Hallo, ein von meinen Eltern mir übertragenes Haus kann bei meinem Tod oder meiner Insolvenz zurück gefordert werden. Die 10 Jahre bzgl. der Schenkung sind bereits verjährt. Für die ehemals Schenkenden leistet das Sozialamt einen Teil der Pflegekosten. Kann das Sozialamt bei meinem Tod oder meiner Insolvenz im Namen meiner Eltern die Rückabwicklung der Schenkung erzwingen? Gruß, Basti
Rückforderung vom Sozialamt möglich?
14. Februar 2022
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Frage vom 14. Februar 2022 | 19:51
Von
Status: Frischling (18 Beiträge, 0x hilfreich)
Rückforderung vom Sozialamt möglich?
#1
Antwort vom 15. Februar 2022 | 01:11
Von
Status: Unbeschreiblich (130256 Beiträge, 41507x hilfreich)
Zitat :Kann das Sozialamt bei meinem Tod oder meiner Insolvenz im Namen meiner Eltern die Rückabwicklung der Schenkung erzwingen?
Bei Deinem Tod vermutlich nicht, so schnell sind die Ämter nicht. In der Regel werden sie nach dem Tode aktiv.
Wenn die entsprechende Parameter gegeben sind, ja dann wäre das möglich.
#2
Antwort vom 15. Februar 2022 | 14:52
Von
Status: Frischling (18 Beiträge, 0x hilfreich)
Die Antwort verstehe ich leider nicht ganz. Nach welchem Tod werden die Ämter aktiv - meinem, oder den der Eltern? Welches sind die relevanten Parameter, ob das Amt das Rückforderungsrecht meiner Eltern nutzen darf? Kann das Sozialamt das auch machen, wenn die Rückforderung nur persönlich erklärt werden darf?
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
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#3
Antwort vom 15. Februar 2022 | 15:37
Von
Status: Unbeschreiblich (40592 Beiträge, 6585x hilfreich)
Vermutlich kommt es darauf an, welche Variante man nun selbst vor seinem Tode und dem seiner Eltern gewählt hat.Zitat :Nach welchem Tod werden die Ämter aktiv - meinem, oder den der Eltern?
Es wimmelt hier von diversen:
https://www.123recht.de/Forum-__f594380.html
https://www.123recht.de/Forum-__f594380.html
https://www.123recht.de/Forum-__f594663.html
https://www.123recht.de/Forum-__f594866.html
In allen Fällen ist das Recht des Sozialamts zu berücksichtigen. Dieses ist im BGB geregelt und auch im SGB XII.
#4
Antwort vom 15. Februar 2022 | 15:39
Von
Status: Praktikant (774 Beiträge, 137x hilfreich)
Zitat :Welches sind die relevanten Parameter, ob das Amt das Rückforderungsrecht meiner Eltern nutzen darf?
Und da wird es dann doch noch spannend. Welches Rückforderungsrecht?
#5
Antwort vom 15. Februar 2022 | 21:14
Von
Status: Unbeschreiblich (130256 Beiträge, 41507x hilfreich)
Zitat :Welches sind die relevanten Parameter, ob das Amt das Rückforderungsrecht meiner Eltern nutzen darf?
Da kommt auf den jeweiligen Einzelfall an.
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