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Jobcenter berechnet Erstattungsanspruch falsch

 Von 
Shayan12
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Jobcenter berechnet Erstattungsanspruch falsch


Hallo ich bin neu hier und erhoffe mir ein paar Antworten, weil ich selbst momentan nicht mehr durchsehen.

Ich und mein Partner erhalten seit Juni diesen Jahres Alg2.
Wir haben eine 4-Jährige Tochter.
Aufgrund meiner Ausbildung bin ich Bafögberechtigt.
Dadurch, dass meine Mutter ihre Unterlagen beim Bafögamt nicht eingereicht hat bekam ich trotz rechtzeitiger Antragstellung noch kein Bafög für diesen Bewilligungszeitraum ausgezahlt.
Das Jobcenter zahlte in dieser Zeit die Leistungen für mich und wollte nun einen Erstattungsanspruch beim Bafögamt geltend machen.
Soweit so gut. Aber zwei Punkte stören mich wo ich glaube, dass das Jobcenter falsch gerechnet hat.
Nun bekamen wir für den Monat November eine Neuberechnung des Alg2 da nun mein Bafög bewilligt wurde.
Ich sollte nun 716 Euro Bafög bekommen wovon 140 Euro der Kinderbetreuungszuschlag für meine Tochter sind.
Das Jobcenter zog von dieser Summe allerdings lediglich 100Euro Freibetrag ab obwohl ja auch der kinderbetreuungszuschlag anrechnungsfrei ist. Ausserdem rechneten sie 54 Euro Unterhalt von meinem Vater ein den er allerdings nicht zahlt, weil er dies aus finanziellen Gründen nicht kann und ich schon eine Ausbildung abgeschlossen habe. Somit ziehen sie uns von unserem alg 670 Euro ab obwohl es nach meinen Berechnungen nur 476 Euro sein dürften.
Liege ich damit richtig?


Das zweite Problem besteht in dem Erstattungsanspruch des Jobcenters an das Bafög Amt.
Auch dieser scheint mir fehlerhaft zu sein.
Ich habe eine Mehrfertigung der Berechnung des Erstattungsanspruches zur Information bekommen.
Der Bewilligungszeitraum des Bafög beginnt im August.
Trotzdem verlangt das Jobcenter vom Bafögamt für Juli einen Betrag von 496, 99Euro.
Ausserdem berechnet es dem Bafög amt für die Monate Juli bis Oktober
632 Euro ausgehend von einem Bafögbetrag von 716 Euro.
Diese Berechnungen verstehe ich nicht. Ich gehe davon aus dass der Kinderbetreuungszuschlag wieder nicht berücksichtigt wurde. Im Endeffekt übersteigt die Summe von 2392,99 Euro die gesamte Rückzahlung des Bafögamtes von 2148 Euro und das kann ich mir nicht erklären, da ja auch Freibetrag und Kinderbetreuungszuschlag berücksichtigt werden müssen.
Ist das Rechtens?
Wie kann ich nun vorgehen?
Tut mir leid für diesen langen Beitrag aber ich bin verzweifelt und hoffe auf Hilfe!
Vielen Dank im Vorraus!

Mfg

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
BAföG Jobcenter rechtens richtig


5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unparteiischer
(9246 Beiträge, 1560x hilfreich)

Zitat (von Shayan12):
Wie kann ich nun vorgehen?
Wenn man Bescheid nicht für nachvollziehbar oder für falsch hält--- legt man Widerspruch innerhalb 1 Monat nach Erhalt ein. Schriftlich und nachweisbar.

Ich kann deinen Überlegungen und Rechnungen nicht folgen.
Evtl. würde mir das klarer, wenn ich den Bescheid des JC lesen könnte. Man kann ihn anonymisiert hier einstellen.

Das Bafög-Amt wird sich mit dem JC in Verbindung setzen, wenn an dem Erstattungsanspruch etwas nicht stimmt. Die an dich versandte Mehrfertigung ist nur zu deiner Information.

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#2
 Von 
schneechen
Status:
Schüler
(192 Beiträge, 64x hilfreich)

Zitat:
Ich sollte nun 716 Euro Bafög bekommen wovon 140 Euro der Kinderbetreuungszuschlag
Ausserdem rechneten sie 54 Euro Unterhalt von meinem Vater ein

716 € ist der Höchstsatz für Schüler von Fachschulklassen oder Abendgymnasien. Darin ist der Kinderbetreuungszuschlag allerdings noch nicht enthalten.
Könntest du bitte den BAföG-Bescheid anonym verlinken.

Zitat (von Shayan12):
wovon 140 Euro der Kinderbetreuungszuschlag für meine Tochter sind.
Das Jobcenter zog von dieser Summe allerdings lediglich 100Euro Freibetrag ab obwohl ja auch der kinderbetreuungszuschlag anrechnungsfrei ist.

Bevor du Widerspruch einlegst, wäre zu prüfen, ob das BAföG-Amt den Kinderbetreuungszuschlag überhaupt bewilligt hat.

Zitat:
Ausserdem rechneten sie 54 Euro Unterhalt von meinem Vater ein den er allerdings nicht zahlt, weil er dies aus finanziellen Gründen nicht kann und ich schon eine Ausbildung abgeschlossen habe.

