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Nötigung/Erpressung durch Drohen mit einstweiliger Verfügung

 Von 
Generic
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 3x hilfreich)
Nötigung/Erpressung durch Drohen mit einstweiliger Verfügung

Meine Exfreundin und ich leben in zwei getrennten Wohnungen des selben Hauses, welches meiner Mutter gehört, die an sie vermietet.
Nach einem derben Streit, in dessen Verlauf es leider, ausgehend von ihr, zu beiderseitigen Handgreiflichkeiten kam, verlies sie sofort das Haus und flüchtete sich in die Arme eines anderen Mannes (ein Schelm, wer Böses dabei denkt).
Jetzt hätte sie gerne, dass meine Mutter den Mietvertrag zwischen den Beiden aufhebt, damit sie zu besagtem Mann ziehen kann. Dies wurde, mit Hinweis auf die Kündigungsfrist, abgelehnt, wobei man sich darauf verständigte, dass sie gerne einen solventen Nachmieter vorschlagen kann, um das Ganze zu beschleunigen.
Heute, 5 Tage nach ihrem Verschwinden, ereilte mich eine Nachricht von der Exfreundin, in der sie mich dazu aufrief meine Mutter zu überzeugen, dass sie den Mietvertrag aufhebe, ansonsten würde sie per Anzeige eine einstweilige Verfügung dafür sorgen, dass ich hier ausziehen müsse. Ich muss nicht erwähnen, dass dies für mich natürlich mit erheblichen Mehrkosten verbunden wäre.
Da wir beide im selben Freundeskreis verkehren, fällt es mir schwer zu glauben, dass Ihre "panische Angst" mir gegenüber sich nur dann in Wohlgefallen auflösen kann, wenn man sie aus dem Mietvertrag lässt.
Für mein Dafürhalten müsste sie besagte Verfügung ja auch erwirken, wenn der Mietvertrag nicht zur Debatte stünde, da ein Aufeinandertreffen auf Parties etc. doch zumindest sehr wahrscheinlich. Sie stellt aber in ihrer Drohung nur dann eine Anzeige und ein Erwirken der EV, wenn sie nicht aus dem Mietvertrag gelassen würde, und sagte im Kontext, dass ich dann "raus müsse".


Nun zu meiner (zweigeteilten) Frage:

Wie sind ihre Chancen auf Erfolg und was hat man für Möglichkeiten auf solche Drohungen zu reagieren?

Für Ihre Meinungen und Ratschläge bedanke ich mich im Voraus und wünsche einen super-sonnigen Samstag!

Mit freundlichen Grüßen

generic

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Anzeige Wohnung Mutter Nötigung


16 Antworten
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#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(31860 Beiträge, 12584x hilfreich)

Das Ankündigen/Androhen eines von der Rechtsordnung vorgesehenen Rechtsmittels stellt weder eine Nötigung noch eine Erpressung dar. Ob so ein Vorgehen Erfolg hat, ist eine ganz andere Frage.

Halt Dich aus dem Mietverhältnis raus, das geht Dich nichts an. Meide den Kontakt, und gut ist.

wirdwerden

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#2
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(28659 Beiträge, 8645x hilfreich)

Zitat:
Das Ankündigen/Androhen eines von der Rechtsordnung vorgesehenen Rechtsmittels stellt weder eine Nötigung noch eine Erpressung dar.

Das ist so pauschal nicht richtig. Auch das Drohen mit einer Strafanzeige kann eine Nötigung darstellen und zwar stellt es regelmäßig dann eine solche dar, wenn zwischen der Anzeige und der geforderten Handlung/Duldung/Unterlassung kein innerer Zusammenhang besteht.

Da die Dame hier offenbar aus Angst vor dem Ex (ob nun begründet oder nicht) so verfährt, wie sie verfährt, ist ersteinmal ein innerer Zusammenhang gegeben. Von daher sehe ich hier keine Nötigung.

