Pflegeheimkosten -> wie vorgehen bei dieser Konstellation

Wir hatten so einen Fall in der Familie. Die Eigentumswohnung gehörte der Ehefrau und durfte somit nicht mit den Pflegeheimkosten belastet werden.
Die Ehefrau bezahlte einen Teil, der Rest kam vom Sozialamt und natürlich die Rente des Ehemannes.

Der Ehemann hat da Haus ja nicht verkauft, in so einem Fall wäre das Geld nicht geschützt.

Deshalb denke ich kaum, dass der Sohn etwas für das Pflegeheim bezahlen muss.

Nehme an, der Vater hat Wohnrecht im Haus, welches auch im Grundbuch steht.

Innerhalb eines halben Jahres muss die Mutter am neuen Wohnort angemeldet werden. Sehe da keine Bedarfsgemeinschaft mehr.
Der Vater und die Mutter haben je 5000 € als Freibetrag soviel dürfen sie haben. Sollten sie bei dieser Summe angelangt sein, wird Sozialhilfe beantragt. Das Sozialamt kann dann die Kontoauszüge der letzten 10 Jahre verlangen und sollten da Geldbeträge an die Söhne überwiesen worden sein, müssen die zurückbezahlt werden.

Das Sozialamt überlässt dem Vater in der Regel mehr Geld, als die ALG 2 Höhe oder die Pfändungsgrenze.
Er muss seine persönlichen Ausgaben mitteilen, da gehören auch Freizeitvergnügen, Versicherungen usw. dazu und auch seine NK.

Für den Bezirk, von diesem kommen die Unterlagen.

Zitat (von Anami):

Wie viel zahlt denn die Pflegeversicherung der Frau?
2.000 EUR ? -> auf jeden Fall eine Unterdeckung von 1.800 EUR
Welchen Pflegegrad hat die Frau jetzt im Heim?
Pflegegrad 4
Wohnt der Ehemann allein in dem Haus?
Nein, es ist ein ZFH, es wohnt ein Sohn (jetzt Eigentümer in der anderen Wohnung)
Zahlt er dem Kind eine Miete, was steht in der *Überschreibung* dazu?
Nein, nur Nebenkosten
Was bedeutet *Überschreibung* und wann war das?
Haus wurde Ende 2018 an ein Kind überschrieben (also offiziell mit Notarvertrag), dieses hat den Bruder anteilig ausbezahlt

Zitat (von philosoph32):

Haus wurde Ende 2018 an ein Kind überschrieben

Zitat (von Loni12):

Nehme an, der Sohn gab dem Vater kein Geld somit fällt diese Konstellation weg.

Zitat (von Loni12):

Die Pflegegrad spielt beim Eigenanteil keine Rolle.

Zitat (von Anami):

Es gibt
Rente der Frau X €
+ Pflegeversicherung zahlt bei PG 4 und Heimunterbringung 1.775,-
+ Zuzahlung Ehemann X€
+Zuzahlung Kind X €
Aus Rente+ Zuzahlung+Zuzahlung kommen 1800,- zusammen?

Zitat (von Anami):

Also als Geschenk?
Und das Kind zahlt seinen Bruder aus?
Dann wird man den Ehemann auffordern, die Schenkung zurückzuholen.
Hier gehört dem Ehemann das Haus, er hat sich der Schilderung nach entreichert, das Sozialamt wird prüfen und den Schenker oder Verkäufer belangen. Bis das durch ist, in Vorleistung gehen.

Wie ist denn der andere Punkt zu werten, die Bedarfsgemeinschaft, wenn die Frau im Pflegeheim lebt und der Mann zu Hause ?

Zitat (von Anami):

Der Zusammenhang zwischen Hausüberschreibung und Einkommen stellt sich mE nicht her.
Wieso hat der Sohn ---jetzt--- Einkommen von <100.000,- p.a. ?
Der Sohn muss doch nur fürs Heim zuzahlen, wenn der Ehemann das nicht kann.

Zitat (von Anami):

Zitat (von philosoph32):Wie ist denn der andere Punkt zu werten, die Bedarfsgemeinschaft, wenn die Frau im Pflegeheim lebt und der Mann zu Hause ? WER fragt denn danach?

Zitat (von Anami):

Warum hat das Kind seinen Bruder ausbezahlt?

@TE
Wenn eine Immobilie ohne Geldfluss von A zu B überschrieben wird, ist es mE ein Geschenk. Der Sohn ist Eigentümer, der Vater hat Wohnrecht und zahlt NK. Der Vater hat dem Sohn das Haus in 2018 unter gewissen Bedingungen geschenkt.
Fragst du ernsthaft, ob das ein Geschenk war? Was steht denn im Notarvertrag?

Das Sozialamt richtet sich nach dem Gesetz und sichert sich anders ab. Belastet hier den Sohn.
Der Vater hat Rente. Davon zahlt er seinen LU und die NK an den Eigentümer Sohn.
Den Rest beansprucht das Pflegeheim.

Fehlt dann immer noch was an den Heimkosten, zahlt das der Staat=Sozialamt=Bezirk---nach SGB XII an das Heim.

Und WAS wolltest du eigentlich wissen? Ist doch alles schon geklärt gewesen...