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Umzug und Übernahme der Mietkosten bei Hartz4

28. April 2021 Thema abonnieren
 Von 
Laura-Marie
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Umzug und Übernahme der Mietkosten bei Hartz4

Nach dem Studium habe ich meinen Job während der Pandemie verloren (Hotelerie) und musste Hartz 4 beantragen. Da meine Wohnung in einer Stadt zu teuer ist (770 € warm für nur 30 qm) suche ich seit Monaten nach einer neuen Wohnung. Bis jetzt nur Absagen.

Wenn ich nun in eine andere Region (andere Stadt oder gar ein anderes Bundesland) ziehe und meine Wohnung wäre wieder teurer würde das "neue" Jobcenter dann nochmals vorübergehend die zu hohe Miete übernehmen?
Bis ich wieder normal arbeiten kann?

Mir geht es nicht darum Geld auszusaugen. Ich weiß wirklich nicht weiter, denn ich muss meine Miete hier bezahlen und haben durch Bafög noch Schulden.

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15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(101138 Beiträge, 37193x hilfreich)

Zitat (von Laura-Marie):
Wenn ich nun in eine andere Region (andere Stadt oder gar ein anderes Bundesland) ziehe

Aus welchem Grund sollte man das machen?



Zitat (von Laura-Marie):
Da meine Wohnung in einer Stadt zu teuer ist (770 € warm für nur 30 qm) suche ich seit Monaten nach einer neuen Wohnung.

Gab es wegen der Kosten denn schon was vom Amt? Wenn ja was genau?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23709 Beiträge, 4639x hilfreich)

Zitat (von Laura-Marie):
meine Wohnung wäre wieder teurer
Ich meine, JA, dann würde das dort zuständige JC zunächst die Kosten der Unterkunft übernehmen.
Dann würde es aber gleich darauf hinweisen, dass diese Kosten nicht *angemessen* sind, und man längstens 6 Monate diese KDU zahlen würde.

Dann kommt es eben darauf an, ob man eine evtl. Differenz dort zahlen könnte und ob man wegen eines neuen Jobs doch bald *weg vom Amt* wäre.
Müsste ja nicht Hotellerie sein...

§ 22 SGB II , Absatz 1
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22.html

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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#3
 Von 
Solan196
Status:
Bachelor
(3141 Beiträge, 341x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Ich meine, JA, dann würde das dort zuständige JC zunächst die Kosten der Unterkunft übernehmen.


Ui da lehnst du dich aber weit aus dem Fenster. Wir reden ja hier von einem Jobcenter-Hopping von Stadt zu Stadt, ich denke nicht, dass die so entgegenkomend sind und erneut 6 Monate eine überhöhte Miete tragen, und dann noch den Umzu finanzieren. Nein, das denke ich nicht.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(101138 Beiträge, 37193x hilfreich)

Zitat (von Anami):
dann würde das dort zuständige JC zunächst die Kosten der Unterkunft übernehmen.

Gibt es dafür auch eine valide Rechtsgrundlage? Mir wäre da keine bekannt.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23709 Beiträge, 4639x hilfreich)

Es herrscht Freizügigkeit. Es gilt § 22 Abs.1 SGB II.

-Dass hier ein sog. JC-Hopping stattfindet, kann ich nicht lesen.
-Dass auch Umzugs-und Wohnungsbeschaffungskosten beantragt werden würden, kann ich nicht lesen.
-Dass eine Mietkaution als Darlehen beantragt werden würde, kann ich auch nicht lesen.

Es wird lediglich gefragt, ob das neue JC in X-Stadt dann die evtl. *höher als angemessenen* KDU der neuen Wohnung zahlen würde.
Ja, das würde das JC zunächst tun... gem. § 22 Abs.1 SGB II.
----------------------------------------
Der TE kann gern erklären, was das jetzige JC als KDU zahlt...und seit wann... und ob bereits eine Aufforderung zur Kostensenkung vorliegt.
die 770,- dürften für 1 Person nirgends angemessen sein.

Ich kann gern erläutern, was dann *zu veranstalten* wäre, falls man doch Umzugskosten und eine Mietkaution benötigen würde und schon zur KS aufgefordert wurde. Und ein Mietangebot eines potentiellen Vermieters vorläge.


Ich lehne mich nicht weit vor.
@Solan, was meinst du, täten die beiden involvierten JC?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12739 Beiträge, 4328x hilfreich)

Meine folgende Antwort betrifft vorerst die "normalen" gesetzlichen Regelungen außerhalb der zur Zeit geltenden, coronabedingten Sonderregelungen des § 67 SGB II.

