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Impfung ohne Zustimmung

23.2.2021 Thema abonnieren
 Von 
guest-12323.02.2021 20:50:29
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Impfung ohne Zustimmung

Ich befinde mich in der Trennung.
Meine Ex hat dieses Jahr ohne meine Kenntnis und ohne meine Zustimmung unsere Tochter zwei mal Impfen lassen - in kurzen Abständen.
Ich habe durch zufall davon erfahren als ich mit dem Kinderarzt Telefoniert hatte vor kurzem.
Die Praxis Inhaber behauptete das er davon keine Kenntnis hat über die Trennung.
Aber ich kann beweisen das die Praxis davon wusste.
Ist Sie Gesetzlich Verpflichtet meine Zustimmung zu hollen ?
Was droht der Praxis ?
Welche Strafen drohen ?

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14 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
NaibaF123
Status:
Student
(2070 Beiträge, 286x hilfreich)

Zitat (von Jens Krefalt):
Ist Sie Gesetzlich Verpflichtet meine Zustimmung zu hollen ?
Nein.
Zitat (von Jens Krefalt):
Was droht der Praxis ?
Nichts.
Zitat (von Jens Krefalt):
Welche Strafen drohen ?
Keine.

Wie sieht die Sorgerechts-Situation aus?
War der Praxis die Sorgerechts-Situation bekannt?
Wusste die Praxis von der Nicht-Impfwilligkeit einer Partei?
Um welche Impfung handelt es sich?

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#2
 Von 
guest-12323.02.2021 20:50:29
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Geiteltes Sorgerecht.
Ja einmal Telefonisch mittgeteilt und Mündlich Vorort mittgeteilt.
Impfung : Es waren die beiden letzten Impfungen die nötig waren in kurzen abständen, die Impfung ist jetzt abgeschlossen laut Info.

-- Editiert von Jens Krefalt am 23.02.2021 16:49

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#3
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(32023 Beiträge, 12630x hilfreich)

Na ja, mündlich kann man vieles behaupten. Daran muss sich niemand halten. Die weitere Frage ist, ob die Impfungen Alltagsentscheidungen des täglichen Lebens sind, dann kann die Mutter sie selbst entscheiden. Und wenn nicht, dann ist das eine Angelegenheit zwischen Dir und der Kindsmutter.

wirdwerden

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#4
 Von 
drkabo
Status:
Philosoph
(12143 Beiträge, 8011x hilfreich)

Zitat:
Ist Sie Gesetzlich Verpflichtet meine Zustimmung zu hollen ?

Nein.
Wenn, dann hätte die Mutter die Zustimmung holen müssen.

Zitat:
Es waren die beiden letzten Impfungen die nötig waren in kurzen abständen,

Wenn es "Folgeimpfungen" waren, stellt sich die Frage, ob eine Zustimmung überhaupt notwendig war. Wenn die Erstimpfung bereits stattgefunden hat, ist damit wohl auch die Zustimmung zu Folgeimpfungen konkludent erteilt.

Der BGH hat zwar entscheiden, dass bei Impfungen und gemeinsamem Sorgerecht die Zustimmung beider Elternteile erforderlich ist - falls sich aber die Eltern nicht einigen können, darf der Elternteil allein entscheiden, der sich an die Richtlinien des RKI hält.
Sollte es also um eine vom RKI empfohlene Impfung gehandelt haben, dann hätte Ihre fehlende Zustimmung die Sache nur verzögert, aber nicht verhindert - und die Gerichtskosten hätten Sie bezahlen müssen.

Signatur:Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.
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#5
 Von 
guest-12323.02.2021 20:50:29
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Nun es gibt und gab keine Meinungsverschiedenheit in Sachen Impfung.
Am Rande:
Letztes jahr hatte Sie per Familiengericht versucht wegen einer "angeblich" nicht angekommen Vollmacht die ich über dritte bekommen hatte für seine Bevorstehende Impfung mich vor Familiengericht zu bringen.
Aber das Familiengericht sah keine Notwendig für eine Verhandlung und keine Meinungsverschiedenheit und daher bekam Sie eine hohe Geldstrafe (Kosten des Gericht auferlegt) und das Gericht erwähnte auch zusätzlich noch das Sie mich nicht Kontaktiert hatte wegen der Vollmacht (ob ich es abgeschickt habe etc) sondern direkt zum Familiengericht gegangen ist,der Beschluss war Rechtskräftig.
Spätestens hier musste die Kinderarztpraxis Bescheid gewusst haben weil meine Ex-Frau meine Zustimmung brauchte letztes Jahr für die Impfung.
Ich finde das ehrlich gesagt grossen Missbrauch auch gegenüber dem Familiengericht und gegenüber mir und es zeigt einfach den Vorsatz.
Ich werde bis heute ausgeschlossen.
Ich kann auch beweisen das die Praxis in Kenntnis war das wir in Trennung sind,ich denke die Praxis versucht auf Deutsch gesagt ihren Arsch zu Retten.

