückerstattung als Einkommen verrechnet.
Auch dein Mann ist Dir zum Unterhalt verpflichtet, somit wird auch er einige Angaben / Unterlagen einreichen dürfen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Wenn, dann wird Dein Anteil an der Rückerstattung als Einkommen verrechnet.
Auch dein Mann ist Dir zum Unterhalt verpflichtet, somit wird auch er einige Angaben / Unterlagen einreichen dürfen.

Ja das weiß ich. Finde es allerdings für ihn ziemlich sch... Danke für die Antwort. Das habe ich mir schon gedacht, dass ich das nicht muss, aber die mich hinterrücks dazu zwingen werden. Das haben die schon vor ein paar Jahren so bei meinem Mann gemacht. Zu der Zeit musste man nur den verkürzten Antrag stellen, aber sie wollten alles prüfen.

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#3
 Von 
sonmischt
Status:
Schüler
(239 Beiträge, 52x hilfreich)

Wenn Ihr verheiratet seid und zusammen lebt, bildet Ihr ohnehin eine BG und da wird das Einkommen von Euch beiden berücksichtigt. Selbstverständlich kann man dann nicht einfach auf Einkommen, welches einem zusteht (weil man zuviele Steuern bezahlt hat) verzichten und stattdessen lieber Bürgergeld beziehen.
Was daran "hinterrücks" sein soll....

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#4
 Von 
Zuckerberg
Status:
Lehrling
(1909 Beiträge, 1138x hilfreich)

Zitat:
Ja das weiß ich. Finde es allerdings für ihn ziemlich sch...
Das hat er sich durch die Eingehung der Ehe mit Ihnen selbst ausgesucht. Dafür haben Sie umgekehrt aufgrund dieser Ehe sicherlich schon genügend Vergünstigungen in Anspruch genommen und werden Sie in der Zukunft noch mehr davon in Anspruch nehmen, insbesondere was sozialrechtliche Ansprüche und steuerrechtliche Vergünstigungen betrifft.

Bevor Sie den Aufwand mit der Beantragung des Bürgergelds auf sich nehmen, sollten Sie vielleicht einen der im Netz zu findenden Rechner nutzen und in Erfahrung bringen, ob überhaupt trotz des Einkommens Ihres Ehemannes ein Anspruch auf Bürgergeld bestehen kann.

WIe hoch ist das Einkommen Ihres Ehemannes? Wie teuer ist Ihre Wohnung?

Eine Steuererklärung ist bei einem "normalen" Arbeitnehmer ohne irgendwelche Besonderheiten in weniger als einer Stunde online erledigt. Angesichts Ihrer schon lange anhaltenden Arbeitslosigkeit können Sie diese Zeit vermutlich aufbringen.

-- Editiert von User am 1. März 2023 11:45

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#5
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31577 Beiträge, 5575x hilfreich)

Zitat (von Anja_1234):
leider muss ich Bürgergeld beantragen.
Aber für euch beide. Denn als Ehepartner bildet ihr eine 2er BG.
Da ist nichts hinterrücks. Und neu bei Bürgergeld ist das auch nicht.
Das bisschen, was viel später evtl. vom Finanzamt als St-Rückerstattung kommt, ist jetzt nicht der Rede und Aufregung wert.

Ihr seid doch seit Juni auch über die Runden gekommen? Wie habt ihr das denn geschafft?

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#6
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(13035 Beiträge, 4437x hilfreich)

Zitat:
Nun bin ich doch sehr irritiert darüber, dass da ein Fragebogen zur Klärung vorrangiger Ansprüche in Bezug auf eine Einkommensteuerrückerstattung.


Was bitte soll denn das für ein Fragebogen sein? Kannst du den mal anonymisiert hochladen und verlinken, bitte.

Zitat:
Ich soll, wenn noch nicht geschehen, innerhalb 1 Monats eine Einkommens Steuererklärung machen, damit die evtl. Rückerstattung verrechnet werden kann.


Auch das Schreiben, in dem das gefordert wird, hätte ich gerne mal im Wortlaut.

Zitat:
Selbstverständlich kann man dann nicht einfach auf Einkommen, welches einem zusteht (weil man zuviele Steuern bezahlt hat) verzichten und stattdessen lieber Bürgergeld beziehen.


