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Zahnersatz Härtefallregelung

 Von 
MellyMama
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Zahnersatz Härtefallregelung

Im Oktober wurde meinem getrennt lebenden Ehegatten (getrennt innerhalb der gleichen Wohnung) für seine Vollprothese Zuschuß nach der Härtefallregelung gewährt.
Nun soll die Unterfütterung der selben Prothese durchgeführt werden und der erneute Antrag auf Anwendung der Härtefallregelung wurde abgelehnt weil wir im gleichen Haushalt wohnen. Auch der zuerst gewährte Zuschuß soll nun zurückgefordert werden.


Die Definition in § 1567 BGB lautet

"(1) Die Ehegatten leben getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Die häusliche Gemeinschaft besteht auch dann nicht mehr, wenn die Ehegatten innerhalb der ehelichen Wohnung getrennt leben.

Kann mir jemand sagen ob die Ablehnung bzw Rückforderung rechtens ist und ob es Fristen gibt wie lange die KK zurückfordern kann?

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Einkommen Rückforderung Ablehnung KK


4 Antworten
Sortierung:

#2
 Von 
MellyMama
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Die Ablehnung wurde ausdrücklich damit begründet, dass wir im gleichen Haushalt leben und damit würde mein Einkommen bei der Berechnung der Belastungsgrenze angerechnet. :sad:

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#3
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17742 Beiträge, 7882x hilfreich)

Nochmal genauer zur Frage von Nick:
Wie hoch ist Ihr Einkommen?
Wie hoch ist das Einkommen Ihres Mannes?



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#4
 Von 
MellyMama
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

er: 720 €
ich: 1200 €..beides netto

mein Mann bezieht Altersrente..ich Erwerbsunfähigkeitsrente

dass wir gemeinsam "zu viel" haben ist mir bekannt..es geht mir lediglich um die Frage ob mein Einkommen überhaupt angerechnet werden kann wenn wir getrennt leben.


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