Zitat:
Es herrscht Freizügigkeit.


Stimmt. Für Leistungsempfänger nach dem SGB II allerdings mit den in diesem Gesetz geregelten Einschränkungen.

Zitat:
Es gilt § 22 Abs.1 SGB II.


Stimmt. Und § 22 Abs. 1 SGB II regelt, dass die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung zu übernehmen sind, sofern sie angemessen sind. Und das sind sie im von der TE geschilderten Fall eben nicht.

Die Sonderregelung, dass auch unangemessen hohe Kosten für einen Übergangszeitraum zu übernehmen sind, gilt nur für die Wohnung, die zum Zeitpunkt der erstmaligen Antragstellung bewohnte Wohnung. Hier ist ein Umzug während des Leistungsbezuges beabsichtigt und da wird das neue Jobcenter - völlig zu Recht - darauf verweisen, dass nur die nach den örtlichen Richtlinien angemessenen Kosten übernommen werden. Genau deshalb ist der Leistungsberechtigte, der umziehen will, ja gehalten, zuvor die Zusicherung zur Übernahme der künftigen KdU/H einzuholen und die wird bei einer unangemessen hohen Miete nicht erteilt werden. Ja, die Zusicherung ist auch keine Leistungsvoraussetzung. Gleichwohl werden die künftigen Kosten aber auf die angemessene Höhe begrenzt.

Zitat:
Ich lehne mich nicht weit vor.


Du lehnst Dich nicht nur weit vor, sondern Du fällst auch brutal auf die Nase, weil die Antwort grundlegend falsch ist.

Zitat:
@Solan, was meinst du, täten die beiden involvierten JC?


Ich bin zwar nicht @Solan, antworte aber trotzdem mal:

Das alte Jobcenter wird (vermutlich) zwar einerseits die Notwendigkeit des Umzuges (wegen der derzeit zu teuren Wohnung) bestätigen, zugleich die TE aber darauf hinweisen, dass sie beim neuen Jobcenter die Zusicherung zur Übernahme der künftigen KdU/H einholen soll. Und die wird das neue Jobcenter nicht erteilen.

Soweit die grundsätzliche Rechtslage.

Nun befinden wir uns aktuell aber in einer Zeit der Pandemie, in der auch für den SGB II Bezug gewisse Sonderregeln gelten. Dazu gehört auch, dass - sofern erstmals ab dem 01.03.2020 ALG II bezogen wurde - die Angemessenheit der Unterkunftskosten nicht geprüft wird (§ 67 Abs. 3 SGB II). Das gilt allerdings sowohl für die derzeitige, als auch für die zukünftige Wohnung und auch bei einem Umzug. Freiwillig wird das (neue) Jobcenter da aber vermutlich nicht mitmachen und es besteht natürlich - wenn der Leistungsbezug länger andauert - auch die Gefahr, dass man nach auslaufen der 67er Regelungen eben doch wieder zur Kostensenkung aufgefordert wird.

@Laura-Marie:

Seit wann beziehst Du ALG II? Werden Deine Unterkunftskosten derzeit noch in voller Höhe übernommen? Wenn nein, war das von Anfang an so? Oder wurden die Kosten vorrübergehend voll übernommen und wurdest Du zur Kostensenkung aufgefordert? Oder wird zur Zeit noch voll übernommen, aber Du wurdest zur Kostensenkung aufgefordert und die Absenkung der KdU wurde angekündigt?

Gibt es - außer der zu teuren Miete - noch andere Gründe, warum Du umziehen und vor allem, warum Du in eine andere Stadt ziehen willst?

Von den Antworten hängt die Empfehlung für Dein weiteres Vorgehen ab.

Gruß,

Axel

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(34818 Beiträge, 13227x hilfreich)

Axel, für mich sind die letzten zwei Absätze, die Du geschrieben hast, von entscheidender Bedeutung. Natürlich kann auch jeder ALG II Empfänger umziehen, jederzeit. Nur, die Frage ist doch, was zu finanzieren ist. Und hier ist erklärt, dass die Wohnung zwar zu teuer ist, aber man ohne berufliche Perspektive irgendwohin umziehen möchte, dort wieder in eine zu teure Wohnung, und dann auch noch die Umzugskosten erstattet haben möchte? Wie lange will man dieses Spielchen durchziehen?

wirdwerden

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#8
 Von 
Solan196
Status:
Bachelor
(3141 Beiträge, 341x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Axel, für mich sind die letzten zwei Absätze, die Du geschrieben hast, von entscheidender Bedeutung. Natürlich kann auch jeder ALG II Empfänger umziehen, jederzeit. Nur, die Frage ist doch, was zu finanzieren ist.


