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Freigrenze Vermögen Wohngeld

 Von 
Maline
Status:
Frischling
(49 Beiträge, 0x hilfreich)
Freigrenze Vermögen Wohngeld

Man weiss ja, dass die Freigrenze für eine Person für Vermögen beim Wohngeld 60000 Euro beträgt. So weit so gut und plausibel.

Nun fand ich folgenden Text
Zitat:
[b]Nur grobe Richtwerte
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat mit rechtskräftigen Urteil vom 28.03.2012 – Az.: OVG 6 B 4.11 entschieden, dass eine höhere Freigrenze von 80.000 gilt. Das Gericht sah die Grenze von 60.000 als überholt an, da es sich bei ihr um ein Relikt aus den 1990er Jahren handelt, welches sich an den damaligen Freibeträgen für die Vermögensteuer orientiert – damals 120.000 Deutsche Mark.

Bundesverwaltungsgericht bestätigt
Diese Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg hat auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) im Revisionsverfahren vom 18.04.2013 (Az.: BVerwG 5 C 21.12) bestätigt und führte aus, dass es sich bei der Regelung in den Verwaltungsvorschriften nur um grobe Richtwerte handle, da sich die Regelungen in den Verwaltungsvorschriften an dem nicht mehr geltenden Vermögenssteuergesetz orientierten. Einzelfallabhängig kann demnach auch bei höherem Vermögen noch Wohngeldanspruch gegeben sein.
Zitatende. Quelle Wohngeld.org [/b,]

Für mich heisst das, dass man auch über die 60000 bis zu 80000 Freibetrag haben kann als Einzelfall.

Ich habe mir nun beide Urteilstexte bei dejure angesehen und festgestellt, dass der Kläger auf diese 80000 abzielt, aber trotzdem sein Vermögen diese 80000 bei weitem übersteigt und er dann logischerweise keinen Anspruch hat.


Nun meine Frage. Eine Rentnerin hat 517 Euro ausgezahlte Rente und zahlt 349 Euro Bruutwarmmiete. Ohne Heizung sind es 301 Euro Bruttokalt. Mietstufe im Kreis in RLP bleibt auch 2020 bei 1.

Jene Rentnerin hat ein Vermögen von 63.041 Euro auf dem Sparbuch..
Nimmt man die 60000 Freigrenze ist sie mit 3041 drüber und Wohngeld abzulehnen. Da aber die Gerichte diese 80000 als geltend erachten wäre sie weit drunter und hätte Anspruch, oder?

Man sagt ihr bei der Wohngeldstelle sie solle Grusi beantragen, da man ihren Anspruch nicht berechnen könne. Zahlen liegen der Wohngeldstelle vor.

Die im GruSiamt werden sie aber auslachen und Anspruch verneinen, da Warmiete 99 Euro zu hoch und das Vermögen 2500 übersteigt.

Lohnt sich im Hinblick auf die 80000 Freigrenze ein Widerspruch und ihre Berechnung hat auf den Einzelfall berücksichtigtbzu werden?



Wie ist der oben zitierte Text zu interpretieren?

Ich danke Euch

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Ich danke von Herzen Mepeisen, DStein und Albarion für ihre tolle Hilfestellung!

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Anspruch Berechnung Vermögen Widerspruch


6 Antworten
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#1
 Von 
guest-12325.02.2020 18:38:59
Status:
Schüler
(299 Beiträge, 103x hilfreich)

Zitat:
Lohnt sich im Hinblick auf die 80000 Freigrenze ein Widerspruch

Die Rentnerin kann es versuchen, sie hat nichts zu verlieren. Mehr als erneut ablehnen kann die Wohngeldstelle nicht.

Allerdings liegt sie nur 3.000 € über dem Freibetrag gemäß den Verwaltungsvorschrift zum Wohngeldgesetz.

Rente minus Miete minus Lebensunterhalt - es ist absehbar, dass sie in wenigen Monaten die 60.000 € unterschreiten wird. Sie kann dies auch etwas beschleunigen, indem sie mal eine größere Ausgabe tätigt (Sofa, Haushaltsgerät, Brille, Zahnersatz etc.). Wie wäre es mit einer schönen Reise?

Die Ablehnung wirkt nicht für ewig. Die Rentnerin kann jederzeit einen neuen Antrag auf Wohngeld stellen.

Anspruch auf Grundsicherung besteht bei diesem Vermögen aber tatsächlich nicht. Das hätte die Wohngeldstelle auch erkennen können.

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#2
 Von 
Maline
Status:
Frischling
(49 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Schneechen.
Erst Mal danke, für Deine erste Einschätzung. Ich habe nun alle konkreten Angaben und Zahlen.

