Jobcenter Widerspruch September 2022 eingelegt jetzt Forderung ohne Rechtsbehelf

4. Juli 2024 Thema abonnieren
 Von 
NewBot
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Jobcenter Widerspruch September 2022 eingelegt jetzt Forderung ohne Rechtsbehelf

Guten Abend!
Person A bekam bis August 2022 Leistungen des Jobcenters.
Mitte Juli 2022 meldete sich Person A von den Leistungen ab und überwies diese zurück an das Jobcenter.
Im August erfolgte ebenfalls eine Überweisung für Juli / August 2022 durch die Arge welches ebenfalls zurücküberwiesen wurde. Am 02.09.2022 wurde gegen einen Erstattungsbescheid Widerspruch eingelegt.
Die Behörde teilt am 04.07.2024 mit das eine Entscheidung nicht möglich wäre, und man wolle die Möglichkeit geben den Widerspruch zurückzunehmen.
Ein Rechtsbehelf fehlt komplett!

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122658 Beiträge, 40163x hilfreich)

Zitat (von NewBot):
Die Behörde teilt am 04.07.2024 mit

Da wäre mal der Wortlaut dieser Mittelung relevant.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
NewBot
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Da wäre mal der Wortlaut dieser Mittelung relevant.


bevor über den von ihnen am 12.092022 gegen den Bescheid vom 02.09.2022 erhobenen Widerspruch per Widerspruchsbescheid entschieden wird möchte ihnen die Rechtsbehelfsstelle die Sach und Rechtslage näher erläutern.

Wenn sie den Widerspruch aufrechterhalten und ggf. weiter begründen bzw. neue Nachweise vorlegen möchten, so teilen sie dies bitte ebenfalls mit dem beigefügten Vordruck bis zum 17.07.2024 mit.

Alle Unterlagen wurden bereits am 21.07.2024 erläutert.

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(33350 Beiträge, 5802x hilfreich)

Zitat (von NewBot):
Mitte Juli 2022 meldete sich Person A von den Leistungen ab und überwies diese zurück an das Jobcenter.
Wohin hatte A die Summe für den halben Juli überwiesen? Und welchen Verwendungszweck hatte A angegeben?
Zitat (von NewBot):
Im August erfolgte ebenfalls eine Überweisung für Juli / August 2022 durch die Arge welches ebenfalls zurücküberwiesen wurde.
Das JC (nicht die Arge) überweist für 1 Monat und zwar zum Monatsersten. Vermutlich war die Abmeldung nicht angekommen?
Zitat (von NewBot):
Am 02.09.2022 wurde gegen einen Erstattungsbescheid Widerspruch eingelegt.
Mit welchem Grund? Mit welchen Nachweisen?
Zitat (von NewBot):
Die Behörde teilt am 04.07.2024 mit das eine Entscheidung nicht möglich wäre
Die Behörde (das JC??) findet offenbar das Geld nicht und kann aus deinem Widerspruch nichts erkennen.
Zitat (von NewBot):
möchte ihnen die Rechtsbehelfsstelle die Sach und Rechtslage näher erläutern.
Das ist die RBB.
Vermutlich war dein Widerspruch nicht deutlich, ohne Begründung und ohne Nachweis.
Du kannst das nun nachholen, damit das JC erfährt, was nach deiner Meinung längst erledigt ist.

Gab es seit 12.9.22 keinerlei Schriftverkehr mit dem JC oder dem Inkassoservice der Bundesagentur f. Arbeit?

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(13077 Beiträge, 4450x hilfreich)

Zitat:
bevor über den von ihnen am 12.092022 gegen den Bescheid vom 02.09.2022 erhobenen Widerspruch per Widerspruchsbescheid entschieden wird möchte ihnen die Rechtsbehelfsstelle die Sach und Rechtslage näher erläutern.

Wenn sie den Widerspruch aufrechterhalten und ggf. weiter begründen bzw. neue Nachweise vorlegen möchten, so teilen sie dies bitte ebenfalls mit dem beigefügten Vordruck bis zum 17.07.2024 mit.

Alle Unterlagen wurden bereits am 21.07.2024 erläutert.


Ist das - inkl. des letzten Satzes mit in der Zukunft liegendem Erläuterungsdatum - alles war in dem Schreiben des Jobcenters steht? Eigentlich sollte da mehr stehen.

Ist das Datum 21.07.2024 ein Schreibfehler von Dir? Von wann ist diese Erläuterung tatsächlich und was wurde da erläutert?

Es handelt sich insgesamt um ein Standartschreiben eines Jobcenter, welches schonmal gerne versandt wird, wenn man die Rechtslage als sehr eindeutig und den Widerspruch als unbegründet ansieht. Es handelt sich nicht um einen Verwaltungsakt. Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist deshalb nicht nötig.

Wie hattest Du Deinen damaligen Widerspruch begründet und für welchen Zeitraum werden eigentlich Leistungen zurückgefordert?

Gruß,

Axel

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122658 Beiträge, 40163x hilfreich)

Zitat (von NewBot):
bevor über den von ihnen am 12.092022 gegen den Bescheid vom 02.09.2022 erhobenen Widerspruch per Widerspruchsbescheid entschieden wird möchte ihnen die Rechtsbehelfsstelle die Sach und Rechtslage näher erläutern.

Wenn sie den Widerspruch aufrechterhalten und ggf. weiter begründen bzw. neue Nachweise vorlegen möchten, so teilen sie dies bitte ebenfalls mit dem beigefügten Vordruck bis zum 17.07.2024 mit.

Ich meinte das Schreiben in dem das
Zitat (von NewBot):
Die Behörde teilt am 04.07.2024 mit das eine Entscheidung nicht möglich wäre

steht.
In dem zitierten steht ja das genaue Gegenteil...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122658 Beiträge, 40163x hilfreich)

Zitat (von NewBot):
bevor über den von ihnen am 12.092022 gegen den Bescheid vom 02.09.2022 erhobenen Widerspruch per Widerspruchsbescheid entschieden wird möchte ihnen die Rechtsbehelfsstelle die Sach und Rechtslage näher erläutern.

Wenn sie den Widerspruch aufrechterhalten und ggf. weiter begründen bzw. neue Nachweise vorlegen möchten, so teilen sie dies bitte ebenfalls mit dem beigefügten Vordruck bis zum 17.07.2024 mit.

Ich meinte das Schreiben in dem das
Zitat (von NewBot):
Die Behörde teilt am 04.07.2024 mit das eine Entscheidung nicht möglich wäre

steht.
In dem zitierten steht ja das genaue Gegenteil...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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