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Beleidigung im Internet - wie individuell muss der eigene Name sein, damit man dagegen vorgehen kann

 Von 
benamjuoq
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)
Beleidigung im Internet - wie individuell muss der eigene Name sein, damit man dagegen vorgehen kann

Fiktiver Fall:

Der A wird in einem Internetforum unter Nennung seines richtigen Namens beleidigt. Er möchte Strafanzeige erstatten.

a) sein Name ist ein Name, der in Deutschland hundertfach oder tausendfach vorkommt
b) sein Name ist zwar kein Allerweltsname, aber es gibt einige wenige Menschen, die auch so heißen
c) sein Name ist sehr außergewöhnlich

Wann könnte er dagegen strafrechtlich und zivilrechtlich (Löschung des beleidigenden Posts) vorgehen? Müsste er beweisen, dass gerade ER durch die Beleidigung gemeint ist? Und falls ja - wie könnte er es tun? Müsste er nachweisen, dass sein Name selten oder gar einzigartig ist?

Im Zweifel könnte es dann ja passieren, dass er sich nicht dagegen wehren kann, da möglicherweise unterstellt wird, dass er gar nicht gemeint war sondern eine andere Person mit identischem Namen.

-- Editiert von benamjuoq am 21.02.2018 20:13

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Löschung Person Deutschland Beleidigung


10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(82200 Beiträge, 34120x hilfreich)

Selbst wnen es den Namen tausendfach gäbe, wenn sich aus dem Kontext ergäbe, wer gemeint ist, wäre auch das ausreichend.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#2
 Von 
benamjuoq
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)

Und falls es sich eben nicht aus dem Kontext ergäbe? Also z. B. der Text:
"A ist ein ***beliebiger_beleidigender_Ausdruck***!"

Aber der A hätte nur einen relativ seltenen Namen. Eventuell sogar einzigartig,

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#3
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(37949 Beiträge, 13613x hilfreich)

Egal wie häufig oder selten ein Name vorkommt, setzt eine Beleidigung immer voraus, dass die konkret betroffene Person auch gemeint ist.

Wenn der Verfasser des Textes behauptet, er hätte den Namen erfunden und keine konkrete Person gemeint, dann wird man ihm das Gegenteil beweisen müssen.

Letztlich kommt es daher ganz wesentlich auf den Kontext an und nur in geringem Umfang darauf, wie häufig ein Name in Deutschland vorkommt.

Zitat:
Und falls es sich eben nicht aus dem Kontext ergäbe?

Dann ist es keine Beleidigung.

Mit Kontext ist aber nicht nur der umgebende Text gemeint, sondern z.B. auch wer Verfasser des Textes ist und wo er verfasst wurde.

Das ändert aber nichts daran, dass A einen Löschungs- oder Beseitigungsanspruch hätte.

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#4
 Von 
benamjuoq
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)

Angenommen, jemand verfasst unter anonymen Namen (bzw. unter einem Nickname) den Text:

"A ist ein mieses *****!"

Der Verfasser behauptet nicht, dass der Name des A erfunden ist. Er möchte den A also tatsächlich beleidigen.

Der A hat in dem Beispiel einen Namen, der relativ selten ist. Dennoch ist es möglich, dass der Name nochmal existiert.

Also könnte der A in jedem Fall Strafanzeige und Löschung beantragen (und damit durchkommen), so dass ggf. erst nachträglich oder durch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen endgültig geklärt wird, ob auch tatsächlich der A oder die Person mit identischem Namen gemeint war?

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#5
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(37949 Beiträge, 13613x hilfreich)

A möge sich jetzt nicht zu viel von staatsanwaltlichen Ermittlungen versprechen. Wenn dabei mehr heraus kommt als ein Brief, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt wurde, weil der Täter nicht ermittelt werden konnte, dann würde mich das schon wundern.

Die Löschung kann A natürlich veranlassen.

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#6
 Von 
benamjuoq
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)

Aber kann der Forenbetreiber dann nicht verlangen, dass der A beweisen muss, dass tatsächlich er und nicht eine andere Person mit identischem Namen gemeint ist?

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#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(82200 Beiträge, 34120x hilfreich)

Zitat (von benamjuoq):
Aber kann der Forenbetreiber dann nicht verlangen

Verlangen kann man viel. Wichtiger wäre was man durchsetzen könnte.

Wenn ich das richtig sehe, kommt es aber nur darauf an, ob der Inhalt rechtswidrig ist - zumindest wenn das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zur Anwendung kommt.



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#8
 Von 
benamjuoq
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)

Okay, aber selbst wenn der Inhalt rechtswidrig ist: vielleicht würde die Person mit dem identischen Namen des A die Löschung gar nicht verlangen. Der A aber schon!

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#9
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(82200 Beiträge, 34120x hilfreich)

Zitat (von benamjuoq):
vielleicht würde die Person mit dem identischen Namen des A die Löschung gar nicht verlangen.

Wie gesagt, wenn das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zur Anwendung kommt, kann das sogar der X oder der Y verlangen.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#10
 Von 
benamjuoq
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)

Okay, gehen wir einfach mal davon aus, dass es sich hier um keine Beleldigung sondern um eine üble Nachrede handelt.
Der Text lautet also:

"A hat dies oder jenes (was geeignet ist, ihn im einen schlechten Licht darstehen zu lassen) getan."

Der A hat es allerdings nicht getan. Wie kann er hier beweisen, dass tatsächlich er und nicht die Person mit identischem Namen gemeint ist und die Löschung beantragen?

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