Ablehnung Kosten Rechtsanwalt

8. Februar 2018 Thema abonnieren
 Von 
kongom
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Ablehnung Kosten Rechtsanwalt

Hallo, ist jemand schon mal mit dieser Formulierung des Finanzamtes konfrontiert worden? Welchen Ursprung könnte sie haben?

"Der Begriff "Befriedigung der lebensnotwendigen Bedürfnisse" stellt gesetzlich klar, das es nicht ausreicht, wenn nur ein einzelnes existenzielles Rechtsgut (z.B. Hausrat, Wohnen usw.) bzw. ein einzelnes Bedürfnis betroffen ist. Vielmehr muss eine Vielzahl der existentiellen Bedürfnisse in Gefahr sein. Die Existenzgrundlage ist dann nicht in Gefahr, wenn gesetzliche Schutzvorschriften (z.B. §§ 811 , 850 ff ZPO, 304 InsO ) die Grundlage für die Existenz des Steuerpflichtigen absichern.

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
taxpert
Status:
Student
(2360 Beiträge, 631x hilfreich)

Zitat (von kongom):
Welchen Ursprung könnte sie haben?
Z.B. Verfügung der OFD NDS vom November 2013!

taxpert

Signatur:

"Yeah, I'm the taxman
and you're working for no one but me!"

The Beatles, Taxman

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