Ich sehe das auch so. Und da im geschilderten Fall "einfach mal so" grundlos umgezogen wird, also weder in eine günstigere Wohnung noch mit abgeschlossenem Arbeitsvertrag oä., ist es mMn doch sehr fraglich ob diese Umzugskosten vom JC finanziert werden wird. Ich glaube eher nicht.

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Solan196
Status:
Bachelor
(3141 Beiträge, 341x hilfreich)

Zitat (von Anami):
@Solan, was meinst du, täten die beiden involvierten JC?


Hier hat Axel ja schon geantwortet, mich wundert, dass du da überhaupt fragst.

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23709 Beiträge, 4639x hilfreich)

Zitat (von Solan196):
Und da im geschilderten Fall "einfach mal so" grundlos umgezogen wird,
Woran machst du das grundlos fest?
Warum kommst du von JC-Hopping (erstmaliger Umzugswunsch ist geschildert) nun auf grundlosen Umzug?
Der Grund wurde doch genannt. Dort im Wohnort werden 770,- warm als Miete verlangt. Über kurz oder lang wird das JC die 770,- nicht mehr zahlen. Der Grund ist Kostensenkung.
Zitat (von Solan196):
ob diese Umzugskosten vom JC finanziert werden
Welche Umzugskosten ??? :???:
Zitat (von Solan196):
Hier hat Axel ja schon geantwortet, mich wundert, dass du da überhaupt fragst.
Ich habe dich ja viel früher gefragt.
Ich wundere mich, dass du nicht weißt, dass ich oft eine andere Meinung/Erfahrung als der User @AxelK habe. Oder meinst du etwa, ich hätte das, was der User @AxelK schreibt, wie das A in der K zu schlucken?
Ich möchte nie, dass ein Fragesteller oder ich auf die Nase falle. Es ist bisher auch noch niemals passiert.
--------------------------------------------------------------
Zitat (von AxelK):
Und das sind sie im von der TE geschilderten Fall eben nicht.
Stimmt. Jetzt betragen diese Kosten 770,- warm. Ganz eindeutig NICHT angemessen. Vielleicht werden sie noch vom JC übernommen, vielleicht auch schon nicht mehr.
Deshalb ist Umzug in billigeres angedacht. Deshalb ist es nicht erforderlich, einen ganz besonderen Grund oder gar schon einen neuen Job oder eine Unterkunft mit den dort angem. KDU vorweisen zu können.

Weiter steht im Abs1.
Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, wird nur der bisherige Bedarf anerkannt. Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang übersteigen, sind sie als Bedarf so lange anzuerkennen...
Zieht der TE ohne JC-Zusicherung in einen anderen JC-Bereich um, wird sich der bisherige Bedarf von 770,- nicht erhöhen. Ist aber nicht relevant.
Noch ist unbekannt, was die KDU anderswo kosten werden. Noch kann der Umzug nicht als erforderlich anerkannt werden, weil der TE noch gar nichts beim JC beantragt hat.
---------------------------------------
Zitat (von wirdwerden):
aber man ohne berufliche Perspektive irgendwohin umziehen möchte, dort wieder in eine zu teure Wohnung, und dann auch noch die Umzugskosten erstattet haben möchte?
Bitte mal lesen.

Es wird gefragt, OB dann evtl. auch mehr als die dort angemessenen KDU gezahlt werden würden. Es wird NICHTS zu Umzugskosten gefragt. Auch NICHTS zur Mietkaution.
Ohne berufliche Perspektive? Das ist für einen Umzug in billigeres Wohnen KEIN Kriterium.

WAS lesen wir:
Zitat (von Laura-Marie):
Ich weiß wirklich nicht weiter, denn ich muss meine Miete hier bezahlen und haben durch Bafög noch Schulden.
Man würde wohl nicht fragen, wenn das JC die 770,- immer noch weiter bezahlen würde...Oder?



-- Editiert von Anami am 30.04.2021 17:39

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Solan196
Status:
Bachelor
(3141 Beiträge, 341x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Welche Umzugskosten ???


Sry ich ging auch von der Übernahme der Umzugskosten aus, wo soll das Geld dafür sonst auch herkommen, wenn man doch von ALGII lebt?

Zitat (von Anami):
Ich wundere mich, dass du nicht weißt, dass ich oft eine andere Meinung/Erfahrung als der User @AxelK habe.


Nun in dieser Sache sehe ich das 1:1 wie Axel.

