Probleme mit der Arbeitsagentur

Question

Ich arbeite seit gut 10 Jahren über eine Agentur die mir Einsatztage einer großen Lebensmittelkette übermittelt. 8 Jahre selbstständig, seit zwei jahren angestellt (wegen eventueller Scheinselbstständigkeit)
Ich arbeite 5 Tage die Woche. Mittwochs immer frei.
Zwei mal im Jahr vergibt diese Lebensmittelkette für ca 4 Wochen keine Einsätze wegen Inventur oder was weiß ich.
Für diese Zeit beantrage ich immer Arbeitslosengeld, was auch immer geklappt hat.

Dieses Jahr war die „Ruhezeit" vom KW 10 (03.März) bis einschl 05.April. KW 15 gings mit neuen Einsätzen weiter.
Die Mail für diese Ruhezeit bekam ich am 18. Februar. Also knapp 2 Wochen vor Beginn.

Für die vorigen Ruhezeiten gab es nie Probleme mit dem Arbeitslosengeld.
Diesmal allerdings war es anders.
Ich bekam nach Bekanntgabe der Ruhezeit beim AA, wo man mich auch kannte und alles normalerweise akzeptiert wurde, von jemand anderem dort ein Schreiben, dass ich die 3 Monate nicht eigehalten hätte und somit eine Sperrzeit bekomme.
Ich erklärte freundlich, dass da nur wenige Tage zwischen Info und Arbeitslosigkeit lagen.
Dann war wieder Ruhe.
Tage später kam erneut selbiges Schreiben von wieder einer anderen Person; ich erklärte wieder den Grund und 2 Tage später (29.04.) hatte ich das Geld auf dem Konto (1000.-)
Damit wäre eigentlich alles gut.

Mitte Juli bekam ich erneut selbiges Schreiben von der Agentur für Arbeit Karlsruhe (ca 60km nördlich von mir)
Also wieder das selbe dort hingeschickt.
Paar Tage später erneut ein Schreiben aus Karlruhe (anderer Herr), der als Beweiß folgendes von mir verlangte:
- Kopie der Email des AG über die Pause
- Alle Arbeitsverträge seit dem 05.02. (wir bekommen für jede (neue) Verkaufsaktion einen neuen Arbeitsvertrag für diese. Jede dauert etwa 2 – 3 Monate)

Also alles rausgesucht und ihm zugeschickt.

Gerade bekomme ich einen Antwortsbrief von ihm:

Widerspruchsbescheid: (…) wegen dem Eintritt der Sperrzeit vom 09.03 bis 15.03 (verspätete Arbeitssuchendmeldung)

Entscheidung: Der Widerspruch wird als unbegründet zurück gewiesen

Begründung: (kurz zusammengefaßt: In diesem Fall hätte ich mich innerhalb drei Tagen nach Bekanntgabe der Ruhezeit arbeitssuchend melden müssen. Ich hätte mich aber erst am 05.03 arbeitssuchend gemeldet. (Das Orginal kann ich euch bei Interesse hochladen. Namen stehen keine drauf)

(Anmerkung: Ich hätte auch 19./26.02 mich melden können, was ich normalerweise auch tue. Weiß allerdings nicht mehr, warum nicht. Hat aber bestimmt seine Gründe gehabt.!)

Jedenfalls soll ich jetzt eine Woche Arbeitslosengeld zurückzahlen (grad keine Ahnung wieviel das sind)
Ich finde das allerdings unfair, weil ich mich NIE arbeitssuchend gemeldet habe, sondern nur Arbeitslosengeld für die 4 Wochen beantragt habe! Arbeit hatte ich ja!
Außerdem hatte ich diese Ruhezeiten bereits 2-3 mal 2024/23 und es gab nie Probleme!

Wie seht ihr meine Chancen erfolgreich dagegen Widerspruch einlegen zu können? Bzw soll ich mir einen Anwalt nehmen? RSV besteht!