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#6
 Von 
Zuckerberg
Status:
Praktikant
(545 Beiträge, 651x hilfreich)

Ich sehe es sehr wohl so, dass grundsätzlich der Arzt die Einwilligung des/der Sorgeberechtigten einholen muss. Auch aus strafrechtlichen Gründen. Immer vorausgesetzt, dass es eine das Sorgerecht betreffende Frage ist (siehe Antwort von drkabo).

Familienrechtlich betrachtet ist es zwar in der Tat nur ein Problem zwischen Vater und Mutter. Nur wirkt sich die familienrechtliche Situation auf die strafrechtliche Frage aus. Nur gehe ich ähnlich wie drkabo davon aus, dass man hier möglicherweise nur stumpfsinnig auf Prinzipien bestehen kann, am Ende damit aber nicht wirlich etwas erreicht. Ich halte es für naheliegend, dass im Streitfall ein Gericht der das Kind betreuenden und impfwilligen Mutter die Entscheidung überlässt.

Der Vater könnte hier Strafanzeige erstatten. Nur sollte er sich vorher bitte fragen, was er sich davon erhofft. Oder wie sich das auf die Zukunft auswirken könnte. Es könnte ganz einfach etwas unklug sein, hier jetzt mit dem strafrechtlichen hammer draufzuschlagen. Dass irgendetwas dabei herauskommt, möchte ich auch nicht sagen.

Wie alt ist das Kind? Was waren das denn nun für Impfungen?


Nachtrag:

Dieser alte Fall da ist nunmal genau das: Er ist alt. Das hat mit diesem Fall hier nichts mehr zu tun. Wenn SIe jetzt ausgerechnet die Impfungen zur einem strafrechtlichen Thema machen, dann lässt das im Nachhinein vielleicht doch Zweifel daran aufkommen, ob Sie damals nicht doch die Impfung verweigern wollten.

Vielleicht sollten Sie sich zum Thema Impfungen endgültig positionieren und vielleicht sollte das dann so aussehen, dass Sie der Mutter diese Entscheidungen tatsächlich überlassen. Was die Impfungen selber betrifft, scheint ihr Vorgehen ja gar nicht unvernünftig zu sein (Sie selber sagen auch nichts anderes).

Dass Sie sich ausgegrenzt fühlen, glaube ich Ihnen gerne. Die Frage ist nur, ob man das in einen Streit umschlagen lassen sollte und ob dieser Streit sich dann ausgerehcnet um die medizinische Versorgung des Kindes drehen sollte.

-- Editiert von Zuckerberg am 23.02.2021 18:23

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#7
 Von 
guest-12323.02.2021 20:50:29
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Zuckerberg):
Ich sehe es sehr wohl so, dass grundsätzlich der Arzt die Einwilligung des/der Sorgeberechtigten einholen muss. Auch aus strafrechtlichen Gründen. Immer vorausgesetzt, dass es eine das Sorgerecht betreffende Frage ist (siehe Antwort von drkabo).

Familienrechtlich betrachtet ist es zwar in der Tat nur ein Problem zwischen Vater und Mutter. Nur wirkt sich die familienrechtliche Situation auf die strafrechtliche Frage aus. Nur gehe ich ähnlich wie drkabo davon aus, dass man hier möglicherweise nur stumpfsinnig auf Prinzipien bestehen kann, am Ende damit aber nicht wirlich etwas erreicht. Ich halte es für naheliegend, dass im Streitfall ein Gericht der das Kind betreuenden und impfwilligen Mutter die Entscheidung überlässt.

Der Vater könnte hier Strafanzeige erstatten. Nur sollte er sich vorher bitte fragen, was er sich davon erhofft. Oder wie sich das auf die Zukunft auswirken könnte. Es könnte ganz einfach etwas unklug sein, hier jetzt mit dem strafrechtlichen hammer draufzuschlagen. Dass irgendetwas dabei herauskommt, möchte ich auch nicht sagen.

Wie alt ist das Kind?

1,5 Jahre alt.
Können wir von einem Vorsätzlichen Handeln ausgehen ?

