Auslagen oder Prozesskosten?

31. Mai 2017 Thema abonnieren
 Von 
Christoph0783
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Auslagen oder Prozesskosten?

Hallo zusammen,

folgender Fall:

In einem Strafprozess mit insgesamt 32 Verhandlungstagen wurde dem Angeklagten Reisekostenvorschuss in Höhe von rund 84€ pro Tag gewährt.

Das Verfahren wurde nun eingestellt. Verfahrenskosten trägt die Staatskasse, die Auslagen bleiben beim Angeklagten.

Meine Frage: Zählen die Reisekosten zu den Verfahrenskosten oder zu den Auslagen, die er selbst zu tragen hat?

Schon jetzt vielen Dank für die Hilfe!

Beste Grüße,

Christoph

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9514x hilfreich)

Es handelt sich um Auslagen.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Christoph0783
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke. Haben Sie eventuell eine Fundstelle im entsprechenden Gesetz?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Tiger123
Status:
Praktikant
(998 Beiträge, 573x hilfreich)
0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9514x hilfreich)

Genau...

Zu den Verfahrenskosten gehören die Gerichtsgebühren nach GKG, sowie die Auslagen der Staatskasse. Das wären z.B. die Kosten eines Gutachtens durch einen externen Gutachter.

Und dann gibt es die Auslagen des Angeklagten/Angeschuldigten: Das sind z.B. die Kosten des Verteidigers und auch die Reisekosten. Denn die Reisekosten legt ja im Normalfall der Angeklagte aus. Reisekostenvorschuss gibt es nur bei Mittellosigkeit,. Der Vorschuss ändert aber nichts daran, dass es sich nach wie vor um Auslagen des Angeklagten handelt.

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