Hausdurchsuchung / Strafverfahren wegen "Bedrohung" der eigenen Freundin

28. Juli 2021 Thema abonnieren
 Von 
Enskizzer8392
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 1x hilfreich)
Hausdurchsuchung / Strafverfahren wegen "Bedrohung" der eigenen Freundin

Hallo und guten Abend,

hatte heute eine Hausdurchsuchung mit Beschlagnahme von Notebook und zwei Smartphones.

Es geht darum:
Ich betreibe mit ein paar Freundin und meiner Freundin eine Facebookgruppe. Die hat inzwischen ca. 700 Mitglieder.
Es war mal eine reine Gruppe unter Freunden und Bekanntenkreis, aber es sind so seit einem Jahr viele Unbekannte dazugekommen, die wir da auch aufgenommen haben.

In der Gruppe herrscht ein sehr lockerer Umgangston, es wird viel gescherzt und wenigstens unter den Freunden (den eigentlichen "Stammis"), weiß man auch, wie manche derbere Späße aufzufassen sind.

Nun habe ich aus irgendeinem Zusammenhang heraus vor knapp 2 Monaten mal in der Gruppe gegenüber meiner Freundin geschrieben "Ey, isch stech dich ab!".
Das war aber komplett scherzhaft gemeint und meine Freundin hat das auch scherzhaft verstanden.
Kurz darauf wurde ich dann von Facebook gegen Gewaltandrohung gesperrt. Wahrscheinlich hat irgendein anderes Mitglied den Kommentar gemeldet. Facebook erkennt ja Ironie nicht so.

Das ist jedenfalls der Sachverhalt, auf Grundlage dessen heute die Durchsuchung stattfand.
Bin auch zur Vernehmung hin (die Beamten sagten, ich könnte im Anschluss an die Durchsuchung mitkommen und eine Aussage machen, was ich getan habe), dort wurde mir erklärt, dass mein Kommentar seinerzeit nach dem sog. "NETZDG" gemeldet wurde und eine automatische Meldung an die Behörden erfolgte, die mich dann örtlich zuordnen konnten.

Dann habe ich gesagt, dass der Kommentar komplett scherzhaft war und das "Opfer" meine Freundin ist.
Da meinte der Beamte, das ändere nichts an der Strafbarkeit, weil die Drohung öffentlich erfolgt sei.


Meine Frage:
Was kommt da jetzt auf mich zu?
Sind die Aussagen des Beamten zutreffend? Muss sich für eine Bedrohung nicht auch das Opfer bedroht fühlen?
Und wenn der Beamte Recht hat: Was kommt da auf mich zu? Bin 24 Jahre und nicht vorbestraft, Student.



PS: Im Durchsuchungsbeschluss werden als Tatvorwürfe "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten §126 StGB und Bedrohung §241 StGB" angegeben

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14 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9514x hilfreich)

Zitat (von Enskizzer8392):
Sind die Aussagen des Beamten zutreffend?


Unter dem Strich ... ja.
§ 241 StGB fällt zwar eher weg, aber § 126 StGB ist noch da

Zitat (von Enskizzer8392):
Muss sich für eine Bedrohung nicht auch das Opfer bedroht fühlen?


Nicht zwingend, aber der "Bedroher" muss einen auf die Bedrohung gerichteten (mind. bedingten) Vorsatz haben. Er muss also -salopp gesagt- "Drohen wollen"

Zitat (von Enskizzer8392):
Was kommt da jetzt auf mich zu?


Muss man schauen, was die Staatsanwaltschaft daraus macht. Wenn die Freundin die Geschichte so bestätigt, wird es wahrscheinlich eingestellt. Wenn nicht nach § 170, Abs. 2 StGB, dann wegen "Geringfügigkeit" nach § 153, Abs. 1 StPO.

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118491 Beiträge, 39579x hilfreich)

Eventuell sollte man sich auch mit dem Gedanken anfreunden das die Geräte eingezogen werden können?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#3
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9514x hilfreich)

Theoretisch ist es möglich, aber wohl eher unwahrscheinlich, wenn sich die Sache so wie dargestellt auflöst.

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#4
 Von 
Enskizzer8392
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo,
entschuldigung, dass ich diesen alten Strang hervorkrame...

Aber nun ist es doch noch ganz dicke gekommen.
Obwohl meine Freundin den Sachverhalt so bestätigt hat, wie ich es hier geschrieben habe, hat die Staatsanwaltschaft gegen mich einen Strafbefehl erlassen in Höhe von 120 Tagessätzen.
Angeklagt wurde jetzt aber nicht mehr nach §126 und 241, sondern nach §145d.

Da ist mir jetzt wirklich die Spucke weggeblieben.
120 Tagessätze sind ein Riesenbetrag, den ich auch gar nicht aufbringen kann.
Und ich wäre damit ja auch vorbestraft und das ist auch noch übel, weil ich finde, dass das Strafmaß extrem hoch angesetzt ist, wenn man mal bedenkt, dass der Gruppen-Eintrag nachweislich Spaß war, dies so bestätigt wurde und ich auch nicht vorbestraft bin.

Was meint ihr?
Sollte ich es zur Hauptverhandlung kommen lassen und Einspruch gegen den Strafbefehl einlegen?
Wie seht ihr da meine Chancen?

Edit:
Angeklagt ist 145d in mittelbarer Täterschaft.

-- Editiert von Enskizzer8392 am 18.10.2021 22:07

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#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118491 Beiträge, 39579x hilfreich)

Zitat (von Enskizzer8392):
120 Tagessätze sind ein Riesenbetrag, den ich auch gar nicht aufbringen kann.

Die Justiz versucht gerade den Leuten klar zu machen, das das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Es wird viel mehr verfolgt und es wird recht hart bestraft.
Ist also die große Frage, ob man was günstigeres aushandeln kann.



Die Strafe darf man übrigens auch in Raten abzahlen.
Passt denn die Höhe des Tagessatzes?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#6
 Von 
eh1960
Status:
Senior-Partner
(6198 Beiträge, 1484x hilfreich)

Zitat (von Enskizzer8392):
Was meint ihr?
Sollte ich es zur Hauptverhandlung kommen lassen und Einspruch gegen den Strafbefehl einlegen?
Wie seht ihr da meine Chancen?

Diese Fragen hätte man im Juli einem Rechtsanwalt stellen sollen. Nicht einem Internetforum, in dem überwiegendst Laien unterwegs sind.

Dann wäre die ganz Sache höchstwahrscheinlich längst vom Tisch.

Es ist aber noch nicht zu spät dafür.

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

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#7
 Von 
Zuckerberg
Status:
Lehrling
(1909 Beiträge, 1138x hilfreich)

Wie Sie schon sagten, gehen die 120 TS direkt ins Führungszeugnis und Sie wären vorbestraft (waren Sie bisher ganz unauffällig?). Deswegen wäre mir persönlich viel daran gelegen, hier nichts unversucht zu lassen. Auch wenn mich das am Ende womöglich 1000€ kosten würde (weil ich einen Anwalt mitnehmen würde), ohne dass sich die Lage verbessert hat (weil womöglich auch der Anwalt nichts erreichen kann).

Die Chancen in der Hauptverhandlung kann hier niemand errechnen. Für vorhersehbar halte ich nur den Ablauf der Verhandlung. Immerhin gibt es ein weitgehendes Geständnis. Von da an dürfte es vor allem darauf ankommen, was der Richter für einen Eindruck von Ihnen erhält.

Auch in der Verhandlung wird man noch „zurück" auf die vorher genannten Paragrafen gehen können! Was Paragraf 145d angeht (ist das noch genauer zitiert?) bin ich mir übrigens sehr unsicher. Insbesondere wenn die Meldungen hier alle automatisch erfolgten und möglicherweise nie eine Person dazwischengeschaltet war, die ernsthaft von einer Tatankündigung ausging. Aber das müsste der Anwalt genauer prüfen.

Was verdienen Sie netto? Hatten Sie dazu Angaben gemacht? Wie hoch sind die Tagessätze?

