Führerschein von Polizei eingezogen

1. November 2014 Thema abonnieren
 Von 
Missy411
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)
Führerschein von Polizei eingezogen

Guten Abend,
bei diesem Problem dreht es sich um eine Sache, die meinen Mann betrifft.
Vor 4 Wochen (am 03.10.) wurde er bei einer Radarkontrolle rausgezogen. Es wurde mit ihm ein Alkoholtest gemacht, der 0,5 Promille ergab. Er wurde ins Krankenhaus für den Bluttest gebracht, danach wurde ihm der Führerschein abgenommen. Er hat seine Tat zugegeben und war auch kooperativ.
Seit diesem 03.10. warten wir nun auf irgendeine Nachricht, aber es passiert nichts. Weder der Führerschein, noch ein Brief kamen bei uns an.
Ich gehe davon aus, dass der Bluttest, das Ergebnis bestätigt und er also mit 1 Monat Fahrverbot zu rechnen hat. Nun sind schon 4 Wochen um, wir warten immer noch!
Mein Mann braucht seinen FS hauptsächlich für die Arbeit, private Fahrten erledige meistens ich.

Meine Frage... ist es sinnvoll zu einem Anwalt zu gehen?
Oder können wir das Prozedere nun einfach nicht mehr beschleunigen und müssen auf die Behörden hoffen?

Vielen Dank im Voraus

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3142 Beiträge, 3488x hilfreich)



1) Anzeichen von Fahrunsicherheit od. nicht?


2) Sicherstellung od. Beschlagnahme des Führerscheins?

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1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Missy411
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)

Nein, keine Anzeichen von Fahrunsicherheit, mal abgesehen davon das er 10 km/h zu schnell war (Radarkontrolle)! Ich habe daneben gesessen (wusste aber nicht das er was getrunken hat, hätte ich etwas in der Art mitbekommen oder Fahrunsicherheit bemerkt, wäre ich gefahren.

Tja Sicherstellung oder Beschlagnahmung weiß nicht leider nicht. Er musste einen Zettel ausfüllen, dass er den FS freiwillig abgegeben hat.

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1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122525 Beiträge, 40148x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Weder der Führerschein, noch ein Brief kamen bei uns an. <hr size=1 noshade>

Der Brief wird noch kommen, das dauert etwas bis die das bearbeitet haben, aber warum wartet man auf die Zusendung des Führerscheins??





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

2x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Rechtsmacher
Status:
Lehrling
(1528 Beiträge, 355x hilfreich)

quote:
Tja Sicherstellung oder Beschlagnahmung weiß nicht leider nicht. Er musste einen Zettel ausfüllen, dass er den FS freiwillig abgegeben hat


Das ist natürlich blöde.
Ich kenne zwar das Formular nicht, aber die Frage ist ja was er da genau unterschrieben hat.
Zweitens müsste man zunächst wissen wie hoch der Promillewert genau war. Das kann man mit Hilfe des Aktenzeichen bei der StA erfragen. Einen Anwalt braucht man dafür nicht. Das geht auch fernmündlich. Zunächst Polizei anrufen und nach dem AZ der StA fragen dann dort anrufen und mit dem Dezernenten sprechen. Der wird dann genaueres mitteilen.

Im übrigen finde ich es ungewöhnlich das für 0,5 Promille so ein Aufwand getrieben wird. I.d.R. wird doch dann mittels geeichtem Gerät auf der Wache gemessen. Was für ein Bußgeldverfahren völlig ausreichend ist.




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"MFG
Rechtsmacher PvDE-Mitte

Wer Rechtschreibfehler findet kann Sie behalten. "

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16926 Beiträge, 9424x hilfreich)


quote:<hr size=1 noshade>Im übrigen finde ich es ungewöhnlich das für 0,5 Promille so ein Aufwand getrieben wird. I.d.R. wird doch dann mittels geeichtem Gerät auf der Wache gemessen. Was für ein Bußgeldverfahren völlig ausreichend ist. <hr size=1 noshade>

Hier steht ja ein Fahrfehler im Raum.
Wenn die Geschwindigkeitsüberschreitung wegen des Alkohols war, dann verlässt man den Bereich des §24a STVG (Bußgeldverfahren) und findet sich beim §316 StGB wieder. Und da bekommt man des FS nicht nach einem Monat wieder.
Dann müsste man verargumentieren, dass die Geschwindigkeitsüberschreitung keine folge des Alkohols war - nicht ganz einfach.

Aber primär würde ich der Frage klären, welcher Blutalkoholwert gemessen wurde.

Mich beschleicht nämlich der Verdacht, dass die Atemalkoholmessung vor Ort nicht "0,5 Promille" sondern "0,5 mg/L Atemluft" ergab. Letzteres wären ca. 1,0 Promille und würde auch erklären, weshalb so viel Aufwand gemacht wurde.


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"
Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB ."

1x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Rechtsmacher
Status:
Lehrling
(1528 Beiträge, 355x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Wenn die Geschwindigkeitsüberschreitung wegen des Alkohols war, dann verlässt man den Bereich des §24a STVG (Bußgeldverfahren) und findet sich beim §316 StGB wieder. Und da bekommt man des FS nicht nach einem Monat wieder. <hr size=1 noshade>


Da haben Sie recht, allerdings ist eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 10km/h nicht unbedingt eine Folge des Rausches, es ist nämlich nicht jeder Fahrfehler dann auch unbedingt alkoholbedingt. So auch neulich OLG Hamm.

quote:<hr size=1 noshade>vor Ort nicht "0,5 Promille" sondern "0,5 mg/L Atemluft" ergab. <hr size=1 noshade>


Dieser Verdacht nagt auch an mir.

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"MFG
Rechtsmacher PvDE-Mitte

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