Was ist der Streitwert? Das real erstrittene oder das ursprünglich gewollte Geld?

Das gebietet auch schon die Logik.

Die Prozeßkosten werden nämlich in der Regel nach dem Schlüssel Erfolgswert:Streitwert ermittelt. Wäre immer der Erfolgswert der Streitwert, würde ja der Obsiegende immer 0% zahlen müssen, weil er nie nur teilobsiegen könnte.

Und würden ihm 0 EUR zugesprochen, ist der Streitwert ja nicht 0 EUR (und auch nicht der Mindeststreitwert von 300 EUR), obwohl vielleicht auf 100 Mrd. EUR geklagt wurde.

Von daher ergibt sich das schon durch Nachdenken.

> Wenn das Gericht aber nur 60.000 € für angemessen hält und diesen Betrag zuspricht, dann beträgt der Streitwert 60.000 €.

Jein. Das Gericht legt bei nicht genau beziffertem Streitwert zunächst selbst einen fest, §63 GKG . Ob dieser am Ende auch zu 100% zugesprochen wird, ist eine andere Baustelle und hat dann wiederum nichts mit dem Streitwert selbst zu tun.

Bei dir liest sich das so als wäre in Schmerzensgeldsachen immer ein Obsiegen zu 100% der Fall.

Zitat:
Der Streitwert wird nie zugesprochen, sondern allenfalls der geltend gemachte Anspruch. Die Prozesskosten werden auch nicht nach dem dargelegten Schlüssel ermittelt, sondern allein nach dem letztlich feststehenden Streitwert.

Das heißt dass das Gericht in urteil den Streitwert festlegt?

@Tonitronic
Ich habe bewusst die vorläufige Streitwertfestsetzung des Gerichts nicht erwähnt um die Sache nicht unnötig zu verkomplizieren. Es war ein einfaches Beispiel. Allerdings habe ich nicht in meinem Beitrag behauptet, dass die vorläufige Streitwertfestsetzung dem Urteilsbetrag entspricht.

Stelle ich allerdings einen unbestimmten Antrag in Schmerzensgeldangelegenheiten und lege die Entscheidung vollständig in die Hände des Gerichts, gibt es nur ein 100 % Obsiegen oder gar kein Obsiegen. Natürlich verhält es sich anders wenn ich einen Mindestbetrag in meinen Antrag mit aufnehme. Bei nochmaligen Lesen meines ersten Beitrags stelle auch ich fest, dass ich mich etwas unklar ausgedrückt habe.