Meldetermin trotz AU

3. August 2019 Thema abonnieren
 Von 
Jessy 123
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Meldetermin trotz AU

Hallo, ich hoffe ich bin hier richtig und jemand hat einen Raf für mich.

Ich beziehe nun seit Mai 2019 ALG1.
Kurz zur Geschichte, ich hätte am 24.07.2019 einen Termin bei meiner SB wegen der beruflichen Situation gehabt. Leider ist in der Nacht meine Tochter erkrankt und habe am Morgen den Kinderarzt aufgesucht. Den Termin habe ich telefonisch abgesagt und eine Bescheinigung des Arztes zukommen lassen.
Ich erhielt einen Tag darauf eine Folgeeinladung für den 29.07.2019 und eine vorläufige Zahlungseinstellung.
Leider hat mich übers Wochenende meine Tochter mit Magen Darm angesteckt. Somit war ich am Morgen des 29.07 beim Arzt und erhielt eine AU für 2 Wochen. Also vom 29.07- einschließlich den 10.08.2019 krank!
Diese AU habe ich umgehend im Onlineportal hochgeladen und abgesendet, Desweiteren habe ich meinen Mann beauftragt die Krankmeldung beim Amt abzugeben.
Ich bekam einen weiteren Termin für den 02.08 , trotz vorliegender AU. Ich dachte zuerst das sich das überschnitten hatte und sich das erledigt habe.
Nun kam erneut eine Aufforderung zur Meldung für den 07.08.
Diesmal wurde von der SB hinzugefügt, das eine Arbeitsunfähigkeitsbescheining nicht ausreiche und ich vom Arzt eine Bettlägerigkeitsbescheinigung einreichen muss. Auf der Rückseite stand noch das ich den Termin am 24.07, 29.07 und 02.08 ohne wichtigen Grund nicht nachgekommen wäre. Obwohl eine Au für 2 Wochen vorlag.

Gibt es wirklich eine Bettlägerigkeitsbescheinigung? Können Sie diese wirklich verlangen? Leider gibt es nur widersprüchliche Aussagen im Internet.
Wie soll ich nun weiter vorgehen?

Sorry für den langen Text

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12 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31696 Beiträge, 5594x hilfreich)

Zitat (von Jessy 123):
Gibt es wirklich eine Bettlägerigkeitsbescheinigung? Können Sie diese wirklich verlangen?
Ja. Sie können diese verlangen. Nach 3x AU sollen sie das so verlangen.
Sie heißt auch Wegeunfähigkeitsbescheinigung. Oder auch Behördenunfähigkeitsbescheinigung.
Wir Deutsche sind die Weltmeister der zusammengesetzten Substantive.
Ich muß zugeben, die 3. Variante gefällt mir am besten... ;)

Ich empfehle: Geh am 7.8. zum Meldetermin.

Bis dahin bist du hoffentlich mit deiner M-D-G übern Berg und du kannst diesen kurzen Meldetermin wahrnehmen.
Alles andere ist bürokratisches Harakiri.
Dein Arzt wird den Kopf schütteln. Kennt er nicht, will er nicht, macht er nicht.
Die Sprechstundenhilfe auch, weil sie das entspr. Formular für die Abrechnung nicht findet.
Das JC (?) wird sich auf die Hinterbeine stellen.
Alles ohne *Ertrag*
Alles für einen kurzen Meldetermin zur beruflichen Situation. :sad:

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118849 Beiträge, 39644x hilfreich)

Zitat (von Jessy 123):
Diesmal wurde von der SB hinzugefügt, das eine Arbeitsunfähigkeitsbescheining nicht ausreiche

Nur weil man arbeitsunfähig ist, bedeutet das noch lange nicht, das man total unfähig ist irgendwas zu machen. Und zur Arbeit geht man ja nicht ...

Oft reicht die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus, wenn Zweifel bestehen dann darf man auch auf eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung bestehen.



Mit Durchfall und Erbrechen längere Abwesenheit zur Wohnung / Toilette - ist definitiv problematisch - So was wird auch der Arzt bescheinigen können.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#3
 Von 
Jessy 123
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die Antworten :)

Ich hoffe mir geht es bis dahin besser, um dieses hilfreiche Gespräch nicht zu verpassen :D

Nicht zu fassen was das Arbeitsamt für Bescheinigungen einfordern darf.

