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Umzug in Eigentumswohnung

 Von 
Hans Kanns
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 1x hilfreich)
Umzug in Eigentumswohnung

Hallo bin Neu und hätte da mal eine Frage:

Mann A wird nach mehrjährigem Auslandsaufenthalt aus wirtschafftlichen Gründen nach Deutschland zurückkehren und dort Hartz4 und Erstausstattungen für eine noch zu findene Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten beantragen müssen.

Mann A hat vor 18 Jahren im Zuge einer notarielen Schenkung von seinem Vater eine Eigentumswohnung (75 qm) in Deutschland übertragen bekommen. Da der Vater noch lebt und lt. Grundbuch ein kostenloses, lebenslanges alleiniges Wohnrecht hat, kann Mann A seine Wohnung nicht selbst beziehen.

Ausgehend davon, dass Mann A auch zum Zeitpunk des Erbfalls (Tod vom Vater) noch Harz4 bezieht, wie sieht dann die rechtliche Lage aus wenn er seine eigene Wohnung beziehen möchte?

Darf er in seine, durch den Tod des Vaters freigewordene Wohnung ziehen, oder würde das dann als Einkommen angerechnet und er müsste verkaufen?

Kann er für seine jetzige Wohnung (welche von der ARGE bezahlt wird) ein Sonderkündigungsrecht bekommen, da ja nun ab sofort für die Eigentumswohnung die laufenden Kosten von ihm getragen werden müssen, welche vorher sein Vater in voller Höhe bezahlt hatte (Wohngeld,Strom,Grundsteuer)?

Wer übernimmt evt.Umzugs- und Renovierungskosten?

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und ich hoffe auf informative Antworten.

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Kosten Wohnung Einkommen Harz4


4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
quiddje
Status:
Bachelor
(3739 Beiträge, 2150x hilfreich)

A hat also Vermögen in Deutschland in form einer Eigentumswohnung. Dann sieht es bereits für den Hartz IV-Antrag schlecht aus, denn man wird von ihm verlangen können, zunächst sein Vermögen zu verbrauchen. Eine Wohnung mit Wohnrecht ist natürlich weniger wert als eine entsprechende Wohnung ohne Wohnrecht, aber bei entsprechendem Preisabschlag kann man durchaus einen Käufer finden. Die Allgemeinheit wird jedenfalls kein ALG II zahlen, damit der Empfänger Eigentümer einer (reichlich großen) Wohnung bleiben kann.
Die Formulierung "jetzige Wohnung" lässt darauf schließen, dass man dies irgendwie erfolgreich umgangen hat. Nehmen wir das also einmal an.

Bei Todesfall des Vaters hat man immerhin das Glück, dass eine selbst genutzte Eigentumswohnung bis 80 qm als angemessen gilt. Problem dürfte sein, das die Wohnung im Erbfall noch nicht selbst genutzt ist und somit eigentlich die Verwertung gefordert werden könnte. Aber vielleicht genügt da der Umzug in die Wohnung.
Ein Sonderkündigungsrecht kann man darauf allerdings nicht ableiten. Da die reguläre Kündigungsfrist sowieso nur drei Monate beträgt, wäre das auch eher nicht nötig.

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#2
 Von 
Hans Kanns
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von quiddje):
A hat also Vermögen in Deutschland in form einer Eigentumswohnung. Dann sieht es bereits für den Hartz IV-Antrag schlecht aus, denn man wird von ihm verlangen können, zunächst sein Vermögen zu verbrauchen. Eine Wohnung mit Wohnrecht ist natürlich weniger wert als eine entsprechende Wohnung ohne Wohnrecht, aber bei entsprechendem Preisabschlag kann man durchaus einen Käufer finden. Die Allgemeinheit wird jedenfalls kein ALG II zahlen, damit der Empfänger Eigentümer einer (reichlich großen) Wohnung bleiben kann.
Die Formulierung "jetzige Wohnung" lässt darauf schließen, dass man dies irgendwie erfolgreich umgangen hat. Nehmen wir das also einmal an.
Bei Todesfall des Vaters hat man immerhin das Glück, dass eine selbst genutzte Eigentumswohnung bis 80 qm als angemessen gilt. Problem dürfte sein, das die Wohnung im Erbfall noch nicht selbst genutzt ist und somit eigentlich die Verwertung gefordert werden könnte. Aber vielleicht genügt da der Umzug in die Wohnung.
Ein Sonderkündigungsrecht kann man darauf allerdings nicht ableiten. Da die reguläre Kündigungsfrist sowieso nur drei Monate beträgt, wäre das auch eher nicht nötig.

Schenkung der Wohnung liegt 18 Jahre zurück und wird bei Beantragung von ALG2 angegeben.
Mann A ist z.Z. noch im Ausland hat demzufolge noch keinen Antrag gestellt.
Die Formulierung "jetzige Wohnung" bezieht sich auf die (ARGE / JC-entsprechendeWohnung) die sich Mann A dann in Deutschland suchen muss.

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#3
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(26292 Beiträge, 14447x hilfreich)

Mann A ist z.Z. noch im Ausland hat demzufolge noch keinen Antrag gestellt. Mann A hat offenbar nicht verstanden, daß er schlichtweg nichts kriegen wird und sich den Antrag daher sparen kann.

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#4
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(28410 Beiträge, 11774x hilfreich)

Auf Darlehensebene wär wohl was drinnen, das ist abzuklären.

wirdwerden

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