Nun es gibt und gab keine Meinungsverschiedenheit in Sachen Impfung.
Am Rande:
Letztes jahr hatte Sie per Familiengericht versucht wegen einer "angeblich" nicht angekommen Vollmacht die ich über dritte bekommen hatte für seine Bevorstehende Impfung mich vor Familiengericht zu bringen.
Aber das Familiengericht sah keine Notwendig für eine Verhandlung und keine Meinungsverschiedenheit und daher bekam Sie eine hohe Geldstrafe (Kosten des Gericht auferlegt) und das Gericht erwähnte auch zusätzlich noch das Sie mich nicht Kontaktiert hatte wegen der Vollmacht (ob ich es abgeschickt habe etc) sondern direkt zum Familiengericht gegangen ist,der Beschluss war Rechtskräftig.
Spätestens hier musste die Kinderarztpraxis Bescheid gewusst haben weil meine Ex-Frau meine Zustimmung brauchte letztes Jahr für die Impfung.
Ich finde das ehrlich gesagt grossen Missbrauch auch gegenüber dem Familiengericht und gegenüber mir und es zeigt einfach den Vorsatz.
Ich werde bis heute ausgeschlossen.
Ich kann auch beweisen das die Praxis in Kenntnis war das wir in Trennung sind,ich denke die Praxis versucht auf Deutsch gesagt ihren Arsch zu Retten.

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#8
 Von 
Anami
Status:
Weiser
(17083 Beiträge, 2728x hilfreich)

Zitat (von Jens Krefalt):
ich denke die Praxis versucht auf Deutsch gesagt
Unsinn. Du versuchst, dich zu rächen.
Du bist schon der dritte mit Rachegelüsten seit letzter Woche...
Gibts was zu gewinnen? :crazy:

Zitat (von Jens Krefalt):
Nun es gibt und gab keine Meinungsverschiedenheit in Sachen Impfung.
Sei froh, dass sich die Frau um die Kinder und die nötigen Impfungen kümmert.

Signatur:auch ich verweise auf § 675(2) BGB.
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#9
 Von 
guest-12323.02.2021 20:50:29
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Zitat (von Jens Krefalt):
ich denke die Praxis versucht auf Deutsch gesagt
Unsinn. Du versuchst, dich zu rächen.
Du bist schon der dritte mit Rachegelüsten seit letzter Woche...
Gibts was zu gewinnen? :crazy:

Zitat (von Jens Krefalt):
Nun es gibt und gab keine Meinungsverschiedenheit in Sachen Impfung.
Sei froh, dass sich die Frau um die Kinder und die nötigen Impfungen kümmert.

Rache??? Das ist ein Absurder Vorwurf.
Hier gehts um den Sachverhalt. Würden Sie genauso Argumentieren wenn es andersherum wäre ?

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#10
 Von 
Zuckerberg
Status:
Praktikant
(545 Beiträge, 651x hilfreich)

Jetzt wird es albern. So albern, dass man dazu wohl nichts mehr sagen muss. Hier ist wohl auch alles gesagt. Nur wurde noch nicht gesagt, um was für eine Impfung es sich handelte. Aber das wird wohl auch nichts mehr werden.

Hier können alle Beteiligten Strafanzeige erstatten, wenn sie denn wollen. Dann werden wir alle sehen, was dabei herauskommt. Ich halte das für völlig offen.

Und ich halte das nur für bedingt ratsam.

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#11
 Von 
Anami
Status:
Weiser
(17083 Beiträge, 2728x hilfreich)

Zitat (von Jens Krefalt):
Würden Sie genauso Argumentieren wenn es andersherum wäre
Was wäre denn andersherum?
Zitat (von Jens Krefalt):
Hier gehts um den Sachverhalt.
Und da ist für die Praxis keine Strafe zu sehen. Andersherum auch nicht.

Am Rande erzählst du...alles mögliche und

Zitat (von Jens Krefalt):
Ich werde bis heute ausgeschlossen.
Hat das evtl. andere Gründe?

Signatur:auch ich verweise auf § 675(2) BGB.
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#12
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Schlichter
(7831 Beiträge, 3891x hilfreich)

Hallo

Zitat:
ohne meine Zustimmung
Ja was denn nu?
Zitat:
Nun es gibt und gab keine Meinungsverschiedenheit in Sachen Impfung
Entweder oder, entscheide dich für eines!

Zitat:
Nun es gibt und gab keine Meinungsverschiedenheit in Sachen Impfung
Damit ist der Drops gelutscht, alles weitere ist reine Zeitverschwendung, pargraphenreiterei und wie schon erwähnt einfach primitivstes Rachverhalten!

Freu dich lieber, dass dein Kind seine Impfung hat, für die du ja auch bist und beende den Abend gemütlich, davon hast auch du viel mehr ;)

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#13
 Von 
guest-12323.02.2021 20:50:29
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Sorry ich entschuldige mich bei allen.
Ich hätte garnix fragen sollen. Hätte ich gewusst das auch noch Verständnis gezeigt wird dann hätte ich kein Thema geöffnet.
Sorry nochmals

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#14
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(85908 Beiträge, 34755x hilfreich)

In solchen Fällen, wo es einem nicht um die juristische Realität geht, empfehle ich dann immer "www.wunschantwortforunm.de".


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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