Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
551.059
Registrierte
Nutzer

Falsche Angaben bei einer Lebensmittelausgabe auch relevant für das Jobcenter?

Geschlossen Neuer Beitrag
 Von 
Fatima2
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)
Falsche Angaben bei einer Lebensmittelausgabe auch relevant für das Jobcenter?

Guten Morgen,

mein Mann hat einen Verein, welcher Lebensmittel an z.B. Arbeitslose ausgibt, nicht darüber informiert, dass er inzwischen alleine lebt. Bei seiner Anmeldung hat er dem Verein einen Jobcenter- Bescheid vorgelegt, wonach er zusammen mit seiner Frau und seinen beiden kleinen Kindern in einer 4er - BG lebt. Dementsprechend bekommt er natürlich mehr Lebensmittel ausgegeben, als, wenn er alleine lebt.

Ich habe mich vor 2 Jahren von meinem Mann getrennt. Mit meinen Kindern bin ich also aus der gemeinsamen BG ausgezogen. Mein Mann hat dies aber der Lebensmittelausgabe nicht mitgeteilt. Er lies sich also weiterhin dort wöchentlich Lebensmittel für einen 4 - Personen - Haushalt ausgeben. 2 Jahre lang. Ich habe den Verein darüber informiert und als Reaktion bekommen: ,, Man sei keine Behörde. Man wolle so etwas nicht nachprüfen."

Meine Frage: Wenn ich sein zuständiges Jobcenter darüber informiere, dass er mit einer inzwischen falsch ausgestellten Karte so viele Lebensmittel bekommt, dass er faktisch selber so gut wie nichts zu Essen einkaufen braucht und damit eigentlich auch nicht den vollen Hartz - 4 -Satz braucht, könnte sein Jobcenter dann seine Leistungen im Bereich ,, Lebensmittel" kürzen?

Verstoß melden

Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Hartz Jobcenter Frage Kürzen


14 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(30395 Beiträge, 12241x hilfreich)

Nö, warum? Die Leistungen der Tafeln werden grundsätzlich nicht angerechnet auf ALG II. Und Dich geht es einfach nichts an, wie der Ex sein finanzielles Leben organisiert.

wirdwerden

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Fatima2
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)

,,Und Dich geht es einfach nichts an, wie der Ex sein finanzielles Leben organisiert."

LOL

Dann raten Sie mal woher die Jobcenter die Hinweise auf möglichen - , sowie tatsächlichen Sozialleistungsbetrug bekommen.

Lösung: zu 90 % von Hinweisgebern, die sich Ihrer Ansicht nach, hier heraushalten sollten.


,, Die Leistungen der Tafeln werden grundsätzlich nicht angerechnet auf ALG II."

Schade für den Steuerzahler. Denn nur so, kann sich mein Ex - Mann die monatlichen Überweisungen via Western Union in seine Heimat leisten.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
Fatima2
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)

Also wenn ,, Auswirkung auf den Lebensunterhall" und die ,,Menge der Zuwendung" eine Rolle spielen, kann ich im Falle meines Ex - Mannes eindeutig sagen: Ja. Durch seine inzwischen falschen Angaben auf seiner Mitgliedskarte der Lebensmittelausgabe, bekommt er derart viele Lebensmittel, dass er faktisch selber kein Essen mehr einkaufen muss. Ein klarer geldwerter Vorteil.

,, Bei Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege ist nicht der Zweck der Zuwendung, sondern deren Auswirkung auf den Lebensunterhalt für die Berücksichtigung maßgeblich. Soweit Art, Wert, Umfang und Häufigkeit der Zuwendung der Leistung nicht dazu führen, dass Leistungen nach dem SGB II ungerechtfertigt wären (Gerechtfertigkeitsprüfung- ½ Regelbedarf), sind diese nicht als Einkommen zu berücksichtigen.
Soweit nicht im Einzelfall andere Erkenntnisse offensichtlich sind, ist hiervonbei Zuwendungen der Freien Wohlfahrtspflege auszugehen. Dies gilt insbesondere Lebensmittelspenden der "Tafeln" oder Möbelspenden
in geringwertigem Umfang. "

https://www.123recht.de/Anrechnung-Tafel-usw-auf-SGB-II-Leistungen-__f441520.html

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
quiddje
Status:
Bachelor
(3869 Beiträge, 2218x hilfreich)

