Ermittlung Tagessätze bei Diebstahl

28. Dezember 2021 Thema abonnieren
 Von 
Lobber123
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Ermittlung Tagessätze bei Diebstahl

Hallo zusammen,

Frau A begeht einen Diebstahl als 35 jährige Ersttäterin. Wert in einem Modehaus, mehrere Artikel, in Summe ca. 300€.
Sie plant die Tat zu gestehen, möchte schnell ein Urteil erhalten. Strafe wird vermutlich in Form einer Geldstrafe erfolgen?
Bemessungsgrundlage ist das Nettoeinkommen. Nur wie setzt sich der zu erwartende Tagessatz bei u.s. Beispiel zusammen?

Frau A arbeitet zum Urteilszeitpunkt auf 450€-Basis und erhält vom Ehemann 350€ je Monat als Zulage. Lebensmittel werden vom Ehemann bezahlt. Der Ehemann hat einen Nettoverdienst von 4.000€. 2 Kinder haben die beiden ebenfalls
Wie setzt sich der Tagessatz zusammen? Soll Frau A Angaben zum Einkommen im Rahmen des Anhörungsbogens machen oder nicht? Muss das Einkommen des Ehemanns offengelegt werden, bzw. wird es zusammengefasst? Kann hierbei geschwiegen werden?

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(33073 Beiträge, 17330x hilfreich)

Soll Frau A Angaben zum Einkommen im Rahmen des Anhörungsbogens machen oder nicht? Ohne Angaben gibt es üblicherweise einen TS von 60 Euro - ich würde hier also definitiv Angaben machen.
Muss das Einkommen des Ehemanns offengelegt werden Nein.
Kann hierbei geschwiegen werden? Es kann grundsätzlich zu allen Fragen des Einkommens geschwiegen werden - das ist hier nur nicht vorteilhaft (siehe oben). Ich würde hier schlicht die 800 Euro angeben, die man bekommt. Mit Pech schlägt das Gericht noch "Kost und Logis" drauf, aber auch dann bleibt man unter den erwähnten 60 Euro...

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Lobber123
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die schnelle Antwort. 2 Rückfragen habe ich hierbei:

- Das sonstige Einkommen (4.000€ netto) des Ehepartners ist somit irrelevant?
- Sofern der Bescheid zu hoch ausfällt könnte auch recht einfach Einspruch gegen die Tagesgeldhöhe eingereicht werden. Ist das korrekt?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(33073 Beiträge, 17330x hilfreich)

Das sonstige Einkommen (4.000€ netto) des Ehepartners ist somit irrelevant? Ja.
Sofern der Bescheid zu hoch ausfällt könnte auch recht einfach Einspruch gegen die Tagesgeldhöhe eingereicht werden. Ist das korrekt? Ebenfalls ja - die Frage ist nur, wie man "zu hoch" definiert. Ich erwähnte ja schon, dass "Kost und Logis" mit angerechnet werden dürfen: Das Gericht muss also nicht unbedingt die 800 Euro als Grundlage nehmen. Insofern würde ich einen TS bis 40 Euro hier akzeptieren. Allerdings wird ein Einspruch, den man auf die TS-Höhe beschränkt, normalerweise im Beschlussweg entschieden (d. h., gratis und ohne Verhandlung) - man riskiert also nichts dabei.

-- Editiert von muemmel am 28.12.2021 18:59

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9530x hilfreich)

Zitat (von muemmel):
Ich würde hier schlicht die 800 Euro angeben, die man bekommt.


Ich auch.

0x Hilfreiche Antwort

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