Andererseits wird sie mit ihrem erstrebten Vorhaben kaum Erfolg haben. Sie werden nicht aus Ihrer Wohnung ausziehen müssen, auch wenn die Dame eine Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz bekommen sollte, wobei ich davon ausgehe, dass es sich um 2 komplett getrennte Wohnungen handelt, die sie beide bewohnen. Die Dame bringt da offensichtlich etwas durcheinander. Bei einer gemeinsam bewohnten Wohnung kann diese im EV-Rahmen einem der Beteiligten zugewiesen werden und das wird auch öfters so gehandhabt. 2 getrennte Wohnungen im selben Haus sind eine -rechtlich- komplett andere Baustelle.

Zitat:
Wie sind ihre Chancen auf Erfolg und was hat man für Möglichkeiten auf solche Drohungen zu reagieren?

Wie gesagt - dahingehend, dass Sie aus Ihrer Whg. ausziehen müssten, sind sie fast bei 0 (wobei man das "fast" eigentl. schon weglassen kann)

Reagieren würde ich gar nicht auf sowas, sondern abwarten was sie macht.

Alternativ - wenn ich meine Ruhe haben wollen würde, würde ich sie halt aus dem Mietvertrag rauslassen, oder ihr anbieten, dass sie nur noch 1 Miete zahlen muß statt 3.

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#3
 Von 
Generic
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 3x hilfreich)

Erst einmal 1000 Dank für die Antworten bisher!

Streetworker:
Ja, es sind zwei getrennte Wohnungen.
Das mit dem inneren Bezug verstehe ich. Allerdings macht sie sich für mein Dafürhalten unglaubwürdig was ihre Ängste mir gegenüber angeht. Da wir ja im selben Freundeskreis unterwegs sind, ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir uns in naher Zukunft über den Weg laufen bei 100%, egal ob wir im selben Haus leben oder in zwei verschiedenen Städten. Sie nutzt die Anzeige aber als Druckmittel, um ihren Willen zu bekommen. Und hier leigt für mich der Hase im Pfeffer, der aus der Sache eine Art Nötigung macht.

Da ich nicht der Vermieter bin, sondern meine Frau Mutter, kann ich ihr auch nicht weiter entgegenkommen, als sie bei der Suche nach einem Nachmieter zu unterstützen.

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#4
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1733x hilfreich)

Zitat:
Die Dame bringt da offensichtlich etwas durcheinander. Bei einer gemeinsam bewohnten Wohnung kann diese im EV-Rahmen einem der Beteiligten zugewiesen werden und das wird auch öfters so gehandhabt. 2 getrennte Wohnungen im selben Haus sind eine -rechtlich- komplett andere Baustelle.
Auch bei zwei verschiedenen Wohnung ist das mittels Gewaltschutzgesetz möglich. Man kann sogar den Nachbarn auf der gegenüberliegenden Straßenseite loswerden, indem man einen "Bannkreis" von 100m durchsetzt. Andernfalls könnte ja auch jeder Witzbold ein Näherungsverbot unterlaufen, indem er die Nachbarswohnung anmietet. Freilich trifft das den Nachbarn dann aber noch erheblicher in seinen Grundrechten, weshalb die Anforderungen dann nochmals höher liegen. Diesen Anforderungen dürfte der Wunsch der Exfreundin eher nicht gerecht werden. Genau kann man das aber nie wissen, zumal die Exfreundin wohl auch etwas anderes erzählen wird, als Sie das jetzt gemacht haben. Die Frage nach den Chancen kann man also nicht viel anders beantworten, als mit 50%. Entweder der Richter glaubt ihr oder Ihnen.
Ein solches Näherungsverbot würde aber ebenhalt nicht rechtskräftig erlassen werden, bevor SIe nicht vor Gericht Stellung nehmen konnten. Das ist dann auch schon alles, was Sie tun könnten. Natürlich können Sie sich dazu auch anwaltlich beraten lassen. Das Anwaltshonorar sollte dann mal mit den noch maximal zu erwartenden Mietzahlungen verglichen werden.

Zitat:
Da wir ja im selben Freundeskreis unterwegs sind, ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir uns in naher Zukunft über den Weg laufen bei 100%
Nö, eben nicht. Wenn sie nämlich so eine Verfügung erwirkt, dann dürfen SIe in Zukunft nunmal nicht mehr auf diese Partys und die Exfreundin hat entgültig ihre Ruhe vor Ihnen. Wie glaubwürdig das alles ist, entscheidet dann der Richter am Amtsgericht und dieser ist in seiner Entscheidung auch sehr frei.

Zitat:
Da ich nicht der Vermieter bin, sondern meine Frau Mutter, kann ich ihr auch nicht weiter entgegenkommen, als sie bei der Suche nach einem Nachmieter zu unterstützen.
Machen SIe sich mal nichts vor. So wie jeder andere Sohn auch, haben SIe einen gewissen Einfluss auf die Mutter. Und genau deswegen richtet sich die Exfreundin mit dieser "Bitte" doch auch an Sie, nicht weil sie Hilfe bei der Nachmietersuche haben möchte. Abgesehen davon ist es nunmal so, dass SIe der guten gegenüber ahndgreiflich geworden sind. Das könnte auch für eine außerordentliche Kündigung reichen, nach dieser Ihre Mutter dann ganz ohne Kohle bleibt. Die gemeinsame Suche nach einer Lösung bietet sich also an. Dann entgehen Sie auch etwaigen Risiken von Gerichtsverfahren gegen Sie. Das Mädel könnte ja auch noch Schmerzensgeld verlangen oder SIe anzeigen. Keiner kann Ihnen dann garantieren, dass das gut geht. Und sie will offenbar nicht mehr, als jetztgültig Ruhe zu haben.

Wenn SIe das anders sehen, dann können Sie jezt eine Strafanzeige wegen Nötigung erstatten. ie haben jetzt nur von 3 Usern hier gehört, dass das aller Wahrscheinlichkeit nach nichts bringen wird. Das Interesse am Ende des Mietvertrages ist berechtigt. Das Interesse an einer Verfügung ist zumindest dem zu erwartenden Vortrag der Exfreundin nach berechtigt. Und beides ist darauf ausgerichtet, Sie nicht mehr sehehn zu müssen. Auh das ist ein berechtigter Wunsch dieser Dame. Aber natürlich können Sie eine Anzeige erstatten und es probieren.

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#5
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(28659 Beiträge, 8645x hilfreich)

Zitat:
Auch bei zwei verschiedenen Wohnung ist das mittels Gewaltschutzgesetz möglich.


In § 2 GewSchG ist eindeutig von der gemeinsamen Wohnung die Rede

Soweit in § 1, Abs. 1, Nr. 2 GewSchG die Rede davon ist,

Zitat:

dass Täter es unterlässt,

2.
sich in einem bestimmten Umkreis der Wohnung der verletzten Person aufzuhalten,


wird das einschgeschränkt durch:

Zitat:
...soweit dies nicht zur Wahrnehmung berechtigter Interessen erforderlich ist.


Und seine eigene, bestehende Wohnung aufzusuchen, ist durchaus die Wahrnehmung berechtigter Interessen.

vgl:



Sich selbst erst neu im selben Haus einzumieten hingegen nicht zwangsläufig. Insofern besteht zwischen beidem schon ein signifikanter Unterschied.


Zitat:
Allerdings macht sie sich für mein Dafürhalten unglaubwürdig was ihre Ängste mir gegenüber angeht. Da wir ja im selben Freundeskreis unterwegs sind, ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir uns in naher Zukunft über den Weg laufen bei 100%, egal ob wir im selben Haus leben oder in zwei verschiedenen Städten. Sie nutzt die Anzeige aber als Druckmittel, um ihren Willen zu bekommen. Und hier leigt für mich der Hase im Pfeffer, der aus der Sache eine Art Nötigung macht.


Gefühlt mag das so sein, rechtlich nicht.