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#4
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(13036 Beiträge, 4438x hilfreich)

@Jessy:

Zitat:
Ich erhielt einen Tag darauf eine Folgeeinladung für den 29.07.2019 und eine vorläufige Zahlungseinstellung.


Wirklich eine vorläufige Zahlungseinstellung? Mit welcher Begründung? Einen Meldetermin - noch dazu entschuldigt - nicht wahrgenommen zu haben, ist ganz sicher kein Grund für eine vorläufige Zahlungseinstellung.

Zitat:
Auf der Rückseite stand noch das ich den Termin am 24.07, 29.07 und 02.08 ohne wichtigen Grund nicht nachgekommen wäre.


Ich nehme an, Du meinst den Termin am 29.07.? So oder so, gegen einen eventuellen Sperrzeitbescheid (wenn wir von ALG I sprechen), bzw. Sanktionsbescheid (falls es doch um ALG II geht) würde ich auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Eine AU-Bescheinigung gilt zumindest solange als wichtiger Grund, wie nicht bereits in der Einladung (wie zuletzt) auf die Notwendigkeit einer ergänzenden Bescheinigung hingewiesen wird.

Zitat:
Nicht zu fassen was das Arbeitsamt für Bescheinigungen einfordern darf.


Naja, sieh es mal anders rum: Ein Schreiner mit gebrochenem Arm ist sicher zur Zeit nicht in der Lage, seinen aktuellen Beruf auszuüben. Das, und nur das, bescheinigt eine AU-Bescheinigung. Dieser Schreiner wäre aber ohne Weiteres in der Lage, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen und einen Gesprächstermin bei der Arbeitsagentur wahrzunehmen. Von daher ist das Verlangen eines ergänzenden Attestes nicht völlig abwegig; zumindest dann, wenn mehrere Termine wegen Arbeitsunfähigkeit nicht wahrgenommen wurden. Das hier die Folgetermine jeweils in die Gültigkeitsdauer der einen AU gelegt werden, ist relativ ungewöhnlich und könnte man - mit etwas Böswilligkeit - auch als Schikane bezeichnen. Zulässig ist es trotzdem.

Gruß,

Axel

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#5
 Von 
Jessy 123
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)


Zitat:
Wirklich eine vorläufige Zahlungseinstellung? Mit welcher Begründung? Einen Meldetermin - noch dazu entschuldigt - nicht wahrgenommen zu haben, ist ganz sicher kein Grund für eine vorläufige Zahlungseinstellung.

Ja, für den nicht wahrgenommen Termin vom 24.07, hat sie die Zahlung vorläufig eingestellt, trotz Anruf und der Bestätigung des Kinderarztes.

Zitat:
Ich nehme an, Du meinst den Termin am 29.07.? So oder so, gegen einen eventuellen Sperrzeitbescheid (wenn wir von ALG I sprechen), bzw. Sanktionsbescheid (falls es doch um ALG II geht) würde ich auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Eine AU-Bescheinigung gilt zumindest solange als wichtiger Grund, wie nicht bereits in der Einladung (wie zuletzt) auf die Notwendigkeit einer ergänzenden Bescheinigung hingewiesen wird.

Es handelt sich um ALG1.
Einen Sperrzeitbescheid gibt es nichtmal. Auf der Folgeeinladung stand, wegen Nichteinhaltung des Termins am 24.07.2019 wurden die Leistungen vorläufig eingestellt.
Trotz Bescheinigung des Kinderarztes und vom 29.07.2019 eine Arbeitsunfähigkeitsbescheining die bis zum 10.08. läuft.

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#6
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17802 Beiträge, 8067x hilfreich)

@Anami, Behördenunfähigkeitsbescheinigung ist wirklich :devil:

Signatur:

Nur wer sich bewegt, hört seine Ketten rasseln.

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#7
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31696 Beiträge, 5594x hilfreich)

Zitat (von Jessy 123):
hat sie die Zahlung vorläufig eingestellt,
Hast du am 31.7. demzufolge kein ALG auf deinem Konto gefunden?
Zitat (von Jessy 123):
Einen Sperrzeitbescheid gibt es nichtmal.
Das ist etwas anderes als eine *vorläufige Zahlungseinstellung*.
Das passt nicht zu den Folgeeinladungen.
Wer die Zahlung von ALG vorläufig einstellt, lädt nicht unmittelbar und wiederholt zum Gespräch.
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbiii/331.html

Vielleicht steht dort: KANN vorläufig eingestellt werden?
Hat man dir nicht die Möglichkeit einer Anhörung/Stellungnahme gegeben?

