Neue verhandlung!!!!!! :(((

21. Februar 2010 Thema abonnieren
 Von 
jessi19853
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Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)
Neue verhandlung!!!!!! :(((

Hallo,

es geht um folgendes. wir hatte von unseren emailigen Vermieter eine Anzeige wegen einmietbetrug kassiert. Dies war aber keine ABSICHT. Ich wollte das geld überweisen, jedoch wurde es gepfändet. Danach wurde mein Freund krankgeschrieben und wir mussten knapp 6 wochen auf das krankengeld warten. Lange rede kurzer sinn. Der richter hatte nachdem ich die unterlagen eingereicht habe, gesagt das ich noch die kontoauszüge einreichen soll und das er dann bereit ist das verfahren einzustellen oder halt einen neuen termin zu machen damit wir rechtens freigesprochen werden. Jetzt nach knapp 2 monaten bekamen wir einen neuen termin zur ladung. Die kontoauszüge sind von der zeit bereits da angekommen. Gingen auch an den staatsanwalt und er gab die akten zurück an den richter und er macht jetzt den termin. Der alte vermieter ist auch wieder vorgeladen. Leider konnte ich den anwalt am freitag nicht mehr erreichen und muss sagen ich habe tierische angst, zudem bin ich auch noch unverhofft schwanger geworden und wir haben schon kinder und das alles macht mich ziemlich fertig! Achja wir hatten mit den vermieter selbst eine ratenzahlung abgemacht konnten die aber nicht mehr weiter zahlen, weil wir eine hohe strom-gas und wassernachzahlung bekommen haben die wir auch noch abbezahlen müssen. Nun habe ich tierisch angst vor den termin und kann nicht mehr schlafen, weil mich das so zusetzt. Wir werden diese wochen noch zur schuldnerberatung gehen, weil ich entlich will das es alles ein ende hat.

Was könnte in der verhandlung jetzt auf uns zu kommen. Bitte nur ernst gemeinte antworten, mir geht es eh schon schlecht genuzg, danke

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33 Antworten
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#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9523x hilfreich)

Vermutlich wird das auf Euch zukommen, was der Richter damals angekündigt hat. Freispruch oder Einstellung. Für den Betrug kommt es ja auf den (vermeintlichen) Tatzeitpunkt an. Und wenn zu dem kein Betrug vorlag, dann läßt sich das ja nicht mehr rückgängig machen.

quote:

Wir werden diese wochen noch zur schuldnerberatung gehen


Das hättet Ihr schon längst tun sollen, denn mit "nächste Woche hingehen" ist es nicht getan. Zumindest hier bei uns wartet man aktuell 4 Monate auf einen Termin, also bis dann wirklich was passiert.

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"Bitte um Verständnis,dass ich keine Rechtsfragen per PM beantworte.Das ist nicht Sinn des Forums"

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#2
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

muss ehrlich sagen, habe schon richtig angst vor den schritt, also den termin beim gericht. Es war ja wirklich nicht beabsichtigt. ich hatte ja direkt nachdem ich gemerkt habe, das das geld abgeführt wurde beim Vermieter angerufen aber naja. Ich hoffe so sehr das wir entlich aus den miss rauskommen. Schon alleine wegen den kindern. Das ganze krankengeld fehlte uns ja und wir haben 2 kinder. Ich möchte entlich mal ruhig schlafen können und. Ich war so dumm und ich will kein mitleid, ich will einfach mal wieder in ruhe leben können.

Ist es ratsam die nachzahlungen von den stadtwerke wegen wasser und von der rwe mitzunehmen???

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#3
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9523x hilfreich)

Kannst Du machen. Besser wäre jedoch eine Bescheinigung der Schuldnerberatung, dass ihr von denen betreut werdet, oder zumindest auf der Warteliste steht. Also, nicht noch länger aufschieben.

Bekommt ihr zufällig (ergänzendes) ALG II? Dann wäre die ARGE der Ansprechpartner für die Nachzahlungen von Gas und Wasser (nicht für Strom)

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"Bitte um Verständnis,dass ich keine Rechtsfragen per PM beantworte.Das ist nicht Sinn des Forums"

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#4
 Von 
guest-12321.01.2012 00:20:09
Status:
Schüler
(258 Beiträge, 107x hilfreich)

Ich verstehe Ihr Problem nicht.