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#6
 Von 
HighSensitive62
Status:
Beginner
(140 Beiträge, 137x hilfreich)

Wie ist denn die Handgreiflichkeit Zustande gekommen, gab es Zeugen? Wenn nicht, hätte man sogar gute Chancen, unbehelligt davon zu kommen und die Angelegenheit als eine zwischen Mieterin und Vermieterin zu belassen.
Beispiel: Nachbar A greift Nachbarin B im Treppenhaus an, fügt ihr Knochenbrüche zu. B zeigt A an. A zeigt B ebenfalls an und behauptet, in Notwehr gehandelt zu haben. Da es keinen Zeugen gibt, der eine der beiden vorgetragenen Versionen stützt, erfolgt Einstellung nach §170 Abs. 2. Nicht schön, aber Fakt.
Ein Antrag auf Anodnung nach dem Gewaltschutzgesetz hätte hier wegen der berechtigten Interessen des im selben Haus wohnenden Herrn A in diesem Fall Erfolgsaussichten nahe Null.

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#7
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1733x hilfreich)

Zitat:
Und seine eigene, bestehende Wohnung aufzusuchen, ist durchaus die Wahrnehmung berechtigter Interessen.
Will ich nicht bestreiten. Ich denke aber, dass da nicht jedes beliebige Interesse herhalten kann und sofort den Schutz der eigenen Wohnung vor einer Anordnung nach § 1 bedeuten kann. Vielmehr scheint da umfgangreich gegeneinander abgewogen werden zu müssen. Das Ergebnis kann dann doch so aussehen, dass man auch eine nicht gemeinsam genutzte Wohnung aufgeben muss. Ungefähr so war es hier:
http://openjur.de/u/684107.html

Nicht frei von Rechtsfehlern ist jedoch die Auffassung des Beschwerdegerichts, § 1 GewSchG sei einschränkend dahingehend auszulegen, dass die Vorschrift die Verpflichtung eines Gewalttäters zur Wohnsitzaufgabe nicht erfasst.
...
Der Umstand, dass eine Verpflichtung zur Aufgabe des Wohnsitzes einen schwerwiegenden Eingriff in Grundrechte des Verpflichteten darstellt, begründet ebenfalls keine Notwendigkeit, die Vorschrift einschränkend dahingehend auszulegen, dass sie eine solche Anordnung nicht umfasst.


Da hat der Schlingel aber eben diesen sonderbaren "Trick" gewählt und sich eine Wohnung in der Nähe des Opfers gesucht, das eigentlich in Ruhe gelassen werden wollte. Im vorliegenden Fall hat man erst die beiden Wohnungen gehabt (oder sogar eine Beziehung) geführt und erst dann ist es zu den Vorfällen gekommen, die das Gewaltschutzgesetz ins Spiel bringen. Das würde ein Gericht sicherlich zu Gunsten des "Störers" berücksichtigen. Meiner Vermutung nach würden die darin aber wohl nicht mehr als einen von vielen Anspekten sehen, die bei der Abwägung zwischen den Interessen der beiden Parteien mit einfließen.
Bei den klassischen Fällen der Zuweisung einer gemeinsamen (Ehe-)Wohnung orientiert man sich ja nun auch an dem Prizip "der Schläger muss gehen" und auch dort hat der "Schläger" seine Wohnung schon vor den Vorfällen gehabt. Darauf, dass die Wohnung nicht gezielt angemietet wurde, um dem Opfer näher zu sein, würde ich mich also nicht ausruhen wollen.

Zitat:
Wie ist denn die Handgreiflichkeit Zustande gekommen, gab es Zeugen?
Auch ohne weitere Zeugen bleibt immer das Restrisiko, dass dem vermeintlichen Opfer ein glaubwürdiger Tatsachenvortrag gelingt und sich der Richter davon überzeugen lässt. Weiterhin könnte dabei mit einfließen, wo es denn überhaupt zum Streit gekommen ist usw. Wenn das an der Haustür des TE passiert ist, dann

Aber eigentlich klingt das, was der TE hier geschildert hat, unspektakulär und nicht ausreichend für § 1. Die Frage könnte nur sein, wie denn die Ex das alles erzählt. Meiner Meinung nach kommen aber auch bei Handgreiflichkeiten zwischen zwei Mietern (einer davon noch Sohn der Vermieterin) ein Sonderkündigungsrecht in Betracht. Ich würde mich (mit Gedanken an die Interessen der Mutter) also auch nicht darauf ausruhen wollen, dass das alles das Problem der Mutter ist.

Für mich klingt es auch erstmal so, dass der dringende Wunsch da wegzuwollen und die gefühlte Unzumutbarkeit Kündigungsfrist glaubhaft sind. Sie vermuten da ja auch nur andere Beweggründe. In Ihrer Geschichte sehe ich aber erstmal keine Anhaltspunkte dafür, dass die Frau schon vorher ausziehen wollte und dann krampfhaft nach einer Verkürzung der Kündigungsfrist gesucht hat, bis ihr dieser Vorfall in die Arme gelaufen ist.
Ich würde mich also um eine Einigung bemühen.

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#8
 Von 
Generic
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 3x hilfreich)

Erneuter Dank für die Antworten!

Erstmal zu der Rolle meiner Mutter i dem ganzen Spiel. Diese war zu Beginn nicht erbaut von dieser Mietkonstellation, und sie fragte uns, wie wir uns das Zusammenleben denn nach einer evtl. Trennung vorstellen würden. Darauf liess sich die damals noch Freundin so ein, dass sie dann gerne weiter dort wohnen wollen würde, was für sie kein Problem sei. Zumindest ein Vorfall wie den Besagten, hatten wir damals aber leider schon hinter uns.

Daher ist es jetzt, 3 Monate später, sehr verwunderlich, dass sie es nun anders sieht. Zumal sie durch den ersten Vorfall und die Erfahrungen mit mir gesehen hat, dass sie sehr viel mit mir anstellen kann und ich schon recht geduldig bin mit Menschen und ihren Macken. Das Einzige was ich mir eben nicht bieten lasse ohne mich zu wehren, ist mir ins Gesicht schlagen zu lassen.

Sicher ist, dass sie hier aus dem Haus raus ist, und zu einem anderen Mann gefahren ist, den sie kurz vorher kennengelernt hat, und bei dem sie bis auf weiteres unterkommen kann....da hat doch nicht wieder ein Schelm etwas böses gedacht??? :D
Ein weiterer Fakt ist, dass sie am letzten WE, also 2 Tage vor dem Streit einen Mann über Nacht bei sich zu Gast hatte, was ich auch wusste. Als ich am nächsten Mittag ihre leere Wohnung betrat, wozu sie mich legitimierte (eigentlich steckte von aussen bis letzten Sonntag immer ein Schlüssel), lag auf dem Wohnzimmertisch ein verpacktes Kondom, welches ihr unterwegs eine Freundin angeblich schenkte. Naja...stellt sich die Frage, wie glaubhaft das ist. Wir selber haben a.) nie welche benutzt und b.) dennoch ein volles Pack im Haus, allerdings in meinem Nachtschrank und nicht oben bei ihr.
Hier sehe ich viel mehr den Casus Knaxus, warum sie so schnell aus dem Mietvertrag hinaus will. Heute war sie wieder einmal kurz hier in ihrer Wohnung, wobei ich sie vollständig ignorierte, was auch zukünftig meine Strategie ist. Sie habe dennoch Angst vor mir, wie sie mir später in einer SMS schrieb, angeblich weil alleine das in ihr Unbehagen auslöst, dass ich mitbekomme was sie so macht.... was immer sie sich darunter vorstellt. Ich glaube, sie versteht nicht ganz, dass die Beziehung für mich absolut gegessen ist, und mir total egal ist was sie macht. Der Zaubertrick, den neuen Mann genau im rechten Moment aus dem Hut zu ziehen, hat mich nachhaltig so verzückt, dass sie mir wirklich gestohlen bleiben kann. Ich habe keine Rachegelüste o.ä., denn meist arbeitet die Zeit bei sowas ja für einen, ohne dass man selber eingreifen muss. Ein guter Freund von mir nennt das immer "instant karma" ;)

Zu dem besagten Vorfall gibt es keine Zeugen. Sie behauptet sie hätte mich geschubst, worauf ich sie brutal geprügelt hätte. In meiner Erinnerung bekam ich erst eine Ohrfeige und einen Tritt, worauf ich mit zwei Backpfeifen reagierte, wovon zumindest eine "nur" ihre Hand traf. Als sie danach weiter nach mir getreten hat, habe ich sie nach Art eines Judoka auf den Rücken gelegt.
Verletzungen haben wir beide von dieser Sache nicht davongetragen, und sie war auch nicht beim Arzt.

