Ausreise trotz Strafbefehl möglich?

20. Mai 2015 Thema abonnieren
 Von 
swey89
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 2x hilfreich)
Ausreise trotz Strafbefehl möglich?

Hallo zusammen,

mein Freund hat vor einigen Wochen einen Strafbefehl wegen Betruges erhalten. Die Frist zum Widerruf hat er schweigend verstreichen lassen, da er sich seiner Schuld bewusst ist. Nun wartet er auf den Brief des Amtsgerichtes mit der Anweisung zur Zahlung.

Nun wollen wir am 01.06.2015 in die Dominikanische Republik fliegen. Könnte es Probleme mit dem Strafbefehl bei der Ausweiskontrolle am Flughafen geben?

Danke für eure Hilfe.

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9531x hilfreich)

Zitat:
Die Frist zum Widerruf hat er schweigend verstreichen lassen


Was für ein Widerruf? Sie meinen sicherlich die Frist für den Einspruch?!

Zitat:
Nun wartet er auf den Brief des Amtsgerichtes mit der Anweisung zur Zahlung.


Da kann er lange warten :devil: Der Brief kommt von der Staatsanwaltschaft (Vollstreckungsbehörde) nicht vom Gericht.

Zitat:
Nun wollen wir am 01.06.2015 in die Dominikanische Republik fliegen. Könnte es Probleme mit dem Strafbefehl bei der Ausweiskontrolle am Flughafen geben?


Bei der Ausreise aus Deutschland garantiert nicht.

Wenn es sich nur um einen 2-4wöchigen Urlaub handelt, auch bei der Wiedereinreise garantiert nicht.

Bleibt man jedoch z.B. 6 Monate weg und kümmert sich in dieser Zeit auch nicht weiter um die Sache (also zahlt nicht oder vereinbart ggf. Ratenzahlung), könnte es durchaus sein, dass bei Wiedereinreise ein Vollstreckungshaftbefehl für die Ersatzfreiheitsstrafe vorliegt. Dann würde man am Flughafen verhaftet (es sei denn, man legt an Ort und Stelle die komplette Strafsumme auf den Tisch des Hauses. Das hätte dann haftbefreiende Wirkung)


2x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
swey89
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 2x hilfreich)

Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Richtig - ich meinte die Frist für den Einspruch. Ich habe leider keine Ahnung von juristischen Angelegenheiten und vertausche deshalb schonmal die Fachbegriffe ;-) Ich bitte um Entschuldigung.

Ob der Brief nun vom Amtsgericht oder von der Staatsanwaltschaft kommt, weiß ich nicht - jedenfalls soll irgendwann ein Brief mit der Zahlungsaufforderung kommen ;-)

Dann bin ich ja beruhigt, dass wir in Ruhe die 2 Wochen in den Urlaub fliegen können.

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122766 Beiträge, 40173x hilfreich)

Zitat:
Nun wartet er auf den Brief des Amtsgerichtes mit der Anweisung zur Zahlung.

Da stand tatsächlich nichts dazu im Strafbefehl?



Einer Ausreise sollte nichts im Wege stehen.
Eventuell sollte man das Gericht der guten Form halber wegen der Fristen auf die Abwesendheit und den Zeitraum hinweisen.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
swey89
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 2x hilfreich)

Im Strafbefehl stand, dass er nach Ablauf der Frist für den Einspruch eine Aufforderung zur Zahlung erhält. Die Frist ist nun auch schon seit einigen Wochen abgelaufen und bis heute hat er keinen Brief erhalten. Aber ich werde ihn mal bitten, dort nachzufragen und seine Abwesenheit mitzuteilen, damit nichts anbrennt.


1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9531x hilfreich)

Zitat:
Da stand tatsächlich nichts dazu im Strafbefehl?


Es ist regional unterschiedlich. Bei uns werden die Zahlungsdaten idR. auch bereits mit dem Strafbefehl zusammen versendet. In anderen Bezirken wird erst der Eintritt der Rechtskraft abgewartet und dann eine gesonderte Zahlungsaufforderung versendet.

Zitat:
Eventuell sollte man das Gericht der guten Form halber wegen der Fristen auf die Abwesendheit und den Zeitraum hinweisen.


Komplett unnötig. Das Gericht hat mit der Sache überhaupt nichts mehr zu tun.

Wenn dann müßte man es der der StA mitteilen. Aber auch das ist eig. unnötig bei nur 2 Wochen Abwesenheit. Entweder das Ding kommt noch bis zur Abreise, dann zahlt man halt noch schnell, oder es kommt nicht. Dann ist es ggf. da, wenn man zurück kommt. Wenn man dann sofort überweist ist alles in Butter.

2x Hilfreiche Antwort

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