Hallo,
Person A hatte eine fortgeschrittene Leberzirrhose und war bereits vor der Transplantation paar Monate krankgeschrieben, da körperlichen in einem schlechten Zustand. Nach der erfolgreichen Transplantation natürlich weiterhin krankgeschrieben.
Da Person A nun aber im gesamten Zeitraum krankgeschrieben war und die AOK kein Krankengeld mehr zahlen wollte, bezieht Person A seit paar Monaten ALG.
Nun wollte Person A im Sommer in die Heimat zum Urlaub fliegen, wurde aber vom Amt abgelehnt.
Zu erwähnen ist, dass Person A noch keine körperliche Arbeit verrichten darf, da die Wunde noch nicht ganz verheilt ist. Die OP wurde im April 2023 durchgeführt. ALG bezieht Person A seit 3 Monaten.
Wie sieht hier die rechtliche Lage aus?
-- Editiert von Moderator topic am 12. März 2024 17:40
-- Thema wurde verschoben am 12. März 2024 17:40
Urlaub von Arbeitsamt abgelehnt.
12. März 2024
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Frage vom 12. März 2024 | 10:13
Von
Status: Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)
Urlaub von Arbeitsamt abgelehnt.
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#1
Antwort vom 12. März 2024 | 10:21
Von
Status: Unbeschreiblich (124157 Beiträge, 40330x hilfreich)
Zitat :wurde aber vom Amt abgelehnt.
Mit welcher konkreten Begründung?
#2
Antwort vom 12. März 2024 | 10:32
Von
Status: Unbeschreiblich (34067 Beiträge, 5885x hilfreich)
Das kann sein. Kommt drauf an, wie lange A dort bleiben wollte.Zitat :Nun wollte Person A im Sommer in die Heimat zum Urlaub fliegen, wurde aber vom Amt abgelehnt.
Und was genau das Amt ( vermutlich die Arbeitsagentur) schrieb.
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#3
Antwort vom 12. März 2024 | 10:46
Von
Status: Legende (18013 Beiträge, 6621x hilfreich)
Zitat :Wie sieht hier die rechtliche Lage aus?
Dem Bescheid müsste doch ein rechtlicher Hinweis beigefügt sein und gegen Bescheide von Ämtern lässt sich in aller Regel Rechtsmittel einlegen.
Ansonsten: Arbeitsrecht ist das nicht. 'Urlaub' dürfte hier allgemeinsprachlich verwendet sein; ich wüsste nicht, dass oder wie unter Alg-Verhältnis ein Urlaubsanspruch im arbeitsrechtlichen Sinn gegen sein könnte. Folglich dürfte die Behörde einen Auslandsaufenthalt des Anspruchstellers verweigern.
#4
Antwort vom 12. März 2024 | 10:46
Von
Status: Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)
Während ich das niedergeschrieben habe, hat sich zwischenzeitlich was getan.
Person A bekommt vom Amt nun doch mitgeteilt, dass sie ihren Urlaub, Hotel etc. buchen kann.
Person A soll aber 1 Woche vorher Bescheid geben, es KÖNNTE aber dann laut Amt möglich sein, dass ihr das verwehrt wird.
Die sagen Person A könne buchen, im gleichen Atemzug aber, dass es ne Woche vorher auch nicht genehmigt werden kann…
Falls das so eintreten sollte, wer übernimmt die ganzen Kosten?
#5
Antwort vom 12. März 2024 | 10:55
Von
Status: Schlichter (7904 Beiträge, 1623x hilfreich)
Zitat :Zu erwähnen ist, dass Person A noch keine körperliche Arbeit verrichten darf, da die Wunde noch nicht ganz verheilt ist. Die OP wurde im April 2023 durchgeführt. ALG bezieht Person A seit 3 Monaten.
Und man ist sicher, dass man dann im Sommer fliegen darf? Also was den Gesundheitszustand angeht?
#6
Antwort vom 12. März 2024 | 10:55
Von
Status: Beginner (75 Beiträge, 12x hilfreich)
Natürlich übernimmst du die Kosten falls der " Urlaub" nicht genehmigt wird.
Solange ich so krank wäre würde ich auch nicht ins Ausland fahren und mich in Deutschland erholen.
#7
Antwort vom 12. März 2024 | 11:02
Von
Status: Unbeschreiblich (34067 Beiträge, 5885x hilfreich)
Per Telefon? Oder wie?Zitat :Person A bekommt vom Amt nun doch mitgeteilt,
Worauf will A sich denn berufen, wenn das Amt dann die *Zustimmung zur Ortsabwesenheit* doch nicht gibt?
Dass man sich ca 1 Woche vorher meldet und mitteilt, von wann bis wann nun genau die Ortsabwesenheit dauert, ist normal. Es wird nur für 3 Wochen ALG geleistet.
Bleibt A länger, geht das auf seine Kosten, sein ALG entfällt.
#8
Antwort vom 12. März 2024 | 11:14
Von
Status: Unbeschreiblich (124157 Beiträge, 40330x hilfreich)
Zitat :Folglich dürfte die Behörde einen Auslandsaufenthalt des Anspruchstellers verweigern.
Auf welcher Rechtsgrundlage bitteschön soll das denn passieren?
Die Behörde hat da überhaupt keine Befugnis den Urlaub zu verweigern oder zu genehmigen. Wann man Urlaub macht fällt hier komplett in den vom Grundgesetz Geschützen Entscheidungsbereich des TS.
Insofern würde mich ja die Begründung interessieren.