Nochmal, de moi à toi, es befremdet mich tatsächlich, dass du (und ich achte in diesen Dingen deine vorhandene Kompetenz) tatsächlich den Eindruck erweckst, dass ein JC (und da ist es schlicht egal welches) den Umzug von einer teuren Wohnung in eine weniger teure Wohnung (beide aber außerhalb der anerkannten KdU) genehmigen und finanzieren würde. Und ja ich nenne es JC-Hopping, und sinnloses Umziehen, wenn arbeitstechnisch nichts vorliegt.

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23709 Beiträge, 4639x hilfreich)

Zitat (von Solan196):
wo soll das Geld dafür sonst auch herkommen, wenn man doch von ALGII lebt?
Wenn nach Umzugskosten gefragt worden wäre, hätte ich ganz anders geantwortet.

Wenn jemand Umzugskosten vom JC benötigt, dann wird auch bei erforderlichen Umzügen grundsätzlich auf *Selbsthilfe* verwiesen und mit viel Glück und wenn man wirklich keine Freunde hat oder keinen Führerschein ... gibts das Geld fürn Miettransporter. Für die Helfer 3,80 o.s.ä. für Wasser und Brot...

JC genehmigen NICHT.
JC sichern zu auf Antrag und aus sozialhilferechtlicher Sicht .. oder eben nicht.
JC leisten dann... oder eben nicht.
Zitat (von Solan196):
und sinnloses Umziehen, wenn arbeitstechnisch nichts vorliegt.
Es ist beileibe und nirgends so, dass ein LB nur umziehen könne, wenn er woanders ein Jobangebot hätte. Es gibt viele andere Gründe...etliche ziehen sogar mit Job und Alg 2 um.

Regelmäßig findet sich in den Kostensenkungsaufforderungen bei unangemessenen KDU:
...versuchen Sie ...dit und dat und ...fassen Sie auch einen Umzug in eine angemessene Unterkunft ins Auge.
Genauso regelmäßig liest man seit Jahr und Tag in den **Foren den Aufschrei--- waaas? ich muss umziehen? Spinnen die im JC?

Nein, man muss nicht umziehen, aber man darf, auch ohne Genehmigung. Die Frage ist immer, bezahlt das JC... oder eben nicht.

Es ist hier kein sinnloses Umziehen erkennbar. Es soll umgezogen werden, weil 770,- nicht zu leisten sind. DAS ist der Grund und der Sinn. Die Differenz, die dann trotzdem noch bliebe, kann und will der TE nicht tragen. Er hat noch echte Schulden aus BAföG.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
Solan196
Status:
Bachelor
(3141 Beiträge, 341x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Es ist beileibe und nirgends so, dass ein LB nur umziehen könne, wenn er woanders ein Jobangebot hätte.


Ja das stimmt, ich habe mich etwas unglücklich ausgedrückt. Wäre auch nix gegen einzuwenden, wenn die KdU innerhalb des anerkannten Rahmen liegen würde, da gäbe es wohl auch kaum Probleme, aber in diesem Fall bleibe ich dabei. Und natürlich kann jeder umziehen, immerzu und dorthin wo man leben möchte, aber dann auch auf eigenes Risiko.

Zitat (von Anami):
Es ist hier kein sinnloses Umziehen erkennbar. Es soll umgezogen werden, weil 770,- nicht zu leisten sind.


Wird ja auch nicht geleistet, leistet ja zur Zeit das JC. BafögRückzahlung kann man aussetzen, die LOK ist sowas von entgegenkommend.

Ich bin der gleichen Meinung wie Axel, nämlich, dass

Zitat (von AxelK):
die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung zu übernehmen sind, sofern sie angemessen sind. Und das sind sie im von der TE geschilderten Fall eben nicht.


Also wird sie, wenn sie umzieht ohne Genehmigung in einem noch größeren Loch hängen als jetzt. So gesehen, wäre es hier besser, sich die Worte von Axel zu Herzen zu nehmen.

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Anami
Status:
Unsterblich
(23709 Beiträge, 4639x hilfreich)

Zitat (von Solan196):
wenn sie umzieht ohne Genehmigung in einem noch größeren Loch hängen als jetzt.
In welchem Loch hängt sie jetzt? WER zahlt jetzt die 770,-? Du meinst doch, das JC zahle jetzt die 770,-.

WAS kosten die KDU im neuen Wohnort? Es gibt keine Zahl, kein Datum, keine Angemessenheit, keine Differenz zu einer anderen Wohnung. Alles noch nicht mal in der Pipeline.