Strafbar gemacht wegen Einmietbetruges hätten Sie sich nur dann, wenn man Ihnen nachweisen könnte, dass Sie zum Zeitpunkt der Einmietung wussten, dass Sie die geschuldete Miete nicht werden zahlen können.

Wenn sich nach Abschluss des Mietvertrages Ihre finanzielle Situation verschlechtert und Sie deshalb die Miete nicht mehr zahlen können, ist das gerade kein Betrug. Es ist keine Straftat, seine Schulden nicht bezahlen zu können!

Es ist daher strafrechtlich vollkommen irrelevant, ob Sie Ihre Mietschulden jetzt abzahlen können oder nicht. Es kommt einzig auf die Umstände beim Abschluss des Mietvertrages an.

Ihrer Schilderung zufolge müssten Sie freigesprochen werden.

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#5
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

nein bekommen wir nicht. mein freund kann im moment aus gesundheitlichen gründen nicht arbeiten. Wir bekommen für 8 kinder und 2 erwachsene 1222 euro halnwaisen und witwenrente 1388 euro kindergeld und 465 euro wohngeld. Wobei da im moment noch 100 euro abgezogen werden wegen einer überzahlung. hört sich ne menge an aber ist es mit sovielen personen nicht. Haben seit 2 jahren keine küche mehr, weil wir einfach nicht wissen woher wie das geld nehmen sollen. dann die ganzen raten wegen altschulden.

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#6
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

@ idybell

Ja bei vertragsabschluss war uns die höhe der miete ja bewusst und wir hätte ja zahlen können. Das blöde war einfach das ich den ersten teil der miete auf das falsche konto verbucht hatte und es gepfändet wurde. Ich habe wirklich sofort bei den vermieter angerufen und das problem geschildert! Hätte mein Freund zu den zeitpunkt weiter gearbeitet, hätten wir auch zahlen können. Es ist wirklich nicht s, das ich nicht geschaut habe geld einzusparen aber es ging einfach nicht. Ich verstehe einfach nur nicht warum ein neuer verhandlungtag angesetzt wurde und auch der vermieter erneut als zeuge genannt wurde obwohl es beim letzten termin keine weiteren fragen mehr vom richter an ihn gab. ich kann einfach echt nicht mehr schlafen und habe wirklich angst!

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#7
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9523x hilfreich)

Mmmh, man müßte das genaue Alter der Kinder wissen und die Höhe der Miete incl. Nebenkosten (ohne Strom), aber so aus dem Bauch heraus würde ich sagen, dass für 10 Personen bei den genannten Beträgen noch ein "kleiner" Anspruch auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II (oder eben SGB XII, wenn nicht arbeitsfähig) bestehen könnte. müßte man mal genau ausrechnen (lassen). Habt Ihr Euch schon mal an eine Beratungsstelle für "Hartz IV" gewandt ?

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#8
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo,

die miete beträgt monatlich 500 Euro. Dazu kommen 258 euro strom und gas 106 euro Wasser. Nein wir hatte uns an eine Beratungsstelle noch nicht gewendet. Die kinder sind 17,14,13,12,11,2 und 11 monate dafür bekommen wir bis ende diesen monat noch elterngeld aber es reicht wirklich vorne und hinten nicht! Dann leben wir auf den land und sind noch aufs auto angewiesen, weil es hier sowas wie busverbindung nicht gibt. Wenn schulsachen oder schuhe anfallen ist es fast unser Untergang. Ich werde jetzt gleich bei der schuldnerberatung anrufen. Mein Freund hat auch noch altschulden aus erster ehe, die die verstorbene Frau verursacht hat.



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#9
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9523x hilfreich)

Tja, schade. Hab es gerade mal anhand der Regelsätze überschlagen. Euer "Bedarf" ( natürl. ohne Krankenversicherungen usw.) läge bei rd. 2938,00 € (wobei ich jetzt 129,00 für Gas gerechnet habe, von den 258, die ihr für Strom und Gas zahlt, also die Hälfte). Euer Einkommen (ohne Elterngeld) liegt mit 3075,00 darüber. Ich hatte eine höhere Miete vermutet bei 10 Personen.

