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Kindergeldzahlung aus nicht nachvollziehbarem Grund eingestellt

12.5.2021 Thema abonnieren
 Von 
Flum2
Status:
Schüler
(297 Beiträge, 28x hilfreich)
Kindergeldzahlung aus nicht nachvollziehbarem Grund eingestellt

Hallo,
welche Optionen hat man, wenn die Familienkasse die Zahlung des Kindergeldes, das für ein in beruflicher Ausbildung befindliches schwerbehindertes Kind über 25 geleistet wird, einstellt? Seit zwei Monaten wird auf Anfragen und das Einreichen von Unterlagen nicht mehr reagiert.
Und während bisher jährliche Einkommenserklärungen und Lohnsteuerbescheinigungen ausreichten, sollen laut letztem Brief (erhalten im März) plötzlich jeden Monat Einkommensnachweise vorgelegt werden. Das Kind ist bereits über 30 und lag bisher immer unter der Einkommensgrenze. Außerdem ist es dringend auf das Kindergeld angewiesen, da der Kindergeldberechtigte nicht zahlungsfähig ist, weshalb das KG an das Kind abgezweigt wird.
Wäre eine Leistungsklage zielführend? Welche anderen Optionen gibt es, um eine zeitnahe Auszahlung zu erzwingen?
Vielen Dank

-- Editiert von Moderator am 13.05.2021 13:44

-- Thema wurde verschoben am 13.05.2021 13:44

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Flum2
Status:
Schüler
(297 Beiträge, 28x hilfreich)

Gehört diese Frage wirklich in den Bereich "Sozialrecht"? Ich dachte, der Anspruch besteht nach dem EStG und ein Anspruch nach BKGG, das zum Sozialrecht gehört, kann gar nicht mehr bestehen, da das Kind nicht mehr unter 25 ist. :???:

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
sonnen8licht
Status:
Schüler
(309 Beiträge, 147x hilfreich)
0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Zitat (von sonnen8licht):
Wurde ein Grund/ Rechtsgrundlage für die Einstellung angegeben?
Aus diesem Thread lässt sich evtl. der Grund erkennen?

https://www.123recht.de/Forum-__f580660.html
dort u.a.
Die Kindrgeldklage wird zudem weitergeführt, u.U. kommt es (in vielleicht einem Jahr?) zu einer erneuten Nachzahlung von Kindergeld,

Zitat (von Flum2):
sollen laut letztem Brief (erhalten im März) plötzlich jeden Monat Einkommensnachweise vorgelegt werden.
Werden diese nicht vorgelegt, kann die FamKasse nicht entscheiden, ob weiterhin zu leisten ist.
Erzwingen funktioniert nicht.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

2x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Flum2
Status:
Schüler
(297 Beiträge, 28x hilfreich)

Weshalb soll die Klage denn dazu führen, dass die Auszahlung des Kindergelds eingestellt wird? Die Klage bezieht sich auf den Anspruch für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum. Und bis Dezember 2020 wurde das Kindergeld ja auch problemlos ausbezahlt.
Es geht ja nicht um das Einreichen von Einkommensnachweisen im Generellen, sondern um die jeweiligen Intervalle, für die Nachweise gefordert werden. Der aktuellen Dienstanweisung zum Kindergeld lässt sich jedenfalls entnehmen, dass die Einkommensnachweise im strengsten Fall jährlich zu erbringen sind. Wenn, wie bei mir, der Bedarf das Einkommen um mindestens 1000€ überschreitet, muss nicht einmal eine jährliche Überprüfung erfolgen.
Da mein Einkommen schwankt, kann ich es verstehen, wenn trotzdem jährlich geprüft wird – aber ich fand dort nichts zu monatsweisen Überprüfungen.
Zwischenzeitlich hat sich herausgestellt, dass der Familienkasse ein Fehler bei der Berechnung meines Einkommens unterlaufen war. Dass eine monatsweise Überprüfung nicht erforderlich ist, erkennt nun also auch die Familienkasse an.

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