Schöne Nacht erstmal Herrschaften

Generic

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#9
 Von 
Hafenlärm
Status:
Lehrling
(1505 Beiträge, 1733x hilfreich)

Zitat:
....da hat doch nicht wieder ein Schelm etwas böses gedacht??? :D
Das schreiben Sie schon zum zweiten Mal und ich verstehe noch immer nicht, was Sie damit sagen wollen. Sie wollen wohl darauf anspielen, dass das ihr neuer Lebensgefährte ist, für den die Frau dann wohl Sie abserviert hat. Welche Bedeutung soll das für den Fall haben?

Zitat:
Als ich am nächsten Mittag ihre leere Wohnung betrat, wozu sie mich legitimierte
Diese ausdrückliche Erlaubnis können Sie auch in Textform nachweisen?Was haben Sie da gemacht?

Zitat:
lag auf dem Wohnzimmertisch ein verpacktes Kondom
Zum einen halte ich verpackte Kondome für deutlich unspektakulärer als, als gebrauchte Kondomverpackungen. Diese bekommt man tatsächlich immer wieder auch auzf offener Straße in die Hand gerückt, beispielsweise von irgendwelchen Gesundheitsstiftungen. Es spricht aber auch nichts gegen die Behauptung, eine Freundin hätte ihr das Teil geschenkt. Zum anderen aber geht es Sie ganz einfach nichts an, was die Frau in der Wohnung liegen hat, mit wem die wann ins Bett hüpft oer wie sie dabei verhütet.

Zitat:
Ein guter Freund von mir nennt das immer "instant karma" ;)
Der Freund weiß wohl nicht, was das Wort instant bedeutet. Das verträgt sich nämlich nicht so mit der Idee, erstmal die Zeit für einen arbeiten zu lassen. Vielmehr sollte eben diese keine Rolle spielen.

Zitat:
worauf ich mit zwei Backpfeifen reagierte
Was als Körperverletzung strafbar ist. Jedenfalls der zweite Schlag müsste sehr einfallsreich als noch von Notwehr gedeckt argumentiert werden. Dabei ist schon fraglich, ob nach dem Tritt überhaupt noch eine Notwehrsituation vorlag oder der Angriff bereits beendet war. Weiter wollen Sie anscheinend aber auch nicht darauf eingehen, dabei kann gerade dieser Moment entscheidend werden. Schade.

Auf jeden Fall kann man aber sagen, dass Sie die Wohnung nicht mehr betreten sollten und keinerlei Kontakt mehr halten sollten, auch nicht schriftlich. Sie haben hier gerade eingeräumt, die Wohnung betreten zu haben, die Frau geschlagen zu haben, usw. Das wird man im Fall der Fälle alles gegen Sie verwenden wollen bzw, könnte eine fristlose Kündigung mietrechtlich rechtfertigen. Alles was Sie da machen ist nämlich problemlos der Mutter als Vermieterin zuzurechnen. Ob sich das Beharren auf die Kündigungsfrist lohnt oder ob diese einer gerichtlichen Kontrolle standhalten könnte, müssen Sie bzw. die Mutter selber wissen. Fakt bleibt, dass die Frau bei Bedarf zum Rundumschlag ausholen könnte und Ihnen bei solchen 4-Augen-Geschichten nie jemand garantieren kann, dass ihr keiner glauben wird.

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#10
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(31860 Beiträge, 12584x hilfreich)

Ich versuch mal, die verschiedenen Problemkreise (juristischen Kreise) auseinander zu tröseln.

