Hilfe & Kontakt
Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
532.282
Registrierte
Nutzer
businessandmore.de Anwalt? Hier lang

Sperre ALG !

 Von 
guest-12322.02.2019 22:45:13
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)
Sperre ALG !

Hallo ich habe eine Sperre bekommen wegen eines angeblichen Meldeversäumnis. Der Termin bei der Arge wurde mir telefonisch durchgegeben. Ich habe mir die falsche Uhrzeit aufgeschieben und kam deswegen eine halbe stunde zu spät.
Meine Sachbearbeiterin hatte an diesem Tag keinen anderen Termin mehr frei. Deswegen habe ich mir am Empfang einen neuen Termin geben lassen. Meine Frage ist: . Da ich mich ja bei der Arge gemeldet habe und gesagt habe, dass ich mir die falsche Uhrzeit aufgeschrieben habe und einen neuen Termin bekommen habe, habe ich meine Meldepflicht doch nicht verletzt oder?
MFG

Verstoß melden

Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
ALG Sperre Sanktion Termin


5 Antworten
Sortierung:

#2
 Von 
Schnebi
Status:
Lehrling
(1062 Beiträge, 591x hilfreich)

Da man dir den Termin nur telefonisch mitgeteilt hat gehe ich mal davon aus, dass man dich nicht über die Rechtsfolgen aufgeklärt hat, wenn du nicht zu de Termin hin gehst. Das erfolgt nämlich immer ganz explizit im Einladungsschreiben.

Keine Rechtsfolgebelehrung -> keine Sperrzeit

-----------------
" Dieser Beitrag ist nur meine persönliche Meinung. Es handelt sich um keine Rechtsberatung!"

-- Editiert Schnebi am 05.11.2011 16:04

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11975 Beiträge, 4005x hilfreich)

@freaky_keboard:

Da Du von der ARGE schreibst, gehe ich davon aus, dass Du ALG II beziehst? Dann gibt es keine Sperre, sondern allenfalls eine Sanktion, also eine Absenkung der Regelleistung um (bei einem Meldeversäumnis) 10%.

Ansonsten ist das in diesem Fall eigentlich alles ganz einfach:

1. Telefonische Einladung = keine nachweisbare Rechtsfolgenbelehrung = keine Sanktion. Ausnahme: Das Jobcenter kann Dir nachweisen, dass Du die Rechtsfolgen trotz fehlender Belehrung kanntest.

2. Einladungen des Jobcenters erfolgen nach § 59 SGB II in Verb. m. § 309 SGB I.

§ 309 SGB I regelt, dass die Meldepflicht auch erfüllt wird, wenn Du am gleichen Tag, aber zu einer anderen Uhrzeit, beim Jobcenter vorsprichst. Wenn die SBin dann keine Zeit mehr hat, kann Dir das nicht angelastet werden und es ist halt ein neuer Termin zu vereinbaren.

Fazit: Es ist mehr als unwahrscheinlich, dass es hier zu einer Sanktion kommt. Einer Sanktion vorgeschaltet muss in jedem Fall eine Anhörung erfolgen. Sollte diese stattfinden, weist Du darin zum einen auf die fehlende Rechtsfolgenbelehrung und zum zweiten auf die Vorsprache zu einer späteren Uhrzeit hin. Sollte dann trotzdem eine Sanktion erfolgen, dürfte schon der Widerspruch dagegeben, spätestens aber des gerichtliche Eilverfahren erfolgreich sein.

Vor Gericht ist vieles ungewiss, hier würde ich die Erfolgschancen aber ganz nah bei 100% ansiedeln.

@Nick:

quote:
Naja, du warst zum entsprechenden Zeitpunkt nicht da.

Das ist in diesem Fall irrelevant (siehe oben unter Nr. 2).

quote:
Die Frage ist, inwiefern die Sperre dennoch unangemessen ist.

Sperre oder Sanktion wären hier nicht nur unangemessen, sondern m.E. eindeutig rechtswidrig.

@Schnebi:

quote:
Keine Rechtsfolgebelehrung -> keine Sperrzeit

Beim Bezug von ALG I ist das m.W. nach wie vor richtig. Beim Bezug von ALG II (wovon ich aufgrund der Bezeichnung "ARGE" ausgehe) reicht seit dem 01.04.2011 die Kenntnis der Rechtsfolgen (§ 31 Abs. 1 S. 1 SGB II). Es bleibt zwar fraglich, wie das Jobcenter diese Kenntnis im Einzelfall nachweisen will, aber dennoch bleibt die Rechtsprechung hierzu abzuwarten.

Gruß,

Axel




-----------------
"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
guest-12322.02.2019 22:45:13
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)

Sorry, ich habe mich falsch ausgedrückt mit der Arge.Ich beziehe ALG 1.

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11975 Beiträge, 4005x hilfreich)

@freaky_keboard:

Okay, dann sorry für das Missverständnis. Ändert aber nichts daran, dass keine Sperre erfolgen darf.

Gruß,

Axel

-----------------
"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 184.147 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
77.842 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.