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Polizei Dienstausweisnummer

16. August 2020 Thema abonnieren
 Von 
Cherry94
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 1x hilfreich)
Polizei Dienstausweisnummer

Ich weiß nicht in welchen Bereich diese Frage hingehört. Ich habe nur eine theoretische Frage.

1) Muss der Streifenpolizist seine Dienstausweisnummer hergeben auf Verlangen des Kontrollierten?
Ich habe dazu viele Gerüchte in meinem Umfeld gehört. Im Internet fand ich nichts handfestes. Die einen verneinen und die anderen bejahen es.

2) Falls ja, was ist wenn ein Polizist seine Dienstausweisnummer/ Name verweigert/ nicht hergibt?


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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Despi
Status:
Lehrling
(1102 Beiträge, 302x hilfreich)

1: Hier muss man mit den Begrifflichkeiten aufpassen und wissen, dass die Regelungen in einzelnen Bundesländern unterschiedlich sind.
Als grobe, aber sicher nicht allgemeingültige Aussage:
Die Dienstausweisnummer hat i.d.R. keine Relevanz für den Betroffenen und muss deshalb auch nicht genannt werden.
In vielen Bundesländern müssen Polizisten als solche erkennbar sein. Dazu reicht regelmäßig die Uniform.
Bei zivilen Streifen besteht Ausweispflicht.
Wenn die Maßnahme dadurch nicht behindert wird, kann der Betroffene vom Polizisten verlangen, sich identifizierbar zu machen.
Polizisten haben aber, wie jeder andere auch, grundsätzlich ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Wenn also die entsprechenden landesrechtlichen Bestimmungen nicht dagegen sprechen, reicht die Nennung von Dienstnummer oderNamen aus.


2: Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen.
Bei Zivilstreifen: Mitwirkung verweigern unter Verweis, dass man nicht sicher sei, ob die Person zu Maßnahmen berechtigt ist.

-- Editiert von Despi am 16.08.2020 14:46

Signatur:

Meine Meinung kannst du oben lesen, doch ist‘s keine richt‘ge Rechtsberatung gewesen.

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