Und wer gerantiert, dass es tatsächlich zu einer Erstattung und nicht zu einer Nachzahlung kommt?

Zitat:
Und neu bei Bürgergeld ist das auch nicht.


Also ich habe noch nie gelesen - außer vielleicht bei Selbständigen - dass ein Leistungempfänger/Antragsteller vom Jobcenter zur Abgabe einer Steuererstattung aufgefordert wird.

Zitat:
Das bisschen, was viel später evtl. vom Finanzamt als St-Rückerstattung kommt, ist jetzt nicht der Rede und Aufregung wert.


Und das es nur "ein bisschen" ist, verrät Dir mal wieder Deine Glaskugel?

Zitat:
Ihr seid doch seit Juni auch über die Runden gekommen? Wie habt ihr das denn geschafft?


Was hat das mit der aktuellen Fragestellung zu tun?

M.E. gibt es gegenüber dem Jobcenter keine Verpflichtung eine Steuererklärung abzugeben. Wenn überhaupt kann es eine solche Verpflichtung nur aus steuerrechtlichen Gründen gegenüber dem Finanzamt geben.

Eine Steuererstattung stellt auch keine vorrangige Leistung im Sinne des § 5 SGB II. Mit welcher Rechtfertigung das Jobcenter diese Forderung durchsetzen oder eine eventuelle Versagung rechtfertigen will, ist für mich nicht ersichtlich.

Gruß,

Axel

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#7
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31577 Beiträge, 5575x hilfreich)

Zitat (von AxelK):
Was hat das mit der aktuellen Fragestellung zu tun?
Evtl. findet sich die Erklärung in anderen Beiträgen der TE. Ich hab nur die Kugel etwas gedreht.

Den *Fragebogen* kenne ich nicht, aber ein Hinweisblatt mit etlichen angekreuzten Unterlagen/Nachweisen, die das JC für einen Hauptantrag gerne vorgelegt haben möchte, ist mir bekannt.

Zitat (von Anja_1234):
Ich soll, wenn noch nicht geschehen, innerhalb 1 Monats eine Einkommens Steuererklärung machen, damit die evtl. Rückerstattung verrechnet werden kann.
Ob das jemand vom JC gesagt hat oder ob das im *Fragebogen* steht--- ???
Das würde ich tatsächlich auch nicht glauben.

Dass Steuerrückerstattungen als Einkommen zu berücksichtigen ist, hat sich nicht geändert.
Da die TE verheiratet ist und steuerlich gemeinsam veranlagt wird, und die Ehepartner für das JC eben als 2er BG gelten, erklärts doch eigentlich.
Noch immer ist da nichts von hinterrücks zu erkennen, auch nichts von Zwang.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#8
 Von 
Zuckerberg
Status:
Lehrling
(1909 Beiträge, 1138x hilfreich)

Zitat:
Und wer gerantiert, dass es tatsächlich zu einer Erstattung und nicht zu einer Nachzahlung kommt?
Niemand. Na und? Gesetze gelten auch dann, wenn das für den Betroffenen nicht vorteilhaft ist. So auch in diesem Fall, in dem das Gesetz recht unmissverständlich vorschreibt, dass die Arbeitlose eine Steuererklärung abzugeben hat.

Zitat:
Und das es nur "ein bisschen" ist, verrät Dir mal wieder Deine Glaskugel?
Wäre es mehr als ein bischen, dann müsste man sich fragen, warum der Ehemann nicht von sich aus auf die Idee mit der Steuererklärung gekommen ist und sich auf das viele Geld freut, das ihm zuvor zu viel von seinem hart erarbeiteten Lohn abgezogen wurde. In den vergangen Jahren hat der Ehemann das doch auch nur zu gerne gemacht.

Warum der Kmapf so erbittert gegen das hilfsbereite Jobcenter, während man dem gierigen Finanzamt sein gutes Geld überlässt?

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#9
 Von 
TazDummchen
Status:
Schüler
(184 Beiträge, 50x hilfreich)

Zitat (von AxelK):
Also ich habe noch nie gelesen - außer vielleicht bei Selbständigen - dass ein Leistungempfänger/Antragsteller vom Jobcenter zur Abgabe einer Steuererstattung aufgefordert wird.
Doch, ich wurde das vor vielen Jahren auch schon einmal.

Die Steuerrückerstattung vom Finanzamt wurde abzgl. der Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro mit meinem ALG-2-Anspruch verrechnet. Im betreffenden Steuerjahr hatte ich einen Job (Arbeitnehmer) für lediglich einige Monate inne, sodass einem cleveren SB wohl aufgefallen war, dass ich damit garantiert unter dem steuerlichen Grundfreibetrag bleiben würde.

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#10
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von sonmischt):
Wenn Ihr verheiratet seid und zusammen lebt, bildet Ihr ohnehin eine BG und da wird das Einkommen von Euch beiden berücksichtigt.


Das weiß ich. Ich musste auch für ihn zahlen, als er damals Hartz4 war bezog, obwohl ich im Krankengeld war. Fand ich auch sch...

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#11
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Aber für euch beide. Denn als Ehepartner bildet ihr eine 2er BG.
Da ist nichts hinterrücks. Und neu bei Bürgergeld ist das auch nicht.


Das weiß ich doch alles. War auch nicht meine Frage, sondern das die mich nicht dazu zwingen können innerhalb 1 Monats eine Steuererklärung abgeben zu müssen. Steht nirgends im Gesetz und meine Bekannte vom jobcenter sagt auch das das reine Schikane ist.

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#12
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von Zuckerberg):
WIe hoch ist das Einkommen Ihres Ehemannes? Wie teuer ist Ihre Wohnung?

Eine Steuererklärung ist bei einem "normalen" Arbeitnehmer ohne irgendwelche Besonderheiten in weniger als einer Stunde online erledigt. Angesichts Ihrer schon lange anhaltenden Arbeitslosigkeit können Sie diese Zeit vermutlich aufbringen.


Mein Mann ist Fahrlehreranwärter und quasi noch in der Ausbildung. Er verdient um und bei 1200 netto. Klar habe ich Zeit nur, aber darum geht es nicht. Ich bin nicht zu Hause, weil ich nicht arbeiten will, sondern weil ich mich mit den Behörden seit lange rum schlagen muss und ich um eine Umschulung kämpfe.

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#13
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Ihr seid doch seit Juni auch über die Runden gekommen? Wie habt ihr das denn geschafft?


Ganz ehrlich was ist das denn für eine dumme Frage?! Vorher gab es Alg1 und davor Krankengeld. Reicht es als Aussage oder soll ich noch erzählen, dass mein Mann 2 Kinder hat Unterhalt zahlen muss,... Nein wir kriegen es gerade nicht ohne Hilfe hin nur von einem Ausbildungsgehalt zu leben.

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#14
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von AxelK):
Was hat das mit der aktuellen Fragestellung zu tun?

M.E. gibt es gegenüber dem Jobcenter keine Verpflichtung eine Steuererklärung abzugeben. Wenn überhaupt kann es eine solche Verpflichtung nur aus steuerrechtlichen Gründen gegenüber dem Finanzamt geben.

Eine Steuererstattung stellt auch keine vorrangige Leistung im Sinne des § 5 SGB II. Mit welcher Rechtfertigung das Jobcenter diese Forderung durchsetzen oder eine eventuelle Versagung rechtfertigen will, ist für mich nicht ersichtlich.


Genau. Gebe dir in allem Recht. Ich habe die Unterlagen die sie mir zu geschickt haben übrigens nicht ausgefüllt, sondern es online gemacht über die Stadt und siehe da solche Unterlagen die musste ich gar nicht ausfüllen. Also doch reine Schikane vom Amt. Lediglich was ich aktuell besitze und nicht gezwungen werden sofort die Steuererklärung zu machen.

Ich würde dir das Schreiben gerne schicken, aber ich weiß nicht wie es hier geht.

Jedenfalls sind da unverschämt viele Fragen und Unterlagen weg gefallen über das online Formular, als das was mir geschickt wurde.

Das Jobcenter hat uns schon vor 2 Jahren mit dem Antrag übers Ohr gehauen und dazu genötigt, anstatt einem Kurzantrag, der zu der Zeit gemacht werden musste, eine vollständigen zu machen, ansonsten wollten sie uns nichts geben. Was die gesetzliche Regelung anging war ihnen egal. Nochmal lass ich die Schikane nicht mit mir machen.

Zum Glück habe ich jetzt einen Kontakt vom jobcenter der mir hilfreiche Tipps gibt.

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von Zuckerberg):
Warum der Kmapf so erbittert gegen das hilfsbereite Jobcenter, während man dem gierigen Finanzamt sein gutes Geld überlässt?


Hilfsbereit das ich nicht lache. Da kann ich Ihnen gerne einiges erzählen wie hilfsbereit das Jobcenter ist. Wir machen jedes Jahr die Steuererklärung kein Problem, aber ich lass mich nicht erpressen von denen. Entweder ich mache das oder kein Geld.

Das tolle Jobcenter bekommt einen gewissen Satz x um es im laufe des Jahres für die Leistungsberechtigten auszugeben. Wussten Sie es, dass sie das gar nicht machen und einfach Gelder nicht bewilligen, um es als Prämie am Ende des Jahres zu bekommen für die Mitarbeiter auszuzahlen?! Das ist hilfsbereit. Bestimmt nicht. Das ist Betrug und bekannt. Meine Bekannte wurde deswegen gekündigt, weil sie da nicht mitmachen wollte. Klage ist schon raus. Von wegen hilfsbereit

0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
sonmischt
Status:
Schüler
(239 Beiträge, 52x hilfreich)

Jetzt wird es wirklich lächerlich

1x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118612 Beiträge, 39603x hilfreich)

Zitat (von AxelK):
Was bitte soll denn das für ein Fragebogen sein?

Ich ahne es schon ... so ein von diesem Amt selbst kreierter ...



Zitat (von Anja_1234):
Ich würde dir das Schreiben gerne schicken, aber ich weiß nicht wie es hier geht.

Mit einem der Bilderdienste wie z.B. https://imageshack.com/ oder https://www.directupload.net/ das Foto ins Internet stellen.

Den Link dann einfach hier posten oder aus der Symbolleiste das Dritte Symbol von rechts auswählen und den Link dort eintragen.

Bitte darauf achten, das man nicht den Thumbnail- / Vorschau-Link postet.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
Tick-Tack
Status:
Schüler
(264 Beiträge, 32x hilfreich)

Zitat (von Anja_1234):
Das tolle Jobcenter bekommt einen gewissen Satz x um es im laufe des Jahres für die Leistungsberechtigten auszugeben. Wussten Sie es, dass sie das gar nicht machen und einfach Gelder nicht bewilligen, um es als Prämie am Ende des Jahres zu bekommen für die Mitarbeiter auszuzahlen?! Das ist hilfsbereit. Bestimmt nicht. Das ist Betrug und bekannt. Meine Bekannte wurde deswegen gekündigt, weil sie da nicht mitmachen wollte. Klage ist schon raus. Von wegen hilfsbereit

Bissl weniger Stammtischgeschwurbel wäre gut... :augenroll:

0x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von Tick-Tack):
Bissl weniger Stammtischgeschwurbel wäre gut.


Was hat das mit Stammtischgeschurbel zu tun?! Das ist fakt. Wenn das Jobcenter hier als so hilfreich dargestellt wird, dann sollte man auch die Dinge wissen.

0x Hilfreiche Antwort

#20
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Mit einem der Bilderdienste wie z.B. https://imageshack.com/ oder https://www.directupload.net/ das Foto ins Internet stellen.


Danke für den Rat. Anbei das Schreiben. Vielleicht kommen dann nicht so viele unpassende Kommentare.https://www.directupload.net/file/d/6851/lii748ya_jpg.htm

0x Hilfreiche Antwort

#21
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31577 Beiträge, 5575x hilfreich)

Danke für die Aufklärung. Ob mein Kommentar dir passt? :smile:

Der Bürgermeister der Stadt K** hat sich da was einfallen lassen, denn K** ist eine der sog. Optionskommunen. Diese haben durchaus auch *eigene Regeln* und kochen ihre eigene Süppchen. Die dürfen das.