Du kannst auch den freundlichen Leuten von der Verteilstelle sagen, dass die Zeitungen gerade überall nach Material suchen, um ihr Sommerloch zu stopfen. Da kommt so eine Story "Lebensmittelspenden werden in Western Union Überweisungen umgewandelt" gerade recht, wird allerdings die Spendenbereitschaft für die Tafel nicht gerade steigern. Was sagen die dann?
Ich finde die Einstellung der Tafelmitarbeiter widerlich.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
Fatima2
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)

@ quiddje

Off-Topic: Mal abgesehen davon, dass so mancher rechter "Sozial"politiker den Tafeln dankbar sein wird, weil durch ihre Almosen etwas Druck aus dem Kessel genommen wird bzw. sie mit dazu dienen, den Teil im H -4 - Geld, welcher fürs Essen vorgesehen ist, weiter niedrig zu halten, weil der Ausgleich über die Tafeln besorgt werden kann, ärgere ich mich hier über diese Gleichgültigkeit. Was hat das mit ,, wir-sind-nicht-der-Prüfdienst-vom-Amt" zu tun, wenn ein Bedürftiger betrügt? Wer kann den ausschließen, dass durch die Gierbefriedigung meines Ex - Mannes nicht andere arme Schlucker, weiter hinten in der Reihe, weniger abbekommen?

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(78890 Beiträge, 33607x hilfreich)

Zitat (von Fatima2):
Meine Frage: Wenn ich sein zuständiges Jobcenter darüber informiere, dass er mit einer inzwischen falsch ausgestellten Karte so viele Lebensmittel bekommt, dass er faktisch selber so gut wie nichts zu Essen einkaufen braucht und damit eigentlich auch nicht den vollen Hartz - 4 -Satz braucht, könnte sein Jobcenter dann seine Leistungen im Bereich ,, Lebensmittel" kürzen?

Nö - es gibt nämlich keine "Leistungen im Bereich Lebensmittel".
Allerdings könnte das Amt den Regelsatz entsprechend anpassen.
Sofern es Beweise für die Behauptung gibt.



Zitat (von Fatima2):
Was hat das mit ,, wir-sind-nicht-der-Prüfdienst-vom-Amt" zu tun, wenn ein Bedürftiger betrügt?

Es gelten die Regeln des Vereins. Wenn der das so handhabt, dann ist das halt so. Auch wenn dann die Rache der Ex nicht so gut klappt.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#7
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12171 Beiträge, 4095x hilfreich)

@Harry:

Zitat:
Allerdings könnte das Amt den Regelsatz entsprechend anpassen.

Nö, nicht wirklich. Im SGB II gibt es keine Rechtsgrundlage für Anpassungen des Regelsatzes aufgrund von Ersparnissen die der Bedürftige - durch was auch immer - regelmäßig hat.

@Fatima:

Zitat:
Was hat das mit ,, wir-sind-nicht-der-Prüfdienst-vom-Amt" zu tun, wenn ein Bedürftiger betrügt?

Auch wenn Du es nicht glauben magst: Dein Ex betrügt nicht. Jedenfalls nicht den Sozialleistungsträger durch die ausufernde Inanspruchnahme der Tafel. Das ist so völlig legal und Betrug wäre eine Straftat. Ebenso übrigens, wie falsche Verdächtigung. Von daher solltest Du mit derartigen Aussagen schön vorsichtig sein.

Zitat:
Wer kann den ausschließen, dass durch die Gierbefriedigung meines Ex - Mannes nicht andere arme Schlucker, weiter hinten in der Reihe, weniger abbekommen?

Niemand kann das ausschließen. Dafür zu sorgen, dass das nicht passiert, ist allerdings Angelegenheit der Lebensmittelausgabe und nicht Deine und erst Recht nicht die des Jobcenters.

Zitat:
bzw. sie mit dazu dienen, den Teil im H -4 - Geld, welcher fürs Essen vorgesehen ist, weiter niedrig zu halten, weil der Ausgleich über die Tafeln besorgt werden kann,

Genau das ist doch politisch so gewollt, von daher ist doch logisch, dass das Jobcenter überhaupt kein Interesse daran hat, in so einem Fall einzuschreiten. Selbst denn, wenn es eine rechtliche Grundlage dafür gäbe.

Zitat:
Schade für den Steuerzahler. Denn nur so, kann sich mein Ex - Mann die monatlichen Überweisungen via Western Union in seine Heimat leisten.

