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Widerspruch?

4.2.2009 Thema abonnieren Zum Thema: Widerspruch Axel
 Von 
guest-12310.02.2009 12:29:31
Status:
Beginner
(109 Beiträge, 8x hilfreich)
Widerspruch?

Hallo, Forengemeinde,

wie sieht es mit den Zahlungen der ArGe aus, wenn ein Widerspruch seitens des Empfängers gestellt wurde?

Hat jemand damit schon einmal eine Erfahrung gemacht, dann würde ich mich sehr freuen, wenn mir einer davon erzählt.


Lischka

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Widerspruch Axel


11 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17691 Beiträge, 7834x hilfreich)

Ganz ausgezeichnet sieht es damit aus! Sehr viele Hilfeempfänger erhalten ihr Geld nach einem Widerspruch.
Aber: Wenn Sie ein paar Details preisgeben würden, worum es Ihnen geht, dann wären auch konkrete Antworten möglich ;)

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#2
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12279 Beiträge, 4138x hilfreich)

@Lischka:

Wenn Deine Frage darauf abziehlt, ob ein Widerspruch Einfluss auf die Zuverlässigkeit der laufenden Leistungen hat, so kann ich Dich beruhigen. Nach meiner Erfahrung läuft das alles ganz normal weiter. Das Widersprüche gegen ihre Entscheidungen eingelegt werden, gehört für die SB der ARGEn zum alltäglichen Geschäft. Darum erledigen die ihre Tagesarbeit genau so weiter, wie sonst auch.

Gruß,

Axel

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"Jeder meiner Beiträge stellt ausschließlich meine persönliche Meinung, und keine Rechtsberatung, dar"

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#3
 Von 
guest-12310.02.2009 12:29:31
Status:
Beginner
(109 Beiträge, 8x hilfreich)

He, Axel,

danke dir wie immer. Auch einen lieben Dank an @hamburgerin.

Zu den Details: die habe ich noch nicht, denn es geht um die Nebenkostenabrechnung.
Wenn die mir keinen Cent dazu zahlen für 06, aber alles abziehen für 07, habe ich es mir überlegt, werde ich Widerspruch einlegen.
Naja, weil ich Kinder habe, wollte ich wissen, ob die bei einem Widerspruch die Zahlungen einstellen oder extrem kürzen (was sie kürzen wollen).

Lischka





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#4
 Von 
guest-12310.02.2009 12:29:31
Status:
Beginner
(109 Beiträge, 8x hilfreich)

Achso, weiß einer von Euch, wie hoch überhaupt die Heizkostenpauschale ist, die ist nämlich aus dem Bescheid nicht ersichtlich?



LG Lischka

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#5
 Von 
guest-12310.04.2009 12:23:15
Status:
Schüler
(183 Beiträge, 18x hilfreich)

Lischka da müsste man wissen ob die heizkosten in der Warmmiete enthalten sind oder ob die extra zu bezahlen sind..z.b Gas
Ich hatte damals für 3 Personen 50 Euro Heizkostenpauschale
Du hast aber noch nicht die Frage beantwortet wann du denn die Abrechnungen für 06 und 07 erhalten hast...

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#6
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12279 Beiträge, 4138x hilfreich)

@Lischka:

Noch einmal: Eine Heizkostenpauschale ist unzulässig. Die Heizkosten sind in tatsächlicher Höhe zu übernehmen. Das gilt zunächst mal für die monatlichen Vorauszahlungen und dann auch für eventuelle Nachzahlungen.

Wie bereits geschrieben: Meine Erfahrung ist die, dass die laufenden Zahlungen auch bei laufenden Widersprüchen (bei mir laufen derzeit 3 Widersprüche, 1 Überprüfungsantrag und 2 Klageverfahren) ganz normal weitergehen. In der Hinsicht würde ich mir also keine allzu großen Sorgen machen.

Gruß,

Axel

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#7
 Von 
Ichkannnix42
Status:
Beginner
(90 Beiträge, 23x hilfreich)

Gibt es da nicht den schönen Ausschluss der Warmwasserbereitung mit den Heizkosten.

In meiner alten Kommune wurden mir als Einzelperson 6,63 EUR als fester Satz von den Heizkosten in Abzug gebracht, da die Kosten der Warmwasserbereitung nicht aus der Abrechnung zu entnehme waren.