Trotzdem solltet ihr Euch -spätestens wenn das Elterngeld wegfällt- Euren indiviuellen Fall noch mal von einer Beratungsstelle ausrechnen lassen, denn evtl. ist über Mehrbedarfe wg. Krankheit (z.B. auch Allergien bei den Kindern) noch was zu holen.

Eine Beratungsstelle in Eurer Nähe findet ihr hier:

http://www.my-sozialberatung.de/adressen

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#10
 Von 
guest-12323.02.2010 15:51:26
Status:
Frischling
(28 Beiträge, 18x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#11
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9523x hilfreich)

quote:
Was soll es der TE eigentlich helfen, eine Bescheinigung der Schuldnerberatung vorzulegen, mit welcher diese allenfalls deutlich machen kann, dass sie Schulden hat, deren Bedienung sie gegenwärtig nicht nachkommen kann?


Das hilft ihr insoweit, dass sie damit dem Gericht darlegt nunmehr fachkundige Hilfe in Anspruch zu nehmen, was ja auch den Gang ins Privatinsolvenzverfahren bedeuteten kann.

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#12
 Von 
guest-12323.02.2010 15:51:26
Status:
Frischling
(28 Beiträge, 18x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#13
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

Ich denke ich habe es falsch ausgedrückt. Der lohn war ja gesichert, weil beschlüsse auf den pfändungen drauf lagen. Das ich das geld für die miete auf den konto eingezahlt habe, war ein versehen. Jedoch wusste der vermieter auch, das wir verschuldet sind.

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#14
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

habe jetzt grade mit unseren Anwalt gesprochen. Er sagte das die Frau von den vermieter als zeugin gehört wird, weil ich mit ihr mündlich die absprache hatte das der Mietvertrag erst ab den 15.9 läuft und dies war auch OK. Nur der mietvertrag lief ab den 1.9. Man was ist wenn die dies nicht zustimmt??? Es war ja so!!!!!!

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#15
 Von 
guest-12323.02.2010 15:51:26
Status:
Frischling
(28 Beiträge, 18x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#16
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

so ist es ja auch. Die erste miete hatte ich falsch eingezahlt und sie wurde gepfändet. danach kam das ding mit dem krankengeld. haben wir vor gericht auch alles so hingelegt und der richter wäre bereit gewesen, dies einzustellen aber der staatsanwalt spielt wohl nicht mit. Ich kann es ja auch wohl verstehen aber es waren die umstände die es einfach nict mgl. gemmacht haben

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#17
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

Also habe jetzt auch wieder mit den richter telefoniert und der staatsanwalt hat eine einstelleung nicht zugestimmt. Klasse echt könnte heulen

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#18
 Von 
meri
Status:
Master
(4821 Beiträge, 1821x hilfreich)

..............Die erste miete hatte ich falsch eingezahlt und sie wurde gepfändet...

Das Konto des Vermieters wurde gepfändet? :???:

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#19
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

Sorry nicht das konto den vermieter sonders, das konto von meinen lebensgefährten. Wir machen davon eigentlich keine Überweisungen oder zahlen dort was ein! Das war ein versehen

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#20
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9523x hilfreich)

quote:
so ist es ja auch. Die erste miete hatte ich falsch eingezahlt und sie wurde gepfändet. danach kam das ding mit dem krankengeld.


Also wohnt ihr seit 6 Monaten dort und der Vermieter hat noch nicht eine einzige Miete bekommen???

Selbst wenn es im ersten Monat wegen der Pfändung nicht lief und im 2ten wg. dem Krankengeld, warum wurde in den anderen 4 Monaten keine Miete gezahlt?

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-- Editiert am 22.02.2010 14:28

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#21
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

wir wohnen da doch schon seit anfang 2009 nicht mehr!!!

