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Forum Sozialrecht und staatliche Leistungen

Oma muss ins Pflegeheim und es dreht sich wie immer um Geld

23.11.2020 Thema abonnieren Zum Thema: Haus Vater Geld Tochter

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Frage vom 23.11.2020 | 20:24

Von

Status:

Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)

Oma muss ins Pflegeheim und es dreht sich wie immer um Geld

Hallo an alle,

Folgender Fall tritt bei mir jetzt ein und ich brauche Hilfe von euch.

Meine Oma kommt Mitte Dezember mit aktuell noch Pflegestufe 2, Höherstufungsantrag ist raus, ins Pflegeheim. Ihre Rente reicht nicht aus um die Heimkosten zu decken, Wohnrecht hat sie in ihrem Haus das 2004 auf Ihre Tochter und Ihren Schwiegersohn überschrieben wurde, ihre Tochter ist 2006 gestorben und somit bin ich der einzigste in gerader Linie als Nachkomme (Enkel). Ich habe mir vor 10 Jahren mit meiner Frau ein Haus gekauft und zahle noch einige Jahre an die Bank zurück. Privatvermögen hat Omi auch keines.
Jetzt höre ich gerade beim Sozialamt nach und wollte mal wissen in wie Fern das Sozialamt da auf mich Geld fordernd zurück greifen kann ? und auch auf das Haus das meinem Vater, ihrem Schwiegersohn gehört?
Viele Grüße und danke schonmal für eure Hilfe

-- Editiert von Moderator am 25.11.2020 15:10

-- Thema wurde verschoben am 25.11.2020 15:10

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Haus Vater Geld Tochter

4 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 24.11.2020 | 03:34

Von

Status:

Bachelor (3941 Beiträge, 2264x hilfreich)

:forum:

Das ist Sozialrecht.

Die Fallbeschreibung ist undeutlich:
Gehört das Haus nur dem Vater (warum?) oder du 1/4, der Vater 3/4.

Außerdem sollte das Wohnrecht der Oma ausgeführt werden: wirklich ein "einfaches" Wohnrecht im Sinne von "darf das eine Zimmer und Bad allein nutzen und die Küche mitbenutzen" oder dergleichen - oder gab es im Schenkungsvertrag weitere Klauseln wie "darf vermieten"?

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Antwort vom 24.11.2020 | 07:47

Von

Status:

Lehrling (1063 Beiträge, 196x hilfreich)

Sollte sie eine eigene Wohnung gehabt haben, kann diese vermietet werden. Die Mieteinnahmen für die Heimkosten verwenden.

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Antwort vom 24.11.2020 | 19:18

Von

Status:

Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von quiddje):

Das ist Sozialrecht.

Die Fallbeschreibung ist undeutlich:
Gehört das Haus nur dem Vater (warum?) oder du 1/4, der Vater 3/4.

Das Haus gehört nun ( nach dem ableben meiner Mutter) alleine meinem Vater, es wurde an meine Eltern überschrieben, ich stehe als Erbe darin wenn beide ableben.

Außerdem sollte das Wohnrecht der Oma ausgeführt werden: wirklich ein "einfaches" Wohnrecht im Sinne von "darf das eine Zimmer und Bad allein nutzen und die Küche mitbenutzen" oder dergleichen - oder gab es im Schenkungsvertrag weitere Klauseln wie "darf vermieten"?

Meine Oma darf ihre Etage nutzen sowie den Keller und den Garten mit benutzen.
Vermieten oder sonstige Klauseln stehen nicht darin.

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Antwort vom 25.11.2020 | 13:19

Von

Status:

Weiser (16556 Beiträge, 2613x hilfreich)

Zitat (von Momo77312):
Haus das 2004 auf Ihre Tochter und Ihren Schwiegersohn überschrieben wurde,

Das war vor 16 Jahren. Da kann und wird das Sozialamt nichts fordern, weil es mehr als 10 Jahre her ist.
Enkelkinder sind nicht unterhaltspflichtig im Sinne des SGB XII, welches hier anzuwenden ist.

Das Pflegegeld erhöht sich bei vollstationärer Pflege je nach Pflegegrad.
https://www.pflege-grad.org/tabellen.html#vollstationaer

Die Differenz zu den Heimkosten wird das Sozialamt dann zahlen. Es sei denn, dein Vater als indirekt Unterhaltspflichtiger hätte ein eigenes Einkommen von >100.000€ p.a.

Da deine Oma den Platz im Heim schon hat, übernimmt das Sozialamt zunächst dem Heim gegenüber die Kosten. Dann erst prüft es, ob von anderen Zahlungen zu leisten sind.
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Wie kommst du überhaupt auf Erbrecht? Deine Oma lebt doch noch. :???: