Verjährungsfristen / Rückzahlung ALG 1

Nunja, es ist so, dass ein Bewilligungsbescheid in diesem Fall für gewöhnlich nur innerhalb von 2 Jahren nach seiner Erlassung zurückgenommen werden kann. Allerdings hört sich dein Text so an, als wäre eine Rücknahme des Verwaltungsaktes schon längst passiert, und dieser Brief wäre nun nur noch mal eine erneute aufforderung zur Zahlung. Von daher wäre die Frage, wann der Bescheid damals tatsächlich zurückgenommen wurde. Ausserdem stellt sich die Frage, wie lange dann die Frist ist, bis zu der Forderungen aus diesem zurückgenommenen Bescheid verjähren. Ich könnte mir vorstellen, dass siese Frist 30 Jahre beträgt. Vielleicht kann darauf aber jemand anderes hier noch eine antwort geben.

Der Wortlaut "Für die gegen sie bestehende Forderung ist nunmehr wieder der Forderungseinzug der Bundesagentur für Arbeit zuständig." Lässt auch darauf schließen, das evtl. zwischendurch Dinge passiert sind, die die Verjährung evtl. hätten hemmen können.

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-- Editiert am 28.05.2010 07:05

Hallo,
wenn noch kein Bescheid der Behörde erlassen wurde, ist die Verjährungsfrist 4 volle Kalenderjahre. Es wäre dann in diesem Fall bereits verjährt.

Wenn ein Bescheid erlassen wurde oder arglistige Täuschung vorliegt, beträgt die Verjährung 30 Jahre.

Unter Umständen kann es sich teilweise um die gezahlten Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitsagentur handeln. Es kann hilfreich sein zu ermitteln, wo und in welcher Form in dieser Zeit eine Krankenversicherung bestand.

Gruß
RHW

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