Hallo,
Herr H ist pflichtveranlagten Einkommensteuerpflichtiger mit einem Grenzsteuersatz von 40%.
Das Finanzamt trägt dem H regelmässig - einfach so - bei einer bestimmten Einkunftsart 20€ als Einkünfte ein, so dass sich sein zu versteuerndes Einkommen um eben diese 20€ erhöht.
H legt Einspruch gegen den Steuerbescheid ein, der jedoch mit Hinweis auf die Kleinbetragsverordnung zurückgewiesen wird.
Die KBV ist schon eine praktische Norm.
Der Fiskus kann nun jedem Steuerpflichtigen bei Kenntnis von dessen Grenzsteuersatz gerade so viel Einkünfte dazudichten, dass die zusätzliche Steuerlast knapp unter 10€ bleibt.
Natürlich gibt es so etwas in D nicht und ich berichte aus einem Paralleluniversum. 
Grüße Blutswente
Die KBV ist schon eine praktische Norm.
24. November 2024
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Frage vom 24. November 2024 | 07:39
Von
Status: Beginner (100 Beiträge, 11x hilfreich)
Die KBV ist schon eine praktische Norm.
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#1
Antwort vom 24. November 2024 | 13:28
Von
Status: Junior-Partner (5193 Beiträge, 1234x hilfreich)
"Hinzudichten" nennt man Schätzung. Wenn Sie der Meinung sind, dass dafür nicht die geringste Veranlassung bestand und das angeblich "regelmäßig" vorkomme, reichen Sie doch Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde ein.
Grundsätzlich vermeidet man solches Vorgehen aufgrund, well es viel Arbeit erzeugt, für die in der Verwaltung Arbeitskräfte und - zeiten fehlen.
#2
Antwort vom 24. November 2024 | 13:28
Von
Status: Richter (8236 Beiträge, 1711x hilfreich)
Zitat :Das Finanzamt trägt dem H regelmässig - einfach so - bei einer bestimmten Einkunftsart 20€ als Einkünfte ein, so dass sich sein zu versteuerndes Einkommen um eben diese 20€ erhöht.
Um vernünftig zu diskutieren müsste man wissen, welche Einkommensart hier gemeint ist. Wenn Du aber nur deinen Unmut loswerden möchtest, bist Du im falschen Forum
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#3
Antwort vom 24. November 2024 | 14:52
Von
Status: Unbeschreiblich (125817 Beiträge, 40541x hilfreich)
Zitat :Die KBV ist schon eine praktische Norm.
Nö, sie ist viel mehr, sie ist eine Verordnung und damit einem Gesetz gleichgestellt.
#4
Antwort vom 24. November 2024 | 19:47
Von
Status: Beginner (100 Beiträge, 11x hilfreich)
Zitat :"Hinzudichten" nennt man Schätzung.
Dann hätte ich "Schätzung" geschrieben.
Zitat :.... reichen Sie doch Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde ein.
Gute Idee.
Die Frage ist, ob eine Beschwerde letztlich den falschen Steuerbescheid ändert.
#5
Antwort vom 24. November 2024 | 20:07
Von
Status: Unbeschreiblich (125817 Beiträge, 40541x hilfreich)
Zitat :Die Frage ist, ob eine Beschwerde letztlich den falschen Steuerbescheid ändert.
Nö, den ändert entweder das Finanzamt oder ein Gericht.
#6
Antwort vom 24. November 2024 | 21:34
Von
Status: Beginner (100 Beiträge, 11x hilfreich)
Nehmen wir an, Herr B hatte noch nie in seinem Leben Einkünfte aus VuV.
Weder direkt, noch indirekt über einen Grundlagenbescheid.
Nun hat er aus heiterem HImmel 20€ Einkünfte aus VuV.
Vermutlich ein Schreibfehler innerhalb des Finanzamts.
Dan kann doch das Finanzamt den Einspruch nicht mit Hinweis auf die KBV zurückweisen?
Zwar lässt der Verordnungstext ein solches Vorgehen zu, jedoch widerspräche das dem Normzweck.
#7
Antwort vom 24. November 2024 | 23:06
Von
Status: Unbeschreiblich (125817 Beiträge, 40541x hilfreich)
Zitat :Dan kann doch das Finanzamt den Einspruch nicht mit Hinweis auf die KBV zurückweisen?
Alleine die Tatsache das es das schon gemacht hat, negiert die Theorie des nicht Könnens.
Zitat :jedoch widerspräche das dem Normzweck.
Nö.
Der Zweck der Verordnung ist es ja gerade eben nicht über Kleinkram unter 10 EUR / 25 EUR diskutieren zu müssen.
#8
Antwort vom 24. November 2024 | 23:24
Von
Status: Beginner (100 Beiträge, 11x hilfreich)
Zitat :Der Zweck der Verordnung ist es ja gerade eben nicht über Kleinkram unter 10 EUR / 25 EUR diskutieren zu müssen.
Ich denke, dass Du den Sachverhalt - offenbar laienhaft - nicht verstehst.
Die Begründung zum Erlass der KBV war eine völlig andere.
#9
Antwort vom 24. November 2024 | 23:33
Von
Status: Unbeschreiblich (125817 Beiträge, 40541x hilfreich)
Zitat :Die Begründung zum Erlass der KBV war eine völlig andere.
Ich schrieb nichts von "Begründung" ...
#10
Antwort vom 25. November 2024 | 01:00
Von
Status: Junior-Partner (5193 Beiträge, 1234x hilfreich)
Zitat :Dan kann doch das Finanzamt den Einspruch nicht mit Hinweis auf die KBV zurückweisen?
Natürlich. Es bewegt sich auf Grundlage der Verordnung.
Zitat :Zwar lässt der Verordnungstext ein solches Vorgehen zu, jedoch widerspräche das dem Normzweck.
Teleologische Reduktion ist nicht zwingend Aufgabe der Exekutiven, sondern der Judikativen.
Zitat :Vermutlich ein Schreibfehler innerhalb des Finanzamts.
Ist etwas anderes als "hinzudichten". Während Letzteres einen Vorsatz impliziert, ist das bei einem Fehler nicht zwingend der Fall.
Um was für VuV-Einkünfte soll es gehen? Aus Beteiligungen/Gemeinschaften? Andernfalls genügt die Angabe der Einkünfte nämlich nicht.
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