Für mich klingt da eine gehörige Portion Neid aus Deinem Reden und Handeln.

Zitat:
Dann raten Sie mal woher die Jobcenter die Hinweise auf möglichen - , sowie tatsächlichen Sozialleistungsbetrug bekommen.

Lösung: zu 90 % von Hinweisgebern, die sich Ihrer Ansicht nach, hier heraushalten sollten.

Gibt es für diese behaupteten 90% auch irgendeinen statistischen Nachweis? Ich behaupte mal, der mit Abstand größte Teil der Leistungs-Betrugsfälle kommt durch automatisierte Datenabgleiche und Dummheit der Leistungsempfänger ans Licht, ganz einfach weil widersprüchliche Angeben gemacht werden, die sich nicht mit vorliegenden Unterlagen decken. Anzeigen, vor allem anonyme Anzeigen kommen sicher immer wieder vor, sind aber zum einen zu einem erheblichen Teil unberechtigt und zum Zweite - bezogen auf die anonymen Anzeigen - schlichtweg feige und in vielen Fällen von Neid, Missgunst und Rachegefühlen geleitet.

Zitat:
Mein Mann hat dies aber der Lebensmittelausgabe nicht mitgeteilt.

Woher hast Du diese Erkenntnis eigentlich?

Gruß,

Axel

Signatur:Ausführliche Infos zu ALG II finden Sie auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info
1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#8
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(78890 Beiträge, 33607x hilfreich)

Zitat (von AxelK):
Nö, nicht wirklich. Im SGB II gibt es keine Rechtsgrundlage für Anpassungen des Regelsatzes aufgrund von Ersparnissen die der Bedürftige - durch was auch immer - regelmäßig hat.

Ausufernde Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege könnten meinem Wissen nach als Einkommen angerechnet werden. Wenn sie denn die Freigrenzen überschreiten würden.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#9
 Von 
Fatima2
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)

@ Harry van Sell

,,Nö"

Dieses ,,Nö" in der Chatkommunikation hat immer so etwas süßes und infantiles.

,,.... - es gibt nämlich keine "Leistungen im Bereich Lebensmittel"."

Und ob es die gibt. Auf den Cent ausgerechnet und für jeden Monat: ,,Bildungsanteil", der Satz für ,,Lebensmittel" oder z.B. wie viel monatlich für ,,Hygieneartikel" vorgesehen ist.


,,Es gelten die Regeln des Vereins."

Bingo. Darum auch die Mitgliedskarte. Denn es geht auch da nicht nach dem wünsch-dir-was-Prinzip. In der Karte werden reale, menschliche und bedürftige Wesen eingetragen und keine hochgehypten Fantasiezahlen.

,,Auch wenn dann die Rache der Ex nicht so gut klappt."

Zu emotional. Besser Gerechtigkeit.

@ AxelK

,,Das ist so völlig legal und Betrug wäre eine Straftat. "

Wenn von mir verlangt wird, dass in der Anmeldung eine korrekte Angabe über die Anzahl der Bedürftigen in meiner BG eingetragen werden soll, weil sich dementsprechend die Mengen an Lebensmitteln orientiert und ich darum aus einem faktischen 1- Personenhaushalt, einen fiktiven 4 - Personenhaushalt erschwindle, welche Alternative zu Betrug können Sie mir anbieten?

,,Ebenso übrigens, wie falsche Verdächtigung. Von daher solltest Du mit derartigen Aussagen schön vorsichtig sein."

Das Ticket ist raus und läuft unter anonym. Bin auch nicht die Einzige, die Mr. Wichtig nicht mag.



,,Dafür zu sorgen, dass das nicht passiert, ist allerdings Angelegenheit der Lebensmittelausgabe und nicht Deine und erst Recht nicht die des Jobcenters."

Habe darum zusätzlich auch die Hauptgeschäftsstelle informiert. Denn die Lebensmittelausgabe, die mein Ex besucht wird von älteren, viel zu lieben und immer überforderten Damen organisiert. Was die Aufgabe des Jobcenters angeht, haben Sie mich missverstanden. Die haben natürlich nichts mit der Lebensmittelausgabe zu tun, die sollen ihre Arbeit machen. Dazu haben sie nun von mir eine Erklärung bekommen, wie es möglich ist, dass ein erwerbsloser Mann jeden Monat mehrere 100 Euro in sein Herkunftsheitmatland schicken kann.

