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Umzug ohne Zusicherung

30.4.2021 Thema abonnieren
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)
Umzug ohne Zusicherung

Vielleicht noch, damit es den Rahmen des anderen Threads zu Umzug und Mietkosten nicht sprengt...Es kommt drauf an, ob und wann JC vorher involviert werden sollten.
Fallbeispiel mit Erfolg im März :
zwei zuständige JC... ein beabsichtigter Umzug eines U25 aus einer familiären 5er-BG.
...geht eigentlich nicht, sagen wieder einige.

Grund: Der U25-LB besucht eine Schule in A-Stdt. Will dort das Fachabitur erreichen.
Von der Wohnung in B-Stadt bis zur Schule hat der LB eine Wegezeit/Pendelzeit von tgl. 3 Std/15 min, wenn Bahn und Bus keine Verspätung haben. Vor Schulbeginn sitzt der LB ca 20 bis 30 min. auf dem Geländer vorm Schultor. Das findet er auf Dauer unzumutbar.
Er hat ein Angebot eines WG-Zimmers in A-Stadt zu dort angemessenen KDU, aber teurer als sein bisheriger Bedarf als Kopfanteil in der 5er BG in B-Stadt.

In diesem Fall war selbstverständlich der Antrag auf Zusicherung der Umzugserforderlichkeit beim B-JC zu stellen. Diese hat er erhalten.
Damit die Zusicherung zur KDU-Übernahme von A-JC beantragt. Diese hat er auch erhalten.
Der LB hat weder Umzugs-noch Wohnungsbeschaffungskosten noch ein Mietkautionsdarlehen beantragt.
Die Mietkaution leistet er bzw. mit seiner Familie selbst.

Die in B-Stadt wohnenden 4 BG-Mitglieder wohnen nun nicht mehr angemessen billig.
Das B-JC hat im April eine KS-Aufforderung geschickt.
Die Familie zahlt die Differenz selbst.

... es kommt also drauf an... und pauschal richtig/falsch/geht nicht...gibts nicht.

Nein, ich habe keine Frage dazu.



-- Editiert von Anami am 30.04.2021 18:11

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12723 Beiträge, 4323x hilfreich)

Zitat:
Nein, ich habe keine Frage dazu.


Ich schreibe trotzdem dazu, allein schon, damit andere das nicht einfach so als Faktum hinnehmen.

Zunächst einmal ist die Fallkonsellation doch eine völlig andere andere, als die in dem anderen Thread, auf den Du Dich beziehst. Der Sachverhalt ist nicht annähernd vergleichbar, denn in Deinem hiesigen Beispiel ist die neue Wohnung angemessen. Demzufolge geht es ausschließlich um die Umzugsnotwendigkeit, die - wenn sie besteht - auch eine Verpflichtung zur Übernahme der tatsächlichen und angemessenen Kosten auslöst.

Zitat:
und pauschal richtig/falsch/geht nicht...gibts nicht.


In einigen Fällen durchaus doch. Wobei, gibt's nicht, würde ich nie sagen. Es gibt nichts, was es nicht gibt. Ob das was es gibt dann auch korrekt ist, ist wieder eine andere Frage.

Zitat:
Er hat ein Angebot eines WG-Zimmers in A-Stadt zu dort angemessenen KDU, aber teurer als sein bisheriger Bedarf als Kopfanteil in der 5er BG in B-Stadt.


Und eben darum geht es um die Frage der Umzugsnotwendigkeit, denn eine Deckelung auf die bisherigen Kosten kommt nur dann in Betracht, wenn der Umzug nicht notwendig ist.

Zitat:
In diesem Fall war selbstverständlich der Antrag auf Zusicherung der Umzugserforderlichkeit beim B-JC zu stellen.


Logisch. Und zwar schon allein deshalb, weil der Betroffene unter 25 war/ist.

Zitat:
Damit die Zusicherung zur KDU-Übernahme von A-JC beantragt. Diese hat er auch erhalten.


Warum auch nicht? Die Erforderlichkeit war anerkannt und die Kosten sind angemessen. Selbstverständlich ist dann auch zu Zusicherung zur KdU-Übernahme zu erteilen. Hat doch nirgendwo irgendjemand was anderes behauptet.

Zitat:
Die in B-Stadt wohnenden 4 BG-Mitglieder wohnen nun nicht mehr angemessen billig.
Das B-JC hat im April eine KS-Aufforderung geschickt.
Die Familie zahlt die Differenz selbst.


Auch an dieser Stelle weise ich nochmals darauf hin, dass derzeit nach § 67 Abs. 3 SGB II keine Angemessenheitsprüfung der KdU stattfindet, was bedeutet, die Kostensenkungsaufforderung, die die "Rest-BG" erhalten hat ist unzulässig, oder besser gesagt, eine später folgende Absenkung der KdU ist unzulässig und gegen den Vollzug dieser Absenkung würde ich definitiv Widerspruchspruch einlegen.

Gilt natürlich nur - wovon ich aber ausgehe - wenn Du von März/April 2020 oder 2021 sprichst.