Zitat (von AxelK):
Und § 22 Abs. 1 SGB II regelt, dass die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung zu übernehmen sind, sofern sie angemessen sind. Und das sind sie im von der TE geschilderten Fall eben nicht.
Das stimmt ja auch. Das betrifft aber die jetzige 770,- teure Wohnung.
Der Abs. 1 geht weiter...
-------------------------------------
ein Beispiel, evtl. auch für die TE... Zahlen rein fiktiv.

ab 1. 6. will das JC nicht mehr die 770,- KDU zahlen, sondern nur noch in angemessener Höhe. Bei mangelnder Gegenwehr zahlt das JC dann eben nur noch angemessene 480,-.
Die Differenz wäre mit 290,- von der TE zu leisten. DAS wäre das Loch!
Sie will ihre Wohnkosten senken, findet eine Wohnung in X-Stadt, kostet 550,- warm.
Angemessen ist in X-Stadt aber 450,-.

Dann hätte sie 100,- als Differenz ab Einzug selbst zu zahlen.

Oder, nach meiner Meinung, würde das JC längstens 6 Monate die 550,- zahlen. Danach nur 450,-.

Ja, alles ohne Umzugskosten vom JC und ohne *Genehmigung*.
Ja, BAföG kann man ganz außen vor lassen.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12739 Beiträge, 4328x hilfreich)

@Anami:

Zitat:
Jetzt betragen diese Kosten 770,- warm. Ganz eindeutig NICHT angemessen.


*Klug******-Modus an*:

Woher - außer aus der Schilderung der TE - nimmst Du eigentlich wieder diese absolute und völlig eindeutige Gewissheit?

Ich kann nicht erkennen, wo die TE derzeit wohnt. Und in München ist derzeit für eine Einzelperson eine Bruttokaltmiete in Höhe von 681 Euro und Heizkosten in Höhe von 91,67 Euro angemessen. Bei der Angabe, 770,- Euro warm, kann man durchaus auch unterstellen, dass auch die Heizkosten darin enthalten sind und dann wären die 770,- sogar angemessen.

*Klug******-Modus* aus. Sorry, musste mal sein.

Zitat:
Oder, nach meiner Meinung, würde das JC längstens 6 Monate die 550,- zahlen.


Und diese deine Meinung ist - außerhalb der derzeitigen Corona Regeln - schlicht und ergreifend falsch. Es ist halt rechtlich ein Riesenunterschied, ob ich in einer zu teuren Wohnung wohne und erstmals ALG II beantrage, oder ob ich bereits im Leistungsbezug bin, in einer zu teuren Wohznung wohne, und in eine andere, zwar preiswertere, aber immer noch zu teure Wohnung, egal ob in der selben oder in einer anderen Stadt, umziehe.

Zitat:
Der Abs. 1 geht weiter...


Was mir durchaus bekannt ist. Und im Gegensatz zu Dir ist mir auch bekannt, dass das, wie der Abs. 4 weiter geht, mit dem von der TE geschilderten Sachverhalt überhaupt nichts zu tun hat, also völlig irrelevant ist.

Im Übrigen geht nicht nur der Abs. 1, sondern der gesamte § 22 weiter. Ich verweise mal auf Abs. 4 S. 2 und stellt Dir ganz konkret die Frage: Würde das Jobcenter Deiner Meinung nach wohl die Zusicherung erteilen? Und wenn nein, welche Konsequenz hätte das Deiner Meinung nach?

Zitat:
WAS kosten die KDU im neuen Wohnort? Es gibt keine Zahl, kein Datum, keine Angemessenheit, keine Differenz zu einer anderen Wohnung.


Ist doch auch völlig egal. Allein aus der Fragestellung

Zitat:
und meine Wohnung wäre wieder teurer würde das "neue" Jobcenter dann nochmals vorübergehend die zu hohe Miete übernehmen?


offenbart doch sehr deutlich, dass jedenfalls eine "zu teure" Wohnung ins Auge gefasst ist.

Das unter Umständen für einen Leistungsberechtigten auch ein Umzug in einer zu teure Wohnung wirtschaftlich Sinn machen kann, wenn jedenfalls der zu tragende Eigenanteil deutlich geringer ist, steht doch auf einem ganz anderen Blatt und ist hier nicht wirklich das Thema.

Zitat:
Ja, alles ohne Umzugskosten vom JC und ohne *Genehmigung*.


Ich spreche nicht von Umzugskosten und erst Recht nicht von Genehmigung oder ähnlichem Unsinn. Ich spreche nur von unangemessen teuren Unterkunftskosten.

Gruß,

Axel

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