Besagte Rentnerin lebte bis 1. Oktober 2019 im bezahlten Eigenheim, das bereits in 4.Generation in Familienbesitz ist. Ihre Urgrosseltern bauten es damals und sie erbte es vor 26 Jahren. Sie bezog knapp 2 Jahre Wohngeld als Lastenzuschuss, nachdem ihr Mann verstarb. Rente zu hoch für Grusi, aber da die KDU nur die Betriebskosten waren und Heizung, da Haus bezahlt bekam.sie knapp 243 Euro Wohngeld.

Nun wurde ihr das Haus alleine zu gross und sie zog zum 1.10.2019 in eine kleine Einzimmer Wohnung. Dort zahlt sie 349 Euro warm. Davon sind 47 Heizung. Also 302 Bruttokalt. Wohngeld vom Eigenheim wurde eingestellt.

Sie gab einem Makler den Auftrag im Oktober, das Haus zu verkaufen.

Sie stellte am 30.10.2019 Antrag auf Wohngeld. Alle Unterlagen eingereicht komplett und auch das Haus zum einen als Vermögen angegeben und dass es nicht vermietet wird und zum Verkauf steht und sie dann den Kaufpreis bekommt sobald das Anwesen veräußert ist. Also Vermögensumwandlung.

Sie hat eine Nettorente von 517 Euro. Mit dem Makler hat sie einen Vertrag wie folgt.
Haus wird für 65000 veräußert..So steht es bereits seit Dezember in den Immoportalen. Die ersten Interessenten schauten sich das Haus Mitte Januar an, es wird wohl Ende Februar dann weg sein. Von den 65000 erhâlt die Seniorin 59240 Euro, der Makler behält 5760 Euro als Maklergebühr ein ( happig ) ( er kassiert von der Käufern ebenfalls Courtage ). Diese 59240 sind unter der Freigrenze.

Von diesen verbleibenden 59240 muss die Seniorin dann auch noch die Notarkosten bestreiten, also verringert sich der Betrag nochmals.

Die Frau zahlt von den 517 Euro Rente die Miete plus Betriebskosten für das Haus bis es verkauft ist. Was da zum Leben bleibt ist kärglich. Die gute Frau lebt Megabescheiden.

Am30.Oktober 2019 Wohngeldantrag für besagte Mietwohnung gestellt. Der Makler, hier die LBS bescheinigte für die Wohngeldstelle für wieviel das Haus verkauft wird und was sie schlussendlich nach Abzug aller Gebühren erhält und das ist unter der Freigrenze von 60000. Alle geforderten Unterlagen auch die von der alten Wohngeldstelle liegen vor.

Nun kam gestern folgendes Schreiben der Wohngeldstelle:
Es ist kein ( Ablehnungs)bescheid.

Vollzug des Wohngeldgesetzes, Ihr Antrag vom 20.10.2019
Datum Schreiben ist 28.01.2020.



Guten Tag, ( ???? Kein sehr geehrte Frau Sowieso).

Da über Ihren Antrag auf Mietzuschuss zur Zeit nicht entschieden werden kann ( ich denke Mal wegen der nicht mehr selbst bewohnten Immobilie die den Vermögenswert X hat das Geld noch nicht da ist vom Erlös), bitten wir Sie, schnellst möglichst den beigefügten Antrag auf GruSi beider Kreisverwaltung XYZ zu stellen. Bitte teilen Sie der GruSibehörde mit, dass Sie bereits am 30.10.2019 einen Antrag auf Mietzuschuss gestellt haben.

Viele Grüße im Auftrag
Unterschrift.

So nun meine Fragen.

Es ist von vorneherein klar, dass GruSi nicht in Frage kommt bei den der Wohngeldstelle bekannten konkreten und fiktiv zu erwartenden Zahlen.
Sie bekam auch keine Grusi als sie noch im Eigentum lebte und wurde ans Wohngeld verwiesen, was sie in der Kommune dann auch erhielt.

GruSiAmt stellt sich zum Sachverhalt wie folgt:
Vollständigen Antrag ausfüllen mit allen Belegen, aber bei den Zahlen wird es ein Darlehen, was logisch zurück gezahlt werden muss. Vermögen bei weitem zu hoch, KDU zu hoch. Alleinstehend dürfen es komplett Bruttowarm 250 Euro sein, darüber ist es unangemessen. Es dauert mindestens 14 Wochen, bis alles durch sei, da derzeit Behörde überlastet und es dauere ne ganze Weile bis man einen Bescheid bekäme, bis dahin gäbe es nichts.

Die Seniorin verzichtet nun aus mehreren Gründen auf Antrag GruSi. Unter anderem, bis der durch ist, ist das Haus längst verkauft und sie hat dann den Betrag Vermögen unter den 60000 Freigrenze. Sie will sich weiter durchwursteln.

Die Grusi Stelle und die Wohngeldstelle sind auf dem selben Flur.