Verhältnis Ex-Freundin/Generic:

Da ist äusserste Zurückhaltung geboten. Ich würde der Ex ganz klar mitteilen, dass jedweder Kontakt, sei es nun auf elektronischem Wege oder direkt nicht erwünscht ist. Das könnte auch im Fall einer Strafanzeige der Freundin oder aber einer zivilrechtlichen Unterlassungsverfügung hilfreich sein. Denn es gibt nicht nur Verfügungen nach dem Gewaltschutzgesetz, sondern auch noch für anders gelagerte Fälle, Stichwort Stalking, die nach dem guten alten BGB ausgeurteilt werden.

Dazu gehört natürlich auch, dass Generic in Zukunft jedes widerrechtliche Betreten der Wohnung der Ex unterlässt. Der Schlüssel ist ihm ja zu anderen Zwecken unter anderen Voraussetzungen anvertraut worden. Diese "Geschäftsgrundlage" existiert nicht mehr! Jedes Eindringen in die Wohnung der Ex ist rechtswidrig! Lass es! Es geht Dich einfach nichts an, ob da Kondome rumliegen, ob sie da nächtigt, was auch immer.

Verhältnis Es-Freundin/Vermieterin:

Da haben wir ein ganz normales Mietverhältnis. Es obliegt der Vermieterin, das zu regeln. Wie immer sie will im Rahmen des Mietvertrages und der gesetzlichen Bestimmungen. Das geht Sohnemann überhaupt nichts an. Auch das sollte er der Ex mitteilen.

Jedenfalls sehe ich hier die Ex meilenweit von strafbaren Handlungen entfernt. Den Lover allerdings nicht unbedingt. Deshalb Ruhe in die Sache bringen.

wirdwerden

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#11
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(28659 Beiträge, 8645x hilfreich)

Zitat:
dass da nicht jedes beliebige Interesse herhalten kann

Nein, nur "berechtigtes" :grins:

Zitat:
Da hat der Schlingel aber eben diesen sonderbaren "Trick" gewählt und sich eine Wohnung in der Nähe des Opfers gesucht

Richtig, was den Fall eben zu einem anderen macht. Das sagte ich ja oben ebenfalls schon, dass es ein signifikanter Unterschied in der Bewertung ist, ob "berechtigt" oder nicht, ob man eine bereits bestehende Wohnung (die schon vor dem ganzen "Ärger" bestand) aufgeben muß, oder ob man

1. offenbar entgegen einer bereits bestehenden GewSch-Anordnung
2. in selbe Haus wie die Antragstellerin einzieht und
3. das noch unter Angabe eines falschen Namens.

Im letzteren Fall ist an ein berechtigtes Interesse nicht zu denken.

Zitat:
Bei den klassischen Fällen der Zuweisung einer gemeinsamen (Ehe-)Wohnung orientiert man sich ja nun auch an dem Prizip "der Schläger muss gehen" und auch dort hat der "Schläger" seine Wohnung schon vor den Vorfällen gehabt.

Das ist doch eine völlig andere Ausgangslage, ob man in einer gemeinsamen Wohnung lebt, in der man sich ggf. Küche/Bad teilen muß und sich ständig begegnet oder in 2 komplett voneinander getrennten Wohnungen, wo man sich allenfalls mal im Hausflur begegnet. Der Gesetzgeber hat ja nicht umsonst der "gemeinsamen" Wohnung einen eigenen Paragrafen im GewSchG gewindmet. Davon abgesehen ist auch in diesen Fällen eine Zuweisung nur befristet möglich, näml. für 6 Monate (bei bes. Umständen max. verlängerbar um weitere 6), wenn beide Hauptmieter sind oder es eine gemeinsame ETW ist.

-- Editiert von !!Streetworker!! am 07.06.2015 12:17

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#12
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(28659 Beiträge, 8645x hilfreich)

Zitat:
sehe ich hier die Ex meilenweit von strafbaren Handlungen entfernt. Den Lover allerdings nicht unbedingt.

Was hat der denn strafbares angestellt?

Habe ich irgendeine Schandtat von ihm überlesen?