-- Editiert von User am 8. August 2025 18:50

-- Editiert von Moderator topic am 9. August 2025 14:32

-- Thema wurde verschoben am 9. August 2025 14:32

Anami · Answer

:forum:

AxelK · Answer

2 Tage später &lpar;29.04.&rpar; hatte ich das Geld auf dem Konto &lpar;1000.-&rpar;    Gab es nur das Geld, oder dazu auch einen Bewilligungsbescheid? Wenn es einen Bescheid gab, was genau stand da bzgl. des Bewilligungszeitraumes und möglicherweise auch wegen der Prüfung einer Sperrzeit drin?    Widerspruchsbescheid: &lpar;&#8230;&rpar; wegen dem Eintritt der Sperrzeit vom 09.03 bis 15.03 &lpar;verspätete Arbeitssuchendmeldung&rpar;    Das heißt, Du hattest einen Sperrzeitbescheid bekommen und dagegen Widerspruch erhoben?    Gegen den jetzigen Widerspruchsbescheid kannst Du nicht erneut Widerspruch erheben, sondern nur noch vor dem Sozialgericht klagen.    Jedenfalls soll ich jetzt eine Woche Arbeitslosengeld zurückzahlen &lpar;grad keine Ahnung wieviel das sind&rpar;    Und das gibt es auch bereits in Form eines schriftlichen Rückforderungsbescheides? Auf welche Rechtsgrundlage &lpar;&#167;&#167;&rpar; stützt sich der Bescheid?    Die bisher vorliegenden Informationen verstehe ich so, dass Du einen Sperrzeitbescheid bekommen hast. Dagegen hast Du Widerspruch erhoben und inzwischen den Widerspruchsbescheid erhalten.    Außerdem hast Du einen Rückforderungsbescheid erhalten, gegen den Du beabsichtigst, Widerspruch zu erheben. Der Widerspruch macht m.E. nur dann Sinn, wenn Du zugleich auch Klage wegen des Sperrzeitbescheides in Gestalt des Widerspruchsbescheides erhebst. Und es bleibt auch die Frage, ob Du bzgl. des bewilligten Arbeitslosengeldes ebenfalls einen Bescheid erhalten hast und was genau da drin stand.    Erfolgsaussichten können Widerspruch und Klage m.E. nur dann haben, wenn Du Dich auf Vertrauensschutz berufen kannst. Da spricht bisher einiges dafür, ist aber noch nicht so richtig klar.     Ich finde das allerdings unfair, weil ich mich NIE arbeitssuchend gemeldet habe, sondern nur Arbeitslosengeld für die 4 Wochen beantragt habe! Arbeit hatte ich ja!  Außerdem hatte ich diese Ruhezeiten bereits 2-3 mal 2024/23 und es gab nie Probleme!    Da sehe ich möglicherweise einen Ansatzpunkt für einen erfolgreichen Widerspruch/eine erfolgreiche Klage in Richtung Vertrauensschutz und/oder Beratungsversäumnis der Arbeitsagentur. Aber beantworte bitte erstmal die vorstehenden Fragen.    Grundsätzlich bist Du zur Arbeitsuchendmeldung verpflichtet &lpar;&#167; 38 Abs. 1 SGB III&rpar; und die Missachtung dieser Pflicht führt zu einer einwöchigen Sperrzeit &lpar;&#167; 159 Abs. 6 SGB III&rpar;. Inwieweit Deine schon recht ungewöhnliche Arbeitsplatzsituation - die ich im Übrigen arbeitsrechtlich schon für etwas bedenklich halte - dazu führen können, dass &#167; 38 Abs. 1 möglicherweise nicht anzuwenden ist, vermag ich aktuell noch nicht zu beurteilen und wäre ggf. zu prüfen.     Gruß,    Axel

