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Geld an eine Enkelin verschenkt - Sozialamt Rückforderung

5.6.2021 Thema abonnieren
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)
Geld an eine Enkelin verschenkt - Sozialamt Rückforderung

Hallo,

ich wende mich an Euch und hoffe auf Hilfe Tips etc.
mein Ehemann ist seit 3 Monaten im Altenheim und ich (70J.) bin auch bereits Rentnerin, wir waren ganz normale Arbeiter die nicht viel im Leben verdient haben deswegen erhalte ich und mein Mann auch nur kleine Rente.somit reicht das Geld /Rente nicht um die kosten von Altenheim zu decken, zahlt jetzt Sozialamt/Krankenkasse.
Im Jahr 2015 hatte ich ein bisschen Geld eingespart und unsere liebste Enkelin (11 Jahre alt ) 2000 EUR geschenkt nun meldet sich das Sozialamt und die verlangen jetzt von mir das unsere Enkelin das Geld 2000 EUR zurück an Sozialamt zahlt, das Problem ist das Geld ist längst verbraucht/Fahrrad gekauft neue Kinderzimmer Möbel usw. wie sollen wir das Geld jetzt zurück zahlen wenn nichts mehr da ist, müssen die Eltern jetzt für 11 Jähriges Kind haften bzw. das Geld zurück zahlen ?

Grüße Stefi

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17 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Zitat (von Stefka1949):
nun meldet sich das Sozialamt
Was genau schreibt denn das Sozialamt?
Das Sozialamt hat zu prüfen, ob Schenkungen evtl. zurückgefordert werden.

Hattet ihr die 2.000,- als Schenkung ans Enkelkind im Antrag angegeben?
Zitat (von Stefka1949):
Im Jahr 2015 hatte ich ein bisschen Geld eingespart
Du hattest gespart? Hast du ein gemeinsames Konto mit deinem Mann?
Je nach dem Inhalt des Schreibens des Sozialamtes könnte man den Ausschluss des Rückforderungsanspruches geltend machen.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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#2
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Hattet ihr die 2.000,- als Schenkung ans Enkelkind im Antrag angegeben?


nein d.h. jeder Woche kommen irgendwelche Briefe von Sozialamt und gefühlt 1000x wollen die die gleiche Unterlagen von mir haben was bereits x mal gesendet wurden..die haben wieder mal alles geprüft und dann wollten die wissen warum 2016 2000 eur abgehoben wurden, da habe ich denen geschrieben das die 2000 an Enkelin geschenkt wurden..jetzt wollen die das Geld zurück haben..https://www.123recht.de/forum_post.asp?method=edit&topic_id=3456872

das Geld hat die Enkelin nicht mehr was nun ?

-- Editiert von Stefka1949 am 05.06.2021 16:50

ja wird hatten gemeinsames Konto gehabt

-- Editiert von Stefka1949 am 05.06.2021 16:52

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Man kann leider nicht lesen, was genau das Sozialamt schreibt wegen der Rückforderung.
Deshalb kann man noch nicht empfehlen, was man dem Sozialamt nun antworten soll.
Aufgrund welcher §§ sollst du das Geld zurückzahlen?


-- Editiert von Anami am 05.06.2021 17:07

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Man kann leider nicht lesen, was genau das Sozialamt schreibt wegen der Rückforderung.
Deshalb kann man noch nicht empfehlen, was man dem Sozialamt nun antworten soll.
Aufgrund welcher §§ sollst du das Geld zurückzahlen?


Diesen Rückfoderunganspruc beabsichtigen wir nach § 93 Sozia\\gesetzbuch. Zwö\\ttes Buch, SGB X II in Verbindung mit §§ 528 BGB in Höhe der uns seit dem 04.03.2021 bereit etstandenen nd der uns noch weiter entstehenden Sozialhilfeaufwendungen bis zu einer Hohe von maximal 2.000.00 € auf uns überzuleiten.