Die anderen JC-ge geben solche Zettel/Fragebogen an Antragsteller nicht aus.
ABER auch dort sind EK-Steuererstattungen zu berücksichtigendes Einkommen im Sinne des SGB II.
Könnte also durchaus sein, dass das JC, das deinen Antrag bearbeitet, erst noch bestätigt haben möchte, dass die Steuererklärung beantragt wurde, bevor es Leistungen bewilligt.

...hätte-hätte deine Freundin oder du gewusst, dass du bei einer O-Kommune bist, hätte-hätte diese vermutlich das gesagt, was ich hier schreibe... achsoooo, eine OK

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#22
 Von 
Anja_1234
Status:
Beginner
(80 Beiträge, 21x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Der Bürgermeister der Stadt K** hat sich da was einfallen lassen, denn K** ist eine der sog. Optionskommunen. Diese haben durchaus auch *eigene Regeln* und kochen ihre eigene Süppchen. Die dürfen das.


Ist uns auch schon aufgefallen. Mir war aber nicht klar was das zu bedeuten bzw welche Auswirkungen und meine Bekannte hat ganz woanders gearbeitet. Äußerte aber auch, dass die hier etwas andere regeln haben. Ich fand es nur merkwürdig, dass ich den Antrag online über die Stadt gemacht habe und dieses Formular nicht dabei war. Auf der Rückseite ist noch eine Tabelle in der wir alle Tätigkeiten der letzten 5 Jahre aufschreiben soll. Online gab es etliche fragen, Formulare die nicht, wie bei den geschickten Unterlagen vom jobcenter,dabei waren. Sollte die Stadt nicht wissen was sie brauchen? Jobcenter weiß aktuell noch keiner Bescheid. Kriege ständig nur andere Auskünfte von den Leuten da.

Witzig fand ich, dass wir den Antrag noch nicht gestellt haben und wir beide schon einen Termin zum Gespräch bekommen haben und die Dame meinem Mann beim Termin fragte was er denn hier macht, wenn er arbeitet und es nicht beantragt, sondern ich. Ich sagte nur zu ihr wir sind schließlich eine Bedarfsgemeinschaft und sie hat ihn ja auch zu dem Termin eingeladen. Dann kam nur. Achso. Dementsprechend glaube ich da erstmal nicht alles was die sagen.

0x Hilfreiche Antwort

#23
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31577 Beiträge, 5575x hilfreich)

Zitat (von Anja_1234):
Sollte die Stadt nicht wissen was sie brauchen?
Die OK schreiben ihren Antragstellern, was sie brauchen. Du hast es doch bekommen. Du kannst entscheiden, ob du dich weiter darüber echauffierst, wunderst, ärgerst oder eben wartest, wann der Bewilligungsbescheid vom OK-JC kommt.

Der Bürgermeister und das JC ---> die haben als OK gemeinsame Regelungen.

Jedenfalls ist es in den JC-ge auch sehr üblich und nicht neu, dass man zunächst ein Gespräch mit dem Bereich *Vermittlung* hat und am Empfang evtl. ein erstes Hinweisblatt zu Bürgergeld bekommt. Die Mitarbeitenden in der Arbeitsvermittlung haben weder Anträge zu prüfen noch zu rechnen noch zu bewilligen. Die sollen Arbeitsuchende möglichst schnell in Jobs vermitteln. Damit das JC nicht viel und nicht lange ergänzendes BüG zahlen muss.

DAS mit dem Geld macht in den JC-ge der Bereich *Leistung*. Mit diesen Mitarbeitenden hat man als Antragsteller und Leistungsbezieher fast nie persönlich zu tun.
Das kann in den OK aber anders organisiert sein. Keine Ahnung.

Keiner muss glauben, was irgendjemand sagt.
Wenn du von einer Behörde etwas lesen kannst, stellt sich bald heraus, ob das glaubhaft ist.
Zitat (von Anja_1234):
Auf der Rückseite ist noch eine Tabelle in der wir alle Tätigkeiten der letzten 5 Jahre aufschreiben soll.
Ja, das gibt es in den JC-ge und deren Formularen auch.
Zitat (von Anja_1234):
Jobcenter weiß aktuell noch keiner Bescheid. Kriege ständig nur andere Auskünfte von den Leuten da.
Was weiß keiner und welche Auskünfte kriegst du von wem? Was fragst du denn?

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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