Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
511.543
Registrierte
Nutzer

Aussageverweigerungsrecht nach der Scheidung

 Von 
XD5
Status:
Schüler
(165 Beiträge, 83x hilfreich)
Aussageverweigerungsrecht nach der Scheidung

Guten Abend,

angenommen gegen A läuft ein Ermittlungsverfahren wo die Ehefrau als Zeugin aussagen soll.

Die Ehefrau will jedoch vom Aussageverweigerungsrecht gebrauch machen.

Parallel wird die Ehe zwischen beiden aktuell geschieden.

Hat die Ehefrau bei der Hauptverhandlung, diese nach der endgültigen Scheidung angesetzt ist, immernoch ein Aussageverweigerungsrecht?

Verstoß melden

Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Ermittlungsverfahren Hauptverhandlung


2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cfunke
Status:
Beginner
(116 Beiträge, 18x hilfreich)

Ja, denn:

StPo § 52
Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten

(1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt
1. (...)
2. der Ehegatte des Beschuldigten, auch wenn die Ehe nicht mehr besteht

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(25050 Beiträge, 6794x hilfreich)

Zitat:
Hat die Ehefrau bei der Hauptverhandlung, diese nach der endgültigen Scheidung angesetzt ist, immernoch ein Aussageverweigerungsrecht?

Ja, wobei es korrekter Weise Zeugnisverweigerungsrecht heißt, Aussageverweigerungsrecht ist etwas anderes, das haben Beschuldigte und Angeklagte.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen