darf Sozialamt Geld zurückfordern?

Question

Hallo zusammen :-&rpar; ich hab da mal eine Frage vielleicht hatte jemand ja schon mal so etwas :-&rpar; es ist mir schon n bissel unangenehm aber was solls ...     Habe vor 9 Jahren übergangsweise vom Sozialamt Geld bezogen ... d.h. für 3 Monate da ich im Anschluss sofort wieder eine Arbeit gefunden habe :-&rpar; ein knappes  Jahr später sollte ich es zurückzahlen was ich zum damaligen Zeitpunkt aber leider net konnte es kam dann eine ganze Zeit lang nix und ich habe ehrlich gesagt auch nicht mehr weiter drüber nachgedacht ... bis ich auf einmal eine Pfädung vom der Stadtkasse auf meinem Konto hatte .. diese ist nun schon seit einiger Zeit auf meinem Konto ... nun meine Frage .. darf das Sozialamt nach so langer Zeit das Geld noch zurückfordern ???     Ich wollte mich bald nebenberuflich selbstständig machen und da muß die Pfändung runter vom Konto ... :&lpar;     LG mone      ----------------- ""

AxelK · Answer

@diemone:

Warum solltest Du denn damals die erhaltene Sozialhilfe zurückzahlen? War die nur als Darlehen erbracht worden (warum)? Hattest Du falsche oder unvollständige Angaben gemacht? Existiert der damlige Rückforderungsbescheid noch? Was stehen da für Rechtsgrundlagen für die Rückforderung drin?

Ob die Rückforderung heute noch erfogreich angefochten werden kann vermag ich nicht zu beurteilen. Je nachdem um was für eine Summe es geht und wie Deine derzeitigen finanziellen Verhältnisse sind, bleibt nur die Möglichkeit zu zahlen, oder einen Anwalt zu Rate zu ziehen.

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

Harry van Sell · Answer

quote:darf das Sozialamt nach so langer Zeit das Geld noch zurückfordern ???    Dazu müsste man schon wissen wann genau die Pfängung erfolgte...                 ----------------- "Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !    "

Gerd aus Berlin · Answer

quote:also ich habe das nicht als Darlehen erhalten ich habe damals ganz normal Sozialhilfe beantragt und es gint um knapp 1000€ also der Satz von 3 Monaten.      Dies galt für die Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz &lpar;BSHG&rpar; bis Ende 2004:    "&#167; 15b BSHG Darlehen bei vorübergehender Notlage    Sind laufende Leistungen zum Lebensunterhalt voraussichtlich nur für kurze Dauer zu gewähren, können Geldleistungen als Darlehen gewährt werden."    Allerdings kann solch ein Darlehen auch in einen verlorenen Zuschuss umgewandelt werden, je nach den Umständen des Einzelfalls - Urteile dazu gibt es auch.    Aber eine solche Umwandlung muss man schon beantragen, wenn sie nicht von Amts wegen geschieht. Wobei drei Monate allerdings sehr nach "voraussichtlich nur für kurze Dauer" klingen, was aber noch nichts besagt.    Gegen eine Ablehnung der Umwandlung kann man dann die Rechtsmittel Widerspruch und danach Klage beim Sozialgericht anwenden - aber auch schon gegen die Rückforderung selbst.    Dass die verjährt sein könnte, halte ich für unwahrscheinlich - eine Einrede der Verjährung kostet aber nichts; und ohne verjährt ja selten was.    Gruß aus Berlin, Gerd      ----------------- "I shot the sheriff,  but I did not shoot the deputy."

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