,,... dass das Jobcenter überhaupt kein Interesse daran hat, ..."

Gibt es ja nun genug Beispiele, zuletzt ein Fall von einem Berliner Studenten, die das Gegenteil beweisen.



,,Für mich klingt da eine gehörige Portion Neid aus Deinem Reden und Handeln."

Wie kommen Sie zu diesem Eindruck? Mir fällt nichts ein, im Leben meines Ex - Partners, wofür ich ihn beneiden sollte.


,, Ich behaupte mal,..."

Es geht weiter oben nicht darum, warum (aus welcher Datenquelle) die Jobcenter Betrugsfälle aufklären können, sondern, dass die Mehrzahl der Hinweisgeber sicherlich Menschen sind, die es ,,nichts angeht", so der andere Kommentator und die sich -zum Glück- dennoch an die Behörden wenden.

,,Woher hast Du diese Erkenntnis eigentlich?"

Von meinem Ex. Er ist ein Mann und die meisten Männer sind naiv ;) )

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#10
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(78890 Beiträge, 33607x hilfreich)

Zitat (von Fatima2):
Wenn von mir verlangt wird, dass in der Anmeldung eine korrekte Angabe über die Anzahl der Bedürftigen in meiner BG eingetragen werden soll, weil sich dementsprechend die Mengen an Lebensmitteln orientiert und ich darum aus einem faktischen 1- Personenhaushalt, einen fiktiven 4 - Personenhaushalt erschwindle, welche Alternative zu Betrug können Sie mir anbieten?

Das nennt sich z.B. "Wahrheit". Denn der eigenen Schilderung nach hat er bei der Anmeldung doch einen korrekten Bescheid des Amtes vorgelegt?

Alternativ wäre die Lüge, lügen ist aber kein Straftatbestand.

Scheint aber, als hätte ihn nie jemand gefragt, ob sich was geändert hat.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#11
 Von 
Fatima2
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)

,,Scheint aber, als hätte ihn nie jemand gefragt, ob sich was geändert hat."

Lassen Sie ihn nicht so einfach davon kommen. Er hat bei der Anmeldung korrekte Angaben gemacht. Von daher haben Sie Recht, so ist ein absichtlicher Betrug schwer nachzuweisen. Er kann sagen, er habe es versäumt, die Lebensmittelausgabe darüber zu informieren, dass er inzwischen alleine lebt.

Mein Fazit

1. Er hat den organisatorischen Schlendrian in dieser Lebensmittelausgabe ausgenutzt.
2. Weil er es "versäumt " hat, der Lebensmittelausgabestelle ein Update über seine familiären Verhältnisse zu liefern, war der daraus resultierende Vorteil so groß, dass hier von einem geldwerten Vorteil ausgegangen werden muss und damit das Jobcenter ins Spiel kommt.
3. Warum ( @ Harry van Sell ) ein Hinweisgeber aktiv wird, ist nicht wichtig. Ob er autorisiert ( @ wirdwerden ) ist, seine Hinweise zu geben, ist nicht wichtig. Alleine ob es stimmt, was der Wahrheitsverkünder sagt, ist interessant.

Es ist auch moralisch ok, einen Raffke zu melden, wenn dieser nicht zu ,, denen da oben" gehört, sondern zur vorletzten Stelle ,, da unten" .

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#12
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12171 Beiträge, 4095x hilfreich)

@Fatima:

Zitat:
Wenn von mir verlangt wird, dass in der Anmeldung eine korrekte Angabe über die Anzahl der Bedürftigen in meiner BG eingetragen werden soll, weil sich dementsprechend die Mengen an Lebensmitteln orientiert und ich darum aus einem faktischen 1- Personenhaushalt, einen fiktiven 4 - Personenhaushalt erschwindle, welche Alternative zu Betrug können Sie mir anbieten?

Strafrechtlich gesehen gibt es keine Alternative zum Betrug, ganz einfach, weil keine Straftat vorliegt. Eine Betrugstat setzt unter anderem voraus, dass ein Schaden entsteht. Welche Schaden entsteht der Lebensmittelausgabe durch falsche Angaben Deines Ex-Mannes?

Zitat:
Das Ticket ist raus und läuft unter anonym.