Zitat :Dem Bescheid müsste doch ein rechtlicher Hinweis beigefügt sein und gegen Bescheide von Ämtern lässt sich in aller Regel Rechtsmittel einlegen.
Ich glaube nicht, das es jemals dafür einen Bescheid geben wird ....
Zitat :Person A soll aber 1 Woche vorher Bescheid geben, es KÖNNTE aber dann laut Amt möglich sein, dass ihr das verwehrt wird.
Wie gesagt, für das Verwehren des Urlaubs fehlt dem Amt jedwede Berechtigung.
Man teilt dem Amt einfach in gerichtsfester Form mit, das man im Zeitraum von X bis voraussichtlich Y wegen Ortsabwesenheit nicht für die Vermittlung zur Verfügung steht und fertig
Zitat :Falls das so eintreten sollte, wer übernimmt die ganzen Kosten?
Du, wer sonst.
Zitat :Worauf will A sich denn berufen, wenn das Amt dann die *Zustimmung zur Ortsabwesenheit* doch nicht gibt?
Voraussetzung für die Zustimmung zur Ortsabwesenheit ist grundsätzlich, dass zu dieser Zeit die Vermittlung nicht beeinträchtig wird.
Da das hier nicht gegeben ist, kann man sich das sinnlose auch gleich sparen.
#9
Antwort vom 12. März 2024 | 12:55
Von
Status: Unbeschreiblich (34067 Beiträge, 5885x hilfreich)
Welches sinnlose ist hier gemeint?Zitat :Da das hier nicht gegeben ist, kann man sich das sinnlose auch gleich sparen.
Es ist bisher unbekannt, wie A diese Info vom Amt erhielt. Vom Grundsatz her halte ich die Info für korrekt.
Das würde ich weder selbst tun noch anderen empfehlen.Zitat :Man teilt dem Amt einfach in gerichtsfester Form mit, das man im Zeitraum von X bis voraussichtlich Y wegen Ortsabwesenheit nicht für die Vermittlung zur Verfügung steht und fertig
Das Amt hat nach EAO zu handeln und kann/wird ggfls. im Sommer eine Zustimmung zur OAW geben.
https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba013034.pdf
Es spricht auch nichts dagegen, dass A 1 Woche vor Beginn der OAW dem Amt die genauen Daten der Abwesenheit bekanntgibt und das Amt dann mit der Zustimmung für 3 Wochen OAW auch schriftlich darauf hinweist, dass sich A nach Rückkehr persönlich am Tag x beim Amt vorstellen soll.
Dass es für A hier NICHT um Urlaub im Sinne des BUrlG geht, dürfte inzwischen klar geworden sein.
Ob A im Sommer bereits wieder der Vermittlung zur Verfügung stehen kann oder noch arbeitslos ist, ist heute nicht bekannt.
Für Flugbuchungen empfehlen sich *Flextickets*.
#10
Antwort vom 12. März 2024 | 19:40
Von
Status: Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)
Ja, lief alles erstmal telefonisch so ab.
#11
Antwort vom 12. März 2024 | 19:40
Von
Status: Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)
Ja, lief alles erstmal telefonisch so ab.
#12
Antwort vom 13. März 2024 | 11:53
Von
Status: Unbeschreiblich (34067 Beiträge, 5885x hilfreich)
Danke. Dann gab es noch keine Zustimmung. Ist auch nicht üblich, dass so frühzeitig schon eine OAW angefragt und dieser zugestimmt wird.Zitat :lief alles erstmal telefonisch so ab.
Ich meine, vor allem sollte der behandelnde Arzt von A vor der Flugbuchung gefragt werden, ob er eine solche Reise für unbedenklich hält, zumal nach ca 1 Jahr die Tr-OP-Wunde noch nicht ganz verheilt ist und A keine körperlichen Arbeiten verrichten soll.
Oft ist schon ein Flug mehr als körperliche Arbeit...
Bleibt A länger als die max. 3 Wochen, zahlt die Agentur ab der 4. Woche kein ALG mehr.
Über Ausnahmen davon kann man ggfls. später schreiben.
#13
Antwort vom 13. März 2024 | 17:49
Von
Status: Schüler (260 Beiträge, 46x hilfreich)
Zitat:Die Behörde hat da überhaupt keine Befugnis den Urlaub zu verweigern oder zu genehmigen. Wann man Urlaub macht fällt hier komplett in den vom Grundgesetz Geschützen Entscheidungsbereich des TS.
Arbeit geht vor Ortsabwesenheit. Es gibt im Alg keinen Urlaubsanspruch. Wenn der Arbeitslose Alg erhält ist es arbeitsfähig. Vielleicht mit vielen Einschränkungen. Aber theoretisch kann im Sommer eine Arbeit kommen. Ist aber vermutlich unwahrscheinlich, da viele gesundheitliche Einschränkungen vorliegen und im Sommer eher weniger eingestellt wird. Hängt aber auch vom Beruf ab. Und wie schon geschrieben wurde, wird eine Ortsabwesenheit erst 1-2 Wochen vor Beginn genehmigt. Der Arbeitslose wurde auf das Risiko hingewiesen. Deshalb gehe ich davon aus (ist aber nicht mein Thema), dass er selbst das Risiko einer Buchung trägt.
-- Editiert von User am 13. März 2024 17:49
#14
Antwort vom 13. März 2024 | 20:24
Von
Status: Unbeschreiblich (124157 Beiträge, 40330x hilfreich)
Zitat :Arbeit geht vor Ortsabwesenheit.
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