Begründung:
Gemäß § 93 Absatz 1 Satz 1 SGB XII kann der Träger der Sozialhilfe, wenn eine leistungsberechti gte Person für die Zeit, für die Leistungen erbracht werden, einen Anspruch gegen einen Anderen hat, durch schriftliche Anzeige an den Anderen bewirken, dass dieser
Anspruch bis zur Höhe seiner Aufwendungen auf ihn übergeht. Nach § 93 Absatz3:


-- Editiert von Stefka1949 am 05.06.2021 17:45

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#5
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Stefka1949):
-- Editiert von Stefka1949 am 05.06.2021 17:45


kann leider keine Bilder/Schreiben hochladen

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Doch, das geht.
Mit einem ganz üblichen Bilderdienst aus dem Netz...
Daten schwärzen nicht vergessen.

Aber es ist nur wichtig, auf welchen § sich das Amt bezieht und damit die Rückforderung begründet.
Von wem also will das Amt das Geld zurück?

uU ist der Rückforderungsanspruch ausgeschlossen.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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#7
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Doch, das geht.
Mit einem ganz üblichen Bilderdienst aus dem Netz...
Daten schwärzen nicht vergessen.

Aber es ist nur wichtig, auf welchen § sich das Amt bezieht und damit die Rückforderung begründet.
Von wem also will das Amt das Geld zurück?

uU ist der Rückforderungsanspruch ausgeschlossen.

Signatur:


bin leider nicht so fit im internet

das Geld wollen die jetzt von meine Enkelin was grade mal 11 geworden ist

es geht um §93 Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch SGB XII in Verbindung mit §528 BGB

hätte ich eingegeben das ich im Jahr 2016 das Geld für Urlaub verbraucht habe wäre ich jetzt besser dran, so hat man die Wahrheit geschrieben und bin jetzt die dumme..verschenken nein - ausgeben für Reise geht..

-- Editiert von Stefka1949 am 05.06.2021 18:41

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#8
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Zitat (von Stefka1949):
das Geld wollen die jetzt von meine Enkelin
NÖ. Dort steht, dass das Amt --beabsichtigt--, das zu tun. Und im Gesetz steht, dass das Amt das tun --kann--.

Das Enkelkind ist keine unterhaltspflichtige Person für den Opa.

Nirgends steht, dass das Kind etwas zurückzahlen soll. Bitte beruhige dich.

Was also verlangt das Amt tatsächlich von dir? Denn DU hast doch das Schreiben erhalten.
Man könnte jetzt also erklären, dass die Summe in 2015 für ein Fahrrad und diverse Möbel für das Enkelkind verwendet wurden. Dass von den 2.000,- längst nichts mehr vorhanden ist.

Zitat (von Stefka1949):
da habe ich denen geschrieben das die 2000 an Enkelin geschenkt wurden.
Woher soll das Amt wissen, dass das Geld verbraucht ist?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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#9
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Man könnte jetzt also erklären, dass die Summe in 2015 für ein Fahrrad und diverse Möbel für das Enkelkind verwendet wurden. Dass von den 2.000,- längst nichts mehr vorhanden ist.


dachte ich zuerst auch aber habe auch gelesen das Materiale Sachen, geht das nicht so einfach z.B. das Fahrrad was 500 eur gekostet hat kann man verkaufen und schon hat das Sozialamt das Geld. Hätte ich damals aber eingegeben das ich für die 2000 eur eine Reise gemacht habe so wäre das i.O. da das Geld verbraucht wurde..

habe dir PN gesendet

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

habe keine PN erhalten.

Wieso dachtest du das auch erst...?
Ohne Lügen kannst du doch schreiben, wofür das Geld verwendet wurde. Ihr habt ja nun mal keine Reise gemacht...Es wurde anders verbraucht.
Dann wird das Sozialamt dir antworten.

Zitat (von Stefka1949):
z.B. das Fahrrad was 500 eur gekostet hat kann man verkaufen und schon hat das Sozialamt das Geld.
Das ist eigentlich total falsch. Wer hat denn das geschrieben?
Wenn du nun das 6 Jahre alte Kinderfahrrad von der Enkelin zurückverlangst und es verkaufst, bekommst du garantiert keine 500,-.

Bitte beachte nochmals: Du oder eure Kinder sind Unterhaltspflichtige im Sinne des SGB XII.
Das Enkelkind nicht.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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#11
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Ohne Lügen kannst du doch schreiben, wofür das Geld verwendet wurde. Ihr habt ja nun mal keine Reise gemacht...Es wurde anders verbraucht.
Dann wird das Sozialamt dir antworten.