Wenn nun das Haus im Februar verkauft ist, und das Geld da, muss sie neuen Wohngeldantrag stellen oder gilt der bereits gestellte?

Wenn ja wird rückwirkend zum Oktober beschieden und nachgezahlt, da die Immobilie als Vermögen Kosten verursacht und zwar kein Geldvermögen ist in Form von Scheinen, aber Vermögen in Form von Steinen.

Oder wird erst mit Zeitpunkt Geldzufluss berechnet und bis dahin gibt es Null Nada Niente von niemandem und auch nichts nachgezahlt?

Liebe Grüße Malin E.

PS, gestern hatte die Enkelin kurz mit mir darüber geredet und mich gefragt wie es sich verhält und gesagt, das Geldvermögen komme aufs Sparbuch. Ich war heute bei der Seniorin und habe mir den Sachverhalt konkret mit allen Unterlagen ect darlegen lassen.
In der Tat will sie den Erlös, den sie nach Abzug aller Gebühren bekommt aufs Sparbuch tun. Und sich ab und zu was gönnen. Oder auch Kleidung kaufen, ins Cafe gehen oder auch Rechnungen zahlen, wenn was aussergewöhnlich anfällt.





-- Editiert von Maline am 30.01.2020 20:19

-- Editiert von Maline am 30.01.2020 20:25

Signatur:Ich danke von Herzen Mepeisen, DStein und Albarion für ihre tolle Hilfestellung!
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#3
 Von 
Anami
Status:
Philosoph
(12247 Beiträge, 1899x hilfreich)

Zitat (von Maline):
Die Seniorin verzichtet nun aus mehreren Gründen auf Antrag GruSi.
Gute Entscheidung. Sie bekäme ja keine.
Zitat (von Maline):
und das Geld da ist, muss sie neuen Wohngeldantrag stellen oder gilt der bereits gestellte?
uU gibt es eine Änderungsmitteilung. Die sollte genügen. Aber die Wohngeldstellen machen das recht unterschiedlich.
Zitat (von Maline):
Wenn ja wird rückwirkend zum Oktober beschieden und nachgezahlt
Ich meine, so sollte es dann beschieden und bewilligt werden.
Zitat (von Maline):
In der Tat will sie den Erlös, den sie nach Abzug aller Gebühren bekommt aufs Sparbuch tun.
Das kann sie gern machen. Das steht ihr frei. Ob hier oder da keine Zinsen...

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#4
 Von 
guest-12325.02.2020 18:38:59
Status:
Schüler
(299 Beiträge, 103x hilfreich)

Hallo Malin E.,

also hat die Rentnerin nicht 63.000 € - wie oben geschrieben - auf dem Sparbuch, sondern das Geld ist noch in einer Immobilie gebunden.
Das ist ein Fakt, durch den der Sachverhalt völlig anders zu bewerten ist.

Die Vermögensgrenze beim Wohngeld spielt in diesem Fall keine Rolle. Läge der Wert des Hauses unter 60.000 €, würde das Wohngeld trotzdem mangels ausreichendem Einkommen abgelehnt werden, da die Rentnerin über das Geld nicht frei verfügen kann.
Wohngeld ist ein Mietzuschuss, keine Hilfe zum Lebensunterhalt.
Sie hat zwar auf dem Papier 63.000 €, kann diese derzeit aber nicht für ihren Lebensunterhalt einsetzen.

Zitat:
Die Frau zahlt von den 517 Euro Rente die Miete plus Betriebskosten für das Haus bis es verkauft ist. Was da zum Leben bleibt ist kärglich. Die gute Frau lebt Megabescheiden.

Megabescheiden ist hier wohl noch übertrieben. Bleibt nach Abzug aller Kosten noch Geld für Lebensmittel übrig? Hat die Rentnerin - neben dem Haus - noch Ersparnisse? Wenn nein, wird sie von jemandem unterstützt?

Zitat:
Es ist von vorneherein klar, dass GruSi nicht in Frage kommt bei den der Wohngeldstelle bekannten konkreten und fiktiv zu erwartenden Zahlen.

Nein, das ist nicht "vorneherein klar".
Im Gegenteil, bis das Haus verkauft ist, hat die Rentnerin Anspruch auf Grundsicherung - wie vom Sozialamt schon mitgeteilt - als Darlehen. Mit diesem Darlehen besteht wiederum Anspruch auf Wohngeld, welches das Darlehen vom Sozialamt verringert.
Das Grundsicherungsdarlehen wird von der Wohngeldstelle in der sogenannten Plausibilitätsprüfung berücksichtigt, nicht aber in der Wohngeldberechnung. Daher wurde sie mit Schreiben vom 28.01. auch aufgefordert, GruSi zu beantragen. DANACH kann über ihren Wohngeldantrag entschieden werden.
Auch wenn es paradox klingt: Über den Antrag auf Wohngeld kann nicht entschieden werden, da die Rentnerin - trotz Immobilie - derzeit zu wenig Geld für ihren Lebensunterhalt hat.