Nochmal: Bitte geh am 7.8. hin, hör dir an, was die SB zu sagen hat. Weise nach, was nachzuweisen ist.
Schau heute auf dein Konto--- ob ALG zu Ende Juli doch gezahlt wurde. Es kommt am Monatsletzten für den Juli.

Da du erst ab Mai 2019 ALG beziehst, macht i-wie alles keinen Sinn.
Wie alt ist dein Kind?
-------------------------------------------
Zitat (von altona01):
Behördenunfähigkeitsbescheinigung ist wirklich
Ja. Ich weiß. Und wegen der Doppeldeutigkeit ist dieser Begriff mein Favorit. :grins:

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16390 Beiträge, 9257x hilfreich)

Das Problem scheint auch darin zu liegen, dass beim ersten verpassten Termin die Fragestellerin nicht selbst krank war, sonder "nur" das Kind.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Jessy 123
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Nein, bis heute habe ich tatsächlich keinen Zahlungseingang für Juli erhalten.

Ich schreibe euch mal den Text den die SB mir geschrieben hat.

Folgeeinladung

Sehr geehrte Frau .......
der Einladung zum 24.07.2019 sind Sie - trotz Belehrung über die Rechtsfolgen - leider nicht nachgekommen. Sie haben mir bisher auch keinen wichtigen Grund mitgeteilt, der Sie daran gehindert hat, den Termin wahrzunehmen. Die Leistungen wurden daher vorläufig eingestellt.

Ich möchte mit Ihnen Ihre berufliche Situation besprechen.

Datum: Montag, den 29.07.2019

———————-

Den selben Text habe ich dann, nach dem verstrichenen Termin am 29.07 nochmal erhalten.

———-
Ich habe 2 Kinder, 2 und 5 Jahre.

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31696 Beiträge, 5594x hilfreich)

Sie hat ganz offenbar deine AU-Bescheinigung für den 24.7. nicht erhalten. So liest sich das.
Kind krank mit 2 und 5 Jahren gilt bei der Arbeitsagentur auch als AU.

Aber: Wenn du seit Mai nicht schon etliche Meldetermine versäumt hast, halte ich die v. Zahlungseinstellung für übertrieben und auch für rechtswidrig.
Es wäre eine Anhörung erforderlich gewesen.
Dieses *Angebot* der Anhörung/Stellungnahme müsste VOR der Folgeeinladung zum 29.7. gekommen sein.
In dieser Anhörung hättest du Gründe angeben können, warum du nicht zum Termin konntest.
Ob die SB diese Gründe als wichtig anerkennt, weiß man nicht.
Wenn nicht, kann sie dann eine 1Woche Sperrzeit geben.
Aber doch nicht vorl. komplette Z-Einstellung.

Das ist ein unverhältnismäßiges Mittel, einen ALG-Bezieher zum Termin zu drängen.

Hast du Betreuung für deine Kinder?

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Jessy 123
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat:
Aber: Wenn du seit Mai nicht schon etliche Meldetermine versäumt hast, halte ich die v. Zahlungseinstellung für übertrieben und auch für rechtswidrig.
Es wäre eine Anhörung erforderlich gewesen.
Dieses *Angebot* der Anhörung/Stellungnahme müsste VOR der Folgeeinladung zum 29.7.

Eine Anhörung gab es nicht.
Seit Mai hatte ich genau 3 Meldetermine, diese habe ich alle wahrgenommen.

Zitat:
Hast du Betreuung für deine Kinder?


Ja, meine 5 Jährige Tochter ist von Montag bis Freitag bis 13 Uhr im Kindergarten. Der kleine würde Vormittags bei der Oma betreut werden.
Deshalb kann ich auch nur eine Halbtagsstelle für Vormittags annehmen.
Dies war auch der Grund weshalb sie von Anfang an nicht wirklich verständnisvoll war.

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31696 Beiträge, 5594x hilfreich)

Dann also am 7.8. zum Meldetermin gehen.
Du hast mE nichts falsch gemacht.
Du hast sicher alle AU-B noch, die du evtl. nochmals vorlegen könntest.

Wichtig ist, dass die v. Zahlungseinstellung aufgehoben wird, das ALG nachgezahlt wird.

Viel Glück!

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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