Anami · Answer

Es geht NICHT um eine Arbeitssuchendmeldung !Doch.  Du scheinst den Bericht so zu lesen, wie der von der AG:NÖ. Der neue Herr aus K. sitzt wahrscheinlich in der Widerspruchs-bzw. Rechtsstelle der regionalen Arbeitsagenturen. Nicht jede Klitschen-Arbeitsagentur hat eine eigene Rechtsabteilung.  ICH habe deinen Widerspruch nicht gelesen, aber der Herr aus K. hat es nun sehr genau genommen. Dir wurde zu Unrecht das ALG für die Zeit von 3.3. bis 5.4 gezahlt.  Du hast ja einen Widerspruchsbescheid erhalten. Der enthält ganz sicher etwa 1 A4-Seite Begründung mit den einschlägigen &#167; und Vorschriften.  Außerdem kann ICH grundsätzlich nur lesen, was du herschreibst. Nicht umsonst ist die Bitte nach dem Wortlaut eines behördlichen Schreibens oft wichtiger als die eigenen Interpretationen.  Die Arbeitsuchend-Meldung bedeutet für niemanden und in keinem Fall, dass diese etwas mit ---nie-arbeitslos und immer hats keiner verlangt--- zu tun. Sondern hier: Du hast es diesmal, warum auch immer,  zu spät mitgeteilt.  In diesem Fall hätte ich mich innerhalb drei Tagen nach Bekanntgabe der Ruhezeit arbeitssuchend melden müssen.Ja. Zumindest unverzüglich. Es ist gesetzlich geregelte Meldepflicht, die in deinem Fall auch keine weiteren Folgen gehabt hätte, denn du arbeitest ja wieder. Es gibt auch fachliche Weisungen dazu, wie eine solche Sperrzeit zu bewerten ist. Keiner denkt sich Neues aus.  https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-iii-159_ba034410.pdf   Unter 159.1.1.9 Verspätete Arbeitsuchendmeldung  finden sich Details.  Ich hatte gleich auf 4&rpar; getippt: Du hättest es wissen können/müssen. Du hättest gleich in der 8.KW per Telefon oder per Mail diese --arbeitsuchend-Meldung  erledigen können.    Ist doch nicht richtig!? Ohne den W-Bescheid des Herrn x im Wortlaut gelesen zu haben: Höchstwahrscheinlich doch.  Wieso sollte es denn keine Chancen geben den Fall zu gewinnen? Sorry, jede Chance beginnt bei 0,1%. Es steht dir frei, Klage innerhalb 1 Monat &lpar;nach Erhalt am 8.8.&rpar; gegen den ablehnenden W-Bescheid am zuständigen Sozialgericht zu erheben.   Dieser Hinweis für dich findet sich ganz sicher in der Rechtsbehelfsbelehrung unten am Ende des W-Bescheides.  Nein. Einspruchwäre unzulässig. Lies alles, was Herr x aus K. schrieb.     Zur Berechnung:Was soll das? ALG wird kalendertäglich berechnet und monatlich zum Monatsletzten ausgezahlt.  Warte doch auf den Rückforderungsbescheid. Der kommt von deiner Arbeitsagentur mit genauen Angaben, wieviel € wohin und Frist bis wann.  Der kommt erst, wenn du keine Klage erhebst.

Chrominanz · Answer

Ihr seid weiterhin angestellt, allerdings aktionsabhängig  eingesetzt. Sobald dein letzter Einsatztag abgeschlossen ist, musst du  dich für die Zwischenzeit arbeitslos melden, bis Äpfel wieder  startet.  Wie soll das gehen? Es steht kein ALG zu. Bereits der Antrag wäre  Sozialbetrug.    Zusatz von mir: Wir sind diesmal NICHT angestellt! Der  Arbeitsvertrag lief bis Ende Nov - ich arbeitete noch bis 13.12!  Nach dem Ende also mit Wissen und Weisung des Arbeitgebers weiter  gearbeitet. Seit dem 01.12. besteht also ein unbefristeter Arbeitsvertrag.    Daher bitte: Schickt mir eine schriftliche Bestätigung von wann  bis wann ich arbeitslos bin.  So ein Dokument kann der Arbeitgber logischerweise nicht liefern. Oder  er lügt. Sollte das Dokument beim Antrag verwendet werden, sehe ich  wieder Sozialbetrug.    Bekomme ich jetzt eine Woche Sperre???  Nein wenn alles wahrheitsgemäß und korrekt läuft, bekommt man kein ALG.  Die Vorraussetzungen fehlen einfach.    Wenn der Arbeitgeber die Zeit vom 14.12. bis KW 03 nicht zahlen will,   bleibt nur, das er verklagt wird, auf Zahlung des Arbeitsentgeltes.

