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Streitwert unerklärlich und GKG- Gebühren 1,5-4,0

 Von 
Mrs. Giggle
Status:
Schüler
(201 Beiträge, 64x hilfreich)
Streitwert unerklärlich und GKG- Gebühren 1,5-4,0

Hallihallo liebes Forum!

Habe eine Kostenberechnung in Höhe eines Betrages von 284 Euro erhalten. Habe nun im Internet eine hervorragende Tabelle zur Berechnungsgrundlage http://www.refrago.de/gerichtsgebuehrentabelle_nach_gkg-ab_01.01.2014.html gefunden, komme aber nicht ganz klar damit. Die geforderten 284 Euro tauchen bei 4,0 und dem zugrunde gelegtem Streitwert von 1500 Euro auf. Warum bei 4,0 und nicht bei 1,5; 2,0 oder 3,0? Und warum wird bei 0,5 die Gebühr halbiert?

Und eine andere Frage: Mein Streitwert beträgt 300 Euro. Wie kommt das Gericht auf 1500 Euro? Der Betrag in Höhe von 284 Euro entspräche ja dann exakt dem Streitwert, also dem Betrag, um den es geht und den ich mir über das Gericht von Person X zurückerobern will. Das macht doch gar keinen Sinn. Sollte ich hier Antrag auf eine neue Streitwertfestsetzung einreichen?

LG sendet Mrs. Giggle

l

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Gericht Streitwert Gebühr Euro


8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Tiger123
Status:
Praktikant
(998 Beiträge, 569x hilfreich)

Zitat:
Warum bei 4,0 und nicht bei 1,5; 2,0 oder 3,0

Der Gebührensatz ist gesetzlich geregelt... aber dazu müsste man halt wissen um welche Gebühr es geht.

Zitat:
Wie kommt das Gericht auf 1500 Euro?

Dazu müsste man schon wissen um was es geht...

Zitat:
warum wird bei 0,5 die Gebühr halbiert?

0,5 ist nunmal die Hälfte von 1 (einer Gebühr)

-- Editiert von Tiger123 am 09.02.2017 17:07

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#2
 Von 
Mrs. Giggle
Status:
Schüler
(201 Beiträge, 64x hilfreich)

Um welche Gebühr es geht? Ja das wüsste ich eben auch gerne. Ich weiß nur, dass es um eine Streitwertfessetzung von 1500 Euro geht und daraus ergibt sich der zu zahlende Betrag in Höhe von 284 Euro. Es geht um eine Pfändung, welche exakt 290 Euro betrug. Ja, 0,5 ist die Hälfe von 1,0; richtig, Bei 1500 Euro und einem Gebührensatz von 71 Euro sinds dann folglich 35,50 Euro. Zusammengerechnet sinds 106,50 = 1,5. Ich verstehe das schon, aber mir ist hier unklar, auf welcher Grundlage dann ab 2,0- 4,0 die Gebühren auf immer wieder 71 Euro erhöht werden? Wozu gibt es diese Auschlüsselung, wenn 4,0 maßgeblich ist?

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#3
 Von 
salkavalka
Status:
Lehrling
(1270 Beiträge, 848x hilfreich)

Schau mal auf der Rechnung nach. Da muss irgendwo eine vierstellige Nummer stehen. (Nr. xxxx KV GKG oder Nr. xxxx Anlage 1 zu § 3 GKG oder so ähnlich).

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#4
 Von 
Mrs. Giggle
Status:
Schüler
(201 Beiträge, 64x hilfreich)

Ja, hab auch schon gestöbert: 6110 Verfahren im Allgemeinen, soweit es sich nicht nach § 45 Abs. 3 FGO erledigt

Kann damit aber nichts anfangen. Zählt eine konkrete Angabe zur Pfändung als "Verfahren im Allgemeinen"? Ich weiß es nicht. Werde noch einmal nachfragen bei Gericht und auch auf den Streitwert noch einmal hinweisen. Es kann ja nicht sein, dass der geforderte Betrag über das GKG genau so hoch ist, wie die Pfändung. Bekommt man diese Vorleistungsbetrag (hier die 284 Euro) eigentlich zurück, wenn man den Prozess gewinnt?

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#5
 Von 
Tiger123
Status:
Praktikant
(998 Beiträge, 569x hilfreich)

Die 6110 ist eine 4,0 Gebühr, also 4x 71EUR. Warum der Streitwert so festgesetzt wurde am besten direkt beim Gericht erfragen. Scheinbar ging es ja um eine Klage? Daher weiß ich nicht was du mir 'konkreter Angabe zur Pfändung' meinst.

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#6
 Von 
salkavalka
Status:
Lehrling
(1270 Beiträge, 848x hilfreich)

Es wäre hilfreich, wenn du mal genau schreiben würdest, was du beantragt hast. Die Nr. 6110 entsteht für eine Klage vor dem Finanzgericht.

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#7
 Von 
Mrs. Giggle
Status:
Schüler
(201 Beiträge, 64x hilfreich)

Zitat (von Tiger123):
Die 6110 ist eine 4,0 Gebühr, also 4x 71EUR. Warum der Streitwert so festgesetzt wurde am besten direkt beim Gericht erfragen. Scheinbar ging es ja um eine Klage? Daher weiß ich nicht was du mir 'konkreter Angabe zur Pfändung' meinst.

Okay, das hilft mir schonmal sehr, also der Hinweis mit der 4,0 Gebühr. Wo kann man das denn nachlesen? Alao warum ist es z.B. nun keine 3,0 Gebühr? Und nein, Klage habe ich nicht eingereicht, es wird vom FG aber als Klage ausgelegt. Muss ich noch einmal klären. Mit konkreter Angabe meinte ich, dass die Zulässigkeits-Prüfungsvoraussetzungen zur Pfändung festgestellt werden sollten, das VG hat hier in einem Beschluss das FG zum gestzlichen Richter bestimmt. Aus Feststellungsinteresse wurde wahrscheinlich Feststellungsklage? Keine Ahnung, muss ich klären. Der Streitwert stimmt ja auch nicht. Wenn um. 300 Euro gestritten wird, kann ja nicht 1500 Euro draus gemacht werden, oder? Und bei einem Streitwert bis 500 Euro wäre auch interessant für mich, wo man eben nachlesen kann, welche Gebühr von 2,0-4,0 dann z.B.fällig wäre. ....

Danke für alle eure Antworten :-)

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#8
 Von 
Tiger123
Status:
Praktikant
(998 Beiträge, 569x hilfreich)

Nachlesen kann man es im GKG. Im Kostenverzeichnis steht bei Nr 6110 das eben diese Gebühr anfällt, und diese Gebühr ist eine 4,0 Gebühr

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