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#8
 Von 
guest-12315.09.2023 08:23:49
Status:
Junior-Partner
(5465 Beiträge, 925x hilfreich)

Zitat (von Zuckerberg):
Was Paragraf 145d angeht (ist das noch genauer zitiert?) bin ich mir übrigens sehr unsicher. Insbesondere wenn die Meldungen hier alle automatisch erfolgten und möglicherweise nie eine Person dazwischengeschaltet war, die ernsthaft von einer Tatankündigung ausging.
Wieso? TE postet in einer öffentlichen Facebook Gruppe die Androhung eines Mords oder mindestens einer schweren Körperverletzung. Da waren jede Menge natürlicher Personen involviert. Und dann gesteht der TE, dass das alles nur ein Spaß war ... und dass er die Straftat nur vorgetäuscht hat.

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#9
 Von 
Zuckerberg
Status:
Lehrling
(1909 Beiträge, 1138x hilfreich)

Kritisch sehe ich schon das mit der mittelbaren Täterschaft. Dafür müsste meines Erachtens eine natürliche Person vorhanden sein, die irgendwie verkannt hat, dass die "Ankündigung" nicht ernstlich gemeint war und daraufhin die Information der Polizei o.ä. veranlasst hat.

Wir wissen hier aber nur von einer Person, die den Kommentar aus unklaren Gründen bei facebook gemeldet hat. Von da an dürfte alles automatisch erfolgt sein. Es dürfte also nicht darauf ankommen, dass da viele weitere Personen in der Gruppe waren. Es kommt an auf die eine Person, die tatsächlich gehandelt hat. Und deren Beweggründe.

Welche Variante von § 145d soll es sein? Ich denke da an Absatz 1 Nummer 2. Ankündigung eines bevorstehenden Tötungsdeliktes. Ergibt sich aus dem facebook Kommentar ernsthaft bei Würdigung durch einen normalen Leser, dass ein Tötungsdelikt bevorsteht oder auch nur bevorstehen könnte? Ich habe da meine Zweifel.

Oder soll doch Nummer 1 gemeint sein und vermeintlich begangen worden sein soll eine Tat, die schon durch die Kundgabe des facebook Kommentars vollendet gewesen wäre? Da die Staatsanwaltschaft insbesondere den § 126 hat fallen lassen, halte ich das für weniger naheliegend.

Sowieso fehlte dem Threadersteller wohl ganz einfach der Vorsatz bezüglich dieses etwas abenteuerlichen Ausgangs des dummen Witzes bei facebook, der sich nun ja auch auf dieses Konstrukt der mittelbaren Täterschaft erstrecken müsste.

Ich würde einen Anwalt hinzuziehen und sicherheitshalber 1000€ auf die Seite legen. Einen glimpflichen Ausgang will ich natürlich nicht versprechen.

-- Editiert von Zuckerberg am 19.10.2021 14:59

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#10
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9514x hilfreich)

Zitat (von Enskizzer8392):
Obwohl meine Freundin den Sachverhalt so bestätigt hat, wie ich es hier geschrieben habe


Und das hat man ihr geglaubt? Steht dazu was im Strafbefehl? Wenn ja, was?

Zitat (von Enskizzer8392):
Was meint ihr?
Sollte ich es zur Hauptverhandlung kommen lassen und Einspruch gegen den Strafbefehl einlegen?


Ich würde das machen, wenn ich tatsächlich gänzlich unbeleckt wäre strafrechtlich (also auch keine einschlägigen, eingestellten Verfahren hätte). Noch teurer dürfte es kaum werden. Es sei denn, man hat sich bis jetzt grob zu Deinen Gunsten bei der Höhe des einzelnen Tagessatzes "verrechnet", also bei dem X aus der Rechnung: 120 Tagessätze á X Euro.

Ob sich die Anwaltsrechnung rechnet (also die Strafe soweit runtergeht) ist eine andere Frage und kommt natürlich auch auf die Höhe des einzelnen Tagessatzes an und ob der insoweit bisher richtig berechnet wurde.

Aber selbst wenn am Ende 200, 300, ... wie auch immer Euro mehr unter den Strich stehen als jetzt, wenn man direkt zahlt, wäre es ja zumindest ein Minimalziel auf max. 90 Tagessätze zu kommen, damit das Führungszeugnis sauber bleibt. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass man bisher keinen Eintrag im BZR hat. Nur bisher "nicht vorbestraft" (im Sinne es eines Führungszeugnisses ohne Eintrag) zu sein, reicht dafür nicht.