Chrominanz · Answer

Daher muss ich dir leider sagen, dass alles, was du sagst und  denkst, in meinem Fall falsch ist.  Die Zahl meiner Beiträge hier in dem Forum ändert nicht den Inhalt von  Gesetzen und Urteilen.    Was ich dir jetzt sage läuft schon seit vielen Jahren so &lpar;und  habe ich auch schon einmal erklärt&rpar;:  Ich kenne Leute, die halten sich notorisch nicht an Gesetze. Wird es  dadurch legal?    Wir bekommen pro Jahr mehrere Arbeitsverträge, die meist so 3 - 4  Monate laufen.  Befristte Arbeitsverträge die nicht korrekt befristet sind, werden laut  Gesetz &lpar;Teilzeit- und Befristungsgesetzes &lpar;TzBfG&rpar;&rpar; zu unbefristeten  Verträgen.  Also erst mal prüfen, ob die Befristung korrekt ist.    Selbst wenn sie noch laufen, kann es sein, dass die Firma der  Agentur sagt: 5 Wochen keine Einsätze! Und da ihr nur pro Einsatz  verdient, verdient ihr halt 5 Wochen nichts.  Die Abwälzung des betrieblichen/wirtchaftlichen Risikos auf den  Arbeitnehmer, das ist illegal. Wenn der Arbeitgeber keine Arbeit für den  Arbeitnehmer hat, muss er ihn trotzdem bezahlen. Das Geld bekommt der  geprellte Arbeitnehmer notfalls per Lohnklage vor dem Arbeitsgericht.  Falls der geprellte Arbeitnehmer Unterstüzung für den Lebensunterhalt  benötigt, kann er sich an das zuständige Jobcenter wenden.    zu 2&rpar; seit 1.12. arbeite ich ohne Vertrag.  Der Vertrag ist kraft Gesetz entstanden.  Wer nach dem Ende einer Befristung mit Wissen und Weisung des  Arbeitgebers weiter arbeitet, hat einen unbefristeten Arbeitsvertrag.  Das ist Gesetz und das gilt. &#167; 15 Abs. 5 TzBfG.  Und das hier mit Wissen und Weisung des Arbeitgebers weitergearbeitet  wird, ist wohl klar.    Seit dem 01.12. besteht also ein unbefristeter Arbeitsvertrag. Mit  entsprechendem Lohnanspruch und allen anderen gesetzlichen  Ansprüchen.  Die Kriterien für die Versicherungsleistung des ALG sind nicht erfüllt.    daher bekomme ich &lpar;wahrscheinlich&rpar; Sperre und verliere ca  500.-  Ein Verfahren wegen Sozialbetrug kommt teurer.  Wenn man es rechtlich korrekt macht, Lohnklage beim Arbeitgeber.  Wenn man es rechtlich nicht korrekt macht, viel Glück.

wirdwerden · Answer

@Chrominanz: die Probleme des Fragestellers sind hier im Forum seit langem bekannt. Deine allgemeine Einführung ins Arbeitsrecht ist zwar schön und mag für den ungeschulten Leser auch wertvoll sein, hier jedoch nicht weiterführend. Zunächst einmal hat der Fragesteller keinesfalls etwas von Zeitverträgen mit unbestimmter Dauer im Einzelfall geschrieben. Vielmehr sehr klar formuliert rübergebracht, dass die einzelnen Verträge eine unterschiedliche Länge haben. Das ist ein ganz anderer Sachverhalt als der, von dem Du ausgehst.

So, und dann ist es durchaus zulässig, projektbezogen Zeitarbeitsverträge abzuschliessen. Haben wir ständig, nicht nur in der freien Wirtschaft, sondern auch der Staat nutzt diese Modelle ständig, etwa im Lehrbetrieb, um nur mal einen allseits bekannten Bereich zu nennen. Was soll also Dein Versuch, hier jemanden auf eine völlig falsche Fährte zu schicken?