Bsp:
Bedarf Grundsicherung 432 € + 349 € Miete = 781 €
abzgl. Rente 517 €
offener Bedarf 264 €

Mit (geschätzt) 580 € Bruttorente und 302 € Bruttokaltmiete beträgt das Wohngeld 181 € (+/-).

Die Rentnerin würde somit ca. 181 € Wohngeld und ein GruSi-Darlehen vom Sozialamt erhalten.
Das Darlehen muss sie nach Verkauf des Hauses ans Sozialamt zurückzahlen, dass Wohngeld nicht.

Zitat:
Es dauert mindestens 14 Wochen, bis alles durch sei, ...
Die Grusi Stelle und die Wohngeldstelle sind auf dem selben Flur.

Montag, wenn möglich mit der Enkelin, nochmal bei der Wohngeld- und GruSi-Stelle vorsprechen. Tagaktuelle Kontoauszüge mitnehmen. Wenn das Konto der Rentnerin leer ist, muss das Sozialamt sofort reagieren und nicht erst in 14 Wochen.
Evtl. kann die Wohngeldstelle vorab Wohngeld bewilligen, wenn ein Nachweis vorliegt, das GruSi beantragt wurde.
Aufgrund der örtlichen Nähe, sollte es möglich sein, dies ggf. mit beiden Sachbearbeitern in einem Büro zu klären.

Zitat:
Sie bekam auch keine Grusi als sie noch im Eigentum lebte und wurde ans Wohngeld verwiesen, was sie in der Kommune dann auch erhielt.

Das war ein völlig anderer Sachverhalt.

Zitat:
Die Seniorin verzichtet nun aus mehreren Gründen auf Antrag GruSi.

Dann wird sie für den Zeitraum Oktober 2019 bis zum Verkauf des Hauses kein Wohngeld erhalten.
Sobald das Haus verkauft und das Geld für die Rentnerin verfügbar ist, kann Wohngeld bewilligt werden.

Zitat:
Guten Tag, ( ???? Kein sehr geehrte Frau Sowieso).

Da es kein Bescheid ist, ist diese weniger formelle Anrede angemessen. Bürgernähe.

Zitat:
Die ersten Interessenten schauten sich das Haus Mitte Januar an, es wird wohl Ende Februar dann weg sein.

Ende Februar ist wohl etwas optimitisch. Selbst wenn bereits ein Käufer gefunden ist, brauchen die ganzen Formalitäten Zeit. Geht mal von frühestens Mai/Juni aus, ggf. noch später.

Zusammenfassung: Beantragt die Rentnerin GruSi (als Darlehen), bekommt sie ab Oktober 2019 Wohngeld. Unterbleibt dieser Antrag gibt es bis zum Verkauf des Hauses nichts.

VG

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#5
 Von 
Anami
Status:
Philosoph
(12247 Beiträge, 1899x hilfreich)

Danke @schneechen.
super Klar-und Richtigstellung.



-- Editiert von Anami am 02.02.2020 17:00

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#6
 Von 
Maline
Status:
Frischling
(49 Beiträge, 0x hilfreich)

Liebe Schneechen,
Nochmals lieben Dank, für die ausführliche Auskunft und Antwort.
Die Enkelin ist eine Freundin meiner und sie erzählte mir ihre Oma hat 63000 Euro auf dem Sparbuch und Wohngeld beantragt und das nicht bekommen. Das hat sie mir so kommuniziert, da hat sie bei der Oma wohl was durcheinander geworfen. Ich versprach Ihr mich zu erkundigen was man machen kann und durfte die Oma besuchen, die mir dann die tatsächliche Situation erläutern konnte. Und ich dann das mit dem Hausverkauf erfuhr, dass das Geldvermögen ist, was die Enkelin meinte.

Dies Forum hier ist Gold wert und man half mir hier schon so toll. Ich habe mit meiner Mama, die auch verwitwet ist andere Probleme zu bekämpfen mit einem IKB und bin begeistert, wie man hier älteren Menschen und ihren Angehörigen, natürlich auch jungen Menschen im jeweiligen Unterforum zur Seite steht. Die besagte Rentnerin könnte ja auch meine Mutter sein. Die sind fast gleich alt. Meine braucht kein Wohngeld oder GruSi.

Derzeit helfen die Enkelin und ihr Ehemann aus und der Papa der Enkelin, bzw Sohn. Damit sie versorgt ist und Lebensmittel ect einholen kann.
Ersparnisse keine.

Ihr seid toll, Dankeschön. Ich werde der Seniorin und der Enkelin Dein Posting zeigen liebe Schneechen.

Danke Mami, danke Schneechen.

-- Editiert von Maline am 02.02.2020 17:43

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