-- Editiert von !!Streetworker!! am 19.10.2021 17:08

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#11
 Von 
guest-12315.09.2023 08:23:49
Status:
Junior-Partner
(5465 Beiträge, 925x hilfreich)

Zitat (von Zuckerberg):
Dafür müsste meines Erachtens eine natürliche Person vorhanden sein, die irgendwie verkannt hat, dass die "Ankündigung" nicht ernstlich gemeint war und daraufhin die Information der Polizei o.ä. veranlasst hat.

Wir wissen hier aber nur von einer Person, die den Kommentar aus unklaren Gründen bei facebook gemeldet hat. Von da an dürfte alles automatisch erfolgt sein. Es dürfte also nicht darauf ankommen, dass da viele weitere Personen in der Gruppe waren. Es kommt an auf die eine Person, die tatsächlich gehandelt hat. Und deren Beweggründe.
Das ist ja nun vollkommener Unsinn.

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Zuckerberg
Status:
Lehrling
(1909 Beiträge, 1138x hilfreich)

Ist es das?

Das kann dahinstehen. Denn hier muss kein strafrechtlicher Vorwurf entkräftet werden. Das Spiel läuft anders herum. Der Vorwurf muss irgendwie begründet werden. Gerne spiele ich dir daher den Ball zu und lasse dich erklären, unter welchem Gesichtspunkt hier eine Strafbarkeit bestehen soll. Bitte gib dabei ganz genau an, welche der verschiedenen in § 145d StGB genannten Tatvarianten hier vorliegen soll. Vergiss nicht die Erklärung, was die mittelbare Täterschaft damit zu tun haben soll und wieso die hier überhaupt anwendbar sein soll. Wer hat eigentlich die Mitteilung an die Polizei gemacht, wenn nicht ein autmatisierter Vorgang bei facebook? Und welche Gedanken hat derjenige sich so zu diesem Fall gemacht? Wie ist das alles damit zu vereinbaren, dass § 126 StGB hingegen doch nicht im Strafbefehl aufgeführt ist?

Und immer im Hinterkopf behalten: Das ganze in der Erklärung aufgeführte Geschehen muss vom Vorsatz des Beschuldigten umfasst gewesen sein.

Meine Zweifel an dieses Gelingen sind zumindest groß genug, um die Empfehlung abzugeben, das Geld in eine anwaltliche Beratung zu investieren. Selbst wenn der Vorwurf bestehen bleiben sollte, kann der Anwalt vielleicht (in für das Führungszeugnis entscheidender Weise) etwas an der Höhe der Strafe ändern. Das sollte dann nur bald erfolgen, da man sich mit dem Einspruch gegen den Strafbefehl nicht ewig Zeit lassen kann.

Bleibt die Frage, wie es mit der strafrechtlichen Vorbelastung aussieht. Und ob nicht etwas entscheidendes weggelassen wurde. Und was genau im Strafbefehl eigentlich zur Last gelegt wird. Komischer Fall.

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
Enskizzer8392
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 1x hilfreich)

Nach über einem Jahr kann ich jetzt hier einen Schlussstrich ziehen.

Heute war die Verhandlung wegen dem Widerspruch gegen den Strafbefehl.

Rausgekommen ist nun letztlich eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen unter Vorbehalt.

Der Amtsrichter war ziemlich gelassen, meinte, dass ja bei der Ankündigung nie jemand in Gefahr gewesen sei, aber dass man gerade im Internet damit rechnen müsste, dass sowas schnell eine ungewollte Eigendynamik bekommen kann und daher dieser Post auch geeignet gewesen sei, den öffentlichen Frieden zu stören.

Die eingezogenen Gegenstände bekomme ich zurück. Na ja, die sind nun eh schon "veraltet".
Aber insgesamt bin ich mit dem Abschluss ganz zufrieden.

1x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
CarstenF
Status:
Praktikant
(886 Beiträge, 157x hilfreich)

Naja von 120 TS auf 30TS, da hat sich der Einspruch definitiv gelohnt. Ebenso steht diese Strafe ja im Gegensatz zur ursprünglichen auch nicht im Führungszeugnis.

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Und jetzt?

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