Wartefrist der EM-Rente und Sonderregelung

26. April 2023 Thema abonnieren
 Von 
Andy-1962
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Wartefrist der EM-Rente und Sonderregelung

Hallo,
für mein Anliegen muss ich etwas ausholen.
Auf Grund meiner Krankheit habe ich bis zur Aussteuerung im August 2021 Krankengeld bezogen. Da ich danach noch krank war und langfristig keine Genesung in Aussicht war,
habe ich direkt die EM-Rente beantragt, mich bei der BA gemeldet und ALG.I beantragt.
Ich bin davon ausgegangen, dass in meinem Fall die Nahtlosregelung greift.
Diese wurde mir aber verweigert.
Ich habe also ganz normal ALG 1 bezogen und war auch während dieser Zeit stationär in Behandlung. Die Krankmeldung habe ich nicht bei der BA eingereicht, da man mich ansonsten nach 6 Wochen abgemeldet hätte.
Das ALG 1 lief bis September 2022 und von der Rentenversicherung war auch noch keine Entscheidung getroffen. Normal hätte ich spätestens im September zum Jobcenter gemusst.
Meine Frau und ich hatten aber noch erspartes und bestand kein Anspruch auf Hartz 4.
Wir haben also ab Oktober 2022 bis Januar 2022 von unserem Ersparten gelebt.
Ich dachte, dass ich ab Januar Anspruch auf Bürgergeld hätte.
Dem war aber nicht so. Um Bürgergeld zu bekommen, muss man sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen. Ich wollte den Antrag auf die EM-Rente nicht gefährden und so habe ich auf das Bürgergeld verzichtet.
Im Oktober 2022 habe ich dann im Auftrag der Rentenversicherung eine 5-wöchige Reha angetreten. Die Ärzte aus der Reha sahen mich auch in Rente und das wurde der Rentenversicherung auch so mitgeteilt.

Nun zum eigentlichen Anliegen:
Nach langem Warten kam vor kurzem nun endlich der Bewilligungsbescheid von Rentenversicherung. Man hat mir eine befristete EM-Rente bewilligt.
Allerdings nicht ab meiner Antragstellung im August 2021, sondern erst ab Oktober 2023.
Da ich noch eine 7-Monatige Wartefrist einhalten muss, wird mir die Rente erst ab Juli 2023 ausgezahlt. Heißt im Klartext, dass wir uns noch gute zwei Monate so über Wasser halten müssen.
Nun gibt es ein Merkblatt von der Deutschen Rentenversicherung.
Hier schreibt die Deutsche Rentenversicherung folgendes:
Ausnahmsweise werden nach § 101 Abs. 1a SGB VI befristete Renten wegen voller
Erwerbsminderung, auf die Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage
besteht, bereits vor Beginn des siebten Kalendermonats nach dem Eintritt des Leistungsfalls
gezahlt, wenn
- die Feststellung der Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung zur Folge
hat, dass ein Anspruch auf Arbeitslosengeld, Krankengeld oder privates
Krankentagegeld entfällt
und
- der siebte Kalendermonat nach dem Eintritt der Erwerbsfähigkeit noch nicht
erreicht ist.
In diesen Fällen werden die Renten von dem Tag an geleistet, der auf den Tag folgt, an dem
der Anspruch auf Arbeitslosengeld, Krankengeld oder Krankentagegeld endet.

Bei mir ist es so, dass ich ja bereits ab August 2021 ausgesteuert war.
Mein Anspruch auf ALG I endetet im September 2022.
In meinem Fall hätte ich doch eigentlich Anspruch auf diese Sonderregelung oder wie sehe ich das?
Ich hatte zwar meine Sachbearbeiterin von der Rentenversicherung darauf hingewiesen, aber eine Auskunft wollte sie mir dazu nicht geben. Die Rechtsabteilung wollte sich dazu auch nicht äußern.
Was meint ihr zu dem Sachverhalt?

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Loni12
Status:
Bachelor
(3441 Beiträge, 544x hilfreich)

Zitat (von Andy-1962):
Allerdings nicht ab meiner Antragstellung im August 2021, sondern erst ab Oktober 2023.

Ihre Erwerbsunfähigkeit wurde erst im Oktober 2022 während der Reha festgestellt und da es um eine befristete EMR handelt sind die 7 Monate richtig.
Zitat (von Andy-1962):
Ich hatte zwar meine Sachbearbeiterin von der Rentenversicherung darauf hingewiesen, aber eine Auskunft wollte sie mir dazu nicht geben. Die Rechtsabteilung wollte sich dazu auch nicht äußern.

So etwas sollte man schriftlich erledigen. Hatten sie Unterstützung von einem Sozialverband oder Anwalt, wenn ja sind die dafür zuständig um zu klären ob ihnen ab ALG 1 Ende bereits die EMR zugestanden hätte.

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#2
 Von 
Abecky58
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 2x hilfreich)

Über diese Möglichkeit der früheren Zahlung der Rente bei keinem Einkommen habe ich auch schon in einem Rentenforum gelesen. Ich würde an die DRV schreiben und mitteilen, dass sie bereits seit 01.10.22 ohne Einkommen sind und um Prüfung bitten, ob eine frühere Zahlung möglich ist.

Signatur:

Abecky58

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