Gruß,

Axel

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#2
 Von 
alida
Status:
Student
(2695 Beiträge, 626x hilfreich)

Dass der ausgezogene Schüler jetzt BAföG (585 € ) bekommt, wurde leider nicht erwähnt.
Dass der ausgezogene Schüler sein auf ihn entfallende Kindergeld (219 € ) mitnehmen kann, wurde auch nicht erwähnt.
Mit 804 € kommt man eigentlich ganz schön weit. Dann noch einen bei BAföG anrechnungsfreien Minijob dazu, da braucht man sich doch nicht mehr mit dem Jobcenter rumärgern.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Zitat (von alida):
Dass der ausgezogene Schüler jetzt BAföG (585 € ) bekommt, wurde leider nicht erwähnt.
Er bekommt kein Schüler-BAföG. Ein Antrag auf Schüler-BAföG wurde zu Jahresanfang erwogen. Nach Rückfrage wurde mit Wartezeiten von mind. 4Monaten *gedroht*. Das wollte der LB nicht.
Zitat (von alida):
Dass der ausgezogene Schüler sein auf ihn entfallende Kindergeld (219 € ) mitnehmen kann, wurde auch nicht erwähnt.
Richtig. Das kann ich gern erwähnen: Es wurde ein Abzweigungsantrag bei der Famkasse gestellt, als klar war, dass er umzieht. Der Antrag ist noch nicht bearbeitet/bewilligt. Die FK braucht auch dafür sehr lange. Derzeit wird das Kindergeld vom KG-Berechtigten an den Schüler überwiesen.
Beide JC sind darüber informiert. Der LB bekommt es natürlich bis auf 30,- FB angerechnet.

Den Minijob in B-Stadt hat der LB im Umzugsmonat aufgegeben. Er kennt also durchaus den Schriftverkehr wegen schwankendem Einkommen.
Auch in A-Stadt werden Pizzaboten gesucht. Er wird auch dort erwerbstätig sein. Theoretisch könnte er sogar die *gewonnenen* 3 Std. zum Pizza-Ausliefern nutzen... ;)
Dem LB ging es nicht darum, ganz schön viel Geld zu haben. Der Umzugsgrund waren die unzumutbaren ÖPNV-Zeiten.

Und... auch nicht erwähnt: Er wird selbst auch vom Rundfunkbeitrag befreit. Vorher hatte er Kenntnis von dem vielen Schriftverkehr der Familie mit dem BS, obwohl Befreiungssachverhalt vorliegt.

...es kommt drauf an. Das bleibt.
----------------------------------------

Zitat (von AxelK):
denn eine Deckelung auf die bisherigen Kosten kommt nur dann in Betracht, wenn der Umzug nicht notwendig ist.
Das sehe ich noch immer anders. In beiden Fällen.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12723 Beiträge, 4323x hilfreich)

Zitat:
Das sehe ich noch immer anders.


Was siehst Du anders? Eine Deckelung der KdU auf die bisherigen Kosten kommt auch in Betracht, wenn die Erforderlichkeit des Umzuges (anerkannterweise) besteht? Unter welchen Umständen denn?

Zitat:
In beiden Fällen.


Wenn Du mit "beiden Fällen" meinst, dass bei Umzug während des Leistungsbezuges in eine andere Stadt vorübergehend und rechtmäßigerweise auch unangemessen hohe Unterkunftskosten vom Jobcenter übernommen werden, dann liegst Du immer noch falsch.

Zitat:
Nach Rückfrage wurde mit Wartezeiten von mind. 4Monaten *gedroht*. Das wollte der LB nicht.


"Das wollte er nicht", ist allerdings nicht wirklich ein gutes Argument. Die langen Wartezeiten ebenso wenig. BAföG ist gegenüber dem ALG II vorrangig und somit zu beantragen. Ich denke, es wird nicht allzu lange dauern, bis auch das neue Jobcenter das merkt, und den Betroffenen zur Antragstellung auffordert. Ich sehe kein tragfähiges Argument, mit dem diese Antragstellung erfolgreich umgangen werden könnte.

Gruß,

Axel



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#5
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23375 Beiträge, 4593x hilfreich)

Zitat (von AxelK):
Das wollte er nicht", ist allerdings nicht wirklich ein gutes Argument.
Das mag sein. Die beteiligten JC, vor allem das frühere, sind beteiligt und befragt gewesen. Dass Schüler-BAföG eine vorrangige Leistung ist, ist bekannt, wurde auch thematisiert. Trotzdem haben beide JC ihre Zusicherungen zu Jahresbeginn 21 gegeben. Die SGB II-Leistungen fließen.

Sobald der LB sein Fachabitur geschafft hat und mit dem Studium beginnt, oder sobald das JC in A-Stadt auffordert, die vorrangige Leistung zu beantragen, wird er das selbstverständlich tun.
Dann muss er nochmals Antrag stellen, Nachweise vorlegen, Schriftverkehr produzieren. Aber er wohnt dann eben bereits in A-Stadt.

Was den anderen Fall mit den 770,- KDU betrifft, kannst du doch abwarten, ob sich die TE dazu noch äußert.
Dann kannst du dort antworten, wie es ist, sein soll, nicht sein darf, usw.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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