Das Du eine solche "Anzeige" nicht unter Angabe Deines Namens tätigst, war mir schon klar. Dafür fehlt offensichtlich der Mut, oder eben doch die letzte Sicherheit, dass alles so den Tatsachen entspricht. Sorry, aber für anonyme Anzeigen fehlt mir jegliches Verständnis. Ebenso übrigens wie für jeden tatsächlichen Leistungsbetrug.

Zitat:
dass ein erwerbsloser Mann jeden Monat mehrere 100 Euro in sein Herkunftsheitmatland schicken kann.

Wie viele "mehrere 100 Euro" sollen das denn sein? Wieviel kann man denn durch den kostenfreien Erwerb von Lebensmitteln tatsächlich einstparen? Oder verkauft er die Lebensmittel auch noch weiter, um nicht nur zu sparen, sondern auch Einnahme zu generieren? Das käme einem Betrug dann allerdings tatsächlich sehr, sehr nahe, aber davon war ja bisher nicht die Rede.

Zitat:
,,... dass das Jobcenter überhaupt kein Interesse daran hat, ..."

Gibt es ja nun genug Beispiele, zuletzt ein Fall von einem Berliner Studenten, die das Gegenteil beweisen.

Ich weiß nicht von was für einem Fall mit einem Berliner Studenten Du sprichst. Allerdings scheint mir doch, dass Du an dieser Stelle meinen Post aus #7 gründlich missverstanden hast. Vielleicht liest Du einfach noch nach, was ich in welchem Kontext geschrieben habe.

Zitat:
Von meinem Ex. Er ist ein Mann und die meisten Männer sind naiv

Und manche Frauen glauben einfach alles was ihnen erzählt wird. Keine Sorge, manche Männer auch.

Gruß,

Axel

Signatur:Ausführliche Infos zu ALG II finden Sie auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#13
 Von 
Fatima2
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)

@ AxelK

,, Welche Schaden entsteht der Lebensmittelausgabe durch falsche Angaben Deines Ex-Mannes?"

Für meinen Mann läuft / lief es extraordinär gut.

Wenn das Angebot ( Essen / Ausgangswert) gleich bleibt und die Nachfrage ( Anzahl der Bedürftigen / zugeordneten Wert) zunimmt, gibt es ein Problem.

,,Dafür fehlt offensichtlich der Mut,..."

Mut ist relativ und hier die falsche Kategorie.

,,die letzte Sicherheit, dass alles so den Tatsachen entspricht."

Erst der Tatsachencheck, dann die "Anzeige". Beides abgeschlossen.

,,Wie viele "mehrere 100 Euro" sollen das denn sein? "

Hartz 4 Regelsatz / Monat : 424 € - 30 € Zigaretten ( selbstgedreht ) - 20 Euro € Tel. / Handy/ Internet - 30 € Irgendwas = 344 Euro. Die Summe darf ja auch nicht zu klein sein, sonst lohnt es wegen der Western Union Gebühren nicht mehr.


,,Und manche Frauen glauben einfach alles was ihnen erzählt wird."

Wissen. Ich kenne seine Karte da und ich weiß, wie oft und von wem er Hilfe bekommt, weil er die Lebensmittel nicht alleine wegschaffen kann.

,,Keine Sorge, manche Männer auch."

Mach mir auch keine Sorgen. Ihr habt ja auch ein paar andere Fähigkeiten,))

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#14
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7359 Beiträge, 2934x hilfreich)

Zitat:
Warnung vor Neid, Eifersucht, Hass Und Groll: Denn Dies Sind Für Den Menschen Gefährliche Krankheiten, Welche Die Glückseligkeit Vertreiben Und Unglücklichkeit Herbeiführen. Wer Sich Nicht Mit Dem Zufrieden Gibt, Was Allah Ihm Zugeteilt Hat, Dessen Auge Schweift Zu Dem Ab, Was Allah Anderen An Güte Zukommen Hat Lassen. Dies Treibt Zum Neid, Der Wiederum Hass Und Groll Herbeiführt. Letzteres Führt Zur Vernichtung. Der Hasser Und Neider Zerstört Sich Selbst Und Macht Sich Unglücklich, Bevor Er Dem Beneideten Schadet. [...]

https://knowingallah.com/de/articles/warnung-vor-neid-eifersucht-hass-und-groll

Und Sie sind gläubige Muslima?

Signatur:"Juristen haben keinen Sex, sondern stellen eine Geschlechtsgemeinschaft her" :D
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 194.379 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
81.692 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.