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0x Hilfreiche Antwort

#22
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

achja mein freund hatte in holland gearbeitet und die sind da mit der bearbeitung nicht so schnell

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0x Hilfreiche Antwort

#23
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9523x hilfreich)


quote:
wir wohnen da doch schon seit anfang 2009 nicht mehr!!!


Ach so. O.K., und wie lange habt ihr dort gewohnt ohne Miete zu zahlen?

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"Bitte um Verständnis,dass ich keine Rechtsfragen per PM beantworte.Das ist nicht Sinn des Forums"

0x Hilfreiche Antwort

#24
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

vom 17 september bis 31 januar monatliche miete betrug 720 euro (nebenkosten mit dabei). Der vermieter hat auch eine firma und mein freund hat sich jetzt das 2 mal angeboten die sachen auch abzuarbeiten. das wir schulden haben weiß das gericht ja, musste ja alles vom konto vorlegen! Wir haben am 2.3 einen termin bei der schuldnerberatung. der richter ist auch ziemlich hart und war auch am telefon nicht der freundlichste. Er sagte halt, das der staatsanwalt die einstellung nicht zugestimmt hat, weil das geld was gepfändet wurde nur ein erster abschlag war (450 euro). mein freund hatte vor 2 Jahren schon einmal eine geldstrafe bekommen. War im ganzen 350 euro die auch bezahlt sind. ich bin nicht vorgestraft. Wenn wir jetzt von einer verurteiling ausgehen, was erwartet uns???

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0x Hilfreiche Antwort

#25
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

@streetworker

ein frage würde mich noch brennend intressieren.

Wenn die Frau vom vermieter abstreitet, das wir das mündlich abgemacht haben, das wir erst ab den 15.09 einziehen und auch ab da erst die miete zahlen müssen und sie es leugnet wäre eine Vereidigung sinnvoll???

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0x Hilfreiche Antwort

#26
 Von 
azrael
Status:
Master
(4936 Beiträge, 783x hilfreich)

Wenn mich nicht alles täuscht, hab ich diese Geschichte schon mal gelesen, allerdings vom LG geschrieben. Werde mal suchen...

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"gruß azrael"

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#27
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

@azrael ja das kann sein, er hatte hier vor der ersten verhandlung schon einmal rat gesucht!


Soweit konnten wir den richter ja mit den unterlagen überzeugen, jedoch spielt der staatsanwalt nicht mit

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0x Hilfreiche Antwort

#28
 Von 
Bewährungshelfer
Status:
Lehrling
(1938 Beiträge, 362x hilfreich)

Da fehlen im Übrigen immer noch 3 Monate, in denen keine Miete gezahlt wurde... Also ein bißchen komisch klingt die Geschichte trotz allem

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"Gruß
Jens Wilke
Bewährungshelfer"

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#29
 Von 
jessi19853
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 1x hilfreich)

ja die sache hört sich wirklich total blöd an. der vermieter hatte uns das leben zur hölle gemacht. als das geld gepfändet wurde, habe ich auf biegen und brechen versucht eine ratenzahlung zu erlangen, jedoch ließ er sich auf nichts ein. das ist so ne lange geschichte. Ich hatte den ersten abschlag der gepfändet wurde überweisen wollen. Am 20 oktober ist er dann krankgeschrieben worden und von daher hatte es über 6 wochen gedauert bis das erste geld kam und das auch nicht für die ganzen 6 wochen sondern nur einen teil. das war anfang dezember (10 glaube ich). es hatte sich ja nicht nur die miete angesammelt sondern auch andere dinge. wir haben versucht strom und wasser trotzdem zu bezahlen soweit es möglich war aber es fehlten uns fast 1000 euro in der zeit. Im Januar mussten wir auch wieder auf das krankengeld warten und hatten für den monat nichts bekommen. ich weiß wir hätten uns ans amt wenden sollen aber zu der zeit wusste ich auch nicht, das die einen dann helfen. Ist alles ein wenig schwer zu erklären

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0x Hilfreiche Antwort

#30
 Von 
azrael
Status:
Master
(4936 Beiträge, 783x hilfreich)

Weißt du noch., unter welchem Namen er Rat gesucht hat?

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"gruß azrael"

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

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