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#13
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(84889 Beiträge, 34583x hilfreich)

Zitat:
Was hat der denn strafbares angestellt?

Es besteht zumindest der Verdacht einer strafrechtlich relevanten Handlung:
Zitat:
Als ich am nächsten Mittag ihre leere Wohnung betrat,

Sie war offenbar nicht anwesend, desweiteren steht die Legitimation genau wie deren Beweisbarkeit im Zweifel.



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#14
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(28659 Beiträge, 8645x hilfreich)

O.K., also war der EX-Lover gemeint.

Ich war vom aktuellen Lover ausgegangen.

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#15
 Von 
Generic
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 3x hilfreich)

öhm...Moment mal bitte, Harry von Sell & wirdwerden. :D

Da habe ich mich wohl leider missverständlich ausgedrückt.
Als der Kondom-Vorfall stattfand, waren wir noch zusammen. Ansonsten würde ich das b.) gar nicht sehen, weil ich a.) natürlich seit dem fiesen Streit diese Wohnung nicht mehr betreten habe. Was soll ich denn dort auch.
Während unserer Beziehung steckte, bis auf Widerruf, ein Schlüssel von aussen an ihrer Türe, den sie extra dort lies, damit ich in die Wohnung konnte, wenn ich musste. Umgekehrt war es genauso. Zeugen können diese angewandte, beiderseitige Einigung bestätigen.
Natürlich besteht diese Regelung nicht mehr, was auch nicht schlimm ist. Ich hab gar kein Interesse daran dort zu sein.
Das Einzige was mich freuen würde wäre, wenn wir uns irgendwann wieder freundschaftlich verstehen würden, und dieses Mietverhältnis doch noch bei beiden Parteien als ertragbar angesehen wird.
Ich finde die Stelle jetzt nicht, in der es sich so liest, als sei ich dort rechtmässig gewesen. Vielleicht machte ich aber auch unzureichend kenntlich, wie das damalige Verhältnis zum Zeitpunk von "Präsergate" zwischen uns gewesen ist. Ich dachte dies ginge aus dem genannten Zeitpunkt hervor (2 Tage vor dem Streit der zur Trennung führte). Ich muss dazu noch sagen, dass diese Sache kein Bestandteil des Streits am Montag war.

Das ich keinen Einfluss auf meine Mutter habe, was das angeht, habe ich sowohl hier, als auch ihr gegenüber schon erwähnt.

Wie ist es denn zu deuten, dass sie gestern alleine hier in ihrer Wohnung gewesen ist. Ich habe sie zwar beim Ankommen durchs Fenster sehen können, habe aber weder ein Gespräch gesucht oder ihr gar gedroht oder etwas getan. Wie gesagt... Die Beziehung ist für mich gegessen und zumindest kurz- bis mittelfristig sehe ich auch keinen Grund für ein Kontakt, der nicht irgendwie logisch zu erklären ist (Wasserrohrbruch, Hausschlüssel vergessen o.ä.). Langfristig wäre es schön, wenn sich die Gemüter wieder abkühlen würden, und eine normale platonische Beziehung geführt werden könnte.

Schönen Sonntagabend erstmal in die Runde

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#16
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(84889 Beiträge, 34583x hilfreich)

Zitat:
Während unserer Beziehung steckte, bis auf Widerruf, ein Schlüssel von aussen an ihrer Türe,

Ein Schlüssel von aussen an der Türe allein berechtigt nicht zum aufschließen und betreten der dahinterliegenden Räumlichkeiten. Auch nicht in einer Beziehung.



Zitat:
den sie extra dort lies, damit ich in die Wohnung konnte, wenn ich musste. Umgekehrt war es genauso.

Hoffentlich war die Regelung nicht wirklich so wie hier widergegeben ...



Zitat:
Zeugen können diese angewandte, beiderseitige Einigung bestätigen.

Wie lange sind die noch auf Deiner Seite?
Eventuell mal schnell noch schriftlich bestätigen lassen (sofern es nicht Vater, Mutter oder ähnliche Verwandte sind ...)



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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