Berufen wurde sich in den Bescheiden auf ein Urteil vom BSG.

Dann wollten die das komplette Guthaben kassieren aus 2007 aber mein Anwaölt hat mal Widerspruch eingelegt. Denn das Guthaben muss ja auch in gewisser Art und Weise mit meiner zu zahlenden Pauschale verrechnet werden.

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#8
 Von 
guest-12310.04.2009 12:23:15
Status:
Schüler
(183 Beiträge, 18x hilfreich)

@Axel ich muss dir da wiedersprechen..es gibt wohl eine Heizkostenpauschale und zwar dann wenn zum BeispielMit gas geheizt und gekocht wird..oder mit Strom geheizt ...denn man kann bei der Endabrechnung ja zwischen normalem Strom und dem strom der zum heizen verbraucht wurde nicht unterscheiden.Die Warmwasserbereitung wird auch noch mit abgezogen...
Bei uns wurde zum Beispiel mit gas geheizt gekocht und das Warmwasser zubereitet... Und deswegen erhielt ich eine Puschale von 50 Euro die nach Personen und Raumgröße laut Arge angemessen war

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#9
 Von 
AxelK
Status:
Philosoph
(12279 Beiträge, 4138x hilfreich)

@Ilsebille:

Wenn Du das so meinst, dann bleib halt bei Deiner Meinung. Ich sage es noch einmal: Die Pauschalierung von Heizkosten ist unzulässig. So entschieden z.B. vom LSG Rheinland Pfalz, Akt.-Zeichen: L 3 ER 148/06 AS , vom 04.10.2006. Es gibt mittlerweile doch einige, auch zweitinstanzliche Entscheidungen zu dieser Frage. In Anbetracht der Uhrzeit habe ich allerdings wenig Lust, da jetzt noch nach zu suchen. Vielleicht hole ich das morgen mal nach.

Wenn mit Strom geheizt wird, dann handelt es sich meistens (nicht immer) um Nachtspeicherheizungen. In aller Regel wird dabei der Heizstrom sehr wohl seperat erfasst, so dass die Heizkosten exakt zu ermitteln sind. Diese sind unpauschaliert in tatsächlicher Höhe zu übernehmen.

Ist eine seperate Heizkostenerfassung nicht möglich, darf von den Stromkosten - in Anlehnung an das BSG-Urteil zu den Kosten der Warmwasserbereitung - lediglich das abgezogen werden, was für Strom im Regelsatz vorgesehen ist. Ganz ehrlich: Etwas besseres könnte dem LE gar nicht passieren.

Die Kosten für Warmwasser werden von den tatsächlichen Heizkosten mit einer Pauschale von (meistens) 18% abgezogen. Damit sind aber nicht die Heizkosten pauschaliert. Außerdem liegt der zulässige Höchsabzug für Warmwasser bei rund 6,50 Euro für einen Alleinstehenden. Wenn die Warmwasserkosten seperat erfasst werden, werden diese allerdings in voller Höhe von den Heizkosten abgezogen. Auch das bedeutet aber keine Pauschalierung oder Deckelung der Heizkosten.

Wenn mit Gas gekocht wird, dann kann allenfalls - von den gesamten Gaskosten - wiederum eine Pauschale für das Kochgas (wie hoch die ist, weiß ich nicht) abgezogen werden. Noch immer gibt es keine pauschalierte Deckelung der Heizkosten.

Das gleiche gilt auch für Warmwasser, wenn dieses mit Gas erzeugt wird. Höchstgrenze für den Abzug laut BSG - wei bereits geschrieben - rund 6,50 Euro.

Und wenn die ARGE sagt, 50 Euro pro Person sind angemessen und mehr gibt es nicht, dann wird denen diese Begründung von jedem Sozialrichter links und rechts um die Ohren gehauen.

Gruß,

Axel

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#10
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10629 Beiträge, 2378x hilfreich)

@axel

ich hatte mal eine whg mit gas. kochgasanteil war 5€ (2 personen haushalt) mtl

sunbee

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"Meine Beiträge stellen lediglich eine persönliche Meinung dar und sind keine Rechtsberatung."

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#11
 Von 
guest-12310.02.2009 12:29:31
Status:
Beginner
(109 Beiträge, 8x hilfreich)

Danke euch allen. Hoffentlich geht alles gut.




Lischka

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