Entschuldigung Daskalos, aber das musste sein, auch wenn es Dich direkt nicht betrifft. So, nun zu Dir. Ich habe ja durchaus Verständnis dafür, dass ein solches Durcheinander bei einer etwas komplizierten Vertragsstruktur entstehen kann, einmal. Aber dann sollte seitens des Arbeitgebers ein Konstrukt entwickelt werden, welches in Zukunft eine Wiederholung ausschließt. Und Du hast zwar die Aufgabe, mitzuwirken, aber die Initiative muss vom Arbeitgeber ausgehen. Das würde ich sehr klar rüber bringen.

Ich würde, nachdem das alles so verfahren ist, mich schriftlich ab dem zutreffenden Datum arbeitslos bei der AA melden. Mitteilen, dass Du die Unterlagen vom AG noch nicht hast, dass die nachgereicht werden. Dasselbe würde ich der Krankenkasse mitteilen, vorsichtshalber. Nach meiner Erfahrung kümmert sich die KK da selbst recht schnell um Klärung. Hat Euer Betrieb denn einen Betriebsrat?

wirdwerden

Anami · Answer

Bekomme ich jetzt eine Woche Sperre???Nein. Kein Grund erkennbar.    machte mir am Montag 15.12. ein persönlichen Gesprächstermin.der letzte Arbeitstag der 13.12. ist...das ist bekanntlich heute, Samstag, und der nächste Werktag ist Montag, der 15.12....und schon hast du einen Gesprächstermin mit der Arbeitsagentur.. schneller gehts nicht...was willst du noch? Deine *Arbeitslosigkeit* beginnt am 14.12.    -Am Montag möglichst nicht die ganze Litanei wie hier nochmal anbringen.  -Deine Akte bei der Agentur lässt sich zurückblättern. Der SB findet, was nötig ist.  -Das fehlende Dokument kannst du einfach nachreichen, sobald es dir vorliegt. Das genügt.  -Der früheste Termin einer ALG-Zahlung ist der 30.01.2026.  -Beim KV-Beitrag ist auch keine Lücke zu erkennen.    Dein #20 ist für die Tonne.    @Chrominanz:  Komplett alles von dir ist hier unzutreffend.

wirdwerden · Answer

Du, Dein neuer Vertrag beginnt am Tag der Arbeitsaufnahme, auch wenn Du die schriftliche Ausfertigung erst später bekommst. Für Dich ist hinsichtlich der derzeitigen Situation wichtig, dass Du auch bei Fehlen gewisser Unterlagen den förmlichen Antrag stellst, auch schriftlich darauf hinweist, dass Dein Arbeitgeber insoweit im Verzug ist. Und das auch der Krankenkasse mitteilst. Alles andere berichte bitte morgen nach dem Gespräch mit der AA.

Ich wünsche Dir kein Glück, denn die Durchsetzung berechtigter Ansprüche hat nichts mit --Glück zu tun, sondern mit Erfolg, und den wünsche ich Dir.

wirdwerden

Anami · Answer

habe ich halt Angst wegen der Sperrzeit! Deine Hektik ist auch heute noch völlig unbegründet. Und unnötig wieder, was du dir ausmalst. Das interessiert niemanden. Auch nicht die Arbeitsagentur.  ALG wird bewilligt für diese 29 Kalendertage, nachdem der Arbeitsagentur die nötigen Unterlagen vorliegen.    Morgen zum Termin... Erinnerungsschreiben vorlegen. Da steht deine Kundennummer!!! Die  ist wichtig...     ist die Meldung innerhalb von 3 Tagen zu erfolgen.... Aber das  ging doch überhaupt nicht,  denn dir liegt auch heute noch nichts Lesbares zu Vertrags-Ruhezeit vor.    Aber beides &lpar;ASM &plus; ALM am 15.12.&rpar; geht morgen im Doppelpack  geräuschlos  in deine Akte.  Was die HR dir schickt, reichst du dann der Arbeitsagentur als E-Mail-Anhang nach. Fertig...ist die Laube. ...und dann liegts dort, denn auch die haben *Ruhezeit* über W&plus;S.    Ich würde vorab der KK gar nichts mitteilen, weil ich nicht auch noch die KK wuschig machen wollen würde.

Probleme mit der Arbeitsagentur

Und jetzt?