Fakt ist das die 2000 eur ausgegeben wurden, Nur will das sozialamt von uns dann die Belege sehen und müssen wir überhaupt schreiben für was das Geld ausgegeben wurde, oder reicht es wenn wir dann nur schreiben das nichts mehr vorhanden ist ?

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#12
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Zitat (von Stefka1949):
müssen wir überhaupt schreiben für was das Geld ausgegeben wurde,
Nö, müssen müsst ihr nicht.
Aber wenn du schreibst, dass das Geld in 2015 eben für ein Ki-Fahrrad und KiZi-Möbel ausgegeben wurde--- dann wird das Sozialamt das lesen und eben nichts zurückfordern.

Was also will das Amt? Was sollst DU tun und bis wann?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Was also will das Amt? Was sollst DU tun und bis wann?


wir haben 14 Tage Zeit d.h. jetzt nur noch 1 Woche.

Dann werde ich denen mitteilen das das Geld bereits ausgegeben wurde. Fertig.

Es geht um eine Schenkungsrückforderung aufgrund der Übernahme von ungedeckten Heimpflegekosten.

Ein Schreiben habe ich bekommen eins meine 11 Jährige Enkelin. Ich soll von meine Enkelin die 2000 EUR zurück verlangen und sie soll mir das Geld geben was sie gar nicht mehr hat.

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Zitat (von Stefka1949):
Dann werde ich denen mitteilen das das Geld bereits ausgegeben wurde. Fertig.
Na, wenn du meinst, das genügt, dann schreib es so.

Ich hatte schon verstanden, um was es geht.

Viel Glück!



-- Editiert von Anami am 06.06.2021 19:32

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Stefka1949
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Na, wenn du meinst, das genügt, dann schreib es so.


was hättest du mir empfohlen was ich schreiben soll ?

0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(100116 Beiträge, 37028x hilfreich)

Zitat (von Stefka1949):
Dann werde ich denen mitteilen das das Geld bereits ausgegeben wurde. Fertig.

Das wird rein gar nichts bewirken. Im Gegenteil ...



Zitat (von Stefka1949):
Ein Schreiben habe ich bekommen

Warum Du?
Warum nicht derjenige der die Leistungen erhält?
Was für ein Schreiben war das? Ein Bescheid? Oder was genau?



Zitat (von Stefka1949):
Ich soll von meine Enkelin die 2000 EUR zurück verlangen und sie soll mir das Geld geben was sie gar nicht mehr hat.

Bitte mal den Wortlaut dieses Schreibens posten.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Zitat (von Anami):
1.--Man könnte jetzt also erklären, dass die Summe in 2015 für ein Fahrrad und diverse Möbel für das Enkelkind verwendet wurden. Dass von den 2.000,- längst nichts mehr vorhanden ist. 2.--Ohne Lügen kannst du doch schreiben, wofür das Geld verwendet wurde. Ihr habt ja nun mal keine Reise gemacht...Es wurde anders verbraucht.
Dann wird das Sozialamt dir antworten.3.-- Aber wenn du schreibst, dass das Geld in 2015 eben für ein Ki-Fahrrad und KiZi-Möbel ausgegeben wurde--- dann wird das Sozialamt das lesen und eben nichts zurückfordern.
Ich hatte dir mehrfach empfohlen, was man dem Amt schreiben kann.

Zitat (von Stefka1949):
Es geht um eine Schenkungsrückforderung aufgrund der Übernahme von ungedeckten Heimpflegekosten.
Nochmals nein. Das Amt fordert nichts zurück. Es schreibt bisher nur, was beabsichtigt ist und das Gesetz sagt, dass das Amt das kann.
Diese Schreiben gehen stets an Unterhaltspflichtige/Schenker und Beschenkte, wenn etwas verschenkt wurde.

Längst nicht immer fordert das Amt dann auch tatsächlich die Schenkung zurück.

Offenbar fällt es dir schwer, noch 2-3 weitere Sätze aus dem Amtsschreiben hier zu schreiben.
Es sind immer Textbausteine und keinerlei Geheimnisse brauchst du preisgeben.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

2x Hilfreiche Antwort

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