Hat sich das Einkommen deines Vaters seit 2017 verringert?
Wenn ja, hast du die Möglichkeit einen Aktualisierungsantrag beim BAföG-Amt zu stellen, um die 54 € zu erhalten.
Schätzt das Einkommen deines Vater allerdings nicht zu niedrig:
https://www.bafoeg-rechner.de/FAQ/aktualisierung.php#antrag

Wenn nein, gibt es den Aktualisierungsantrag.
Aufgrund des bewilligten BAföG-Betrages gehe ich davon aus, dass du noch unter 25 bist und deine Eltern somit noch Anspruch auf Kindergeld für dich haben. Da das Kindergeld im Rahmen des Aktualisierungsverfahrens als Unterhalt angerechnet wird, würde der Antrag ins Leere laufen.
Als Nachweis fürs Jobcenter wirst du ihn ggf. trotzdem stellen müssen.

Zitat:
Trotzdem verlangt das Jobcenter vom Bafögamt für Juli einen Betrag von 496, 99Euro.
Ausserdem berechnet es dem Bafög amt für die Monate Juli bis Oktober 632 Euro
Im Endeffekt übersteigt die Summe von 2392,99 Euro

Könntest du den/die Bescheid(e) bitte anonym hier verlinken?

Zitat:
Wie kann ich nun vorgehen?

Deine Bescheide jemandem zeigen, der sich damit auskennt und dann ggf. Widerspruch einlegen.

-- Editiert von schneechen am 20.10.2019 13:33

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#3
 Von 
Shayan12
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Leider weiß ich nicht wie man den Bescheid einstellen kann aber ich kann versuchen es etwas genauer aufzuschlüsseln.

Mein Bafög beträgt
Regelbedarf für mich: 576€
Kinderbetreuungszuschlag : 140€
Bafög gesamt: 716€


Anrechnung auf das Alg2 laut Bescheid :

Bafög : 716€
Freibetrag: 100€
Unterhalt: 54€

Anzurechnendes Einkommen :
670€

Meine Berechnung sieht wie folgt aus :

Bafög : 716€
Abzgl. Freibetrag: 100€
Abzgl.
Kinderbetreuungs-
zuschlag : 140€
Unterhalt: 0€
(da mein Vater den Unterhalt nicht tatsächlich leistet)

Anzurechnendes Einkommen :
476 €
Oder habe ich einen Denkfehler :???:

Sorry falls es oben etwas verworren war. Ich hoffe es ist jetzt verständlicher.
Und vielen Dank für die Antwort schonmal

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#4
 Von 
Shayan12
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich bin 26 Jahre alt und erhalte somit kein Kindergeld mehr.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
schneechen
Status:
Schüler
(192 Beiträge, 64x hilfreich)

Zitat (von Shayan12):
Mein Bafög beträgt
Regelbedarf für mich: 576€
Kinderbetreuungszuschlag : 140€
Bafög gesamt: 716€

Also eigentlich 630 € (576 € + 54 € vom Vater) + 140 €?
Das wäre dann aber ein für das Schuljahr 2018/19 geltender Höchstsatz.
Der Bedarf seit dem Schuljahr 2019/20 wäre:
716 € + 140 € = 856 € abzgl. 54 € Einkommen Vater = 802 €

Nur warum wurde der alte Bedarf, aber der neue Kinderbetreuungszuschlag berücksichtigt?
Du bist Schülerin, nicht Studentin, richtig?
Sind die 576 € aufgeschlüsselt (Grundbedarf, Wohnpauschale)?
Wurde, außer dem Einkommen deines Vater, noch etwas angerechnet?

Wie bist du krankenversichert? Eine Familienversicherung über die Eltern ist nicht mehr möglich.
Bist du verheiratet und über deinen Partner familienversichert?
Ggf. hättest du auch Anspruch auf einen Zuschlag für KV/PV (109 € ).

Im ersten Schritt solltest du also deinen BAföG-Bescheid prüfen.

Zitat:
anzurechnendes Einkommen : 476 €
Oder habe ich einen Denkfehler

Leider ja. Da Anspruch auf BAföG besteht, bist du vom ALG II ausgeschlossen. Für dich gibt es ab August kein Geld mehr vom Jobcenter.
Zu erstatten ist daher das gesamte für dich für August bis Oktober gezahlte ALG II.
Ist dein BAföG-Anspruch geringer, als dein vorheriger ALG II-Anspruch musst du mit dem "Minus" leider leben.

Im ALG II-Bescheid für deinen Partner und euer Kind tauchst du lediglich als "Schattenberechnung" auf, da das Jobcenter prüft, inwieweit übersteigendes Einkommen von dir bei deinem Kind angerechnet werden kann. In dieser fiktiven Rechnung werden der Kinderbetreuungszuschlag sowie Freibeträge abgesetzt.
Ergibt diese Berechnung, dass dein Einkommen geringer ist, als dein Bedarf, zahlt das Jobcenter allerdings nichts zusätzlich für dich.

Zitat:
Unterhalt: 0€
(da mein Vater den Unterhalt nicht tatsächlich leistet)

Damit hat das Jobcenter nichts zu tun, zumal sie für dich ohnehin keine Leistungen mehr erbringen.

Wie schon erwähnt kannst du beim BAföG-Amt einen Aktualisierungsantrag oder einen Antrag auf Vorausleistung stellen.
Beantragst du Vorausleistung zahlt das BAföG-Amt dir die 54 € und prüft, inwieweit dein Vater noch unterhaltspflichtig ist und es sich das Geld von ihm zurückholen kann.

-- Editiert von schneechen am 20.10.2019 14:39

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